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Filter Schlagwort: NS-/Holocaustverharmlosung

Wochenschau KW 47/22

In Feld­kirch wurde ein Impfgeg­n­er wegen gröblich­er Ver­harm­lo­sung des NS verurteilt, am Lan­des­gericht Korneuburg ging die braune Post ab: zwei Wieder­betä­ti­gung­sprozesse und fast noch ein­er und drei Schuld­sprüche. In Wien standen zwei Angeklagte vor Gericht, die dem Umkreis von bekan­nten Neon­azis zuzurech­nen sind. Der iden­titäre Spenden­samm­ler Sell­ner sam­melte Geld, um vor Gericht ful­mi­nante Beweise für sein Aus­tausch-Nar­ra­tiv vorzuführen. Aber Sell­ner blieb weg und die Bewe­is­führung aus. Weit­er…

Wochenschau KW 35/22

Während sich ein Coro­na-Leugn­er aus dem Staub gemacht hat und nicht zu seinem Prozess erschienen ist, haben es alle anderen, die sich in der let­zten Woche nach dem Ver­bots­ge­setz ver­ant­worten mussten, gar nicht so gemeint. Alko­holkon­sum war genau­so im Erk­lärungsreper­toire wie ange­blich­es Unwis­sen über den Nation­al­sozial­is­mus. Und in Vil­lach wurde ein Waf­fe­narse­nal aus­ge­hoben; dabei war auch eine Hak­enkreuz-Arm­binde. Das ist in dieser Kom­bi­na­tion der dritte Vor­fall in Vil­lach inner­halb von zehn Monat­en. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 2: Wiederbetätigungsprozesse)

Im Bur­gen­land häufen sich seit eini­gen Monat­en die Wieder­betä­ti­gung­sprozesse – ein Aus­lös­er sind jene Chat­grup­pen sein, über die erst­mals im Mai berichtet wurde und in denen um die 20 Per­so­n­en, darunter ein Polizist, aktiv Nazi-Schrott geteilt hat­ten. Egal, welche Angeklagten nun vor Gericht auf­marschieren: Ihre Erk­lärun­gen sind alle­samt wenig orig­inell, und alle haben bis­lang einen Schuld­spruch kassiert. Weit­er…

Ein Teutone vor Gericht

Landesgericht Wien (2022)

Nach vie­len Jahren der Beschäf­ti­gung mit öster­re­ichis­chen Recht­sex­tremen und Neon­azis kann’s uns den­noch passieren, dass wir Neues dazuler­nen. Gestern war wieder ein­mal so ein Tag der Erleuch­tung: erstaunlicher­weise in einem Prozess gegen einen Burschen­schafter, der sich wegen des Ver­dachts, gegen das Ver­bots­ge­setz ver­stoßen zu haben, vor dem Wiener Lan­des­gericht ver­ant­worten musste. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Prozess als Lexikon der Wiederbetätigung

Der Prozess gegen A.L. war nur ein­er in ein­er ganzen Serie, bei der es den Kreis rund um die Neon­azi-Gruppe „Unwider­stehlich“ erwis­cht hat. Da taucht­en eine Rei­he alt­bekan­nter Namen aus der Neon­azi-Szene auf, auch der Angeklagte genießt dieses zweifel­hafte Priv­i­leg. Der 51-jährige Wiener gab fast alle Anklagepunk­te zu, jedoch nicht, dass er sich nation­al­sozial­is­tisch betäti­gen wollte. Daher bekan­nte er sich auch unschuldig. Weit­er…

FPÖ-Hauser und ein Holocaust-leugnendes Portal

Der Tirol­er Nation­al­ratsab­ge­ord­nete der FPÖ, Ger­ald Hauser, hat eine Serien­an­frage an alle Min­is­te­rien gestellt. Das The­ma: Min­is­terielle Beteili­gun­gen beim „World Eco­nom­ic Forum“ (WEF), das mit dessen Grün­der Klaus Schwab das Ober­feind­bild der Schwurbel­com­mu­ni­ty darstellt. Im Begrün­dung­s­text für die Anfra­gen zitiert Hauser aus ein­er einzi­gen Quelle, einem Por­tal, auf dem der Anti­semitismus blüht und auch schon mal der Holo­caust geleugnet wird. Weit­er…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 2)

Für einen Oberöster­re­ich­er, der zu den frühen Organ­isatoren der Coro­na-Demos gehörte, reg­net es nun juris­tis­che Kon­se­quen­zen. Nach ein­er nicht recht­skräfti­gen Verurteilung im März, ist die näch­ste Anklage gekom­men – wegen des Ver­dachts auf NS-Ver­harm­lo­sung. Auch Mit­glieder der Iden­titären sind in aller­lei juris­tis­chen Auseinan­der­set­zun­gen involviert: Sie kla­gen und wer­den geklagt.  Weit­er…

Wochenschau KW 18/22 (Teil 2)

Eigen­willige Kärnt­ner Auf­schriften beschäfti­gen die Jus­tiz, doch die Urhe­ber wollen von einem Bezug zum Nation­al­sozial­is­mus nichts wis­sen. Van­dale­nak­te, in denen NS-Botschaften hin­ter­lassen wer­den, scheinen sich zu häufen. Inzwis­chen verge­ht keine Woche mehr, in der nicht von mehreren der­ar­ti­gen Vor­fällen berichtet wird. In der let­zten Woche waren Eisen­stadt und Kalwang an der Rei­he. Die FPÖ musste nach ein­er Klage, die eine Jour­nal­istin gegen die Partei ein­gere­icht hat­te, einen Rückzieher machen. Weit­er…

Doku-Tipp: Xavier Naidoo – Comeback eines Verschwörungs-Stars?

Hal­lelu­ja! Der Musik­er Xavier Naidoo ist auf den Pfad der Tugend zurück­gekehrt, hat in einem Video jede Menge Asche auf seinem Haupt verteilt und sich von seinen Irrun­gen und Wirrun­gen der let­zten Jahre los­ge­sagt. Aus­lös­er dafür sei der Krieg gegen die Ukraine gewe­sen. Doch Beobachter*innen und Expert*innen sehen Naidoos ange­bliche Kehrtwende mit Dis­tanz und Vor­sicht. Dafür gibt es gute Gründe, wie auch die ZDF-Doku „Xavier Naidoo – Come­back eines Ver­schwörungs-Stars?” zeigt. Weit­er…