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Filter Schlagwort: NS-/Holocaustverharmlosung

Prozess als Lexikon der Wiederbetätigung

Der Prozess gegen A.L. war nur ein­er in ein­er ganzen Serie, bei der es den Kreis rund um die Neon­azi-Gruppe „Unwider­stehlich“ erwis­cht hat. Da taucht­en eine Rei­he alt­bekan­nter Namen aus der Neon­azi-Szene auf, auch der Angeklagte genießt dieses zweifel­hafte Priv­i­leg. Der 51-jährige Wiener gab fast alle Anklagepunk­te zu, jedoch nicht, dass er sich nation­al­sozial­is­tisch betäti­gen wollte. Daher bekan­nte er sich auch unschuldig. Weit­er…

FPÖ-Hauser und ein Holocaust-leugnendes Portal

Der Tirol­er Nation­al­ratsab­ge­ord­nete der FPÖ, Ger­ald Hauser, hat eine Serien­an­frage an alle Min­is­te­rien gestellt. Das The­ma: Min­is­terielle Beteili­gun­gen beim „World Eco­nom­ic Forum“ (WEF), das mit dessen Grün­der Klaus Schwab das Ober­feind­bild der Schwurbel­com­mu­ni­ty darstellt. Im Begrün­dung­s­text für die Anfra­gen zitiert Hauser aus ein­er einzi­gen Quelle, einem Por­tal, auf dem der Anti­semitismus blüht und auch schon mal der Holo­caust geleugnet wird. Weit­er…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 2)

Für einen Oberöster­re­ich­er, der zu den frühen Organ­isatoren der Coro­na-Demos gehörte, reg­net es nun juris­tis­che Kon­se­quen­zen. Nach ein­er nicht recht­skräfti­gen Verurteilung im März, ist die näch­ste Anklage gekom­men – wegen des Ver­dachts auf NS-Ver­harm­lo­sung. Auch Mit­glieder der Iden­titären sind in aller­lei juris­tis­chen Auseinan­der­set­zun­gen involviert: Sie kla­gen und wer­den geklagt.  Weit­er…

Wochenschau KW 18/22 (Teil 2)

Eigen­willige Kärnt­ner Auf­schriften beschäfti­gen die Jus­tiz, doch die Urhe­ber wollen von einem Bezug zum Nation­al­sozial­is­mus nichts wis­sen. Van­dale­nak­te, in denen NS-Botschaften hin­ter­lassen wer­den, scheinen sich zu häufen. Inzwis­chen verge­ht keine Woche mehr, in der nicht von mehreren der­ar­ti­gen Vor­fällen berichtet wird. In der let­zten Woche waren Eisen­stadt und Kalwang an der Rei­he. Die FPÖ musste nach ein­er Klage, die eine Jour­nal­istin gegen die Partei ein­gere­icht hat­te, einen Rückzieher machen. Weit­er…

Doku-Tipp: Xavier Naidoo – Comeback eines Verschwörungs-Stars?

Hal­lelu­ja! Der Musik­er Xavier Naidoo ist auf den Pfad der Tugend zurück­gekehrt, hat in einem Video jede Menge Asche auf seinem Haupt verteilt und sich von seinen Irrun­gen und Wirrun­gen der let­zten Jahre los­ge­sagt. Aus­lös­er dafür sei der Krieg gegen die Ukraine gewe­sen. Doch Beobachter*innen und Expert*innen sehen Naidoos ange­bliche Kehrtwende mit Dis­tanz und Vor­sicht. Dafür gibt es gute Gründe, wie auch die ZDF-Doku „Xavier Naidoo – Come­back eines Ver­schwörungs-Stars?” zeigt. Weit­er…

Der Tod des Hetzers

Er war ein­er der übel­sten Het­zer des let­zten Jahrzehnts im deutschsprachi­gen Raum: Karl-Michael Merkle. Unter dem Namen „Michael Mannheimer“ betrieb er einen unter Recht­sex­tremen viel beachteten und geteil­ten Blog und war ein­er der Grün­der der Seite „Nürn­berg 2.0“, auf der schwarze Lis­ten von Demokrat*Innen veröf­fentlicht wur­den. Gerichtlich bestätigt durfte man ihn einen Neon­azi nen­nen. Merkle, der sich seit Jahren durch Flucht der Strafver­fol­gung ent­zo­gen hat­te, starb am 13. März in Kam­bod­scha. Aber woran? Weit­er…

Wochenschau KW 11/22

Und wieder die FPÖ Graz: Fast 1,9 Mil­lio­nen aus Parteigeldern seien es inzwis­chen, die in dun­kle Kanäle ver­schwun­den sind. Und die Partei will davon jahre­lang nichts bemerkt haben – das alleine ist schon bemerkenswert. Daher ver­sucht man sich in Abgren­zung und verkauft neue Köpfe als Neustart. Mit zwei der drei Neuen an der Spitze ist die FPÖ alt geblieben: Sie kom­men aus dem Lager der Kor­pori­erten. Weit­er…

Wochenschau KW 9 und 10/22 (Teil 3)

Immer öfter müssen wir aus der Coro­na-Ver­schwörungsszene Berichte brin­gen, die mit Ver­het­zung oder Wieder­betä­ti­gung im Zusam­men­hang ste­hen. Dies­mal: ein the­ater­reifer Prozess mit einem „Witz-Freis­pruch“, drei Anzeigen nach dem Ver­bots­ge­setz und eine Ein­stel­lung eines Ver­fahrens. Auf das Camp der Klimaktivist*innen in der Lobau gab’s nun nach dem Bran­dan­schlag im Win­ter eine Neon­azi-Attacke. Und die Ini­tia­tive „Ban­Hate“ verze­ich­net fürs let­zte Jahr wieder eine sehr hohe Zahl an Mel­dun­gen von Has­s­nachricht­en. Weit­er…

Wochenschau KW 9 und 10/22 (Teil 1)

Erst­mals wurde jemand nach dem Ver­bots­ge­setz wegen Tra­gen eines Ungeimpft-Juden­sternes verurteilt: Ein Wiener und ein Bur­gen­län­der fassten 15 Monate bed­ingt. Der Wiener hat­te zuvor in ein­er Bas­tel­stunde mit sein­er Tochter die Filz-Sterne selb­st ange­fer­tigt. Keine Strafe nach dem Ver­bots­ge­setz erhielt ein St. Pölt­ner, der nach ein­er Tax­i­fahrt meinte, sein Reich­sadler/Hak­enkreuz-Tat­too sei ein Uni­ver­sal­fahrschein und die Polizei wild attack­ierte. Und ein alter Bekan­nter, früher mit Kon­tak­ten zu Küs­sel & Co, stand vor Gericht, weil er ein­schlägige Chat­nachricht­en ver­schickt hat­te. Weit­er…