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Filter Schlagwort: Verhetzung

Rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr 2019

Es wäre ja eine erfreuliche Entwick­lung, wenn es stimmt: Laut Sta­tis­tik sind in Öster­re­ich die recht­sex­tremen Tathand­lun­gen im ersten Hal­b­jahr 2019 rück­läu­fig – von 335 auf 304 im Ver­gle­ich zum ersten Hal­b­jahr 2018. 64 davon seien im Inter­net verübt wor­den. Das geht aus der Beant­wor­tung ein­er par­la­men­tarischen Anfrage der SPÖ-Abge­ord­neten Sabine Schatz her­vor.  Weit­er…

Aula-Hetze: Österreich verurteilt

Aula-Artikel Febr. 2016, in dem die diffamierenden Zitate zu den KZ-Überlebenden wortwörtlich wiederholt und der ehemalige Grüne Abgeordnete Harald Walser u.a. als "Lump" beschimpft wurde.

Der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte (EGMR) kor­rigierte am Mittwoch eine der pein­lich­sten Fehlentschei­dun­gen der öster­re­ichis­chen Jus­tiz aus den let­zten Jahren. Im recht­sex­tremen Het­zblatt „Aula“ waren befre­ite Häftlinge aus Mau­thausen pauschal als „Land­plage“, „Massen­mörder“ und „Krim­inelle“ beze­ich­net wor­den. Weit­er…

Wochenschau KW 40/19

Eine ereignis­re­iche Woche liegt hin­ter uns. Die Stra­ches müssen ihr Fam­i­lieneinkom­men neu zählen, die FPÖ über­legt, ob die Stra­ches noch zur Parteifam­i­lie zu zählen sind, während sich andere Mit­glieder der frei­heitlichen Fam­i­lie vor laufend­er Kam­era wegen ihrer Spe­sen­rech­nun­gen heftig befe­hden. Was son­st noch passiert ist – und das ist sehr viel! –, erzählen wir in dieser Wochen­schau. Weit­er…

Braune Problembären im Dienst der Polizei?

Ein­er par­la­men­tarischen Anfrage der SPÖ-Abge­ord­neten Sabine Schatz bzw. ihrer Beant­wor­tung durch Innen­min­is­ter Wolf­gang Peschorn ver­danken wir span­nende Ein­sicht­en, wie man im Innen­min­is­teri­um bzw. bei der Polizei mit wegen Wieder­betä­ti­gung verurteil­ten Polizis­ten umge­ht. Dass 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019 ins­ge­samt fünf PolizistIn­nen mit Ver­fahren bzw. Ermit­tlun­gen wegen NS-Wieder­betä­ti­gung kon­fron­tiert sind, ist auch nicht ger­ade neben­säch­lich. Weit­er…

Starke Medikamente

Die oberöster­re­ichis­che Lan­desregierung hat mut­maßlich nicht unter dem Ein­fluss stark­er Medika­mente die großzügige Kul­tur­förderung für KTM beschlossen, son­dern ist wohl anderen Ein­flüsterun­gen erlegen. Wenn aber eine Staat­san­waltschaft davon aus­ge­ht, dass eine Dro­hung gegen hun­derte Kul­turschaf­fende straf­frei bleiben kann, weil der Beschuldigte sein inkri­m­iniertes Post­ing „unter Ein­fluss stark­er Medika­mente“ geschrieben hat, dann sagt das auch viel über die Kul­tur in diesem Land. Weit­er…

Odem aus der Gruft

BZÖ-Vortrag: Jörg Haider – Selbstmord, Mord, Umfall oder Attentat

Allein die Nachricht ist schon ein Heuler und kommt ger­ade zur richti­gen Zeit. Weil die FPÖ ger­ade mit sich und ihrem Ex-Obmann nicht so richtig ins Reine kommt, meldet sich die FPÖ-Abspal­tung BZÖ aus dem Reich der Untoten und verkün­det, dass sie zur Nation­al­ratswahl im Herb­st eigentlich wieder­aufer­ste­hen will. Noch sen­sa­tioneller ist allerd­ings der Verkün­der dieser Botschaft: Karl­heinz Kle­ment, der Gen­er­alsekretär des BZÖ! Weit­er…

Wochenschau KW 23/19

Ein geplatzter Prozess wegen Wieder­betä­ti­gung in Linz, ein­er mit Urteil in Feld­kirch – let­zter­er nach ein­er bemerkenswerten Vertei­di­gungsstrate­gie. Ein Ober­steir­er fährt mehrfach mit dem Auto in eine Men­schen­gruppe, und für die FPÖ Steier­mark kann sowas schon „beim Fort­ge­hen“ passieren. Im Bur­gen­land wurde ein FPÖ-Mit­glied wegen eines Post­ings aus der Partei gewor­fen, in Kärn­ten hat eine ganze Orts­gruppe die Partei aus Protest frei­willig ver­lassen. Weit­er…

Wochenschau KW 21/19

Ein Plus von 61% Prozent an Mel­dun­gen an die Staat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung (Anti­semitismus) und Wieder­betä­ti­gung ver­meldete die Antidiskri­m­inierungsstelle Steier­mark in ihrem Rück­blick auf das let­zte Jahr. In Wien wurde eine Ausstel­lung über NS-Opfer inzwis­chen drei Mal geschän­det und in Tirol wurde ein großes Waf­fe­narse­nal aus­ge­hoben. Die FPÖ hat wieder Parteiaus­tritte zu verze­ich­nen, was jedoch nach dem Stra­che-/Gu­de­nus-Skan­dal, dem vor­läu­fi­gen Ende der Regierungskoali­tion und der ver­lore­nen EU-Wahl zur Zeit eher ihre gerin­geren Sor­gen sein dürften. Weit­er…

Innviertler FPÖ-Funktionärin: zwischen Verschwörungstheorien und Holocaustleugnung

Tonalität auf FB-Account von S.: Verschwörungstheorien

„Jet­zt ist schon wieder was passiert“, meinte auf Twit­ter der Redak­teur der Oberöster­re­ichis­chen Nachricht­en, der über unsere Recherchen zu Annemarie S. berichtete. Gemeint ist der Fall ein­er mit­tler­weile ehe­ma­li­gen FPÖ-Partei­funk­tionärin aus St. Mar­tin im Innkreis, die jahre­lang auf Face­book und vor allem auf vk.com recht­sex­tremes Gedankengut bis hin zur Holo­caustleug­nung teilte. Öffentlich, wohlge­merkt und unwider­sprochen. Weit­er…

Erkennungszeichen Kornblume

öffentliche Gruppe "Kornblume"

Die Face­book-Gruppe „Club 3 Korn­blume Deutsch­land und Öster­re­ich“ mit eini­gen blauen Promis war eine der größten Hass- und Het­z­grup­pen im deutschsprachi­gen Raum. Bis zum Herb­st 2017 – dann ver­schwand sie urplöt­zlich. Aus­lös­er war meine Anzeige wegen des Ver­dachts der Wieder­betä­ti­gung gegen den einzi­gen Admin­is­tra­tor der Gruppe, einem Kärnt­ner. Am Mon­tag, 29.4.19, musste er sich deswe­gen vor einem Geschwore­nen­gericht in Kla­gen­furt ver­ant­worten und wurde verurteilt. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weit­er…