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Filter Schlagwort: Verhetzung

Wochenschau KW 51–52/19 und 1–2/20

Wir blick­en auf die let­zten vier Wochen zurück, und da ging’s ganz schön heftig zu: Wieder­betä­ti­gung, Ver­het­zung, Hass-Kam­pag­nen, NS-Beschmierun­gen – auch in der KZ-Gedenkstätte Mau­thausen – und schließlich die Tur­bu­len­zen inner­halb der FPÖ mit der nun öffentlich gemacht­en Kan­di­datur von Heinz-Chris­t­ian Stra­che für DAÖ und den ersten Über­läuferIn­nen. Weit­er…

Wochenschau KW 50/19

Aus der let­zten Woche ist von ein­er Rei­he von Wieder­betä­ti­gung­sprozessen und ‑vor­wür­fen zu bericht­en. Etwa von vier Inter-Mai­land-Fans, die sich nach ihrem Freis­pruch per „Gra­zie“ wieder in ihre Heimat nach Ital­ien vertschüsst haben. Oder von einem Vorarl­berg­er, der mit übel­sten NS-Witzchen den Adres­sat­en „ein Lächeln in den All­t­ag zaubern“ wollte. Die Neon­az­itruppe von „Unsterblich Wien“ hat sich wieder ein­mal im Fußball­sta­dion bemerk­bar gemacht, wieder ein­mal mit ein­er Reich­skriegs­flagge, und dann gibt’s noch ein beson­deres Schmankerl vom Duo Nor­bert & Nor­bert. Weit­er…

Wochenschau KW 49/19

Ein „karmisch“ ges­teuert­er Hil­f­ssh­er­iff musste sich in Linz vor Gericht ver­ant­worten. Was wie ein Film­mix aus Hol­ly­wood und Bol­ly­wood klingt, spielt in der heimis­chen Szene der Staatsver­weiger­er. Ein Stu­dent, der Schießübun­gen aus phys­io­ther­a­peutis­chen Grün­den gemacht haben will und zu dem Zweck seine Waffe mit auf die Uni schleppte, kassierte eine bed­ingte Haft­strafe. Und ein 19-jähriger Hallein­er wurde gle­ich wegen 182 Verge­hen gegen das Ver­bots­ge­setz angezeigt. Mit ihm 38 weit­ere Per­so­n­en aus dem In- und Aus­land. Weit­er…

Wochenschau KW 47/19

Ekel­hafte, als „Witz“ ver­brämte Nazi-Chats kur­sieren offen­bar wieder ein­mal an ein­er Uni, konkret an der Physik-Fakultät der Uni Wien. Witzig ist daran nichts, die Screen­shots offen­baren nur Wider­lich­es. Die FPÖ muss wieder ein­mal zahlen, dies­mal an einen ORF-Jour­nal­is­ten, an dem sich der blaue Ex-Medi­en­sprech­er Jenewein in ein­er Presseaussendung abgear­beit­et hat­te. In Tirol kämpft ein deutsch­er Urlauber gegen ein Hotel, in dessen Lob­by Bilder eines Sol­dat­en in NS-Uni­form zu bewun­dern waren. Er machte das via Inter­net pub­lik und wurde prompt geklagt. Und der ehe­ma­lige Obmann der FPÖ-Loos­dorf, dessen Video mit Hit­ler­gruß in der vor­let­zten Woche die Runde machte, erk­lärt sich in einem Inter­view: „Ich kann mich gar nicht mehr erin­nern.“ Weit­er…

Wochenschau KW 46/19

Das wird uns wohl noch länger beschäfti­gen, die „lieben Grüße“ des HC, die er herumver­schick­te, um seinen blauen Bezirk­srat Peter Sid­lo über die Novo­mat­ic im Auf­sicht­srat der Casi­nos AG zu platzieren. Es hat nur wenige Monate gedauert, bis die Jus­tiz mit dem Erbe aus den 18 Monat­en der Regierung Türkis-Blau involviert war. Gestern, exakt sechs Monate nach Veröf­fentlichung des Ibiza-Videos und dem Beginn des Endes der Regierung Kurz-Stra­che, haben der „Fal­ter“ und die „Presse“ dazu ent­lar­vende Chatver­läufe online gestellt. Gestern haben wir auch erfahren, dass drei Per­so­n­en aus dem iden­titären Umfeld bei einem Bran­dan­schlag auf eine Asy­lun­terkun­ft in Him­berg dabei gewe­sen sein sollen, min­destens ein­er davon dürfte auch wegen Wieder­betä­ti­gung vor Gericht lan­den. Dazu noch News zur Lieder­buch-Affäre der Bruna Sude­tia und Hit­ler­grüße am Unters­berg – irgend­wie also Busi­ness as usu­al in Öster­re­ich in unserem Rück­blick auf die ver­gan­gene Woche. Weit­er…

FPÖ Einzelfälle: unendlich plus!

So in etwa stellt man sich die neue FPÖ vor! Fast jeden Tag ein neuer „Einzelfall“ in Sachen Ver­het­zung oder Wieder­betä­ti­gung, aber nur in den aller­wenig­sten Fällen gibt es eine Reak­tion der Partei. Gestern, am 13. Novem­ber hat es den Manuel Lam­beck, Hoff­nungsträger der FPÖ Loos­dorf (NÖ) erwis­chen müssen. Seine Pose, fest­ge­hal­ten in einem Video, war so ein­deutig ein­schlägig wie nur möglich. Aktuell befind­en sich noch weit­ere Hoff­nungsträger in der Warteschleife – allerd­ings eher bei den Ermit­tlungs­be­hör­den. Weit­er…

FPÖ Oberösterreich: Einzelfall Nummer unendlich

Es ist seit­ens der Poli­tik ja immer wieder der Ruf nach einem Mehr an Medi­enerziehung und Poli­tis­ch­er Bil­dung zu hören. Nichts dage­gen einzuwen­den, im Gegen­teil. Nur soll­ten ein­mal jene geschult wer­den, die Funk­tio­nen in der Poli­tik innehaben und die, so wie im Fall David Schießl, auch noch in der Leg­isla­tive tätig ist. Denn Schießl hat Nach­holbe­darf: Er geriert sich als Kli­mawan­delleugn­er, teilt von recht­sex­tremen ver­schwörun­sgth­e­o­retis­chen Medi­en und lässt mut­maßlich strafrechtlich rel­e­vante Wort­mel­dun­gen auf seinem FB-Account ste­hen. Nun ermit­telt die Staat­san­waltschaft. Weit­er…

Wochenschau KW 45/19

Zwei Prozesse wegen Wieder­betä­ti­gung in Kärn­ten und eine Fehde im recht­en Lager Bur­gen­lands sind Inhalt unseres Rück­blicks auf die ver­gan­gene Woche. Der Weit­er­en­twick­lung der Geschichte rund um den wegen des Ver­dachts auf Miss­brauch sein­er Schwest­er schw­er belasteten Burschen­schafter wer­den wir geson­derte Beiträge wid­men, denn da ist nun einiges im Rollen, und das wird uns ins Neon­azi-Milieu führen. Weit­er…

Wochenschau KW 44/19

Die let­zte Woche hat wieder viel aus der in Öster­re­ich auftre­tenden Band­bre­ite an recht­sex­trem­istis­chen Vorkomm­nis­sen geboten: die nun­mehr dritte Lieder­buchaf­färe und eine stetig mauernde FPÖ, eine Rei­he von Wieder­betä­ti­gung­sprozessen mit unter­schiedlichen Aus­gän­gen, Van­dal­is­mus und Schmier­ereien. Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das anti­semi­tis­che Mag­a­zin „alles roger?“ wurde eingestellt. Weit­er…

Wochenschau KW 42/19

RFJ-Kampagne und Stürmer-Vrgleich in der ZiB2

Manch­mal kom­men wir aus dem Wun­dern nicht mehr raus. Dies­mal haben wir gle­ich zwei Anlässe: eine Entschei­dung des Lan­desver­wal­tungs­gerichts Niederöster­re­ich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune inter­pretiert wer­den kön­nte, und jene der Graz­er Staat­san­waltschaft zu einem het­zerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhal­tung über den Aus­gang des Ver­fahrens, das andere Mal die Ein­stel­lung des Ver­fahrens. Dazu wur­den mit blauen Erin­nerungslück­en kon­fron­tiert – auch schon ein Klas­sik­er! Weit­er…