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Filter Schlagwort: Verhetzung

FPÖ: Werner in Walhall!

Nach seinem defin­i­tiv­en und ein­stim­mi­gen Auss­chluss aus der FPÖ hat Wern­er Königshofer nun auch seine kurze Peri­ode als „wilder“ Abge­ord­neter im Nation­al­rat been­det. Mit 15.10. legt er sein Man­dat zurück und ver­ab­schiedet sich in das poli­tis­che Wal­hall. Weit­er…

Blauer Sommer 2011 – eine Nachlese (IV)

Der Som­mer 2011 war ziem­lich ver­reg­net – für die Frei­heitlichen. Ein frei­heitlich­er Skan­dal jagte den näch­sten. Wir wollen sie hier nicht noch ein­mal aufzählen. Stattdessen wollen wir einige promi­nente Stim­men zu Wort kom­men lassen: über die FPÖ, aber auch von FPÖlern. Wir find­en näm­lich, dass nicht alle Wort­mel­dun­gen und Aktio­nen von FPÖ-Spitzen aus­re­ichend gewürdigt wor­den sind. Weit­er…

Wiener Neustadt (NÖ): Hakenkreuze und Serieneinbrüche

Die Liste der Strafrechtspara­graphen, die zwei 17-jähri­gen Lehrlin­gen aus dem Bezirk Neunkirchen vorge­wor­fen wer­den, ist lang, die Aufzäh­lung der einzel­nen Delik­te noch länger. Die bei­den „Spraymers“ standen am 29.9. vor einem Geschwore­nense­n­at. Die Ver­hand­lung musste vertagt wer­den, weil einige Zeu­gen nicht erschienen waren. Weit­er…

Viel Arbeit mit NS-Wiederbetätigung

Die Jus­tiz hat derzeit viel Arbeit mit NS-Wieder­betä­ti­gung: Anfang Sep­tem­ber der Prozess gegen die drei jun­gen Män­ner, die den Bran­dan­schlag auf ein islamis­ches Gebet­shaus in Kuf­stein verübt haben, dann das Urteil gegen den früheren NVP-Obmann Chris­t­ian Hay­er in Wiener Neustadt. Mitte Sep­tem­ber wurde „Frontsol­dat“ in St. Pöl­ten wegen Wieder­betä­ti­gung verurteilt, in Inns­bruck ein Fachar­beit­er und am 19.9. standen in Wiener Neustadt neuer­lich drei junge Män­ner (17,18 und 23) vor Gericht. Weit­er…

Verfassungsschutzbericht (Teil 4): Die Statistik und ihre Probleme

Natür­lich gibt es ern­sthafte Prob­leme bei der Zuord­nung von recht­sex­tremen Straftat­en. Wir haben auch schon des Öfteren darauf hingewiesen. Wir kön­nen sog­ar dem Chef des Ver­fas­sungss­chutzes zus­tim­men, wenn er – etwas listig – darauf hin­weist, dass ein Hak­enkreuz auf einem FPÖ-Plakat nicht unbe­d­ingt eine recht­sex­treme Straftat sig­nal­isiert. Weit­er…

Vorarlberg/Schweiz: Treffen der Holocaust-Leugner

Am 10. Sep­tem­ber wollen sie groß auf­marschieren: Holo­caust-Leugn­er und Anti­semiten aus ver­schiede­nen Län­dern, die sich unter dem Titel „Europäis­che Aktion“ einen neuen Anlauf für eine wuchtige Samm­lung alter und neuer Nazis, Revi­sion­is­ten und Anti­semiten geben wollen. Mit einem „Einzug der Fah­nen und Trom­meln“ an einem noch unbekan­nten Ort soll das „Europa-Fest“ begin­nen. Weit­er…

Kurzmann (FPÖ): Baba bis zum 14.10.!

Der Prozesster­min zum Vor­wurf der Ver­het­zung wegen des Moschee-Baba-„Spiels“, das die steirische FPÖ im Land­tagswahlkampf 2010 einge­set­zt hat, ist fix­iert. Der steirische Lan­des­ob­mann der FPÖ und Lan­desrat Ger­hard Kurz­mann muss am 14. Okto­ber vor Gericht und mit ihm der Erfind­er des Spiels, der Wer­be­fach­mann Alexan­der Segert. Weit­er…

tt.com — „Königshofer: Justiz will Auslieferung”

Die Tirol­er Tageszeitung berichtet, dass die Staat­san­waltschaft Wien jet­zt die Aufhe­bung der Immu­nität und damit die Strafver­fol­gung gegen Nation­al­rat Wern­er Königshofer beantragt. Grund ist der Ver­dacht der Ver­het­zung und ein­er Nahe­beziehung zu der neon­azis­tis­chen Home­page alpen-donau.info. Weit­er…