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Filter Schlagwort: Verhetzung

Köln (BRD): Müder Marsch mit Winter und Jung (FPÖ)

Der von der rechtsextremen Partei „Pro NRW“ organsierte „Marsch für die Freiheit“ am 7.5.2011 blieb wieder einmal weit hinter den Erwartungen der Organisatoren. Dabei hatten sich die Veranstalter und Unterstützer mächtig angestrengt. Sogar HC Strache war als Redner angekündigt worden.

FPÖ-Steiermark: Verwirrung um das Moschee-Spiel

Einige Medien haben nur kurz berichtet: das Oberlandesgericht (OLG) Graz hat die Berufung der Staatsanwaltschaft Graz gegen das Urteil der ersten Instanz, keine Löschung des Moschee-Baba-Spiels zu genehmigen, aus formalen Gründen abgewiesen. Das Urteil ist faktisch unerheblich, denn die FPÖ Steiermark hat schon erklärt, das Spiel nicht mehr online stellen zu wollen. Warum?

Eine Nachlese und eine Warnung

Einige Poster von „unzensuriert.at“ maulen. Die Redaktion hat nach der medialen Berichterstattung eine Erklärung „in eigener Sache“ veröffentlicht. Darin wird zunächst festgehalten, dass das ursprünglich beanstandete Posting gelöscht, „Isegrim“ nach einer Prüfung des „Gesamtwerks“ aus dem Kreis der registrierten User ausgeschlossen und sein „Gesamtwerk“ ebenfalls gelöscht wurde.

WKR-Proteste: Feminismus als Untersagungsgrund oder: Schreibt das Innenministerium bei der FPÖ ab?

Nach der Untersagung aller Proteste gegen den rechtsextremen WKR-Ball im Jänner 2011 erfragte der grüne Nationalratsabgeordnete Albert Steinhauser von Innenministerin Fekter in einer parlamentarischen Anfrage den Grund für die Verhinderung antifaschistischer Veranstaltungen.

FPÖ- Comic: Reizend, aber nicht aufreizend!

Die Vorgeschichte ist ja bekannt: die FPÖ provoziert mit einem Comic, um im Wiener Wahlkampf Aufmerksamkeit zu erregen und ihre Klientel – na sagen wir einmal – „aufzumuntern“. Superman mit Schwert stachelt einen Jugendlichen auf: „Wennst dem Mustafa ane aufbrennst, kriagst a Hasse spendiert!“ Der Jugendliche zieht seine Steinschleuder auf und frohlockt: „Leiwand, voll auf’s… Weiter »

OTS-Presseaussendung: Sachverhaltsdarstellung gegen FPÖ-Plichta wegen Verdacht auf Verhetzung

Wie wir berichteten hat der Grün-Abgeordnete Dieter Brosz bei der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt eine Sachverhaltsdarstellung hinsichtlich des Verdachts auf Verhetzung durch den geschäftsführenden Gemeinderat der FPÖ Hirtenberg, Gottfried Plichta eingebracht.