Filter Schlagwort: Verhetzung

Alpen-Donau-Nazis: Zugriff nicht möglich?

Die Tageszeitung „Die Presse“ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über die Alpen-Donau-Nazis und gibt dabei die schon ziemlich abgestandene Erklärung wieder, ein Zugriff sei nicht möglich, weil sich der Server in den USA befinde, wo NS-Wiederbetätigung unter freie Meinungsäußerung falle. Diesmal kommt die entschuldigende Erklärung allerdings von der Staatsanwaltschaft und nicht – wie bisher –… Weiter »

„Radikalisierung der politischen Mitte“ – Interview mit Karl Öllinger

Ein Interview mit Karl Öllinger von der Webseite Berlin rechtsaußen Am kommenden Sonntag ruft der Landesverband Berlin-Brandenburg der „Bürgerbewegung Pax Europa“ zu einer Kundgebung am Potsdamer Platz auf. Als Rednerin tritt unter anderem die österreichische Islam-Gegnerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff auf. Über deren laufendes Verfahren wegen „Verhetzung“ und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) sprach Berlin rechtsaußen mit… Weiter »

88 Fragen, wenige Antworten zu Alpen-Donau

Nur das Allernotwendigste ließ sich BM Fekter bei ihren Antworten auf die parlamentarische Anfrage zu Alpen-Donau herauspressen. Immerhin wissen wir jetzt, dass anscheinend doch ermittelt wird und zwar wegen des Verdachts der Verbrechen nach dem Verbotsgesetz, wegen gefährlicher Drohung und Verhetzung. Auch wurden Berichte an diverse Staatsanwaltschaften übermittelt, wobei uns zumindest die Staatsanwaltschaft für Linz… Weiter »

Anschläge auf Einrichtungen für AsylwerberInnen und MigrantInnen häufen sich

Der Sprengstoffanschlag auf das Asylheim der Caritas in Graz war offenbar nicht der erste Anschlag auf dieses Heim . Die Unterkunft, die im Jahr 2006 eröffnet und zunächst nur für männliche Asylwerber geführt wurde, soll schon einmal Ziel eines Anschlags gewesen sein. Diesmal wurde der Anschlag allerdings mittels Sprengstoff ausgeführt. Das Klima rund um den… Weiter »

FPÖ Steiermark provoziert weiter: Hetzerisches Moschee-Spiel

Gnadenlos sucht die FPÖ Stmk ihr Heil in einer noch schärferen Eskalation. Mit dem Online-Spiel www.moschee-baba.at setzt sie auf offene Hetze gegen Muslime. Die etwas einfältigen Forderungen des Vorsitzenden der islamischen Glaubensgemeinschaft nach einer Moschee in jedem Bundesland werden zum Vorwand genommen, um in einer absolut widerlichen und hetzerischen Weise Ängste vor einer Beherrschung Österreichs… Weiter »

Wien: Extremist Rehak will kandidieren

Der mit einer guten Beamtenpension ausgestattete Ministerialrat in Ruhe Günter Rehak (70) will es wissen. Mit der „Liste Wien“ wollen Rehak und Co. zu den Wiener Gemeinderats- und Landtagwahlen antreten und damit der FPÖ von noch weiter rechts Konkurrenz machen.

Verhetzung: FPÖ-Politiker, jetzt Ex, verurteilt

Der Vorarlberger Karl Mayrhofer aus Bludenz, der im März 2009 noch Kandidat für die FPÖ bei den Gemeinderatswahlen war, wurde vom Landesgericht Feldkirch am Montag, 12.7.2010 wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu einer unbedingten Geldstrafe in der Höhe von 1.200 Euro verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da sich der Angeklagte 3 Tage… Weiter »

„die kriminelle Freiheitliche Partei Österreichs“

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist der Herr StR Ellensohn. Ich erteile es ihm. StR David Ellensohn: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Heute hat es – Wahlkampf hin oder her – von der Bank der GRÜNEN auch Applaus für Bgm Häupl gegeben (GR Dr Herbert Madejski: Auch von uns! Auch von… Weiter »

Hagenberg(OÖ) : Nazi-Parolen veröffentlicht

Wegen Verhetzung standen drei Jugendliche in Linz vor Gericht. Ihnen wurde vorgeworfen, auf Internetseiten Einträge online gestellt zu haben mit Inhalten wie: „Hobbys: Opel KZ mit Hakenkreuzschaltung und Judenvergaser.“ Die Jugendlichen zeigten sich einsichtig und sprachen von einem „Scheiß“ den sie gebaut hätten. Gemacht hätten sie das weil ihnen fad gewesen wäre. Es kam zu… Weiter »