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Filter Schlagwort: Verhetzung

Wochenschau KW 22/20

Aus antifaschis­tis­ch­er Sicht gibt’s ein­mal etwas Erfreulich­es: Dem recht­sex­tremen Ustascha-Auf­marsch in Bleiburg/Pliberk kön­nte mit einem im Nation­al­rat bre­it getra­ge­nen Antrag auf Ver­bot des Tre­f­fens endlich der Garaus gemacht wer­den. Und was ist von einem Bun­desheer-Offizier zu hal­ten, der gegen die eigene Bevölkerung (statt dem Coro­na-Virus) kämpfen will? Weit­er…

Unwiderstehlich ist nicht unsterblich

Es war eine umfan­gre­iche Razz­ia, mit der in der Vor­woche die Exeku­tive gegen 19 Per­so­n­en aus dem Neon­azi-Milieu in 24 Haus­durch­suchun­gen vorge­gan­gen ist und – so bericht­en jeden­falls „Kuri­er“ und „Öster­re­ich“ – nicht nur ille­gale Waf­fen und den üblichen Nazi-Schrott (Hitler-Bild­chen, Orden usw.), son­dern auch ein­schlägige What­sApp-Kon­ver­sa­tio­nen gefun­den hat. Weil der „Bal­dur Wien“ und einige andere auch kurzfristig von Face­book abge­taucht sind, liegt die Ver­mu­tung nahe, dass die Razz­ia der Gruppe „Unwider­stehlich“ gegolten hat. Weit­er…

Erschreckende Bilanz rechter Gewalt in Deutschland für 2019

In Deutsch­land gibt es eine Insti­tu­tion (eigentlich mehr als ein Dutzend), zu der es keine Entsprechung in Öster­re­ich gibt: den Ver­band der Beratungsstellen für Betrof­fene rechter, ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Gewalt (VBRG). Der VBRG hat jet­zt in sein­er Jahres­bi­lanz für 2019 detail­liert das erschreck­ende Aus­maß dieser Gewalt doku­men­tiert. Dem­nach ereigneten sich allein in acht von 16 deutschen Bun­deslän­dern täglich min­destens fünf rechte, ras­sis­tis­che und anti­semi­tis­che Angriffe. Weit­er…

Wochenschau KW 19/20

Wie der Tirol­er Blog­ger Markus Wil­helm dem Bürg­er­meis­ter von Telfs einge­heizt hat, ist lesenswert. Das Resul­tat: In Telfs wer­den gle­ich zwei Straßen­na­men geän­dert, die bish­er nach Nazis benan­nt sind. Richtigge­hend im Reko­rdtem­po ist der steirische Ex-Land­tagsab­ge­ord­nete Ger­hard Hirschmann von seinem Rück­tritt am 24. März, wo er aus allen poli­tis­chen Funk­tio­nen aus­geschieden war, nun wieder zurück­ge­treten. Weit­er…

Wochenschau KW 17/20

Im Rück­blick auf die ver­gan­gene Woche u.a.: wieder eine Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung für einen Teil­nehmer am Ustascha-Auf­marsch in Bleiburg, ein unfrei­williger FPÖ-Parteiaus­tritt im niederöster­re­ichis­chen Wim­pass­ing, drei DAÖ-Überläufer*innen in der Wiener Brigit­te­nau und eine selt­same Quer­front-Demo in Wien. Weit­er…

Wochenschau KW 12/20

Wenig­stens eine gute Seite hat die Coro­na-Krise: Das jährliche Faschis­ten­tr­e­f­fen in Bleiburg/Pliberk muss dies­mal wohl aus­fall­en. Gegen Nor­bert Hofer wer­den nun Ermit­tlun­gen wegen des Ver­dachts auf uner­laubte Geschenkan­nahme anlaufen, nach­dem der Nation­al­rat für eine Aus­liefer­ung des derzeit­i­gen Drit­ten Nation­al­rat­spräsi­den­ten ges­timmt hat. Weit­er…

Die „Aula“ und die Republik Österreich – eine Chronique scandaleuse

Duswald als Stammautor bei "Die Aula"

Das öster­re­ichis­che Strafrecht ken­nt ein „Ver­schlechterungsver­bot“. Das ver­hin­dert die Neuaufrol­lung eines Prozess­es gegen die „Aula“, obwohl ein Urteil des Europäis­chen Gericht­shofs für Men­schen­rechte (EGMR) genau das ermöglichen sollte. Es ist der vor­läu­fige End­punkt ein­er Chronique scan­daleuse. Weit­er…

Wochenschau KW 9/20

Die Graz­er Staat­san­waltschaft scheint dazu gel­ernt zu haben: 1. wird nun gegen die Aula ermit­telt und 2. ein Sachver­ständi­gengutacht­en einge­holt. Ein Nazi-Gedenken gab’s in Bre­genz, Küs­sel find­et Weinkeller gemütlich, und man kann mit der Kom­bi „reich­sraml“ & „Ost­mark“ und prim­i­tiv­er Het­zerei Stad­trat in Linz bleiben. Weit­er…

Michael Raml (FPÖ): Wer andern eine Grube gräbt …

„Wer andern eine Grube gräbt, fällt selb­st hinein!“ – Das abge­drosch­ene und oft auch miss­brauchte Sprich­wort hat im Falle des Linz­er FPÖ-Stad­trates und Burschen­schafters Michael Raml seine volle Berech­ti­gung. Es ist eine ziem­lich dreck­ige Grube, in die sich Michael Raml selb­st hinein­be­fördert hat. Seit Fre­itag, 21. Feb­ru­ar, hat er auf sein­er Face­book-Seite näm­lich ein Post­ing mit Sujet online, das nicht nur het­zerisch und falsch ist, son­dern sich gegen seine eigene Partei richtet. Ein Beitrag von Karl Öllinger. Weit­er…

Wochenschau KW 5/20

Heute ste­ht ein Unverbesser­lich­er in Ried/Innkreis vor Gericht: Der Ex-Chef von „Objekt 21“ hat selb­st in sein­er noch nicht lange zurück­liegen­den let­zten Haft gegen das Ver­bots­ge­setz und als Drauf­gabe auch noch gegen das Waf­fenge­setz ver­stoßen. Im März wer­den sich jene drei einem Prozess stellen müssen, die mut­maßlich einen Brand­satz gegen ein Asyl­heim in Him­berg geschleud­ert haben. Zwei par­la­men­tarische Anfra­gen beschäfti­gen sich mit Neon­azis­mus und der Ausle­gung des Ver­bots­ge­set­zes.  Weit­er…