Einmal mehr sind die „Gemeinschaftsstandards“ von Facebook unter heftige Kritik geraten. Der Poster Reinhard E. hatte auf der FB-Seite der Volkshilfe OÖ einen hetzerischen Kommentar eingestellt. Die Volkshilfe löschte ihn, sperrte den User und informierte Facebook, um eine Sperre von Reinhard E. auf Facebook zu verlangen. Die Antwort war empörend, aber leider typisch. Weiter…
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Gföhl (NÖ): Der Bürgermeister windet sich
In der öffentlichen Debatte um die Äußerungen des Bürgermeisters von Gföhl (NÖ) ist weitgehend untergegangen, dass sich der Bürgermeister mit seiner Position zum Asylheim durchgesetzt hat: die Fraktionen im Gemeinderat lehnen das geplante Heim für AsylwerberInnen in Untermeisling ab. Bürgermeister Karl Simlinger überlegt einstweilen im Stillen, von welchen Funktionen er zurücktreten will. Weiter…
Romano Centro präsentiert Antiziganismus-Bericht
Der erste Antiziganismus-Bericht ist erschienen. Herausgegeben vom Romano Centro, dokumentiert er den erschreckenden Anstieg von Vorurteilen und Hetze über Roma anhand von 82 Vorfällen. Wer Hetze und Vorurteile dokumentiert, läuft hierzulande Gefahr, selbst wegen Verhetzung angeprangert zu werden. Demnächst mehr zum Bericht, hier noch einmal der Link zum Bericht.
Gföhl (NÖ): Pressefritzen wie Juden ? Rücktritt!
Am Dienstag fand in Gföhl (NÖ) eine Stadtratsdebatte über das geplante Asylheim in Untermeisling statt. Dabei hat der Bürgermeister von Gföhl, Karl Simlinger (ÖVP) Äußerungen getroffen, die seinen sofortigen Rücktritt notwendig machen, so der Justizsprecher der Grünen, Albert Steinhauser. Der Bürgermeister dementiert, zwei Stadträte der SPÖ bestätigen jedoch seine Hetzsprüche und fordern ebenfalls den Rücktritt. Das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) erstattet Anzeige wegen Verhetzung. Weiter…
Urteil wegen Verhetzung aufgehoben
Die juristische Auseinandersetzung um das von der FPÖ Innsbruck im Gemeinderatswahlkampf 2012 affichierte Plakat „Heimatliebe statt Marokkaner-Diebe“ geht in eine neue Runde. Der damalige Spitzenkandidat der FPÖ Innsbruck August Penz, der mittlerweile aus der Partei ausgetreten ist, hat mit der Berufung gegen seine Verurteilung Recht erhalten. Eine Klärung der politischen Verantwortung für das Hetzplakat ist durch die Neuverhandlung aber dennoch nicht zu erwarten. Weiter…
Krems: Mildes Urteil wegen Verhetzung
Im Prozess wegen Verhetzung gegen den Rechtsanwalt und Bundesobmann von „Pro Vita“, Alfons Adam (69), wurde ein mildes Urteil gefällt. Der Angeklagte, der für eine Postwurfsendung verantwortlich zeichnete, in der anlässlich des geplanten Baus eines Stupas in Gföhl bei Krems gegen den Buddhismus gehetzt wurde, hat eine Geldstrafe erhalten. Weiter…
Krems (NÖ) : Prozess wegen Verhetzung
Im März 2012 kam es in Gföhl bei Krems zu einer BürgerInnenbefragung über den geplanten Bau eines Stupa, eines buddhistischen Bauwerks. Mehr als zwei Drittel der GemeindebürgerInnen stimmten gegen den Bau. Im Vorfeld war die Ortsbevölkerung mit zahlreichen, teilweise hetzerischen Postwurfsendungen bombardiert worden. Eines dieser Flugblätter führt jetzt zu einem Nachspiel vor dem Landesgericht Krems. Weiter…
NS-Verbotsgesetz: Es geht wieder los!
Norbert Hofer, frisch gewählter Dritter Präsident des Nationalrats, hat sich einen passenden Zeitpunkt für seine „Überlegungen“ zum NS-Verbotsgesetz ausgesucht. Während die Geschworenen in Wels noch berieten, ob die Neonazis von Objekt 21 schuldig nach § 3g Verbotsgesetz sind, dachte Hofer laut nach, ob sich dieser Paragraph nicht mit der Meinungsfreiheit spieße. Weiter…
Wels (OÖ): Braune Aktivitäten auf Facebook
Aktuell hat die Facebook-Gruppe „I mog Wels nimma !“ 226 Mitglieder. Das ist ganz schön viel für eine Gruppe, in der ganz ungeniert braune Hetze betrieben wird. Die Gruppe „Heimat ohne Hass“ veröffentlicht jetzt Hetzpostings der Gruppe, die sich vor allem gegen den Welser Bürgermeister richten, Uwe Sailer hat Anzeige erstattet, der „Kurier“ berichtet in seiner OÖ-Ausgabe. Weiter…
Linz: Rechtsextreme Revolte gegen Roma-Ausstellung
Am Montag, 7.10. wird in Linz die Ausstellung „Die Gedanken sind frei“ zum zweiten Mal eröffnet. Die erste Ausstellung im öffentlichen Raum in Linz war nach Attacken von ungarischen Nationalisten von der Polizei „geräumt“ worden. Die Ausstellung, die den Rassismus an Roma thematisiert, wird auch jetzt von Rechtsextremen heftig attackiert. Weiter…