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Filter Schlagwort: Verhetzung

Facebook erkennt keine Verhetzung

Ein­mal mehr sind die „Gemein­schafts­stan­dards“ von Face­book unter hef­ti­ge Kri­tik gera­ten. Der Pos­ter Rein­hard E. hat­te auf der FB-Sei­te der Volks­hil­fe OÖ einen het­ze­ri­schen Kom­men­tar ein­ge­stellt. Die Volks­hil­fe lösch­te ihn, sperr­te den User und infor­mier­te Face­book, um eine Sper­re von Rein­hard E. auf Face­book zu ver­lan­gen. Die Ant­wort war empö­rend, aber lei­der typisch. Wei­ter…

Gföhl (NÖ): Der Bürgermeister windet sich

In der öffent­li­chen Debat­te um die Äuße­run­gen des Bür­ger­meis­ters von Gföhl (NÖ) ist weit­ge­hend unter­ge­gan­gen, dass sich der Bür­ger­meis­ter mit sei­ner Posi­ti­on zum Asyl­heim durch­ge­setzt hat: die Frak­tio­nen im Gemein­de­rat leh­nen das geplan­te Heim für Asyl­wer­be­rIn­nen in Unter­meis­ling ab. Bür­ger­meis­ter Karl Sim­lin­ger über­legt einst­wei­len im Stil­len, von wel­chen Funk­tio­nen er zurück­tre­ten will. Wei­ter…

Romano Centro präsentiert Antiziganismus-Bericht

Der ers­te Anti­zi­ga­nis­mus-Bericht ist erschie­nen. Her­aus­ge­ge­ben vom Roma­no Cen­tro, doku­men­tiert er den erschre­cken­den Anstieg von Vor­ur­tei­len und Het­ze über Roma anhand von 82 Vor­fäl­len. Wer Het­ze und Vor­ur­tei­le doku­men­tiert, läuft hier­zu­lan­de Gefahr, selbst wegen Ver­het­zung ange­pran­gert zu wer­den. Dem­nächst mehr zum Bericht, hier noch ein­mal der Link zum Bericht.

Gföhl (NÖ): Pressefritzen wie Juden ? Rücktritt!

Am Diens­tag fand in Gföhl (NÖ) eine Stadt­rats­de­bat­te über das geplan­te Asyl­heim in Unter­meis­ling statt. Dabei hat der Bür­ger­meis­ter von Gföhl, Karl Sim­lin­ger (ÖVP) Äuße­run­gen getrof­fen, die sei­nen sofor­ti­gen Rück­tritt not­wen­dig machen, so der Jus­tiz­spre­cher der Grü­nen, Albert Stein­hau­ser. Der Bür­ger­meis­ter demen­tiert, zwei Stadt­rä­te der SPÖ bestä­ti­gen jedoch sei­ne Hetz­sprü­che und for­dern eben­falls den Rück­tritt. Das Maut­hau­sen Komi­tee Öster­reich (MKÖ) erstat­tet Anzei­ge wegen Ver­het­zung. Wei­ter…

Urteil wegen Verhetzung aufgehoben

Die juris­ti­sche Aus­ein­an­der­set­zung um das von der FPÖ Inns­bruck im Gemein­de­rats­wahl­kampf 2012 affi­chier­te Pla­kat „Hei­mat­lie­be statt Marok­ka­ner-Die­be“ geht in eine neue Run­de. Der dama­li­ge Spit­zen­kan­di­dat der FPÖ Inns­bruck August Penz, der mitt­ler­wei­le aus der Par­tei aus­ge­tre­ten ist, hat mit der Beru­fung gegen sei­ne Ver­ur­tei­lung Recht erhal­ten. Eine Klä­rung der poli­ti­schen Ver­ant­wor­tung für das Hetz­pla­kat ist durch die Neu­ver­hand­lung aber den­noch nicht zu erwar­ten. Wei­ter…

Krems (NÖ) : Prozess wegen Verhetzung

Im März 2012 kam es in Gföhl bei Krems zu einer Bür­ge­rIn­nen­be­fra­gung über den geplan­ten Bau eines Stu­pa, eines bud­dhis­ti­schen Bau­werks. Mehr als zwei Drit­tel der Gemein­de­bür­ge­rIn­nen stimm­ten gegen den Bau. Im Vor­feld war die Orts­be­völ­ke­rung mit zahl­rei­chen, teil­wei­se het­ze­ri­schen Post­wurf­sen­dun­gen bom­bar­diert wor­den. Eines die­ser Flug­blät­ter führt jetzt zu einem Nach­spiel vor dem Lan­des­ge­richt Krems. Wei­ter…

NS-Verbotsgesetz: Es geht wieder los!

Nor­bert Hofer, frisch gewähl­ter Drit­ter Prä­si­dent des Natio­nal­rats, hat sich einen pas­sen­den Zeit­punkt für sei­ne „Über­le­gun­gen“ zum NS-Ver­bots­ge­setz aus­ge­sucht. Wäh­rend die Geschwo­re­nen in Wels noch berie­ten, ob die Neo­na­zis von Objekt 21 schul­dig nach § 3g Ver­bots­ge­setz sind, dach­te Hofer laut nach, ob sich die­ser Para­graph nicht mit der Mei­nungs­frei­heit spie­ße. Wei­ter…

Wels (OÖ): Braune Aktivitäten auf Facebook

Aktu­ell hat die Face­book-Grup­pe „I mog Wels nim­ma !“ 226 Mit­glie­der. Das ist ganz schön viel für eine Grup­pe, in der ganz unge­niert brau­ne Het­ze betrie­ben wird. Die Grup­pe „Hei­mat ohne Hass“ ver­öf­fent­licht jetzt Hetz­pos­tings der Grup­pe, die sich vor allem gegen den Wel­ser Bür­ger­meis­ter rich­ten, Uwe Sai­ler hat Anzei­ge erstat­tet, der „Kurier“ berich­tet in sei­ner OÖ-Aus­ga­be. Wei­ter…