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Filter Schlagwort: Verhetzung

Wochenschau KW 51-52/19 und 1-2/20

Wir blicken auf die letzten vier Wochen zurück, und da ging’s ganz schön heftig zu: Wiederbetätigung, Verhetzung, Hass-Kampagnen, NS-Beschmierungen – auch in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen – und schließlich die Turbulenzen innerhalb der FPÖ mit der nun öffentlich gemachten Kandidatur von Heinz-Christian Strache für DAÖ und den ersten ÜberläuferInnen. Weiter…

Wochenschau KW 50/19

Aus der letzten Woche ist von einer Reihe von Wiederbetätigungsprozessen und -vorwürfen zu berichten. Etwa von vier Inter-Mailand-Fans, die sich nach ihrem Freispruch per „Grazie“ wieder in ihre Heimat nach Italien vertschüsst haben. Oder von einem Vorarlberger, der mit übelsten NS-Witzchen den Adressaten „ein Lächeln in den Alltag zaubern“ wollte. Die Neonazitruppe von „Unsterblich Wien“ hat sich wieder einmal im Fußballstadion bemerkbar gemacht, wieder einmal mit einer Reichskriegsflagge, und dann gibt’s noch ein besonderes Schmankerl vom Duo Norbert & Norbert. Weiter…

Wochenschau KW 49/19

Ein „karmisch“ gesteuerter Hilfssheriff musste sich in Linz vor Gericht verantworten. Was wie ein Filmmix aus Hollywood und Bollywood klingt, spielt in der heimischen Szene der Staatsverweigerer. Ein Student, der Schießübungen aus physiotherapeutischen Gründen gemacht haben will und zu dem Zweck seine Waffe mit auf die Uni schleppte, kassierte eine bedingte Haftstrafe. Und ein 19-jähriger Halleiner wurde gleich wegen 182 Vergehen gegen das Verbotsgesetz angezeigt. Mit ihm 38 weitere Personen aus dem In- und Ausland. Weiter…

Wochenschau KW 47/19

Ekelhafte, als „Witz“ verbrämte Nazi-Chats kursieren offenbar wieder einmal an einer Uni, konkret an der Physik-Fakultät der Uni Wien. Witzig ist daran nichts, die Screenshots offenbaren nur Widerliches. Die FPÖ muss wieder einmal zahlen, diesmal an einen ORF-Journalisten, an dem sich der blaue Ex-Mediensprecher Jenewein in einer Presseaussendung abgearbeitet hatte. In Tirol kämpft ein deutscher Urlauber gegen ein Hotel, in dessen Lobby Bilder eines Soldaten in NS-Uniform zu bewundern waren. Er machte das via Internet publik und wurde prompt geklagt. Und der ehemalige Obmann der FPÖ-Loosdorf, dessen Video mit Hitlergruß in der vorletzten Woche die Runde machte, erklärt sich in einem Interview: „Ich kann mich gar nicht mehr erinnern.“ Weiter…

Wochenschau KW 46/19

Das wird uns wohl noch länger beschäftigen, die „lieben Grüße“ des HC, die er herumverschickte, um seinen blauen Bezirksrat Peter Sidlo über die Novomatic im Aufsichtsrat der Casinos AG zu platzieren. Es hat nur wenige Monate gedauert, bis die Justiz mit dem Erbe aus den 18 Monaten der Regierung Türkis-Blau involviert war. Gestern, exakt sechs Monate nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos und dem Beginn des Endes der Regierung Kurz-Strache, haben der „Falter“ und die „Presse“ dazu entlarvende Chatverläufe online gestellt. Gestern haben wir auch erfahren, dass drei Personen aus dem identitären Umfeld bei einem Brandanschlag auf eine Asylunterkunft in Himberg dabei gewesen sein sollen, mindestens einer davon dürfte auch wegen Wiederbetätigung vor Gericht landen. Dazu noch News zur Liederbuch-Affäre der Bruna Sudetia und Hitlergrüße am Untersberg – irgendwie also Business as usual in Österreich in unserem Rückblick auf die vergangene Woche. Weiter…

FPÖ Einzelfälle: unendlich plus!

So in etwa stellt man sich die neue FPÖ vor! Fast jeden Tag ein neuer „Einzelfall“ in Sachen Verhetzung oder Wiederbetätigung, aber nur in den allerwenigsten Fällen gibt es eine Reaktion der Partei. Gestern, am 13. November hat es den Manuel Lambeck, Hoffnungsträger der FPÖ Loosdorf (NÖ) erwischen müssen. Seine Pose, festgehalten in einem Video, war so eindeutig einschlägig wie nur möglich. Aktuell befinden sich noch weitere Hoffnungsträger in der Warteschleife – allerdings eher bei den Ermittlungsbehörden. Weiter…

FPÖ Oberösterreich: Einzelfall Nummer unendlich

Es ist seitens der Politik ja immer wieder der Ruf nach einem Mehr an Medienerziehung und Politischer Bildung zu hören. Nichts dagegen einzuwenden, im Gegenteil. Nur sollten einmal jene geschult werden, die Funktionen in der Politik innehaben und die, so wie im Fall David Schießl, auch noch in der Legislative tätig ist. Denn Schießl hat Nachholbedarf: Er geriert sich als Klimawandelleugner, teilt von rechtsextremen verschwörunsgtheoretischen Medien und lässt mutmaßlich strafrechtlich relevante Wortmeldungen auf seinem FB-Account stehen. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Weiter…

Wochenschau KW 45/19

Zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung in Kärnten und eine Fehde im rechten Lager Burgenlands sind Inhalt unseres Rückblicks auf die vergangene Woche. Der Weiterentwicklung der Geschichte rund um den wegen des Verdachts auf Missbrauch seiner Schwester schwer belasteten Burschenschafter werden wir gesonderte Beiträge widmen, denn da ist nun einiges im Rollen, und das wird uns ins Neonazi-Milieu führen. Weiter…

Wochenschau KW 44/19

Die letzte Woche hat wieder viel aus der in Österreich auftretenden Bandbreite an rechtsextremistischen Vorkommnissen geboten: die nunmehr dritte Liederbuchaffäre und eine stetig mauernde FPÖ, eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen mit unterschiedlichen Ausgängen, Vandalismus und Schmierereien. Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das antisemitische Magazin „alles roger?“ wurde eingestellt. Weiter…

Wochenschau KW 42/19

RFJ-Kampagne und Stürmer-Vrgleich in der ZiB2

Manchmal kommen wir aus dem Wundern nicht mehr raus. Diesmal haben wir gleich zwei Anlässe: eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune interpretiert werden könnte, und jene der Grazer Staatsanwaltschaft zu einem hetzerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhaltung über den Ausgang des Verfahrens, das andere Mal die Einstellung des Verfahrens. Dazu wurden mit blauen Erinnerungslücken konfrontiert – auch schon ein Klassiker! Weiter…