Filter Schlagwort: Verhetzung

Salzburg/Thiazi: Jetzt hat’s „Burkhard“ erwischt

Das neonazistische Thiazi-Forum ist seit 2012 abgedreht, aber die österreichische Justiz müht sich noch immer mit den Erkenntnissen ab, die in erster Linie aus den Ermittlungen der deutschen Verfassungsschützer stammen. In einer Anfragebeantwortung zu thiazi.net hat Justizminister Brandstetter vor einem Jahr die Nicknames derer angeführt, gegen die in Österreich wegen ihrer Aktivität auf thiazi.net ermittelt… Weiter »

Neonazi und Schoahleugner Ernst Zündel verstorben

Vergangenen Samstag, am 5.8., ist Ernst Zündel im Alter von 78 Jahren in Wildbach im Schwarwald gestorben. Der Autor und Verleger neonazistischer Schriften war eines der bekanntesten Gesichter der internationalen Geschichtsfälscher-Szene.

Wochenschau KW 30

Kleinere Nachrichten über Verbotsgesetz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst.

Graz/Wien: PDV-Hitlerglorifizierung gefällt Wiener FPÖ Bezirksrat

Dass die Grazer „Partei des Volkes“ (PDV) einen klaren rechtsextremistischen Einschlag hat, ist seit längerem bekannt. Nun verbreitete der Parteichef gleich mehrfach braunes Textmaterial mitsamt Hitler-Glorifizierung – zum Gefallen eines Wiener FPÖ Bezirksrates.

FPÖ – Wieder ein Funktionär verurteilt

Der Facebook-Gruppe FPÖ-Fails ist der Funktionär der FPÖ Mayrhofen im März 2017 aufgefallen. Damals veröffentlichte die Gruppe eine Auswahl der wüsten Ausfälligkeiten, die der FPÖ-Obmann auf Facebook veröffentlicht hatte. Jetzt wurde vor dem Landesgericht Innsbruck gegen den blauen Funktionär verhandelt, der sich „bis zuletzt schulduneinsichtig“ gab, wie auf dem Blog „Die Tiwag“ ein Prozessbeobachter feststellen… Weiter »

Kreuz-net.info- Betreiber vor Gericht – und kreuz.net ?

Wer erinnert sich noch? Ende 2012 verschwand das aggressiv antisemitische und schwulenfeindliche Portal kreuz.net aus dem Netz, im Jänner 2013 folgte ihm die ziemlich schwindsüchtige Internetseite kreuz-net.info, die im Unterschied zu kreuz.net mit offenem Visier, sprich einem Impressum antrat. Jetzt muss sich deren Herausgebervor Gericht verantworten. Und die Betreiber von kreuz.net?

Auf den Hund gekommen: der RFJ Schwaz und sein Schweinskopf

Mit der Feststellung des Tiroler Verfassungsschutzes, gegen zwei Personen werde wegen des Verdachtes ermittelt, dass sie einen Schweinskopf auf dem Grundstück des Kulturvereins ATIB in Schwaz deponiert haben, ist Bewegung in die Angelegenheit gekommen. Ein Funktionär ist aus der FPÖ ausgetreten, die Partei geht auf Distanz zum RFJ, die Stadt Schwaz auch, und die Erklärungen… Weiter »

Die Neonazis von der „Europäischen Aktion“ in Österreich

Die deutsche Polizei hat in einer Großrazzia am 23. Juni in Thüringen und Niedersachsen insgesamt 14 Immobilen durchsucht. Die Razzia, bei der Waffen und Propagandamaterial gefunden wurde, richtete sich gegen die Strukturen der neonazistischen „Europäischen Aktion“ (EA) in diesen Ländern. Die EA, die auch in Österreich aktiv ist, durfte 2012 im „Haus der Heimat“, über… Weiter »

Schwaz: RFJ-Obmann erkennt seinen Schweinskopf wieder!

Der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) Schwaz veranstaltete am 27. Mai ein Spanferkelessen. Motto des Meetings der Jungkameraden: “Ramadan mit dem RFJ Schwaz“, dokumentiert auf Facebook. Am 28. Mai, knapp nach Mitternacht, wurde ein Schweinskopf auf dem Grundstück des türkischen Vereins ATIB deponiert. Mittlerweile wurde nicht nur die Veranstaltung auf der Facebook-Seite umbenannt, sondern auch die… Weiter »