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Filter Schlagwort: Verhetzung

Wochenschau KW 38/20

Gle­ich drei Anzeigen waren The­ma der let­zten Woche: Eine wegen ein­er Mord­dro­hung gegen den Kärnt­ner Lan­deshaupt­mann Kaiser und seine Fam­i­lie, eine des BSA gegen die Wiener FPÖ und eine gegen den steirischen FPÖ-Vizek­lubob­mann Her­mann. Let­ztere ist bere­its entsch­ieden – mit einem erstaunlichen Ver­ständ­nis von Grund­prinzip­i­en unser­er Demokratie. Weit­er…

Wochenschau KW 37/20

Die FPÖ schäumt wieder ein­mal, weil „eine dubiose Ansamm­lung von FPÖ-Has­sern“ (blauer O‑Ton) den steirischen Vizek­lubob­mann Her­mann angezeigt und die Staat­san­waltschaft nun die Aufhe­bung von dessen par­la­men­tarisch­er Immu­nität beantragt hat. Der Betreiber der Het­z­seite „Hart­geld“ ist ver­haftet wor­den, aber seine Seite ist inklu­sive Mord­dro­hun­gen u.a. gegen Jus­tizmin­is­terin Zadić nicht nur noch immer online, son­dern wird weit­er mit Ein­trä­gen ver­sorgt. Weit­er…

Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 3)

Der dritte Teil unseres Rück­blicks auf die let­zten fünf Wochen ist (fast) auss­chließlich der FPÖ gewid­met. Da geht’s von einem Scherz-Keks der beson­deren Art über eine blaue Kriegserk­lärung an die Kleine Zeitung bis zur völ­lig zer­legten Hiet­zinger Bezirkspartei, deren Leitung nun der Erfind­er des „Hump-Dump“-Sagers über­nom­men hat. Und dann gibt’s auch noch eine Anzeige gegen den FPÖ-Land­tagsab­ge­ord­neten Ste­fan Her­mann. Das ver­hal­tenso­rig­inelle Team Stra­che wird einen eige­nen Beitrag erhal­ten. Weit­er…

Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 1)

Von acht Prozessen wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung haben die Medi­en in den let­zten fünf Wochen berichtet. Alle ende­ten mit Schuld­sprüchen. Gewis­ser­maßen ein Höhep­unkt der strafab­wehren­den Erk­lärungsver­suche, die die Angeklagten – alle­samt Män­ner – vorge­bracht hat­ten: eine Hitler­büste an ein­er Schlafz­im­mer­wand, die wegen ihrer Farbe kaum sicht­bar war. Weit­er…

Steirische FPÖ-Gemeinderatskandidatin knietief im braunen Sumpf

Sie war für die ger­ade abgewick­el­ten steirischen Gemein­der­atswahlen Kan­di­datin der FPÖ Hitzen­dorf und ist schon auf Face­book so schräg unter­wegs, dass ihre Post­ings mehr Kopf­schüt­teln als Aufre­gung hin­ter­lassen. Aber auf ihrem vk-Kon­to geht’s wirk­lich zur Sache. Wir haben deshalb Anzeige wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung erstat­tet. Weit­er…

Hofers Helfer Herwig

Her­wig Götschober war im Kabi­nett von Nor­bert Hofer, als dieser noch Verkehrsmin­is­ter war. Er ist noch immer Bezirk­srat der FPÖ in der Wiener Leopold­stadt – und Burschen­schafter der Bruna Sude­tia bzw. der pen­nalen Verbindung Franko-Cherusker. Bei­de Burschen­schaften sind uns schon mehrmals aufge­fall­en. Aber nicht nur uns! Ein Bericht des „Fal­ter“ (Nr. 8/2018) führte zu Ermit­tlun­gen gegen die Bruna Sude­tia, die 2020 eingestellt wur­den. Jet­zt will Her­wig Götschober gegen „Stoppt die Recht­en“ vors Ober­lan­des­gericht. Weit­er…

„Zur Zeit”: antisemitisch, NS-relativierend, illiberal

Anlässlich des heuti­gen 10-Jahres-Geburt­stags von „Stoppt die Recht­en“ machen wir dem Mölz­er-Blatt ein Geschenk: eine Anzeige wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung und das Dossier „Zur Zeit – eine recht­sex­treme Pos­tille zwis­chen Anti­semitismus, NS-Rel­a­tivierung und Autori­taris­mus“. Weit­er…

Wochenschau KW 24/20

In Ried gab’s eine Märchen­stunde vor Gericht, an deren Ende ein Freis­pruch stand. Und die Staat­san­waltschaft Graz befind­et, dass es für Ermit­tlun­gen wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung nicht reicht, wenn die NS-Bezüge in einem burschen­schaftlichen Video höch­stens für Per­so­n­en mit Fachken­nt­nis­sen erkennbar sind. Weit­er…

Wochenschau KW 22/20

Aus antifaschis­tis­ch­er Sicht gibt’s ein­mal etwas Erfreulich­es: Dem recht­sex­tremen Ustascha-Auf­marsch in Bleiburg/Pliberk kön­nte mit einem im Nation­al­rat bre­it getra­ge­nen Antrag auf Ver­bot des Tre­f­fens endlich der Garaus gemacht wer­den. Und was ist von einem Bun­desheer-Offizier zu hal­ten, der gegen die eigene Bevölkerung (statt dem Coro­na-Virus) kämpfen will? Weit­er…