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Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Rechte Ladenhüter als glorreiche 7 der Blauen

Bei der Bun­de­spräsi­dentschaftswahl hat es ein Debakel für die Blauen geset­zt. Jet­zt arbeit­et die FPÖ die Ursachen auf. Stra­che will ange­blich den recht­sex­tremen (Burschenschafts-)Flügel stutzen und hat jet­zt ein Team der „glo­r­re­ichen Sieben“ vorgestellt. Das wollen wir auch, denn die die neuen glo­r­re­ichen Sieben sind in Wirk­lichkeit alte rechte Laden­hüter: Weit­er…

Zirl/Tirol: Justiz räumte mit Nazi-Szene in Zirl auf

Der Rädels­führer eines Neon­azi-Klubs in Zirl stand am Don­ner­stag wegen Wieder­betä­ti­gung vor dem Schwurg­ericht unter der Leitung von Richter Nor­bert Hofer. Der Neon­azi erhielt nach einem lan­gen Ver­hand­lungstag am späten Abend 15 Monate bed­ingte Haft und 6000 Euro Geld­strafe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Nazi-Tre­ff. Der 26 Jährige Deutsche Nik L. soll in Zirl über län­gere Zeit einen „Tre­ff für ein­schlägige Kreise“ organ­siert haben, wie Staat­san­walt Wil­fried Siegele aus­führte. ( Österreich)

Klagenfurt: Volxhaus: Neonazis verprügeln Sänger

Eine pri­vate Feier im Volx­haus in der Nacht zum 8.11. wurde von vier Neon­azis gestört. Nach­dem ihnen offen­sichtlich das Lied eines 25-jähri­gen Sängers miss­fiel, störten sie den Abend mit „Sieg Heil“-Rufen. Nach der Ver­anstal­tung lauerten sie dem Sänger vor dem Lokal auf und schlu­gen ihn und zwei Begleit­er bru­tal zusam­men. Die Opfer erlit­ten erhe­bliche Ver­let­zun­gen, da ein­er der Täter einen Hand­schuh mit Met­all­ni­eten trug. Bei ihrer Flucht ver­loren die vier Neon­azis eine Stahlrute. Die bere­its gefassten Verdächti­gen wer­den von der Polizei ein­ver­nom­men. ( Neue Kärnt­ner Tageszeitung, Krone )

Steiermark: Nazi im Internet und auf der Haut

Ein Wein­bau-Schüler (17) musste sich gestern wegen Wieder­betä­ti­gung vor Gericht ver­ant­worten. Der Bursche kassierte eine ein­jährige bed­ingte Haftstrafe.

Bere­its in der Hauptschule begann der Jugendliche, sich für die Neon­aziszene zu inter­essieren und verkehrte in ein­schlägi­gen Kreisen. Seine Gesin­nung ließ er sich auf die Haut tätowieren und bei seinen Schulkol­le­gen und im Inter­net betätigte er sich wieder. Ein Mitschüler fand die Aktiv­itäten des Angeklagten „nicht mehr lustig“ und meldete es einem Lehrer. Die Behör­den wur­den eingeschal­tet, die Unter­suchun­gen ende­ten in ein­er Anklage nach dem Ver­bots­ge­setz. (Öster­re­ich, Kleine Zeitung)

Freistadt: Nach Vorglühen Nazi-Parolen

Vier junge , schon wegen ander­er Delik­te vorbe­strafte Freistädter wur­den wegen Wieder­betä­ti­gung verurteilt.

Das Quar­tett, das sich schon zuhause angetrunk­en und mit Nazi-Liedern einges­timmt hat­te, ging in „szene­typ­is­ch­er Klei­dung“ in Lokale, demon­stri­erte dort den Hit­ler­gruss und brüllte Parolen: „Kanacke ver­recke, du bist Abschaum und Dreck“ und „Wir sind nationale Sozial­is­ten! Schwule, Juden und Kom­mu­nis­ten ste­hen auf unseren Lis­ten“. Die Burschen, wegen Raub, Kör­per­ver­let­zung, Sachbeschädi­gung und Dro­gen­de­lik­ten schon vorbe­straft, erhiel­ten Zusatzs­trafen zwis­chen 2 und 12 Monat­en. (Bezirks Rund­schau Freis­tadt, ooe.orf.at, krone)

Linz (OÖ): Freisprüche und bedingte Strafe nach Hitlergruss bei FPÖ-Kundgebung

Im Fall von drei jun­gen Oberöster­re­ich­ern, die bei ein­er Wahlkampfver­anstal­tung der FPÖ in Linz im Vor­jahr die rechte Hand zum Hit­ler­gruß erhoben hat­ten und wegen des Ver­brechens der Wieder­betä­ti­gung nach dem Ver­bots­ge­setz angeklagt waren, hat sich das Geschwore­nen­gericht am Mon­tag für zwei Freis­prüche und eine bed­ingte Verurteilung zu sechs Monat­en Haft in Linz entsch­ieden. Weit­er…

Voitsberg: Hakenkreuz auf Altartuch

Van­dalen ver­dreck­ten das Gotte­shaus: Urin im Wei­h­wasser­beck­en und Hak­enkreuz-Schmier­ereien in der Voits­berg­er Michael­skirche. ( Kleine Zeitung)

Pernegg ( Steiermark): Gefährliche Drohung

In Schmier­ereien vor seinem Haus und im örtlichen Freibad wird der Perneg­ger Bürg­er­meis­ter Andreas Graßberg­er mit dem Tod bedro­ht. Hak­enkreuz-Zeich­nun­gen riefen auch den Ver­fas­sungss­chutz auf den Plan. Hin­ter den Vor­fällen wird die Gruppe „Wild Pan­thers“ ver­mutet, die sich nach ihrem Rauss­chmiss durch die JVP Pernegg gegrün­det hat­te und sei­ther durch recht­sex­treme und ras­sis­tis­che Äußerun­gen aufge­fall­en ist. ( Kleine Zeitung, ORF Steiermark)

Innsbruck: Hitler-Verherrlichung: Drei Tiroler Neonazis verurteilt

„Wir sind die Straßen und das Gesetz! Wir kämpfen für das 4. Reich. Unsere Ter­ro­ran­schläge wer­den die Welt verän­dern. Unsere Fah­nen sind gehisst und aus­gerollt.” – Solche Sprüche, Hitler-Ver­her­rlichun­gen, Naz­i­tum, Juden- und Aus­län­derver­nich­tung heftete ein Tirol­er Trio an seine Fah­nen. (Kro­nen Zeitung)