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Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Feldkirch (Vbg): 11 Vorstrafen und ein Hakenkreuz = 2 Jahre

In einem Geschwore­nen­prozess wurde am 30.6. im Lan­des­gericht Feld­kirch ein 23-jähriger Dorn­birn­er, der das Hak­enkreuz-Tat­too auf sein­er Wade auch bei einem Straf­prozess öffentlich demon­stri­erte, zu zwei Jahren Haft (noch nicht recht­skräftig) verurteilt. Weit­er…

Die „Aula“ und ihr Hetzbeitrag

Die „Aula“, recht­sex­treme Burschen­schafterzeitschrift, wird von den Frei­heitlichen Akademik­erver­bän­den (FAV) Öster­re­ichs her­aus­gegeben. For­mal keine Teilor­gan­i­sa­tion der FPÖ, ste­hen die FAV mit ihren zahlre­ichen per­son­ellen Ver­flech­tun­gen der FPÖ sehr nahe. Weit­er…

Innsbruck: FPÖ-Sitzung mit Neonazis

Die FPÖ Tirol wird seit Jahren von Krisen geschüt­telt: Auss­chlüsse, Aus­tritte und jede Menge Intri­gen. Nicht immer ist leicht zu unter­schei­den, wer da gegen wen kämpft: die Recht­en gegen die Recht­sex­tremen? Oder die Recht­en mit Recht­sex­tremen gegen andere Rechte mit oder ohne Recht­sex­treme? Ein Vor­fall aus den let­zten Tagen legt nahe, dass let­zteres wahrschein­lich­er ist. Bei der Sitzung der FPÖ-Orts­gruppe Pradl/Igls mis­cht­en Neon­azis mit. Weit­er…

Neonazi-Prozesse: Eine Verurteilung & eine Vertagung

Der Prozess gegen den NVP-Vor­sitzen­den Hay­er in Wiener Neustadt wurde auf unbes­timmte Zeit vertagt, um weit­ere Zeu­gen zu laden. Das Lan­des­gericht in Feld­kirch kam hinge­gen zu einem Urteil der Geschwore­nen gegen den 20-jähri­gen Vorarl­berg­er. Weit­er…

NS-Wiederbetätigung: Die Woche der Justiz

Mehrere Ver­fahren zum The­ma NS-Wieder­betä­ti­gung find­en in dieser Woche statt: ein zweitägiger Prozess gegen den Vor­sitzen­den der NVP, gegen Chris­t­ian Hay­er in Wiener Neustadt, zwei Prozesse in Feld­kirch (Vbg.), die auch NS-Wieder­betä­ti­gung zum Gegen­stand haben. Überdies gab es noch die Ein­stel­lung des Ermit­tlungsver­fahrens gegen Ed Moschitz durch die Staat­san­waltschaft Wiener Neustadt und eine Anzeige durch den Inns­bruck­er BZÖ-Obmann, der das Tirol­er Volk­slieder­w­erk der Wieder­betä­ti­gung beschuldigt. Weit­er…

Klagenfurt: Der Mann mit den SS-Runen

Er wohnt in Kla­gen­furt, nen­nt sich neben­bei „Topfeng­noc­ci“, gibt an, dass er eine Han­del­sakademie besucht hat, liest „Mein Kampf“ von Hitler und hat die SS-Runen als Pro­fil­bild. Die „Kärnt­ner Tageszeitung“ (KTZ) berichtete am 19.6.2011, dass Oliv­er May­er­hofer, so heißt der Knabe, bis vor kurzem den Kla­gen­furter Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Schei­der, Vize­bürg­er­meis­ter Albert Gun­z­er und Stad­trat Wolf­gang Germ ( alle FPK) auf sein­er Face­book-Fre­un­desliste hat­te. Weit­er…

Rechtsextremes Northern Light-Festivals verbieten

Utl.: Zahlre­iche Bands mit braunen Tönen nehmen teil.

Wien (OTS) — Der Abge­ord­nete der Grü­nen, Karl Öllinger, fordert die oberöster­re­ichis­chen Behör­den zu einem raschen Ver­bot des recht­sex­tremen Musik-Fes­ti­vals ‚North­ern Lights’ in Reichenthal/OÖ auf.

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Feldkirch: Zwei NS-Verbotsprozesse im Juni

Zwei Geschwore­nen­prozesse nach Para­graph 3g des Ver­bots­ge­set­zes find­en Ende Juni in Feld­kirch statt. Mit dem einen am 30. Juni wer­den die schw­er gewalt­täti­gen Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen den „Out­laws“ und den „Blood & Honour“-Leuten aus Vorarl­berg gestreift. Im anderen Prozess am 28. Juni wird über einen 20-jähri­gen Bre­gen­z­er ver­han­delt, der mehrere migrantis­che Jugendliche zum Hit­ler­gruß genötigt haben soll. Weit­er…