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Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Wiener Neustadt (NÖ): Provokation mit Hitlerbild

In einem Wieder­betä­ti­gung­sprozess musste sich der türkische Staat­sange­hörige Özdemir Y. vor einem Geschwore­nen­gericht in Wiener Neustadt ver­ant­worten. Er hat­te ein Hitler­bild und juden­feindliche Äußerun­gen auf Face­book gepostet – als Reak­tion auf den Gaza-Kon­flikt, wo ein Schiff­skon­voi von der israelis­chen Armee geen­tert wurde und dabei neun Türken getötet wur­den. Y: „Ich war wütend, wusste jedoch nicht, dass mein Han­deln ver­boten ist.” (Öster­re­ich, 24.3.2011) Der Prozess wurde vertagt.

Alpen-Donau-Nazis: Am Ende

Zum Ende woll­ten sie noch ein­mal Ver­wirrung stiften und erzählten eine krause Geschichte: Die Repub­lik Öster­re­ich habe die Seite von Alpen-Donau ange­grif­f­en, die Nazis hät­ten in der Folge einen Ver­gle­ich erwirkt und wür­den, mit dem Geld des Innen­min­is­teri­ums aus­ges­tat­tet, nun eine bessere tech­nis­che Lösung bei einem anderen Provider anstreben. Weit­er…

Wien: Hitlergruß in der U‑Bahn

Zunächst belästigte er die Fahrgäste, und dann hob er mehrmals die Hand zum Hit­ler­gruß. Am 4. März 2011 um 8.25h beobachteten Pas­san­tInnen der U2 den Vor­fall und melde­ten ihn der Polizei. Der Unbekan­nte ver­ließ die U‑Bahn bei der Sta­tion Volk­sthe­ater. Weit­er…

Die Anzeige gegen Werner Königshofer

Mehrere Medi­en berichteten heute über die ange­blichen Verbindun­gen des FPÖ-Nation­al­ratsab­ge­ord­neten Wern­er Königshofer zu der Nazi-Seite Alpen-Donau. Hin­ter­grund dabei ist eine Anzeige des Wiener Anwalt Georg Zanger und des oberöster­re­ichis­chen Krim­i­nal­beamten Uwe Sail­er, auf­grund eines Bildes das Königshofer an Alpen-Donau weit­ergegeben haben soll. Weit­er…

Tirol: FPÖ – Königshofer und das Verbotsgesetz

Wern­er Königshofer, der Dop­pel­dok­tor und Nation­al­ratsab­ge­ord­nete der FPÖ, hat schon wieder ein Prob­lem mit dem Ver­bots­ge­setz. Wie die „Tirol­er Tageszeitung“ in ihrer Aus­gabe vom 8.3.2011 berichtet, hat Königshofer einen „Essay­band“ her­aus­gegeben. „Tirol im Herb­st 09. Frei­heit in Ver­gan­gen­heit, Gegen­wart, Zukun­ft“ nen­nt er das Büch­lein, in dem keine Essays, son­dern zumeist poli­tis­che Trak­tate vertreten sind. Weit­er…

Braunau/Linz (OÖ): Neonazi verurteilt

Weil er vor zweiein­halb Jahren gemein­sam mit weit­eren Kam­er­aden bei einem Konz­ert der Kom­mu­nis­tis­chen Jugend Öster­re­ichs (KJÖ) in Braunau/Inn die Hak­enkreuz­fahne gehisst, ein­schlägige Lieder gesun­gen und auch den Hit­ler­gruß ver­wen­det hat­te, ist heute ein mit­tler­weile 19-Jähriger vom Ober­lan­des­gericht Linz in der Beru­fungsver­hand­lung zu 14 Monat­en Haft, davon drei Monate unbe­d­ingt, verurteilt wor­den. Weit­er…