Während der Deutsche Verfassungsschutz von einer kleiner werdenden, aber auch gewaltbereiteren rechtsextremen Szene in Deutschland spricht, wird dafür die „Große Armee” in Walhalla immer größer und größer. Weiter…
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Innsbruck: 20 Monate für Wiederbetätigung im Internet
Fast wäre ein weiterer Prozess nach dem NS-Verbotsgesetz in der Vorwoche („Die Woche der Justiz“) unbemerkt geblieben. In Innsbruck fand am Donnerstag, 30.6.2011 ein Schwurgerichtsprozess gegen eine 27-jährige Außerfernerin statt, die im Vorjahr auf eine Internet-Plattform Nazi-Reliquien zur Besichtigung eingestellt hatte. Weiter…
Feldkirch (Vbg): 11 Vorstrafen und ein Hakenkreuz = 2 Jahre
In einem Geschworenenprozess wurde am 30.6. im Landesgericht Feldkirch ein 23-jähriger Dornbirner, der das Hakenkreuz-Tattoo auf seiner Wade auch bei einem Strafprozess öffentlich demonstrierte, zu zwei Jahren Haft (noch nicht rechtskräftig) verurteilt. Weiter…
Die „Aula“ und ihr Hetzbeitrag
Die „Aula“, rechtsextreme Burschenschafterzeitschrift, wird von den Freiheitlichen Akademikerverbänden (FAV) Österreichs herausgegeben. Formal keine Teilorganisation der FPÖ, stehen die FAV mit ihren zahlreichen personellen Verflechtungen der FPÖ sehr nahe. Weiter…
Innsbruck: FPÖ-Sitzung mit Neonazis
Die FPÖ Tirol wird seit Jahren von Krisen geschüttelt: Ausschlüsse, Austritte und jede Menge Intrigen. Nicht immer ist leicht zu unterscheiden, wer da gegen wen kämpft: die Rechten gegen die Rechtsextremen? Oder die Rechten mit Rechtsextremen gegen andere Rechte mit oder ohne Rechtsextreme? Ein Vorfall aus den letzten Tagen legt nahe, dass letzteres wahrscheinlicher ist. Bei der Sitzung der FPÖ-Ortsgruppe Pradl/Igls mischten Neonazis mit. Weiter…
Neonazi-Prozesse: Eine Verurteilung & eine Vertagung
Der Prozess gegen den NVP-Vorsitzenden Hayer in Wiener Neustadt wurde auf unbestimmte Zeit vertagt, um weitere Zeugen zu laden. Das Landesgericht in Feldkirch kam hingegen zu einem Urteil der Geschworenen gegen den 20-jährigen Vorarlberger. Weiter…
NS-Wiederbetätigung: Die Woche der Justiz
Mehrere Verfahren zum Thema NS-Wiederbetätigung finden in dieser Woche statt: ein zweitägiger Prozess gegen den Vorsitzenden der NVP, gegen Christian Hayer in Wiener Neustadt, zwei Prozesse in Feldkirch (Vbg.), die auch NS-Wiederbetätigung zum Gegenstand haben. Überdies gab es noch die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Ed Moschitz durch die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt und eine Anzeige durch den Innsbrucker BZÖ-Obmann, der das Tiroler Volksliederwerk der Wiederbetätigung beschuldigt. Weiter…
Klagenfurt: Der Mann mit den SS-Runen
Er wohnt in Klagenfurt, nennt sich nebenbei „Topfengnocci“, gibt an, dass er eine Handelsakademie besucht hat, liest „Mein Kampf“ von Hitler und hat die SS-Runen als Profilbild. Die „Kärntner Tageszeitung“ (KTZ) berichtete am 19.6.2011, dass Oliver Mayerhofer, so heißt der Knabe, bis vor kurzem den Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider, Vizebürgermeister Albert Gunzer und Stadtrat Wolfgang Germ ( alle FPK) auf seiner Facebook-Freundesliste hatte. Weiter…
Rechtsextremes Northern Light-Festivals verbieten
Utl.: Zahlreiche Bands mit braunen Tönen nehmen teil.
Wien (OTS) — Der Abgeordnete der Grünen, Karl Öllinger, fordert die oberösterreichischen Behörden zu einem raschen Verbot des rechtsextremen Musik-Festivals ‚Northern Lights’ in Reichenthal/OÖ auf.
Feldkirch: Zwei NS-Verbotsprozesse im Juni
Zwei Geschworenenprozesse nach Paragraph 3g des Verbotsgesetzes finden Ende Juni in Feldkirch statt. Mit dem einen am 30. Juni werden die schwer gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den „Outlaws“ und den „Blood & Honour“-Leuten aus Vorarlberg gestreift. Im anderen Prozess am 28. Juni wird über einen 20-jährigen Bregenzer verhandelt, der mehrere migrantische Jugendliche zum Hitlergruß genötigt haben soll. Weiter…
