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Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Tirol: FPÖ – Königshofer und das Verbotsgesetz

Wern­er Königshofer, der Dop­pel­dok­tor und Nation­al­ratsab­ge­ord­nete der FPÖ, hat schon wieder ein Prob­lem mit dem Ver­bots­ge­setz. Wie die „Tirol­er Tageszeitung“ in ihrer Aus­gabe vom 8.3.2011 berichtet, hat Königshofer einen „Essay­band“ her­aus­gegeben. „Tirol im Herb­st 09. Frei­heit in Ver­gan­gen­heit, Gegen­wart, Zukun­ft“ nen­nt er das Büch­lein, in dem keine Essays, son­dern zumeist poli­tis­che Trak­tate vertreten sind. Weit­er…

Braunau/Linz (OÖ): Neonazi verurteilt

Weil er vor zweiein­halb Jahren gemein­sam mit weit­eren Kam­er­aden bei einem Konz­ert der Kom­mu­nis­tis­chen Jugend Öster­re­ichs (KJÖ) in Braunau/Inn die Hak­enkreuz­fahne gehisst, ein­schlägige Lieder gesun­gen und auch den Hit­ler­gruß ver­wen­det hat­te, ist heute ein mit­tler­weile 19-Jähriger vom Ober­lan­des­gericht Linz in der Beru­fungsver­hand­lung zu 14 Monat­en Haft, davon drei Monate unbe­d­ingt, verurteilt wor­den. Weit­er…

Villach (Kärnten): Razzia bei Neonazi

Es gibt sie, die aufmerk­samen Men­schen, denen Recht­sex­treme auf­fall­en. „Mehrere Anzeigen“, schreibt die Kärnt­ner Tageszeitung (7.3.2011) führten zu ein­er Haus­durch­suchung bei einem ver­mut­lichen Neon­azi (23) aus Vil­lach (bzw. Umge­bung ) am 5. März. Weit­er…

Ried im Innkreis (OÖ): Hitler-Fotos auf Facebook fallen unter Verbotsgesetz

Ein Oberöster­re­ich­er (20), der im Jahr 2009 Fotos von Hitler, von einem Nazi-Reich­sadler und von sich selb­st in Uni­form, mit Gaspis­tole und beim Hit­ler­gruß auf sein Face­book-Pro­fil eingestellt hat­te, wurde am 4.3., von einem Geschwore­nen­gericht in Ried zu sechs Monat­en bed­ingter Haft­strafe und der Auflage ein­er Bewährung­shil­fe recht­skräftig verurteilt. Weit­er…

Klagenfurt: „Tyr“ aus dem Alpen-Donau-Forum

„Wer suchet, der find­et“, kön­nte sich der Ver­fas­sungss­chutz gedacht haben, als er bei „Tyr“ vorstel­lig wurde und dessen Häuschen auf den Kopf stellte. „Tyr“ ist der Nick­name von Jörg Mar­tin St. aus Kla­gen­furt im inter­nen Forum von „Alpen-Donau“. Weit­er…

Linz (OÖ): Polizei ignoriert Nazi-Aktion

Unter dem Titel „Rechte Het­ze war kein Fall für die Polizei“ berichtet der „Kuri­er“ in sein­er OÖ-Aus­gabe vom 26.1.2011 über den verge­blichen Ver­such eines Bürg­ers, die Polizei in Linz zur Sich­er­stel­lung von Aufk­le­bern der „Volkstod“-Nazis zu bewe­gen. Weit­er…