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Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

NS-Wiederbetätigung: Die Woche der Justiz

Mehrere Ver­fahren zum The­ma NS-Wieder­betä­ti­gung find­en in dieser Woche statt: ein zweitägiger Prozess gegen den Vor­sitzen­den der NVP, gegen Chris­t­ian Hay­er in Wiener Neustadt, zwei Prozesse in Feld­kirch (Vbg.), die auch NS-Wieder­betä­ti­gung zum Gegen­stand haben. Überdies gab es noch die Ein­stel­lung des Ermit­tlungsver­fahrens gegen Ed Moschitz durch die Staat­san­waltschaft Wiener Neustadt und eine Anzeige durch den Inns­bruck­er BZÖ-Obmann, der das Tirol­er Volk­slieder­w­erk der Wieder­betä­ti­gung beschuldigt. Weit­er…

Klagenfurt: Der Mann mit den SS-Runen

Er wohnt in Kla­gen­furt, nen­nt sich neben­bei „Topfeng­noc­ci“, gibt an, dass er eine Han­del­sakademie besucht hat, liest „Mein Kampf“ von Hitler und hat die SS-Runen als Pro­fil­bild. Die „Kärnt­ner Tageszeitung“ (KTZ) berichtete am 19.6.2011, dass Oliv­er May­er­hofer, so heißt der Knabe, bis vor kurzem den Kla­gen­furter Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Schei­der, Vize­bürg­er­meis­ter Albert Gun­z­er und Stad­trat Wolf­gang Germ ( alle FPK) auf sein­er Face­book-Fre­un­desliste hat­te. Weit­er…

Rechtsextremes Northern Light-Festivals verbieten

Utl.: Zahlre­iche Bands mit braunen Tönen nehmen teil.

Wien (OTS) — Der Abge­ord­nete der Grü­nen, Karl Öllinger, fordert die oberöster­re­ichis­chen Behör­den zu einem raschen Ver­bot des recht­sex­tremen Musik-Fes­ti­vals ‚North­ern Lights’ in Reichenthal/OÖ auf.

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Feldkirch: Zwei NS-Verbotsprozesse im Juni

Zwei Geschwore­nen­prozesse nach Para­graph 3g des Ver­bots­ge­set­zes find­en Ende Juni in Feld­kirch statt. Mit dem einen am 30. Juni wer­den die schw­er gewalt­täti­gen Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen den „Out­laws“ und den „Blood & Honour“-Leuten aus Vorarl­berg gestreift. Im anderen Prozess am 28. Juni wird über einen 20-jähri­gen Bre­gen­z­er ver­han­delt, der mehrere migrantis­che Jugendliche zum Hit­ler­gruß genötigt haben soll. Weit­er…

Alpen-Donau stirbt den schleichenden Volkstod

Großmäulig haben die Alpen-Nazis bei ihrem Abtritt von alpen-donau.info am 22.3.2011 angekündigt, „mit besserem Ange­bot wiederkehren“ zu wollen. Zwis­chen dem Abgang und dem wenig glanzvollen Neube­ginn unter alpen-donau.net gab es allerd­ings Ver­haf­tun­gen von Per­so­n­en, die im Ver­dacht ste­hen, die Seite und das Net­zw­erk von alpen-donau organ­isiert zu haben. Aus dem besseren Ange­bot ist ein Ram­schverkauf gewor­den. Weit­er…

„Am rechten Rand”/Ed Moschitz: Die Preisrede

Ed Moschitz, der Sendungs­mach­er von „Am recht­en Rand“, ein­er „Am Schauplatz“-Reportage des ORF, hat am 23. Mai 2011 im Par­la­ment den Volks­bil­dung­spreis in der Sparte Doku­men­ta­tion erhal­ten. In sein­er kurzen Preisrede nahm Moschitz Bezug auf die Vor­würfe, die gegen ihn und die aus­geze­ich­nete Sendung erhoben wur­den. Hier die Preisrede im Wort­laut. Weit­er…

„Am rechten Rand“ und „verdächtige Schnaufer“

Die aus­geze­ich­nete Reportage „Am recht­en Rand“ aus der ORF-Sendeleiste „Am Schau­platz“ wurde jet­zt tat­säch­lich aus­geze­ich­net. Ed Moschitz, der Sendungs­mach­er, hat am Mon­tag den renom­mierten (für FPÖ-Kickl: den „linkslinken“) Volks­bil­dung­spreis erhal­ten. Der Redak­teursrat des ORF forderte im Vor­feld die Ein­stel­lung des gegen Moschitz ein­geleit­eten Ver­fahrens wegen des „absur­den Vor­wurfs“ des Ver­dacht­es der Ans­tiftung zu Wieder­betä­ti­gung. Weit­er…