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Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Graz: Endlich Radl, Pfingstl und Co. vor Gericht!

Jet­zt ist es endlich soweit! Die Ankla­gen gegen Radl, Pfin­gstl, Juritz und Co. sind recht­skräftig. In den näch­sten Wochen dürfte in Graz der große NS-Ver­bot­sprozess steigen, in dem es ein­er­seits um die Aktiv­itäten des Franz Radl und ander­er­seits um die Schlägerei in einem Graz­er Lokal Anfang 2010 geht (wir haben mehrfach darüber berichtet, zulet­zt, als Richard Pfin­gstl im Hochschüler­schaftswahlkampf 2011 beim RFS-Wahlkampf­s­tan­dl auftauchte).

Ein genauer Ter­min für den Prozess wurde noch nicht genan­nt. Auch bleibt noch offen, ob im Graz­er Prozess den Verbindun­gen zur Alpen-Donau-Truppe nachge­gan­gen wird.

Innsbruck: Wiederbetätigungs-Prozesse haben Konjunktur

Das Lan­des­gericht Inns­bruck wird heuer durch Straf­prozesse nach dem NS-Ver­bots­ge­setz ziem­lich beschäftigt. Gab es im Jahr 2010 ins­ge­samt fünf Prozesse, so liegt die Zahl heuer nach sieben Monat­en bere­its bei neun, und 20 weit­ere Anzeigen bzw. Strafanträge warten noch auf ihre Erledi­gung. (Tirol­er Tageszeitung, 16.7.2011) Weit­er…

Wer feiert Hitlers Geburtstag?

Es gibt sie tat­säch­lich – die alten und jun­gen Hitler-Nos­tal­gik­er, die seinen Geburt­stag feiern. Es gibt sie in allen Vari­anten – dop­pel­bödig, wie etwa Wolf Mar­tin in der „Kro­ne“, der schon vor Jahren aus dem Namen Adolf und dem Umstand, dass auch Adolf Schärf am 20. April seinen Geburt­stag hat­te, seine hol­pri­gen Paar­reime schmieden durfte. Weit­er…

Feldkirch (Vbg): 11 Vorstrafen und ein Hakenkreuz = 2 Jahre

In einem Geschwore­nen­prozess wurde am 30.6. im Lan­des­gericht Feld­kirch ein 23-jähriger Dorn­birn­er, der das Hak­enkreuz-Tat­too auf sein­er Wade auch bei einem Straf­prozess öffentlich demon­stri­erte, zu zwei Jahren Haft (noch nicht recht­skräftig) verurteilt. Weit­er…

Die „Aula“ und ihr Hetzbeitrag

Die „Aula“, recht­sex­treme Burschen­schafterzeitschrift, wird von den Frei­heitlichen Akademik­erver­bän­den (FAV) Öster­re­ichs her­aus­gegeben. For­mal keine Teilor­gan­i­sa­tion der FPÖ, ste­hen die FAV mit ihren zahlre­ichen per­son­ellen Ver­flech­tun­gen der FPÖ sehr nahe. Weit­er…

Innsbruck: FPÖ-Sitzung mit Neonazis

Die FPÖ Tirol wird seit Jahren von Krisen geschüt­telt: Auss­chlüsse, Aus­tritte und jede Menge Intri­gen. Nicht immer ist leicht zu unter­schei­den, wer da gegen wen kämpft: die Recht­en gegen die Recht­sex­tremen? Oder die Recht­en mit Recht­sex­tremen gegen andere Rechte mit oder ohne Recht­sex­treme? Ein Vor­fall aus den let­zten Tagen legt nahe, dass let­zteres wahrschein­lich­er ist. Bei der Sitzung der FPÖ-Orts­gruppe Pradl/Igls mis­cht­en Neon­azis mit. Weit­er…

Neonazi-Prozesse: Eine Verurteilung & eine Vertagung

Der Prozess gegen den NVP-Vor­sitzen­den Hay­er in Wiener Neustadt wurde auf unbes­timmte Zeit vertagt, um weit­ere Zeu­gen zu laden. Das Lan­des­gericht in Feld­kirch kam hinge­gen zu einem Urteil der Geschwore­nen gegen den 20-jähri­gen Vorarl­berg­er. Weit­er…