Am Landesgericht Innsbruck fand in der Vorwoche ein Prozess nach dem NS-Verbotsgesetz statt, über den die Tiroler Tageszeitung in ihrer Ausgabe vom 10.9.2011 berichtete. Angeklagt war demnach ein 21-jähriger Unterländer, vermutlich aus der Gegend um Wörgl. Weiter…
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Ulrichsberg (Kärnten): Eine schöne Mischung
Es ist einiges in Bewegung in der rechten Szene rund um den jährlichen Aufmarsch zum Ulrichsberg. Auf Facebook werben mehrere Gruppen für die Teilnahme. Eine Gruppe, die nicht nur sprachlich schmerzt, ist schon wieder abgetaucht: „Wir gedenken den Veteranen –Ulrichsbergtreffen 2011”. Eine andere Gruppe „Ulrichsbergtreffen 2011 – Festveranstaltung im Konzerthaus Klagenfurt“ hat ein prominentes Mitglied verloren. Die dritte und kleinste Gruppe „Ulrichsbergtreffen 2011 – Unseren Veteranen ehrenvoll gedenken“ wird von deutschen Neonazis betreut: Es ist ein ziemlich vermischtes Treffen zu erwarten und den Brigadier könnte doch ein Disziplinarverfahren erwarten. Weiter…
Ulrichsberg (Ktn): Verboten und trotzdem dort
Dieses Wochenende werden sich wieder Neonazis, Veteranen der Wehrmacht und (Waffen-)SS flankiert von Kirchenvertretern, Traditionsverbänden und Lokalpolitikern am Ulrichsberg treffen. Minister Darabos hat zwar die Entsendung von Ehrengarde, Transportfahrzeugen und Blasmusik auf den Berg untersagt, das stellt aber keineswegs sicher, dass wirklich kein Bezug zum Bundesheer gezogen werden kann. Weiter…
Wiener Neustadt: Schuldspruch trotz Emotionsregulation
Der Wiederbetätigungsprozess gegen Christian Hayer (54), den Ex-Obmann und derzeitigen „Bildungsbeauftragten“ der NVP, endete am Dienstag, 13.9.2011, nach mehreren Verhandlungstagen mit einem Schuldspruch: 18 Monate Freiheitsstrafe, davon sechs Monate unbedingt. Hayer verzichtete auf Rechtsmittel, der Staatsanwalt gab noch keine Erklärung ab, daher ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Weiter…
Gehobenes Niveau bei Strache? „Mauthausen“ und „Drecksgesindel“!
Nachdem die widerlich hetzerischen, zu Mord und Totschlag aufrufenden Postings auf dem Facebook-Konto von Heinz-Christian Strache über mehrere Wochen die Strache-Fan-Gemeinde aufreizen durften, gab es in den letzten Tagen Bewegung. Aber erst nach medialer Berichterstattung und Klagsdrohungen. Weiter…
Gerd Honsik ab nach Spanien?
Gerd Honsik, der derzeit dienstälteste Neonazi, ist auf Bewährung frei gelassen worden. Das Oberlandesgericht Wien bestätigte die Freilassung und begründete sie mit seinem hohen Alter (70) sowie seiner guten Integration in Spanien, wo auch seine Familie lebe. Weiter…
Straches „Paintball“-Partner wieder zurück!
Der (Deutsch-Österreicher?) Andreas Thierry, der seine politische Karriere als Neonazi in den letzten zehn Jahren in Deutschland absolviert hat, ist wieder zurück auf heimatlichem Boden. Zuletzt wurde er in Oberösterreich gesichtet, wo er sich als Mitarbeiter in der Exclusiv-VerlagsGesmbH verdingt hat, die das Magazin “Wels im Bild“ herausbringt und Teil der „Moser Mediengroup Austria“ (MMGA) ist. Weiter…
Ein Nachtrag: Anzeige für Werner Neubauer
Sorry, wir habengestern vergessen zu erwähnen, dass Beobachtungen oder Erscheinungen, wie sie dem Abgeordneten Werner Neubauer zuteil geworden sind, natürlich nicht nur in der Eingabe des Einschreiters Neubauer ihre rechtliche Würdigung finden, sondern auch in einer Reaktion des Angegriffenen. Weiter…
Eisenstadt: Keine Erinnerung an Nazi-Feier
Vor dem Landesgericht Eisenstadt fand am 24.8.2011 ein Geschworenenprozess wegen NS-Wiederbetätigung gegen drei Angeklagte aus Niederösterreich statt. Da zwei der Angeklagten zum Tatzeitpunkt noch minderjährig waren, tagte ein Jugend-Geschworenensenat. Alle drei Angeklagten beteuerten, dass sie heute nicht mehr so denken würden wie damals, als sie in einem Stadel im Nordburgenland eine Nazi-Feier mit Absingen von Nazi-Liedern, Hitlergruß usw. feierten. Weiter…
Anzeige nach § 3g, h NS-Verbotsgesetz gegen Andreas Keltscha („Besseres Abendland”)
Im Folgenden eine Anzeige gegen Andreas Keltscha, allenfalls auch Thomas Meerkatz wegen des Verdachtes der Wiederbetätigung nach § 3g,h VerbotsG. Weiter…