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Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Klagenfurt: Urteil nach Nazi-Parolen in Disco

Bis­her hat nur die „Kärnt­ner Tages­zei­tung“ in ihrer Print-Aus­ga­be vom 20.11.13 dar­über berich­tet, dass sich in Kla­gen­furt ges­tern ein 26-jäh­ri­ger Früh­pen­sio­nist vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt wegen des Ver­dachts der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ant­wor­ten muss­te. Er war in einer Dis­co durch Nazi-Paro­len wie „Heil Hit­ler“ und „Sieg Heil“ ein­schlä­gig auf­ge­fal­len. Wei­ter…

Salzburg: Abwaschbare Stolpersteine als Antwort auf neuerliche Attacken?

Die neo­na­zis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Atta­cken auf Stol­per­stei­ne rei­ßen nicht ab in Salz­burg. Am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de fan­den neu­er­lich Schmier­ak­tio­nen statt. Seit Ende Juli die­ses Jah­res wur­den rund 70 Stol­per­stei­ne beschmiert, berich­ten die „Salz­bur­ger Nach­rich­ten“ (19.11.2013). Die Schmier­ak­tio­nen gehen somit auch nach der Ver­haf­tung eines Ver­däch­ti­gen im Okto­ber wei­ter. Wei­ter…

Straches Neuinterpretation des Verbotsgesetzes

Der obers­te Frei­heit­li­che hat der „Pres­se“ ein Inter­view gege­ben. Er spricht sich dar­in für die steu­er­li­che Ent­las­tung der „Leis­tungs­trä­ger“ aus, obwohl die Repu­blik sei­ner Mei­nung nach vor der Insol­venz steht und kon­kurs­reif ist. Naja, ein biss­chen erra­tisch halt. Bei der letz­ten Ant­wort dann aller­dings… Wei­ter…

Kein Problem: Trauermarsch mit Hitler-Gruß?

Am 15. Sep­tem­ber 2011 ver­ab­schie­de­ten sich Hun­der­te Hoo­li­gans von ihrem Kame­ra­den Uwe durch einen Trau­er­marsch zum Sta­di­on der Wie­ner Aus­tria. „Onkel Uwe“ war einer der bekann­tes­ten Nazi-Hoo­li­gans der Grup­pe „Unsterb­lich Wien“. Beim Trau­er­marsch wur­de mehr­fach der Hit­ler­gruß gezeigt. Ohne Kon­se­quenz, wie sich jetzt her­aus­stellt. Wei­ter…

Linz: Wieder SS-Spruch am Friedhof

In frü­he­ren Jah­ren gab es zu Aller­hei­li­gen an Fried­hö­fen Auf­mär­sche von Ange­hö­ri­gen der Waf­fen-SS zur Erin­ne­rung an die toten “Kame­ra­den“. In Salz­burg sogar unter Betei­li­gung des dama­li­gen Poli­zei­di­rek­tors, eines ehe­ma­li­gen SS-Manns. Nach Pro­tes­ten, Gegen­de­mons­tra­tio­nen und Anzei­gen nach dem Ver­bots­ge­setz sind offe­ne Auf­mär­sche Ewig­gest­ri­ger durch heim­li­che Kranz­nie­der­le­gun­gen ersetzt wor­den – zuletzt in Linz. Wei­ter…

Verbotsgesetz: Reaktionen zu Hofer

Die Zwei­fel des drit­ten Natio­nal­rats­prä­si­den­ten Nor­bert Hofer (FPÖ) am Ver­bots­ge­setz haben zu einer Rei­he von kri­ti­schen und ableh­nen­den Reak­tio­nen geführt, die dann den FPÖ-Gene­ral­se­kre­tär Her­bert Kickl aus­rü­cken lie­ßen. Wei­ter…

Objekt 21: Die einzigen sieben Neonazis?

Im NS-Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess um Objekt 21 gab es am 4.11. knapp vor Mit­ter­nacht die Urtei­le. Wäh­rend der neue drit­te Prä­si­dent des Natio­nal­rats, Nor­bert Hofer, noch grü­bel­te, ob der Para­graph 3g des NS-Ver­bots­ge­set­zes nicht doch „ein biss­chen ein Wider­spruch“ ist, ent­schie­den die Geschwo­re­nen, dass die Ange­klag­ten schul­dig im Sin­ne der Ankla­ge nach § 3g NS-Ver­bots­ge­setz sind. Wei­ter…

NS-Verbotsgesetz: Es geht wieder los!

Nor­bert Hofer, frisch gewähl­ter Drit­ter Prä­si­dent des Natio­nal­rats, hat sich einen pas­sen­den Zeit­punkt für sei­ne „Über­le­gun­gen“ zum NS-Ver­bots­ge­setz aus­ge­sucht. Wäh­rend die Geschwo­re­nen in Wels noch berie­ten, ob die Neo­na­zis von Objekt 21 schul­dig nach § 3g Ver­bots­ge­setz sind, dach­te Hofer laut nach, ob sich die­ser Para­graph nicht mit der Mei­nungs­frei­heit spie­ße. Wei­ter…