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Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

SS-Kampfgemeinschaft Prinz Eugen (I) : Ein merkwürdiges Verschwinden

Am 9. August 2002 wer­den in ins­ge­samt sechs Haus­durch­suchun­gen in Wien, Niederöster­re­ich und der Steier­mark 76 Lang­waf­fen, 15 Faust­feuer­waf­fen, ein Kilo Sprengstoff und rund 10.000 Schuss Muni­tion sichergestellt. Gefun­den wer­den auch recht­sex­treme Mate­ri­alien und Atten­tat­spläne. Drei Män­ner wer­den ver­haftet. Der dama­lige Innen­min­is­ter Ernst Strass­er sprach von ein­er neuen „gefährlichen Gruppe aus dem recht­sex­tremen Lager“. Weit­er…

FPÖ Liezen: Ein merkwürdiger Rücktritt

So schnell kann’s gehen! Im April wurde Andre Taschn­er (24), hoff­nungsvolle Nach­wuch­skraft der FPÖ, noch mit 96 Prozent der Stim­men als Obmann der FPÖ im Bezirk Liezen bestätigt, jet­zt, ein halbes Jahr später, musste er abdanken. Als Gründe wur­den partei­in­terne Quere­len und Nazi-Schmier­ereien im Parteibüro genan­nt. Weit­er…

Reinthaler treibt es zu einfärbig

Lud­wig Reinthaler, Chef der wegen NS-Wieder­betä­ti­gung nicht zur Gemein­der­atswahl 2009 zuge­lasse­nen Wahlliste „Die Bun­ten“, will es wirk­lich nicht wis­sen, son­dern ein biss­chen provozieren. Deshalb zeigte er jet­zt 13 Ver­fas­sungsrichter wegen Amtsmiss­brauch an. Weit­er…

Wiener Neustadt: Berufung gegen „Spraymers“-Urteil

Wegen 62 unter­schiedlich­er Delik­te, von Ein­bruchs­dieb­stählen über schwere Sachbeschädi­gung bis hin zu Ver­het­zung und NS-Wieder­betä­ti­gung, standen zwei Lehrlinge in der Vor­woche in Wiener Neustadt vor Gericht. Verurteilt wur­den sie aber nur wegen schw­er­er Sachbeschädi­gung und Ver­het­zung. Die Staat­san­waltschaft hat gegen das Urteil jet­zt berufen. Weit­er…

Wiener Neustadt: Hakenkreuz

In dieser Woche wird vor dem Lan­des­gericht Wiener Neustadt der Prozess gegen zwei 17-Jährige fort­ge­set­zt, die mit dem Logo „Spraymers“ nicht nur zahlre­iche neon­azis­tis­che Schmier­ereien gesprayt haben, son­dern auch für ins­ge­samt 60 Sachbeschädi­gun­gen und 25 Ein­bruchs­dieb­stäh­le ver­ant­wortlich gemacht wer­den. Der Prozess war wegen der Ladung von Zeu­gen, die nicht zur Ver­hand­lung Ende Sep­tem­ber erschienen waren, vertagt worden.

Die freiheitliche Wahlhelferin und ihre Wiederbetätigung

Es bleiben zahlre­iche Wider­sprüche offen, aber die Geschwore­nen des NS-Wieder­betä­ti­gung­sprozess­es gegen Melanie G. und Daniel B. haben in der Haupt­sache ein Urteil gefällt: Bei­de Angeklagten wur­den der Wieder­betä­ti­gung nach dem NS-Ver­bots­ge­setz schuldig gesprochen. Die FPÖ hat ger­ade noch rechtzeit­ig die Kurve gekratzt. Weit­er…

Wien: Braune Barden im Anmarsch!

Für den 27.10.2011 hat sich die Nazi-Band Death in June für Wien ange­sagt. Die Pro­mo­tion für die Europa-Tour von Death in June läuft vor­wiegend über Net­zw­erke. Das Konz­ert, das Death in June gemein­sam mit Fire & Ice und Vur­gart geben, wird als Pri­vatver­anstal­tung bewor­ben. So ver­suchen die Ver­anstal­ter, das Wiener Ver­anstal­tungs­ge­setz und das NS-Ver­bots­ge­setz zu umge­hen. Han­delt es sich bei Death in June um eine Nazi-Band? Wikipedia gibt sich vor­sichtig – ja schon, aber …! Die Sache ist jedoch glasklar, wenn man den Text unten liest, den wir ein­er aus­geze­ich­neten Doku­men­ta­tion ent­nehmen (Dank an die Ver­fasserIn­nen)! Fire & Ice liegt auf gle­ich­er Wellen­länge, nur Vur­gart hebt sich deut­lich ab. Weit­er…

Graz: Vor dem großen Neonazi-Prozess

Die Verzögerungstak­tik einiger Angeklagter hat nichts gefruchtet. Das Ober­lan­des­gericht Graz hat die Ein­sprüche von Richard P., Markus L. und Ger­hard T. bzw. von Franz R. gegen ihre Anklage durch die Staat­san­waltschaft abgewiesen und die Rechtswirk­samkeit der Ankla­gen bestätigt. Wie der „Stan­dard“ berichtet, gibt es noch keinen fix­en Ter­min für das Ver­fahren, das vor einem Schwurg­ericht stat­tfind­en wird. Weit­er…