Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Heikle Fragen zu Werner Königshofer

Der „Königstiger“ Werner Königshofer ist in letzter Zeit vom Pessimismus übermannt. Auf seiner Homepage ergeht er sich in düsteren Visionen: “Letztendlich werden alle Abwehrversuche zu spät kommen und Europa in einem Tsunami von Eindringlingen untergehen“.

Alpen-Nazis: Der dritte Mann

Wie die Krone in ihrer Ausgabe vom 28.4.2011 in einer knappen Meldung berichtet, wurde nun ein dritter Verdächtiger („Junger Wiener“) wegen des Verdachtes der Verhetzung bzw. des Verbrechens nach dem NS-Verbotsgesetz im Zusammenhang mit alpen-donau.info inhaftiert.

Eisenstadt: Nazi-Kram am Flohmarkt

Und wieder einmal Nazi-Kram am Flohmarkt! BesucherInnen des Flohmarkts meldeten der Polizei in Eisenstadt, dass ihnen beim Flohmarkt am Kika-Parkplatz NS-Devotionalien wie Orden und Hitlerbilder zum Kauf angeboten wurden.

Pinkafeld (Bgld): Zoff nach NS-Parolen

Das Martinifest in Pinkafeld brachte für einige der Beteiligten ein Nachspiel vor Gericht. Einige junge Männer haben NS-Parolen gegrölt, zwei von ihnen wurden deswegen nach dem Verbotsgesetz angezeigt und fassten Geldstrafen aus.

Eine Nachlese und eine Warnung

Einige Poster von „unzensuriert.at“ maulen. Die Redaktion hat nach der medialen Berichterstattung eine Erklärung „in eigener Sache“ veröffentlicht. Darin wird zunächst festgehalten, dass das ursprünglich beanstandete Posting gelöscht, „Isegrim“ nach einer Prüfung des „Gesamtwerks“ aus dem Kreis der registrierten User ausgeschlossen und sein „Gesamtwerk“ ebenfalls gelöscht wurde.

DÖW: „Küssel-Solidarität im Graf-Büro“

Auf unzensuriert.at, findet sich unter einem Artikel gegen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner ein mit 12. April datiertes Posting, in welchem offen „FREIHEIT FÜR GOTTFRIED KÜSSEL“ gefordert wird.

Graz: Radl bald vor Gericht

Franz Radl aus Fürstenfeld, Gerhard T. aus Weiz, Markus L. aus Stockerau und Daniel S. aus Leobendorf werden sich wohl demnächst vor einem Schwurgericht verantworten müssen: wegen des Verdachts auf NS-Wiederbetätigung nach § 3 g Verbotsgesetz. Die Staatsanwaltschaft Graz hat ihre Anklageschrift fertiggestellt.

NVP: Rechtshilfe für Behörden

Schon seit einigen Jahren treibt die rechtsextremistische NVP in Oberösterreich ihr Unwesen. Trotz eines Verbots jeder Form der nationalsozialistischen Wiederbetätigung in Österreich hat sich jedoch bisher keine Behörde gefunden, die sich ein Herz fasste und diesem Treiben ein Ende setzte.