Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Bundesheer: Korporal mit Hakenkreuz-Fahne

Noch wissen wir nicht mehr als die APA-Meldung (0338, 17.10.2011) hergibt. Demnach hat ein Korporal des österreichischen Bundesheer-Kontingents auf den Golan-Höhen in Syrien zwei Fahnen mit Symbolen, die dem Verbotsgesetz unterliegen, gekauft und auch hergezeigt.

Kurzmann: Freispruch, aber Berufung!

Gerhard Kurzmann und Alexander Segert wurden heute in Graz vom Vorwurf der Verhetzung freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hat Berufung und Nichtigkeit angemeldet. Es gibt also noch keinen definitiven Freispruch. Der „Standard“ hat das Prozessgeschehen beobachtet und über einen Live-Ticker kommentiert.

ADI- Forum: Athanarich aus bestem freiheitlichem Adel

In Korneuburg fand am 7.10.2011 ein durchaus bemerkenswerter Prozess wegen NS-Wiederbetätigung statt. Ein Mitglied des Alpen-Donau-Forums, „Athanarich“ musste sich wegen seiner Postings verantworten. Er stammt aus bestem FPÖ-Adel und hat eine bewegte Biographie hinter sich.

Steiermark: Alt-FPÖler als Drohbriefschreiber

Er ist 70 Jahre alt, Bauer und war FPÖ-Ortsparteiobmann. Sein spezielles Hobby: seit 15 Jahren verfasste er Drohbriefe mit Hakenkreuz und „Heil Hitler“. Sein Lieblingsadressat war der steirische SPÖ Politiker, Ex-Landesrat und Ex-Landtagspräsident Kurt Flecker. Jetzt wurde er gefasst.

Wiener Neustadt (NÖ): Hakenkreuze und Serieneinbrüche

Die Liste der Strafrechtsparagraphen, die zwei 17-jährigen Lehrlingen aus dem Bezirk Neunkirchen vorgeworfen werden, ist lang, die Aufzählung der einzelnen Delikte noch länger. Die beiden „Spraymers“ standen am 29.9. vor einem Geschworenensenat – die Verhandlung musste vertagt werden, weil einige Zeugen nicht erschienen waren.

Eisenstadt: Mit 15 Jahren Nazi- Skins

Mit 14 Jahren hatten zwei junge Burgenländer, die sich am 28. September vor einem Geschworenengericht wegen NS-Wiederbetätigung verantworten mussten, ihre ersten Kontakte mit Nazi-Ideologie. Mit 15 rasierten sie sich die Kopfhaare weg und trugen Springerstiefel und Bomberjacken. Mit 16 standen sie vor Gericht.

Norbert Hofer (FPÖ): Braune Freundschaften

Norbert Hofer, Straches Stellvertreter auf Erden, hat sich ein Strahlemann-Image aufgebaut: sauber, freundlich, verbindlich. Das gefällt vielen. Verbindlich und befreundet ist Hofer aber auch mit Rechtsaußen. Damit meinen wir Gruppen und Personen, die – da sind wir streng! – unter das NS-Verbotsgesetz fallen.

Innsbruck: „88“ am T-Shirt, Null im Kopf

Am Landesgericht Innsbruck fand in der Vorwoche ein Prozess nach dem NS- Verbotsgesetz statt, über den die Tiroler Tageszeitung in ihrer Ausgabe vom 10.9.2011 berichtete. Angeklagt war demnach ein 21-jähriger Unterländer, vermutlich aus der Gegend um Wörgl.

Ulrichsberg (Kärnten): Eine schöne Mischung

Es ist einiges in Bewegung in der rechten Szene rund um den jährlichen Aufmarsch zum Ulrichsberg. Auf Facebook werben mehrere Gruppen für die Teilnahme. Eine Gruppe, die nicht nur sprachlich schmerzt, ist schon wieder abgetaucht:“Wir gedenken den (!) Veteranen –Ulrichsbergtreffen 2011“. Eine andere Gruppe „Ulrichsbergtreffen 2011 – Festveranstaltung im Konzerthaus Klagenfurt“ hat ein prominentes Mitglied… Weiter »

Ulrichsberg (Ktn): Verboten und trotzdem dort

Dieses Wochenende werden sich wieder Neonazis, Veteranen der Wehrmacht und (Waffen-)SS flankiert von Kirchenvertretern, Traditionsverbänden und Lokalpolitikern am Ulrichsberg treffen. Minister Darabos hat zwar die Entsendung von Ehrengarde, Transportfahrzeugen und Blasmusik auf den Berg untersagt, das stellt aber keineswegs sicher, dass wirklich kein Bezug zum Bundesheer gezogen werden kann.