Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Innsbruck: 20 Monate für Wiederbetätigung im Internet

Fast wäre ein weiterer Prozess nach dem NS-Verbotsgesetz in der Vorwoche („Die Woche der Justiz“) unbemerkt geblieben. In Innsbruck fand am Donnerstag, 30.6.2011 ein Schwurgerichtsprozess gegen eine 27-jährige Außerfernerin statt, die im Vorjahr auf eine Internet-Plattform Nazi-Reliquien zur Besichtigung eingestellt hatte.

ORF –Doku: Strache in der Klemme?

Über Wochen hat es Strache geschafft, im Frühjahr 2010 die Öffentlichkeit für den angeblichen „Künigl-Gate-Skandal“, „den größten Medienskandal der 2. Republik“ zu interessieren. Am 12.3. 2010 wollte er bei einer Wahlkampfveranstaltung der FPÖ in Wiener Neustadt gehört haben, wie „bezahlte Nazi-Statisten“ (Strache) eine Nazi-Parole gerufen hätten. Diese Woche wurden von der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt die… Weiter »

Die „Aula“ und ihr Hetzbeitrag

Die „Aula“, rechtsextreme Burschenschafterzeitschrift, wird von den Freiheitlichen Akademikerverbänden (FAV) Österreichs herausgegeben. Formal keine Teilorganisation der FPÖ, stehen die FAV mit ihren zahlreichen personellen Verflechtungen der FPÖ sehr nahe.

NS-Wiederbetätigung: Die Woche der Justiz

Mehrere Verfahren zum Thema NS-Wiederbetätigung finden in dieser Woche statt: ein zweitägiger Prozess gegen den Vorsitzenden der NVP, Christian Hayer in Wiener Neustadt, zwei Prozesse, die auch NS- Wiederbetätigung zum Gegenstand haben, in Feldkirch (Vbg). Überdies gab es noch die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Ed Moschitz durch die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt und eine Anzeige durch… Weiter »

Klagenfurt: Der Mann mit den SS-Runen

Er wohnt in Klagenfurt, nennt sich nebenbei „Topfengnocci“ (sic!) , gibt an, dass er eine Handelsakademie besucht hat, liest „Mein Kampf“ von Hitler und hat die SS-Runen als Profilbild. Die „Kärntner Tageszeitung“ (KTZ) berichtete am 19.6.2011, dass Oliver Mayerhofer, so heißt der Knabe, bis vor kurzem den Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider, Vizebürgermeister Albert Gunzer und… Weiter »

Maria Enzersdorf (NÖ): Kein Verfahren wegen Hakenkreuz-Torte

Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hat die Anzeige wegen NS- Wiederbetätigung gegen den Konditor aus Maria Enzersdorf, der Torten mit Hakenkreuz, „Meine Ehre heißt Treue“ und der Hitlergrußhand gebacken und beworben hat, zurückgelegt.

Amstetten (NÖ): Alle gegen Ehrenbürger Hitler – FPÖ nicht

Plötzlich ging alles sehr schnell: Der Gemeinderat von Amstetten trat am Dienstag zu einer Sitzung zusammen und beschloss über einen Dringlichkeitsantrag den Widerruf der Ehrenbürgerschaft für den „Diktator und Verbrecher“ Adolf Hitler. Einstimmig? Nein, denn die Freiheitlichen enthielten sich der Stimme.