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Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Wochenschau KW 40/21 (Teil 1)

„Alles Wieder­betä­ti­gung“ gibt’s im ersten Teil unseres Rück­blicks auf die let­zte Woche – inklu­sive jede Menge skur­ril­er Erk­lärun­gen. Darunter ein Niederöster­re­ich­er, dem beim Lauschen von Hitler-Reden die Trä­nen der Rührung kamen und der den­noch meinte, kein Nazi zu sein, weil er ja keine entsprechen­den Fah­nen zu Hause hän­gen hätte. Ein Flach­gauer wiederum vollführte mehrfach in einem Wirtshaus den Hit­ler­gruß, der aber kein­er gewe­sen sein soll, son­dern eine Geste, die er aus einem Wikinger­film abgeschaut habe. Weit­er…

Wochenschau KW 39/21

Es ist wohl als klas­sis­che Pro­jek­tion zu beze­ich­nen, wenn ein arbeit­slos­er Aus­län­der kri­tisiert, dass Aus­län­der nach Öster­re­ich kom­men, arbeit­s­los seien und Gelder kassieren. Seine „Kri­tik“ äußerte er mit ein­er Hak­enkreuz-Kette und dem Besitz von NS-Devo­tion­alien. Am Sam­stag war wieder ein­mal Auf­marschtag für Recht­sex­treme und Verschwörungsanhänger*innen: In Wien, wo auch gle­ich Teile eines Cafés ver­wüstet wur­den und die Polizei wegen eines gewalt­tägi­gen Über­griffs auf einen Gegen­demon­stran­ten in den eige­nen Rei­hen ermit­teln muss und in Eisen­stadt, wo Küs­sels „Coro­na-Quer­front“ einen Auftritt hin­legte. Weit­er…

Wochenschau KW 38/21

Oft kommt es nicht vor, dass ein Polizist wegen eines Delik­ts wie Ver­het­zung (oder auch Wieder­betä­ti­gung) den Dienst quit­tieren muss: In Kärn­ten ist es nun passiert. Wer würde schon Worte wie „Sieg“ und „Heil“ mit dem Nation­al­sozial­is­mus assozi­ieren? Ein Niederöster­re­ich­er, der vor Gericht stand und u.a. dafür zwei Jahre Haft kassierte, weil er wenig glaub­haft wirk­te. Die Nazi-Schmier­ereien häufen sich: in der let­zten Woche waren der Pöch­larn­er Stadt­park und neben anderen Gebäu­den auch ein Wahllokal in Kremsmün­ster dran. Weit­er…

Wochenschau KW 36/21

Eine Haus­durch­suchung musste der Ex-FPÖ-Abge­ord­nete Hans-Jörg Jenewein am Woch­enende über sich erge­hen lassen. Sichergestellt wur­den aller­hand IT-Geräte und ein Schla­gring mit Totenkopf, der laut Jenewein von dessen Opa stammt. Am sel­ben Tag fand in Wien wieder ein­mal eine „Mega”-Demo der Corona-Leugner*innen statt. Mit dabei viele Recht­sex­treme und Neon­azis. Die zusam­mengeschrumpfte Szene fanatisiert und radikalisiert sich immer weit­er. Weit­er…

Belsky & der Nationalsozialismus: „I versteh’s net”

Landesgericht Wien, großer Schwurgerichtssaal

Hal­li, hal­lo, ihr Lieben! – So begrüßt der Coro­na-Schwurbe­larzt Jaroslav Bel­sky sein Pub­likum in den Videos, die er täglich vom Stapel lässt. Vor Gericht hat er auf diese Anrede verzichtet, gehört wer­den kon­nte sie nur in dem Video, dessen Inhalte nach dem Ver­bots­ge­setz und dem Ver­het­zungspara­grafen angeklagt waren – 76 Minuten Monolog, bei dem selb­st die im Gerichtssaal anwe­senden Belsky-Freund*innen gelang­weilt wirk­ten. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Antisemitische Vorfälle mehr als verdoppelt, rechtsextreme Tathandlungen deutlich angestiegen

Mai 2020, https://twitter.com/PresseWien/status/1261284977091756034/photo/1

Zwei alarmierende Mel­dun­gen gin­gen in der let­zten Woche durch die Medi­en: jene der Anti­semitismus-Meldestelle der Israelitis­chen Kul­tus­ge­meinde Wien (IKG), die über ein explo­sion­sar­tiges Hoch an gemelde­ten Vor­fällen berichtet und jene zum Anstieg von recht­sex­tremen Tathand­lun­gen, die über eine par­la­men­tarische Anfrage pub­lik wur­den. Weit­er…

Wochenschau KW 35/21

Nach­dem beim Hallein­er Stad­tamts­di­rek­tor Nazi-Musik­ti­tel und per­sön­lich angelegte Dat­en zu Gemein­debe­di­en­steten gefun­den wur­den, erstat­tete der Bürg­er­meis­ter Anzeige und von der Gemein­de­vorste­hung wurde eine Sus­pendierung aus­ge­sprochen. In der What­sApp-Gruppe „Puta Madre“ wurde Nazi-Pro­pa­gan­da aus­ge­tauscht. Ein Grup­pen­mit­glied stand in St. Pöl­ten vor Gericht. In Eisen­stadt wurde ein Prozess vertagt, weil der Angeklagte angab, zum Zeit­punkt des Abset­zen sein­er ver­het­zen­den Post­ings nicht zurech­nungs­fähig gewe­sen zu sein. Weit­er…

Wochenschau KW 34/21

Den Vogel abgeschossen hat ein wegen Wieder­betä­ti­gung verurteil­ter Vorarl­berg­er, der vor Gericht zu sein­er Vertei­di­gung meinte, er sei nicht recht­sradikal, son­dern nur seit 30 Jahren FPÖ-Mit­glied. Weniger amüsant hat ein Niederöster­re­ich­er vor Gericht seine Zus­tim­mung zu einem Führer-Eier­nock­erl-Post­ing vertei­digt. Das von ihm gepostete Emo­ji, in dem eine rechte Hand hochgestreckt ist, erk­lärte er, es sei für ihn nur ein Syn­onym für „Ser­vas“. Die Geschwore­nen waren da ander­er Mei­n­ung.  Weit­er…

Wochenschau KW 33/21

Schüsse mit ein­er Schreckschusspis­tole mit­ten in der Nacht in der Wiener Donaus­tadt – aus Frust, wie der Schütze angibt, bei dem neben­bei auch noch eine Waf­fen­samm­lung samt SS-Devo­tion­alie gefun­den wurde. Ste­fan Mag­net (AUF1-TV) empört sich, dass Pay­Pal gle­ich drei sein­er Kon­ten gekündigt hat. Warum eigentlich? Weit­er…

Wochenschau KW 27 bis 32/21, Teil 4: Gemischtes

Eine geor­gis­che LGBTQI-Aktivistin erhielt bis­lang in Öster­re­ich kein Asyl, obwohl sie beleg­bar bedro­ht wird. Der Gipfel: Im Juli tauchte im Google Play Store eine App auf, mit­tels der ihre Ermor­dung auf hun­dert­fache Art simuliert wer­den kann. Tirol: Der Imster Bürg­er­meis­ter hat sich nun doch entsch­ieden, das 1975 auf Gemein­de­grund errichtete SS-Huldigungs­denkmal abbauen zu lassen. Dafür benötigte es einige „Überzeu­gungsar­beit”. Weit­er…