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Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Rückblick KW 37/23

Rechts­extre­mes Dif­fa­mie­ren, Beschimp­fen, Het­zen und Beschmie­ren wie jede Woche. Dies­mal auch mit dabei: eine Ver­ur­tei­lung, rechts­of­fe­ner Deutsch­rock, Rück­tritts­for­de­run­gen gegen einen blau­en Nach­wuchs­po­li­ti­ker und eine ver­spä­te­te Ehrung von Elfrie­de Jeli­nek. Wei­ter…

Blaubraunes Immo-Business: erster Nachschlag

Posting Piranty vom 20.4.23 mit Unsummen an Bargeld (Screenshot FB Piranty)

Unse­re Recher­che über das blaubrau­ne Immo-Busi­ness hat Wel­len geschla­gen. Naja, jeden­falls Krei­se gezo­gen. Im Krei­se der unmit­tel­bar Por­trä­tier­ten, die – ver­ständ­li­cher­wei­se – nicht immer ein­ver­stan­den waren mit unse­ren Recher­chen. Auch sonst hat sich eini­ges getan. Nicht nur bei den Inves­to­ren brei­tet sich Unru­he aus. Ein ers­ter Zwi­schen­be­richt. Wei­ter…

Rückblick KW 36/23

NS-Pos­tings in Nie­der­ös­ter­reich und Salz­burg, ein ras­sis­ti­scher Schwei­ne­kopf in Graz, ein braun aus­se­hen­der FPÖ-Ener­gy-Drink in Linz und ein pro­ble­ma­ti­sches Zah­len­cha­os zu rechts­extre­men Tat­hand­lun­gen. Wei­ter…

Rückblick KW 35/23

Tier­schutz steht in rechts­extre­men Krei­sen zumin­dest nach außen an sich hoch im Kurs. Im Fall eines mut­maß­li­chen Tier­quä­lers aus Ober­ös­ter­reich, bei dem neben ver­wahr­los­ten und toten Hun­den auch Waf­fen, Dro­gen, Falsch­geld und NS-Devo­tio­na­li­en gefun­den wur­den, muss sich die ein­schlä­gi­ge Com­mu­ni­ty nun zwi­schen Sym­pa­thie für die brau­ne Gesin­nung und dem Tier­schutz ent­schei­den. Wird für man­che hart wer­den! Wei­ter…

Rückblick KW 34/23

Haken­kreuz auf der Brust, Waf­fen- und Spreng­stoff­ar­se­na­le im Haus, rechts­extre­mes Stell­dich­ein an einem gehei­men Ort, ruhend gestell­ter NÖA­AB-Mann, drei abge­hack­te Fin­ger und ein abscheu­li­ches Pam­phlet aus dem Hau­se Aiwan­ger. Wei­ter…

Braune Wadln, Runen und die Polizei

Odalrune 29.7.23 Wien (© RechercheNetzwerk. Berlin)

Sind Nazi-Runen straf­bar? In Ober­ös­ter­reich nicht, aber in Kärn­ten schon? In Kärn­ten aber auch nur dann, wenn man kein blau­er Spit­zen­po­li­ti­ker ist? Darf die Poli­zei aus „ein­satz­tak­ti­schen Grün­den“ weg­schau­en? Ist ein rechts abge­rutsch­ter Jugend­for­scher, der mit der Sig-Rune am T‑Shirt her­um­spa­ziert und pro­vo­zie­ren will, ent­schul­digt? Wei­ter…

Rückblick KW 27–33/23: Prozesse

13 Pro­zes­se aus den ver­gan­ge­nen Wochen – zwölf wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und einer wegen Ver­het­zung – führ­ten teil­wei­se zu über­ra­schen­den Frei­sprü­chen. Zu kon­sta­tie­ren sind ein­mal mehr die sehr unter­schied­li­chen Pro­zess­aus­gän­ge trotz der manch­mal ähn­lich gela­ger­ten Ankla­ge­punk­te. Wei­ter…

Gesundheitspass mit Hakenkreuz und Holocaustleugnung

Sie gehört zur Sze­ne der Stey­rer Spaziergänger*innen, die mit viel Lärm und noch mehr Unsin­nig­kei­ten die Stadt wöchent­lich heim­su­chen. In einem auf­ge­brach­ten Moment habe sie nur die Leug­nung von Impf­schä­den mit der des Holo­caust ver­glei­chen wol­len. Ein Pro­zess­be­richt von Horst Schla­ger*. Wei­ter…

Der Waffendealer von Objekt 21

Er ist seit vie­len Jah­ren mit den Neo­na­zis von „Objekt 21” im Geschäft. Haupt­säch­lich mit Waf­fen. E.H. (58) ist ein umtrie­bi­ger Geschäfts­mann. Jetzt, nach vie­len Jah­ren ist er in Haft. In sei­nen Rot­licht­lo­ka­len und auf sei­nem Bau­ern­hof im Wald­vier­tel fan­den Haus­durch­su­chun­gen statt, bei denen erheb­li­che Waf­fen­men­gen gefun­den wur­den. Und deut­li­che Hin­wei­se auf eine rechts­extre­me Gesin­nung. Wei­ter…