Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Neonazis sind Fröhlich

Sturmzeichenverlag nach dem Prozess gegen W. Fröhlich: "Zu den ersten Gratulanten gehörte sein langjähriger Freund und Veteran der Waffen-SS, Herbert Belschan von Mildenburg." (Screenshot Facebook)

Mit einem Knalleffekt endete am Montag die Neuaufnahme eines Prozesses gegen den Holocaustleugner Wolfgang Fröhlich: Er wurde trotz eines Schuldspruchs wegen Wiederbetätigung aus der Haft entlassen. Während die Neonazi-Gemeinde jubelt, stellen sich uns einige Fragen.

Wochenschau KW 9/19

Marlene Svazek schmerzerfüllt

Zwei Hakenkreuz-Schmierereien, davon eine in Ried, die, was die Reaktion der Polizei betrifft, zu hinterfragen ist, das korrupte System des Jörg Haider, das auch wieder einmal ein Gericht beschäftigt hat und zu einer Verurteilung eines Haider-Boys führte und Hasstiraden auf der Facebook-Seite der FPÖ Wien-Liesing – das ist unsere kurze Bilanz aus der letzten Woche…. Weiter »

Wochenschau KW 8/19

Bilanz der letzten Woche: Nur ein Wiederbetätigungsprozess, der mit einem nicht rechtskräftigen Freispruch endete, aber gleich zwei rassistische Angriffe auf offener Straße innerhalb weniger Tage. Dazu ein kurioser Brief der FPÖ an die israelische Botschafterin und das „rechte Wort der Woche“, das der VP-Generalsekretär Karl Nehammer von sich gab.

NS-Meldestelle: Reaktionen auf nicht bearbeitete Hinweise

Die Kritik daran, dass in der im Innenministerium angesiedelten NS-Meldestelle hunderte Hinweise unbearbeitet herumliegen und es teilweise sogar schon zur Verjährung von einzelnen Delikten gekommen sein soll, häuft sich nun. Laut Standard hat die Leiterin des Extremismusreferats ausgesagt, dass sie im letzten Sommer und heuer im Jänner versucht habe, zusätzliches Personal anzuforden – wie es… Weiter »

NS-Meldestelle: verjährte Delikte durch Nichtbearbeitung?

Die Aussage der Leiterin des Extremismusreferats im BVT, wonach sich dort hunderte Hinweise unbearbeitet stapeln würden, führte nun zu einer parlamentarischen Anfrage durch die Grünen und einigem Erklärungsbedarf durch den Innenminister.

Verbotsgesetz nicht im digitalen Zeitalter angekommen  

„20-4-1889. Heute noch lieben Dich Millionen. Immer noch rufen sie nach Dir. Heute noch tragen wir die Zeichen. Singen wir die Lieder, egal, was passiert.“ (zit. nach Die Presse, 8.2., S. 7) Das postete ein Österreicher auf Facebook als Textmontage auf dem Gedenkstein vor dem Hitler-Geburtshaus in Braunau. Dafür wurde er vor dem Landesgericht Ried… Weiter »

Wochenschau KW 6/19

Ungewohnt kurz fällt diesmal unsere Wochenschau aus: Zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung, einer wegen Beleidigung auf einer blau-nahen Facebook-Seite und Hakenkreuze auf einer LGTBQ-Einrichtung in Wien. Und der FPÖ Generalsekretär Christian Hafenecker ortet auf Facebook in blauen Seiten und Gruppen eine Durchsetzung mit „Agents Provocateurs“ – dafür hat er sich redlich „das rechte Wort der Woche“ verdient.

Rechtsextrem motivierte Straftaten im Jahres- und Bundesländervergleich

Henndorf/Wallersee

Letzte Woche erhielt der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer Post von AktivistInnen, die gegen Rechtsextremismus auftreten, von Holocaustüberlebenden und von zahlreichen Prominenten aus verschiedenen Feldern. Angekreidet werden darin die mangelnden Initiativen seitens des Landes Oberösterreich, um den Rechtsextremismus zu bekämpfen, obwohl in Oberösterreich bundesweit die meisten rechtsextrem motivierten Straftaten zu verzeichnen seien. Doch ist das überhaupt… Weiter »

Wochenschau KW 5/19

Politikedits auf Twitter

Ein Vorarlberger Ehepaar stand vor Gericht, weil es u.a. seine Kleinkinder für Wiederbetätigung missbraucht hatte, ein Kärntner wird sich in Bälde zum wiederholten Mal wegen Wiederbetätigung vor dem Kadi verantworten müssen. Der Oberste Gerichtshof hat ein Grundsatzurteil gefällt, das einige Fragen aufwirft. Und wir rätseln, wer denn hinter dem Wikipedianer Cicero39 steht. „Das rechte Wort der… Weiter »

Herbert, Harald & der Hitlergruß bei der FPÖ

Hitlergruß Linz 2008 (https://www.youtube.com/watch?v=dfysOwEUx4I)

Es ist ja ungemein beruhigend, wenn der Generalsekretär der FPÖ Entwarnung gibt – und nicht der Verfassungsschutz oder die Staatsanwaltschaft, die zu dem vermuteten Hitlergruß beim Neujahrstreffen der FPÖ ermitteln. Harald Vilimsky weiß also ganz eindeutig, dass es sich bei dem Vorfall nicht um den Hitlergruß, sondern um eine Begrüßung für den Innenminister gehandelt habe…. Weiter »