Identitäre, die mit verschachtelten Vereins- und Firmenkonstruktionen anonyme Investoren zum Ankauf von Immobilien, darunter eine in Linz, locken wollen, brachte die oberösterreichische Politik etwas in Aufruhr. Keine Resonanz gab’s auf eine Bande von mindestens 26 Mitgliedern aus dem Raum Wels/Land, denen neben Wiederbetätigung noch eine Reihe von weiteren Delikten vorgeworfen werden. Ansonsten: NS-Tattoos und -Devotionalien… Weiter »
Vorwahlzeit ist, damit rücken Meldungen über diverse Personalia und Kämpfe um mögliche Mandate traditionell in den Vordergrund. Auch die FPÖ hat hierzu mit einigen Meldungen aus der letzten Woche einiges zu bieten. Wieder auf einem sicheren Platz soll Martin Graf kandidieren, was zum Rückzug des bisherigen jüdischen Abgeordneten David Lasar führte. Graf lieferte auch Schlagzeilen,… Weiter »
Die Nationalratsabgeordneten Alma Zadić (Liste Jetzt) und Sabine Schatz (SPÖ) haben in den letzten Monaten eine Reihe von parlamentarischen Anfragen zur rechtsextremen Szene und deren Netzwerke in Österreich gestellt. Wir fassen hier jene zusammen, die sich auf die 32 Hausdurchsuchungen vom 9. April 2019 beziehen und führen die Antworten mit unseren Hinweisen zusammen. Quintessenz: Einiges… Weiter »
Insgesamt standen nun bereits 14 Personen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung vor Gericht, die in der Kaserne Ried als Soldaten tätig waren bzw. noch sind. Geschildert wurden neonazistische Umtriebe, die sich durch die gesamte Kasernenstruktur ziehen sollen. Verurteilt wurden derweilen nur wenige. Ein Österreicher reist mit Waffen nach Deutschland ein, hat auch rechtsextremes Propagandamaterial dabei… Weiter »
Länger nachdenken muss man über die ideologische Botschaft nicht, wenn eine Zeitschrift „N.S. Heute“ heißt. Und damit der Groschen auch wirklich beim Allerletzten fällt, wird auf der „Heimseite“ hinzufügt, „Unser Name ist Programm“. Österreichs Längstdienender unter den bekannten Neonazis gab sogar vor Gericht freimütig zu: „Ich bin Nationalsozialist.“ Kein Wunder also, dass Gottfried Küssel einer… Weiter »
Ein geplatzter Prozess wegen Wiederbetätigung in Linz, einer mit Urteil in Feldkirch – letzterer nach einer bemerkenswerten Verteidigungsstrategie. Ein Obersteirer fährt mehrfach mit dem Auto in eine Menschengruppe, und für die FPÖ Steiermark kann sowas schon „beim Fortgehen“ passieren. Im Burgenland wurde ein FPÖ-Mitglied wegen eines Postings aus der Partei geworfen, in Kärnten hat eine… Weiter »
Manchmal sind Prozessberichte fast unterhaltsam, so jener über einen Vorarlberger, der es sich offenbar zur Gewohnheit gemacht hatte, ein Hakenkreuz-Tattoo auf seinem Bauch zur Schau zu stellen. Gar nicht unterhaltsam ist dafür der Bericht über fünf OberösterreicherInnen, die in zwei WhatsApp-Gruppen widerlichstes NS-Material ausgetauscht hatten. Und auch nicht jener über einen Weinviertler ÖVP-Bürgermeister, der einer… Weiter »
Wir haben im Juni 2018 ausführlich über jenen aus Niederösterreich stammenden und in Wien bediensteten Polizisten berichtet, der durch eine Reihe von NS-Postings auf Facebook aufgefallen war. Ermittlungen, die bereits zuvor gegen ihn geführt worden waren, wurden eingestellt. Nachdem wir auf drei Facebook-Konten von Michael K. einschlägiges Material gesichert und eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft… Weiter »
Ein Plus von 61% Prozent an Meldungen an die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Verhetzung (Antisemitismus) und Wiederbetätigung vermeldete die Antidiskriminierungsstelle Steiermark in ihrem Rückblick auf das letzte Jahr. In Wien wurde eine Ausstellung über NS-Opfer inzwischen drei Mal geschändet und in Tirol wurde ein großes Waffenarsenal ausgehoben. Die FPÖ hat wieder Parteiaustritte zu verzeichnen,… Weiter »
Ruhig sei heuer das Treffen in Bleiburg verlaufen, titelte der ORF Kärnten seinen Bleiburg-Bericht am 18.5.19. So kann man sich und andere täuschen! Was für ein Treffen? Wer hat da wen getroffen? Kroatische Faschisten Rechtsextreme und Klerikalfaschisten im stolzen Gedenken an ein grausames Unrechtsregime. Ruhig war es auch nur, wenn man den brutalen Angriff eines Rechtsextremen… Weiter »
