Die Nachricht vom Tod des alten Neonazi wurde am 13. August durch die Neonazis vom „Thing-Kreis-Themar“ (Thüringen/BRD) veröffentlicht. Demnach ist Hans Berger, österreichischer Landesleiter der neonazistischen Europäischen Aktion (EA), einige Tage zuvor in der Untersuchungshaft in Wien verstorben. Erst mit einiger Verspätung berichteten österreichische Medien über den Tod des Untersuchungshäftlings. Dabei gäbe es noch einiges… Weiter »
Die Nationalratsabgeordneten Sabine Schatz und Alfred Noll haben parlamentarische Anfragen zu jenem Polizisten gestellt, der via Facebook einen Hang zu Hausdurchsuchungen durch die Wehrmacht, zu Modellflugzeugen mit Hakenkreuzen und Waffen gezeigt hatte. Die Antworten förderten in der Gesamtschau Erstaunliches zu Tage. Man muss sich die Frage stellen, wie denn im Fall des Polizisten und generell… Weiter »
Zwei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, eine in einem Salzburger Schwimmbad und die andere in einem Kärntner Lokal, und ein Freispruch in Tirol – das ist die Bilanz der letzten zwei Wochen, als Justiz und Exekutive wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zum Einsatz kamen. Ein Salzburger musste wegen Verhetzung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ vor den… Weiter »
Natürlich müssen sich Lehrende genau überlegen, welche Lektüre, welche Filme sie ihren SchülerInnen vorsetzen, natürlich haben sie die Zielgruppe zu berücksichtigen, natürlich spielt das methodisch-didaktische Vorgehen eine zentrale Rolle. Was nun in der 4. Klasse der NMS Zurndorf wirklich passiert ist, ist von außen schwer zu beurteilen:
Wir befinden uns mitten in einer Klimakrise, die uns nicht nur von den Außentemperaturen her schwitzen lässt. Und die ÖVP, die sich derzeit auch zu diesem Thema wohlgeübt in Schweigen hüllt, bietet ausgerechnet einem Dirty Campaigner aus den USA, der u.a. für Kampagnen zur Klimawandelleugnung spezialisiert ist, die Bühne. Das soziale Klima wird ebenfalls zunehmend… Weiter »
Hitlergrüße am Fußballplatz, am Kinderspielplatz, in einem Lokal und auf offener Straße – die Meldungen zur vergangenen Kalenderwoche sprechen eine deutliche Sprache über das Ausmaß, das rechtsextreme und neonazistische Unverfrorenheiten mittlerweile wieder erreicht haben. Der Justiz (und den Geschworenen) ist da kein Vorwurf zu machen, den blauschwarzen Verharmlosern in der Politik hingegen schon.
In der Wochenschau hat längst nicht alles Platz, was sich in der jeweils abgelaufenen Woche in Sachen Rechtsextremismus getan hat. Das gilt vor allem für das, was sich in der letzten Woche im Umfeld der FPÖ ereignet hat. Wir müssen die Meldungen dazu „auslagern“ und werden sie im Verlauf der Woche nachholen.
Am 12. Juni 2018 kam es vor dem Wiener Landesgericht für Strafsachen endlich zum ersten Prozesstag gegen den ehemaliger Führungskader des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ) und Burschenschafter bei der Grazer Germania, Richard P., wegen seiner Beteiligung bei alpen-donau.info. Endlich, denn die Seite ist seit 2011 offline, und ein Teil ihrer Betreiber seit 2013 verurteilt. Nur… Weiter »
Das Landesgericht Klagenfurt leistete diese Woche die Hauptarbeit in Sachen Wiederbetätigung. Allein vier Verurteilungen und einen Freispruch gab es diese Woche zu dem Aufmarsch von kroatischen Rechtsextremen in Bleiburg, ein Kärntner kassierte 19 Monate für Nazidreck in sozialen Netzwerken. Der Prozess gegen einen schwer gewalttätigen Bludenzer Neonazi musste vertagt werden – und ‚Püppi‘ wird keine… Weiter »
Zwei Anläufe hat es gebraucht, bis der Verfassungsschutzbericht 2017 präsentiert wurde. Gestern war es dann so weit, dass die Generaldirektorin für öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, und BVT-Chef Peter Gridling vor die Medien traten, um – zumindest den Fallzahlen nach, so viel sei gleich einleitend festgehalten – insgesamt Entwarnung zu geben, obwohl Innenminister Kickl im Vorwort… Weiter »