In den sozialen Netzwerken von „Facebook“ bis „Youtube“ tummeln sich auch Rechtsextreme bzw. Neonazis. Mehr als 13.000 Fans hatte etwa die Gruppe „Kinderschänder – für Euch eröffnen wir wieder Mauthausen!!“, bevor sie von „Facebook“ geschlossen wurde. Weiter…
Filter Schlagwort: Verbotsgesetz
Der „Bund Freier Jugend“ und seine Nazis
In den jüngsten Monaten wurden wir an vieles gewohnt: ein Burschenschafter der rechtsextremen „Olympia“ als 3. Nationalratspräsident, seine Büromitarbeiter, die beim Neonazi-„Aufruhr“-Versand bestellt haben, Funktionäre des RFJ (Ring Freiheitlicher Jugend), die ebenfalls beim „Aufruhr“-Versand bestellt haben oder „zumindest” antisemitische oder rassistische Sprüche von sich gegeben haben. Allerdings: Eine offene und unverhohlene Unterstützung einer rechtsextremen Organisation, deren wesentliche Funktionäre wegen des Verdachts der Wiedererrichtung einer NS-Organisation vor Gericht standen (§ 3a Verbotsgesetz, in 1. Instanz freigesprochen), das hat es noch nicht gegeben!
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Rechte Ladenhüter als glorreiche 7 der Blauen
Bei der Bundespräsidentschaftswahl hat es ein Debakel für die Blauen gesetzt. Jetzt arbeitet die FPÖ die Ursachen auf. Strache will angeblich den rechtsextremen (Burschenschafts-)Flügel stutzen und hat jetzt ein Team der „glorreichen Sieben“ vorgestellt. Das wollen wir auch, denn die die neuen glorreichen Sieben sind in Wirklichkeit alte rechte Ladenhüter: Weiter…
Zirl/Tirol: Justiz räumte mit Nazi-Szene in Zirl auf
Der Rädelsführer eines Neonazi-Klubs in Zirl stand am Donnerstag wegen Wiederbetätigung vor dem Schwurgericht unter der Leitung von Richter Norbert Hofer. Der Neonazi erhielt nach einem langen Verhandlungstag am späten Abend 15 Monate bedingte Haft und 6000 Euro Geldstrafe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Nazi-Treff. Der 26 Jährige Deutsche Nik L. soll in Zirl über längere Zeit einen „Treff für einschlägige Kreise“ organsiert haben, wie Staatsanwalt Wilfried Siegele ausführte. ( Österreich)
Klagenfurt: Volxhaus: Neonazis verprügeln Sänger
Eine private Feier im Volxhaus in der Nacht zum 8.11. wurde von vier Neonazis gestört. Nachdem ihnen offensichtlich das Lied eines 25-jährigen Sängers missfiel, störten sie den Abend mit „Sieg Heil“-Rufen. Nach der Veranstaltung lauerten sie dem Sänger vor dem Lokal auf und schlugen ihn und zwei Begleiter brutal zusammen. Die Opfer erlitten erhebliche Verletzungen, da einer der Täter einen Handschuh mit Metallnieten trug. Bei ihrer Flucht verloren die vier Neonazis eine Stahlrute. Die bereits gefassten Verdächtigen werden von der Polizei einvernommen. ( Neue Kärntner Tageszeitung, Krone )
Steiermark: Nazi im Internet und auf der Haut
Ein Weinbau-Schüler (17) musste sich gestern wegen Wiederbetätigung vor Gericht verantworten. Der Bursche kassierte eine einjährige bedingte Haftstrafe.
Bereits in der Hauptschule begann der Jugendliche, sich für die Neonaziszene zu interessieren und verkehrte in einschlägigen Kreisen. Seine Gesinnung ließ er sich auf die Haut tätowieren und bei seinen Schulkollegen und im Internet betätigte er sich wieder. Ein Mitschüler fand die Aktivitäten des Angeklagten „nicht mehr lustig“ und meldete es einem Lehrer. Die Behörden wurden eingeschaltet, die Untersuchungen endeten in einer Anklage nach dem Verbotsgesetz. (Österreich, Kleine Zeitung)
Freistadt: Nach Vorglühen Nazi-Parolen
Vier junge , schon wegen anderer Delikte vorbestrafte Freistädter wurden wegen Wiederbetätigung verurteilt.
Das Quartett, das sich schon zuhause angetrunken und mit Nazi-Liedern eingestimmt hatte, ging in „szenetypischer Kleidung“ in Lokale, demonstrierte dort den Hitlergruss und brüllte Parolen: „Kanacke verrecke, du bist Abschaum und Dreck“ und „Wir sind nationale Sozialisten! Schwule, Juden und Kommunisten stehen auf unseren Listen“. Die Burschen, wegen Raub, Körperverletzung, Sachbeschädigung und Drogendelikten schon vorbestraft, erhielten Zusatzstrafen zwischen 2 und 12 Monaten. (Bezirks Rundschau Freistadt, ooe.orf.at, krone)
Linz (OÖ): Freisprüche und bedingte Strafe nach Hitlergruss bei FPÖ-Kundgebung
Im Fall von drei jungen Oberösterreichern, die bei einer Wahlkampfveranstaltung der FPÖ in Linz im Vorjahr die rechte Hand zum Hitlergruß erhoben hatten und wegen des Verbrechens der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz angeklagt waren, hat sich das Geschworenengericht am Montag für zwei Freisprüche und eine bedingte Verurteilung zu sechs Monaten Haft in Linz entschieden. Weiter…
Hof/Salzburg: Flachgauer RFJ-Mitglieder mischen auf: „Heil Hitler“ und Prügel
Die Massenschlägerei nach der „X‑treme Party” der Jungen Volkspartei (JVP) in Hof am 22. August hat nun auch den Verfassungsschutz auf den Plan gerufen: „Wir ermitteln gegen drei Personen wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz”, sagt der Leiter des Verfassungsschutzes in Salzburg. Weiter…
Voitsberg: Hakenkreuz auf Altartuch
Vandalen verdreckten das Gotteshaus: Urin im Weihwasserbecken und Hakenkreuz-Schmierereien in der Voitsberger Michaelskirche. ( Kleine Zeitung)
