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Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Wattens/ Innsbruck: Das „sexuelle Missverständnis“ eines Neonazi

Im Pro­zess vor dem Lan­des­ge­richt Inns­bruck am 8. Novem­ber ging es „nur“ um bru­ta­le Ver­ge­wal­ti­gung und Kör­per­ver­let­zung. Die NS-Wie­der­be­tä­ti­gung des Wat­te­ner (22) war schon im Vor­jahr von einem Geschwo­re­nen­ge­richt abge­han­delt wor­den. Wei­ter…

Wiener Neustadt: Hakenkreuz

In die­ser Woche wird vor dem Lan­des­ge­richt Wie­ner Neu­stadt der Pro­zess gegen zwei 17-Jäh­ri­ge fort­ge­setzt, die mit dem Logo „Spray­mers“ nicht nur zahl­rei­che neo­na­zis­ti­sche Schmie­re­rei­en gesprayt haben, son­dern auch für ins­ge­samt 60 Sach­be­schä­di­gun­gen und 25 Ein­bruchs­dieb­stäh­le ver­ant­wort­lich gemacht wer­den. Der Pro­zess war wegen der Ladung von Zeu­gen, die nicht zur Ver­hand­lung Ende Sep­tem­ber erschie­nen waren, ver­tagt worden.

Die freiheitliche Wahlhelferin und ihre Wiederbetätigung

Es blei­ben zahl­rei­che Wider­sprü­che offen, aber die Geschwo­re­nen des NS-Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­ses gegen Mela­nie G. und Dani­el B. haben in der Haupt­sa­che ein Urteil gefällt: Bei­de Ange­klag­ten wur­den der Wie­der­be­tä­ti­gung nach dem NS-Ver­bots­ge­setz schul­dig gespro­chen. Die FPÖ hat gera­de noch recht­zei­tig die Kur­ve gekratzt. Wei­ter…

Wien: Braune Barden im Anmarsch!

Für den 27.10.2011 hat sich die Nazi-Band Death in June für Wien ange­sagt. Die Pro­mo­ti­on für die Euro­pa-Tour von Death in June läuft vor­wie­gend über Netz­wer­ke. Das Kon­zert, das Death in June gemein­sam mit Fire & Ice und Vur­g­art geben, wird als Pri­vat­ver­an­stal­tung bewor­ben. So ver­su­chen die Ver­an­stal­ter, das Wie­ner Ver­an­stal­tungs­ge­setz und das NS-Ver­bots­ge­setz zu umge­hen. Han­delt es sich bei Death in June um eine Nazi-Band? Wiki­pe­dia gibt sich vor­sich­tig – ja schon, aber …! Die Sache ist jedoch glas­klar, wenn man den Text unten liest, den wir einer aus­ge­zeich­ne­ten Doku­men­ta­ti­on ent­neh­men (Dank an die Ver­fas­se­rIn­nen)! Fire & Ice liegt auf glei­cher Wel­len­län­ge, nur Vur­g­art hebt sich deut­lich ab. Wei­ter…

Graz: Vor dem großen Neonazi-Prozess

Die Ver­zö­ge­rungs­tak­tik eini­ger Ange­klag­ter hat nichts gefruch­tet. Das Ober­lan­des­ge­richt Graz hat die Ein­sprü­che von Richard P., Mar­kus L. und Ger­hard T. bzw. von Franz R. gegen ihre Ankla­ge durch die Staats­an­walt­schaft abge­wie­sen und die Rechts­wirk­sam­keit der Ankla­gen bestä­tigt. Wie der „Stan­dard“ berich­tet, gibt es noch kei­nen fixen Ter­min für das Ver­fah­ren, das vor einem Schwur­ge­richt statt­fin­den wird. Wei­ter…

Bundesheer: Korporal mit Hakenkreuz-Fahne

Noch wis­sen wir nicht mehr als die APA-Mel­dung (17.10.2011) her­gibt. Dem­nach hat ein Kor­po­ral des öster­rei­chi­schen Bun­des­heer-Kon­tin­gents auf den Golan-Höhen in Syri­en zwei Fah­nen mit Sym­bo­len, die dem Ver­bots­ge­setz unter­lie­gen, gekauft und auch her­ge­zeigt. Wei­ter…

Mjölnir, der Nationalsozialist (II)

Mjöl­nir, der über­ge­wich­ti­ge und ver­ein­sam­te Unpo­li­ti­sche aus Wie­ner Neu­stadt, war Mode­ra­tor im gehei­men Natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Pri­vat- bzw.Politikforum (NSPF) bei Thia­zi. Vor Gericht erklär­te sein Ver­tei­di­ger, Mjöl­nir ali­as Chris­ti­an W. habe nie zum Füh­rungs­zir­kel der extre­men Rech­ten gehört. Das sehen wir anders. Wei­ter…

ADI-Forum: Athanarich aus bestem freiheitlichem Adel

In Kor­neu­burg fand am 7.10.2011 ein durch­aus bemer­kens­wer­ter Pro­zess wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung statt. Ein Mit­glied des Alpen-Donau-Forums, „Atha­na­rich“, muss­te sich wegen sei­ner Pos­tings ver­ant­wor­ten. Er stammt aus bes­tem FPÖ-Adel und hat eine beweg­te Bio­gra­phie hin­ter sich. Wei­ter…

Steiermark: Alt-FPÖler als Drohbriefschreiber

Er ist 70 Jah­re alt, Bau­er und war FPÖ-Orts­par­tei­ob­mann. Sein spe­zi­el­les Hob­by: Seit 15 Jah­ren ver­fass­te er Droh­brie­fe mit Haken­kreuz und „Heil Hit­ler“. Sein Lieb­lings­adres­sat war der stei­ri­sche SPÖ-Poli­ti­ker, Ex-Lan­des­rat und Ex-Land­tags­prä­si­dent Kurt Fle­cker. Jetzt wur­de er gefasst. Wei­ter…