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Filter Schlagwort: Staatsfeindliche Bewegungen

Wochenschau KW 47/19

Ekel­haf­te, als „Witz“ ver­bräm­te Nazi-Chats kur­sie­ren offen­bar wie­der ein­mal an einer Uni, kon­kret an der Phy­sik-Fakul­tät der Uni Wien. Wit­zig ist dar­an nichts, die Screen­shots offen­ba­ren nur Wider­li­ches. Die FPÖ muss wie­der ein­mal zah­len, dies­mal an einen ORF-Jour­na­lis­ten, an dem sich der blaue Ex-Medi­en­spre­cher Jene­wein in einer Pres­se­aus­sendung abge­ar­bei­tet hat­te. In Tirol kämpft ein deut­scher Urlau­ber gegen ein Hotel, in des­sen Lob­by Bil­der eines Sol­da­ten in NS-Uni­form zu bewun­dern waren. Er mach­te das via Inter­net publik und wur­de prompt geklagt. Und der ehe­ma­li­ge Obmann der FPÖ-Loos­dorf, des­sen Video mit Hit­ler­gruß in der vor­letz­ten Woche die Run­de mach­te, erklärt sich in einem Inter­view: „Ich kann mich gar nicht mehr erin­nern.“ Wei­ter…

Wochenschau KW 42/19

RFJ-Kampagne und Stürmer-Vrgleich in der ZiB2

Manch­mal kom­men wir aus dem Wun­dern nicht mehr raus. Dies­mal haben wir gleich zwei Anläs­se: eine Ent­schei­dung des Lan­des­ver­wal­tungs­ge­richts Nie­der­ös­ter­reich bezüg­lich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune inter­pre­tiert wer­den könn­te, und jene der Gra­zer Staats­an­walt­schaft zu einem het­ze­ri­schen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheim­hal­tung über den Aus­gang des Ver­fah­rens, das ande­re Mal die Ein­stel­lung des Ver­fah­rens. Dazu wur­den mit blau­en Erin­ne­rungs­lü­cken kon­fron­tiert – auch schon ein Klas­si­ker! Wei­ter…

Wochenschau KW 39/19

Ja, wir sind im Ver­zug mit unse­ren Wochen­schau­en – sor­ry! Ja sicher, wir wer­den die ver­säum­ten Wochen­schau­en nach­ho­len. Wer sonst soll das machen? Aber wir müs­sen seit Wochen im Not­pro­gramm-Modus arbei­ten. Der­zeit haben wir ein­fach nicht die Res­sour­cen (per­so­nell und finan­zi­ell), um alle unse­re Akti­vi­tä­ten und Recher­chen so zu betrei­ben, wie wir uns das ger­ne wün­schen. Hier eine Rück­schau auf die letz­te Woche. Wei­ter…

Wochenschau KW 17/19

Das war die Woche der skur­ri­len Aus­re­den vor Gericht: Alko­hol­kon­sum sind wir schon gewöhnt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hit­ler zu pos­ten, um dann zu behaup­ten, man ken­ne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnau­zer aus den 30er-Jah­ren, ist schon ori­gi­nell. Ähn­lich ein Vor­arl­ber­ger, der bei sich im Wohn­zim­mer Hit­ler-Bil­der angeb­lich als Ermah­nung auf­ge­hängt hat­te, die Geschich­te nie­mals zu ver­ges­sen. Auch der Anti­se­mi­tis­mus­exper­te von Stra­che, Micha­el Ley, muss­te wegen übler Nach­re­de und Ver­het­zung vor Gericht und ver­lor den Pro­zess. Und weil wir bei der FPÖ sind: Ein blau­er Ex-Gemein­de­rat und frei­heit­li­cher Gewerk­schaf­ter fin­det Kek­se in Haken­kreuz­form als die bes­ten. Wei­ter…

Gruppe „Deutsches Reich“, Reichsbürger und blaue Nationalratsabgeordnete

"Soros erschießen" in der Gruppe "Deutsches Reich"

Der sich selbst als Reichs­bür­ger beken­nen­de Karl Dett­mer admi­nis­triert eine geschlos­se­ne Face­book-Grup­pe mit dem Namen „Deut­sches Reich“. Da horcht unser­eins schon auf. Mit Blick auf Pos­tings und Mit­glie­der stellt sich dann Alarm­stu­fe Blau ein: Zwei FPÖ-Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te sind Mit­glied die­ser Grup­pe. Wei­ter…

Wochenschau KW 4/19

Aufkleber in Bruck/Leitha (Foto via Twitter @reginapetrik)

Zwei Pro­zes­se, in denen die Ange­klag­ten jeman­den nach Maut­hau­sen ver­frach­ten woll­ten, der Pro­zess gegen die Iden­ti­tä­ren und gegen die Staats­ver­wei­ge­rer – jeweils in Graz und mit völ­lig ent­ge­gen­ge­setz­ten Urtei­len, ein win­ken­der Bur­schen­schaf­ter und eine gute Nach­richt: Die Grün­dung der Initia­ti­ve „Die Vie­len“ in Öster­reich. Das ist grob der Rück­blick auf die letz­te Woche. Und dazu zwei Mal ÖVP: Wei­ter­te Reak­tio­nen zur Ein­stel­lung der Ermitt­lun­gen in Sache AG-Jus-Leaks und Staats­se­kre­tä­rin Edt­stad­ler mit dem „rech­ten Wort der Woche“. Wei­ter…

Der „Staatenbund“ am Ende?

Authentitätskarte Staatenbund (Screenshot von der Website des Staatenbundes)

Geht alles nach Plan, dann wer­den am Mitt­woch, 19.12., in Graz die Urtei­le über die 14 Staa­ten­bünd­ler gespro­chen, gegen die seit Mit­te Okto­ber vor Geschwo­re­nen am Gra­zer Lan­des­ge­richt ver­han­delt wird – unter ande­rem wegen ver­such­ten Hoch­ver­rats. Das media­le öffent­li­che Inter­es­se ist nach dem ers­ten Ver­hand­lungs­tag fast voll­stän­dig ver­flo­gen – nur die „Klei­ne Zei­tung“ berich­te­te regel­mä­ßig. Wir fas­sen zusam­men. Wei­ter…

Wochenschau KW 44

Ein Like von Josef B. für den Hinweis, die "88" auf seinem Autokennzeichen sei ein Gruß an Adolf

Die FPÖ Henndorf/Wallersee gerät zuneh­mend in die Bre­douil­le. Letz­te Woche wur­de bekannt, dass gegen sechs Per­so­nen, dar­un­ter eini­ge aus der FPÖ bzw. dem FPÖ-Umfeld wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung ermit­telt wird. Die Staats­an­walt­schaft Wie­ner Neu­stadt ist nun mit Nazi-Bil­dern auf den Han­dys von zwei BVT-Mit­ar­bei­tern beschäf­tigt. Die Fra­ge, die sich dabei stellt: Ist das ein Ablen­kungs­ma­nö­ver vom eigent­li­chen BVT-Skan­dal? Das „das rech­te Wort der Woche“ ver­dan­ken wir einer Anzei­ge in der Kärnt­ner Klei­ne Zei­tung. Denn da gedenkt jemand mit einem pro­mi­nen­ten Namen „in Treue“ der „gefal­le­nen Kame­ra­den der 6. Gebirgs­di­vi­si­on auf Kre­ta und am Eis­meer“. Wei­ter…

Wochenschau KW 40

FPÖ-Denkmal Trümmerfrauen Mölker Bastei (© https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wien_Denkmal_Trümmerfrauen.jpg)

Es gibt denk­bar unge­eig­ne­te Anläs­se und Orte, um den „deut­schen Gruß“ anzu­brin­gen – zumin­dest dann, wenn man sich nicht erwi­schen las­sen will. Hit­ler­grü­ße am Kebab-Stand, vor der Poli­zei, am Bahn­hof und bei einem Got­tes­dienst gehö­ren defi­ni­tiv dazu. Eine groß­an­ge­leg­te Raz­zia in der Staats­ver­wei­ge­rer-Sze­ne führ­te zu sechs Ver­haf­tun­gen, dar­un­ter eines Man­nes, der bereits amts­be­kannt ist. Und die FPÖ zeig­te (wie­der ein­mal), was alles mög­lich ist: ein Denk­mal als Unter­maue­rung des Opfer-Mythos und die Unter­brin­gung von Hubert Keyl in Hofers Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um. Das rech­te Wort der Woche kommt dies­mal von Stra­ches Pres­se­spre­cher Mar­tin Glier. Wei­ter…

Wochenschau KW 30

Ein kurio­ser Pro­zess gegen einen Staats­ver­wei­ge­rer in Krems und die Beru­fungs­ver­hand­lung des „Wochen­blick“ gegen Tho­mas Ram­mer­stor­fer haben in der letz­ten Woche jeweils zu Ver­ur­tei­lun­gen der Beschul­dig­ten geführt. In einem Pro­zess wegen Holo­caust-Leug­nung kam’s zu einem Frei­spruch. Ein Sou­ve­nir­fo­to mit Hit­ler­gruß könn­te einen Som­mer­rod­ler vor den Kadi brin­gen. Die FPÖ Salz­burg hat einen wei­te­ren unfrei­wil­lig-frei­wil­li­gen Aus­tritt zu ver­zeich­nen, und ein Gut­ach­ter kann sich in der Cau­sa „Lie­der­be­tä­ti­gung“ end­lich die Fun­de der Staats­an­walt­schaft aus dem Kel­ler der Bur­schen­schaft Bru­na Sude­tia anse­hen. Wei­ter…