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Filter Schlagwort: Staatsfeindliche Bewegungen

Wochenschau KW 40

FPÖ-Denkmal Trümmerfrauen Mölker Bastei (© https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wien_Denkmal_Trümmerfrauen.jpg)

Es gibt denkbar ungeeignete Anlässe und Orte, um den „deutschen Gruß“ anzubrin­gen – zumin­d­est dann, wenn man sich nicht erwis­chen lassen will. Hit­ler­grüße am Kebab-Stand, vor der Polizei, am Bahn­hof und bei einem Gottes­di­enst gehören defin­i­tiv dazu. Eine großan­gelegte Razz­ia in der Staatsver­weiger­er-Szene führte zu sechs Ver­haf­tun­gen, darunter eines Mannes, der bere­its amts­bekan­nt ist. Und die FPÖ zeigte (wieder ein­mal), was alles möglich ist: ein Denkmal als Unter­mauerung des Opfer-Mythos und die Unter­bringung von Hubert Keyl in Hofers Verkehrsmin­is­teri­um. Das rechte Wort der Woche kommt dies­mal von Stra­ches Press­esprech­er Mar­tin Gli­er. Weit­er…

Wochenschau KW 30

Ein kurios­er Prozess gegen einen Staatsver­weiger­er in Krems und die Beru­fungsver­hand­lung des „Wochen­blick“ gegen Thomas Ram­mer­stor­fer haben in der let­zten Woche jew­eils zu Verurteilun­gen der Beschuldigten geführt. In einem Prozess wegen Holo­caust-Leug­nung kam’s zu einem Freis­pruch. Ein Sou­venir­fo­to mit Hit­ler­gruß kön­nte einen Som­mer­rodler vor den Kadi brin­gen. Die FPÖ Salzburg hat einen weit­eren unfrei­willig-frei­willi­gen Aus­tritt zu verze­ich­nen, und ein Gutachter kann sich in der Causa „Lieder­betä­ti­gung“ endlich die Funde der Staat­san­waltschaft aus dem Keller der Burschen­schaft Bruna Sude­tia anse­hen. Weit­er…

Wochenschau KW 30

Kleinere Nachricht­en über Ver­bots­ge­setz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in ein­er Wochen­schau zusam­menge­fasst. Weit­er…

Klagenfurt: Psychisch kranke „Staatsverweigerin“

Am Dien­stag, 12. Juli fand am Lan­des­gericht Kla­gen­furt der Geschwore­nen­prozess gegen eine Frau (33) statt, der zur Last gelegt wurde, eine Ver­wandte zur Tötung ihrer Kinder aufge­fordert zu haben. Die Frau – das war für die Staat­san­waltschaft offen­sichtlich – ist psy­chisch krank. Sie forderte daher die Ein­weisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechts­brech­er. Die Frau war außer­dem bei ein­er Gruppe von Reich­side­olo­gen bzw. „Staatsver­weiger­ern“. Weit­er…

Ried i. Innkreis (OÖ): Entschuldigung vor Gericht

Wieder ein Prozess gegen einen aus der Sparte der Reich­side­olo­gen bzw. „Staatsver­weiger­er“: In Ried im Innkreis musste sich in der Vor­woche ein Mann aus dem Bezirk Brau­nau wegen Nöti­gung ver­ant­worten. Ihm wird vorge­wor­fen, nach einem Gerichtsver­fahren Forderun­gen in Mil­lio­nen­höhe mit der üblichen Masche (Ein­tra­gung in das Schulden­reg­is­ter UCC) gegen einen Richter und gegen Gerichtsvol­lzieher gestellt zu haben. Weit­er…

Krems: Sheriff verurteilt!

Das Szenario hat was: Der vor­ma­lige BZÖ-Kan­di­dat und selb­ster­nan­nte Richter der Staatsver­weiger­er-Frak­tion ICCJV („Inter­na­tion­al Com­mon Law Court of Jus­tice Vien­na“) will den ÖVP-Lan­deshaupt­mann von Niederöster­re­ich, Erwin Pröll, ver­haftet wis­sen und stellt einen Haft­be­fehl gegen ihn aus. Das war 2014. Jet­zt stand der fik­tive Richter am 29.5. vor einem echt­en Gericht und musste sich wegen schw­er­er Nöti­gung, Amt­san­maßung und behar­rlich­er Ver­fol­gung ver­ant­worten. Weit­er…

Reichsheinis (III): Diversion verweigert

Ein Kärnt­ner Staatsver­weiger­er lehnte in der Vor­woche eine von einem Kärnt­ner Bezirks­gericht ein­geleit­ete Diver­sion wegen eines Sucht­mit­telde­lik­tes ab. Er hätte gemein­nützige Arbeit leis­ten sollen, die er aber in einem lan­gen Brief an den Vere­in „Neustart“ unter Beru­fung darauf, dass für ihn nur das Natur- und Völk­er­recht gel­ten wür­den, ver­weigerte. Gegenüber dem Vere­in „Neustart“ machte er ein Pfan­drecht von 100.000 Euro gel­tend und gegenüber der Sozialar­bei­t­erin 30.000 Euro. Weit­er…

Krems: Sechs Schuldsprüche gegen Scheinriesen

Nach einem lan­gen zweit­en Ver­hand­lungstag mit rund 19 Stun­den Ver­hand­lungs­dauer wurde der Prozess gegen acht Per­so­n­en aus der reich­side­ol­o­gis­chen Szene mit Schuld­sprüchen für sechs Angeklagte been­det. Weil sie 2014 in Hol­len­bach (NÖ) eine selb­st­ge­bastelte Gerichtsver­hand­lung des Phan­tasiegericht­shofs „Inter­na­tion­al Com­mon Law Court of Jus­tice Vien­na” (ICCJV) ver­anstal­ten woll­ten, mussten sie sich wegen Amt­san­maßung und schw­er­er Nöti­gung ver­ant­worten. Weit­er…

„Freeman“ und der Holocaust

In Teichen in der Ost­steier­mark find­et am Woch­enende (31.7./1.8.) ein Open-Air-Fes­ti­val für Musik, Kreativ­ität und Nach­haltigkeit statt. Mit einem dur­chaus attrak­tiv­en Musikpro­gramm – Attwenger etwa. Für Kreativ­ität sollte schein­bar ein­er sor­gen, der 2013 im Sold von Frank Stronach den Song „Otto Nor­malver­brauch­er“ in den Wahlkampf einge­bracht hat­te. Später fiel „Free­man“ Joe Kreißl noch unan­genehmer auf. Weit­er…