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Filter Schlagwort: Staatsfeindliche Bewegungen

Wochenschau KW 42/19

RFJ-Kampagne und Stürmer-Vrgleich in der ZiB2

Manch­mal kom­men wir aus dem Wun­dern nicht mehr raus. Dies­mal haben wir gle­ich zwei Anlässe: eine Entschei­dung des Lan­desver­wal­tungs­gerichts Niederöster­re­ich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune inter­pretiert wer­den kön­nte, und jene der Graz­er Staat­san­waltschaft zu einem het­zerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhal­tung über den Aus­gang des Ver­fahrens, das andere Mal die Ein­stel­lung des Ver­fahrens. Dazu wur­den mit blauen Erin­nerungslück­en kon­fron­tiert – auch schon ein Klas­sik­er! Weit­er…

Wochenschau KW 39/19

Ja, wir sind im Verzug mit unseren Wochen­schauen – sor­ry! Ja sich­er, wir wer­den die ver­säumten Wochen­schauen nach­holen. Wer son­st soll das machen? Aber wir müssen seit Wochen im Not­pro­gramm-Modus arbeit­en. Derzeit haben wir ein­fach nicht die Ressourcen (per­son­ell und finanziell), um alle unsere Aktiv­itäten und Recherchen so zu betreiben, wie wir uns das gerne wün­schen. Hier eine Rückschau auf die let­zte Woche. Weit­er…

Wochenschau KW 17/19

Das war die Woche der skur­rilen Ausre­den vor Gericht: Alko­holkon­sum sind wir schon gewöh­nt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hitler zu posten, um dann zu behaupten, man kenne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnau­zer aus den 30er-Jahren, ist schon orig­inell. Ähn­lich ein Vorarl­berg­er, der bei sich im Wohnz­im­mer Hitler-Bilder ange­blich als Ermah­nung aufge­hängt hat­te, die Geschichte niemals zu vergessen. Auch der Anti­semitismu­s­ex­perte von Stra­che, Michael Ley, musste wegen übler Nachrede und Ver­het­zung vor Gericht und ver­lor den Prozess. Und weil wir bei der FPÖ sind: Ein blauer Ex-Gemein­der­at und frei­heitlich­er Gew­erkschafter find­et Kekse in Hak­enkreuz­form als die besten. Weit­er…

Gruppe „Deutsches Reich“, Reichsbürger und blaue Nationalratsabgeordnete

"Soros erschießen" in der Gruppe "Deutsches Reich"

Der sich selb­st als Reichs­bürg­er beken­nende Karl Dettmer admin­istri­ert eine geschlossene Face­book-Gruppe mit dem Namen „Deutsches Reich“. Da horcht unsere­ins schon auf. Mit Blick auf Post­ings und Mit­glieder stellt sich dann Alarm­stufe Blau ein: Zwei FPÖ-Nation­al­ratsab­ge­ord­nete sind Mit­glied dieser Gruppe. Weit­er…

Wochenschau KW 4/19

Aufkleber in Bruck/Leitha (Foto via Twitter @reginapetrik)

Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jeman­den nach Mau­thausen ver­fracht­en woll­ten, der Prozess gegen die Iden­titären und gegen die Staatsver­weiger­er – jew­eils in Graz und mit völ­lig ent­ge­genge­set­zten Urteilen, ein wink­ender Burschen­schafter und eine gute Nachricht: Die Grün­dung der Ini­tia­tive „Die Vie­len“ in Öster­re­ich. Das ist grob der Rück­blick auf die let­zte Woche. Und dazu zwei Mal ÖVP: Weit­erte Reak­tio­nen zur Ein­stel­lung der Ermit­tlun­gen in Sache AG-Jus-Leaks und Staatssekretärin Edt­stadler mit dem „recht­en Wort der Woche“. Weit­er…

Der „Staatenbund“ am Ende?

Authentitätskarte Staatenbund (Screenshot von der Website des Staatenbundes)

Geht alles nach Plan, dann wer­den am Mittwoch, 19.12., in Graz die Urteile über die 14 Staaten­bündler gesprochen, gegen die seit Mitte Okto­ber vor Geschwore­nen am Graz­er Lan­des­gericht ver­han­delt wird – unter anderem wegen ver­sucht­en Hochver­rats. Das medi­ale öffentliche Inter­esse ist nach dem ersten Ver­hand­lungstag fast voll­ständig ver­flo­gen – nur die „Kleine Zeitung“ berichtete regelmäßig. Wir fassen zusam­men. Weit­er…

Wochenschau KW 44

Ein Like von Josef B. für den Hinweis, die "88" auf seinem Autokennzeichen sei ein Gruß an Adolf

Die FPÖ Henndorf/Wallersee gerät zunehmend in die Bre­douille. Let­zte Woche wurde bekan­nt, dass gegen sechs Per­so­n­en, darunter einige aus der FPÖ bzw. dem FPÖ-Umfeld wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung ermit­telt wird. Die Staat­san­waltschaft Wiener Neustadt ist nun mit Nazi-Bildern auf den Handys von zwei BVT-Mitar­beit­ern beschäftigt. Die Frage, die sich dabei stellt: Ist das ein Ablenkungs­man­över vom eigentlichen BVT-Skan­dal? Das „das rechte Wort der Woche“ ver­danken wir ein­er Anzeige in der Kärnt­ner Kleine Zeitung. Denn da gedenkt jemand mit einem promi­nen­ten Namen „in Treue“ der „gefal­l­enen Kam­er­aden der 6. Gebirgs­di­vi­sion auf Kre­ta und am Eis­meer“. Weit­er…

Wochenschau KW 40

FPÖ-Denkmal Trümmerfrauen Mölker Bastei (© https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wien_Denkmal_Trümmerfrauen.jpg)

Es gibt denkbar ungeeignete Anlässe und Orte, um den „deutschen Gruß“ anzubrin­gen – zumin­d­est dann, wenn man sich nicht erwis­chen lassen will. Hit­ler­grüße am Kebab-Stand, vor der Polizei, am Bahn­hof und bei einem Gottes­di­enst gehören defin­i­tiv dazu. Eine großan­gelegte Razz­ia in der Staatsver­weiger­er-Szene führte zu sechs Ver­haf­tun­gen, darunter eines Mannes, der bere­its amts­bekan­nt ist. Und die FPÖ zeigte (wieder ein­mal), was alles möglich ist: ein Denkmal als Unter­mauerung des Opfer-Mythos und die Unter­bringung von Hubert Keyl in Hofers Verkehrsmin­is­teri­um. Das rechte Wort der Woche kommt dies­mal von Stra­ches Press­esprech­er Mar­tin Gli­er. Weit­er…

Wochenschau KW 30

Ein kurios­er Prozess gegen einen Staatsver­weiger­er in Krems und die Beru­fungsver­hand­lung des „Wochen­blick“ gegen Thomas Ram­mer­stor­fer haben in der let­zten Woche jew­eils zu Verurteilun­gen der Beschuldigten geführt. In einem Prozess wegen Holo­caust-Leug­nung kam’s zu einem Freis­pruch. Ein Sou­venir­fo­to mit Hit­ler­gruß kön­nte einen Som­mer­rodler vor den Kadi brin­gen. Die FPÖ Salzburg hat einen weit­eren unfrei­willig-frei­willi­gen Aus­tritt zu verze­ich­nen, und ein Gutachter kann sich in der Causa „Lieder­betä­ti­gung“ endlich die Funde der Staat­san­waltschaft aus dem Keller der Burschen­schaft Bruna Sude­tia anse­hen. Weit­er…

Wochenschau KW 30

Kleinere Nachricht­en über Ver­bots­ge­setz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in ein­er Wochen­schau zusam­menge­fasst. Weit­er…