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Filter Schlagwort: Staatsfeindliche Bewegungen

Wochenschau KW 49/19

Ein „karmisch“ ges­teuert­er Hil­f­ssh­er­iff musste sich in Linz vor Gericht ver­ant­worten. Was wie ein Film­mix aus Hol­ly­wood und Bol­ly­wood klingt, spielt in der heimis­chen Szene der Staatsver­weiger­er. Ein Stu­dent, der Schießübun­gen aus phys­io­ther­a­peutis­chen Grün­den gemacht haben will und zu dem Zweck seine Waffe mit auf die Uni schleppte, kassierte eine bed­ingte Haft­strafe. Und ein 19-jähriger Hallein­er wurde gle­ich wegen 182 Verge­hen gegen das Ver­bots­ge­setz angezeigt. Mit ihm 38 weit­ere Per­so­n­en aus dem In- und Aus­land. Weit­er…

Staatsverweigerer-Szene: Schusswaffen, Bombenanleitung und Rechtsextremismus

Authentitätskarte Staatenbund (Screenshot von der Website des Staatenbundes)

Die Antworten auf eine Anfrage zur Szene der Staatsver­weiger­er in Öster­re­ich soll­ten dur­chaus eine bre­it­ere Öffentlichkeit inter­essieren. Denn Min­is­ter Peschorn gab eine Zahl von rund 3.000 Per­so­n­en an, die der Szene zurechen­bar seien und beachtliche 1.782, die Mit­glieder des nun­mehr aufgelösten „Staaten­bund Öster­re­ich“ gewe­sen sein sollen und nicht ver­schwun­den sind. Bei Durch­suchun­gen wur­den Schuss­waf­fen und Bombe­nan­leitun­gen gefun­den, Verbindun­gen in die recht­sex­treme Szene sind evi­dent. Weit­er…

Wochenschau KW 47/19

Ekel­hafte, als „Witz“ ver­brämte Nazi-Chats kur­sieren offen­bar wieder ein­mal an ein­er Uni, konkret an der Physik-Fakultät der Uni Wien. Witzig ist daran nichts, die Screen­shots offen­baren nur Wider­lich­es. Die FPÖ muss wieder ein­mal zahlen, dies­mal an einen ORF-Jour­nal­is­ten, an dem sich der blaue Ex-Medi­en­sprech­er Jenewein in ein­er Presseaussendung abgear­beit­et hat­te. In Tirol kämpft ein deutsch­er Urlauber gegen ein Hotel, in dessen Lob­by Bilder eines Sol­dat­en in NS-Uni­form zu bewun­dern waren. Er machte das via Inter­net pub­lik und wurde prompt geklagt. Und der ehe­ma­lige Obmann der FPÖ-Loos­dorf, dessen Video mit Hit­ler­gruß in der vor­let­zten Woche die Runde machte, erk­lärt sich in einem Inter­view: „Ich kann mich gar nicht mehr erin­nern.“ Weit­er…

Wochenschau KW 42/19

RFJ-Kampagne und Stürmer-Vrgleich in der ZiB2

Manch­mal kom­men wir aus dem Wun­dern nicht mehr raus. Dies­mal haben wir gle­ich zwei Anlässe: eine Entschei­dung des Lan­desver­wal­tungs­gerichts Niederöster­re­ich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune inter­pretiert wer­den kön­nte, und jene der Graz­er Staat­san­waltschaft zu einem het­zerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhal­tung über den Aus­gang des Ver­fahrens, das andere Mal die Ein­stel­lung des Ver­fahrens. Dazu wur­den mit blauen Erin­nerungslück­en kon­fron­tiert – auch schon ein Klas­sik­er! Weit­er…

Wochenschau KW 39/19

Ja, wir sind im Verzug mit unseren Wochen­schauen – sor­ry! Ja sich­er, wir wer­den die ver­säumten Wochen­schauen nach­holen. Wer son­st soll das machen? Aber wir müssen seit Wochen im Not­pro­gramm-Modus arbeit­en. Derzeit haben wir ein­fach nicht die Ressourcen (per­son­ell und finanziell), um alle unsere Aktiv­itäten und Recherchen so zu betreiben, wie wir uns das gerne wün­schen. Hier eine Rückschau auf die let­zte Woche. Weit­er…

Wochenschau KW 17/19

Das war die Woche der skur­rilen Ausre­den vor Gericht: Alko­holkon­sum sind wir schon gewöh­nt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hitler zu posten, um dann zu behaupten, man kenne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnau­zer aus den 30er-Jahren, ist schon orig­inell. Ähn­lich ein Vorarl­berg­er, der bei sich im Wohnz­im­mer Hitler-Bilder ange­blich als Ermah­nung aufge­hängt hat­te, die Geschichte niemals zu vergessen. Auch der Anti­semitismu­s­ex­perte von Stra­che, Michael Ley, musste wegen übler Nachrede und Ver­het­zung vor Gericht und ver­lor den Prozess. Und weil wir bei der FPÖ sind: Ein blauer Ex-Gemein­der­at und frei­heitlich­er Gew­erkschafter find­et Kekse in Hak­enkreuz­form als die besten. Weit­er…

Gruppe „Deutsches Reich“, Reichsbürger und blaue Nationalratsabgeordnete

"Soros erschießen" in der Gruppe "Deutsches Reich"

Der sich selb­st als Reichs­bürg­er beken­nende Karl Dettmer admin­istri­ert eine geschlossene Face­book-Gruppe mit dem Namen „Deutsches Reich“. Da horcht unsere­ins schon auf. Mit Blick auf Post­ings und Mit­glieder stellt sich dann Alarm­stufe Blau ein: Zwei FPÖ-Nation­al­ratsab­ge­ord­nete sind Mit­glied dieser Gruppe. Weit­er…

Wochenschau KW 4/19

Aufkleber in Bruck/Leitha (Foto via Twitter @reginapetrik)

Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jeman­den nach Mau­thausen ver­fracht­en woll­ten, der Prozess gegen die Iden­titären und gegen die Staatsver­weiger­er – jew­eils in Graz und mit völ­lig ent­ge­genge­set­zten Urteilen, ein wink­ender Burschen­schafter und eine gute Nachricht: Die Grün­dung der Ini­tia­tive „Die Vie­len“ in Öster­re­ich. Das ist grob der Rück­blick auf die let­zte Woche. Und dazu zwei Mal ÖVP: Weit­erte Reak­tio­nen zur Ein­stel­lung der Ermit­tlun­gen in Sache AG-Jus-Leaks und Staatssekretärin Edt­stadler mit dem „recht­en Wort der Woche“. Weit­er…

Der „Staatenbund“ am Ende?

Authentitätskarte Staatenbund (Screenshot von der Website des Staatenbundes)

Geht alles nach Plan, dann wer­den am Mittwoch, 19.12., in Graz die Urteile über die 14 Staaten­bündler gesprochen, gegen die seit Mitte Okto­ber vor Geschwore­nen am Graz­er Lan­des­gericht ver­han­delt wird – unter anderem wegen ver­sucht­en Hochver­rats. Das medi­ale öffentliche Inter­esse ist nach dem ersten Ver­hand­lungstag fast voll­ständig ver­flo­gen – nur die „Kleine Zeitung“ berichtete regelmäßig. Wir fassen zusam­men. Weit­er…

Wochenschau KW 44

Ein Like von Josef B. für den Hinweis, die "88" auf seinem Autokennzeichen sei ein Gruß an Adolf

Die FPÖ Henndorf/Wallersee gerät zunehmend in die Bre­douille. Let­zte Woche wurde bekan­nt, dass gegen sechs Per­so­n­en, darunter einige aus der FPÖ bzw. dem FPÖ-Umfeld wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung ermit­telt wird. Die Staat­san­waltschaft Wiener Neustadt ist nun mit Nazi-Bildern auf den Handys von zwei BVT-Mitar­beit­ern beschäftigt. Die Frage, die sich dabei stellt: Ist das ein Ablenkungs­man­över vom eigentlichen BVT-Skan­dal? Das „das rechte Wort der Woche“ ver­danken wir ein­er Anzeige in der Kärnt­ner Kleine Zeitung. Denn da gedenkt jemand mit einem promi­nen­ten Namen „in Treue“ der „gefal­l­enen Kam­er­aden der 6. Gebirgs­di­vi­sion auf Kre­ta und am Eis­meer“. Weit­er…