Filter nach Kategorien
Filter nach Schlagworten
Filter nach Inhaltstyp
Schlagworte
Beiträge
Medien

Filter Schlagwort: Staatsfeindliche Bewegungen

Rückblick KW 12 und 13 (Teil 1)

Rückblick

Brau­ne Pla­ka­te zur „Rein­heit des deut­schen Vol­kes” in einer Haft­zel­le und drei selbst­er­nann­te „Preu­ßen” wur­den vor Gericht ver­han­delt. Zudem im Rück­blick: behörd­li­ches Vor­ge­hen gegen einen Hass­pre­di­ger, „leicht­sin­ni­ge“ Jugend­li­che und ein gera­de noch ver­hin­der­ter Bombenanschlag.

Wei­ter…

Rückblick KW 10 und 11

Rückblick

In den letz­ten zwei Wochen ging’s u.a. um Staatsverweigerer*innen, Iden­ti­tä­re am Dach und auf dem Index, rech­te Poli­zei­ge­walt und blau­en Ras­sis­mus, außer­dem um alar­mie­ren­de Rekor­de des Jah­res 2023 hin­sicht­lich rechts­extre­mer Straf­ta­ten und anti­se­mi­ti­scher Vor­fäl­le. Wei­ter…

Schwurbelei vor Gericht

Ein Wie­ner aus der Staats­ver­wei­ge­rer-Sze­ne muss­te in Eisen­stadt vor Gericht und wur­de ver­ur­teilt. Ein bereits zuvor ver­ur­teil­ter Zeu­ge nutz­te die Büh­ne für Ver­schwö­rungs­er­zäh­lun­gen, der Ange­klag­te leg­te sich mit der Rich­te­rin an. Wei­ter…

Rückblick KW 47/23 (I): Prozesse

Schwurgerichtssaal LG St. Pölten (© SdR)

Im ers­ten Teil unse­res Rück­blicks dreht sich alles um Gerichts­pro­zes­se. Es geht u.a. um NS-Devo­tio­na­li­en, NS-Tat­toos, Holo­caust­leug­nung per Video­link, Hit­ler-Per­for­man­ces und einen Staats­ver­wei­ge­rer. Wei­ter…

Die rechtsextremen Preußen aus Österreich

Der "Reichsverweser" des Bundesstaats Preußen schickt eine "Anweisung" an die "United Nation" - mit Fingerabdruck (Screenshot Website Bundesstaat Preußen)

Was geht in Men­schen vor, die sich als Teil eines Bun­des­staa­tes Preu­ßen sehen? Aus­ge­rech­net in Öster­reich! Seit 2021 hat der Bun­des­staat Preu­ßen hier einen Able­ger. Im Juli 2023 fand eine groß ange­leg­te Raz­zia der „Direk­ti­on Staats­schutz und Nach­rich­ten­dienst” (DSN) in diver­sen Bun­des­län­dern statt. Vor weni­gen Tagen stand in Linz ein „Preu­ße“ vor Gericht – wegen des Ver­dachts der Teil­nah­me an einer staats­feind­li­chen Bewe­gung. Auf­klä­rung brach­te der Pro­zess nicht – auch kei­ne Stra­fe. Wei­ter…

Rückblick KW 22 (II): Immer mehr Prozesse

Schwurgerichtssaal Landesgericht Wiener Neustadt (© SdR)

Der Staats­an­walt im Kor­neu­bur­ger Geschwo­re­nen­ver­fah­ren war sich sehr sicher: Es wer­den immer mehr Ver­fah­ren wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung. Für die ver­gan­ge­ne Woche kön­nen wir aber „nur“ den Kor­neu­bur­ger Pro­zess doku­men­tie­ren, dazu noch ein Pot­pour­ri aus ande­ren Delik­ten unse­rer rech­ten „Kund­schaft“. Wei­ter…

Rückblick KW 20/23 (Teil 2): Holocaustleugnung, Hitlerei und ein „Richter“

Wenn man die Infos, die wir den diver­sen Medi­en ent­neh­men müs­sen und zu kur­zen Bei­trä­gen ver­ar­bei­ten, weil es vor Ort kei­ne Pro­zess­be­ob­ach­tung gege­ben hat, mit dem Bei­trag ver­gleicht, der sich auf eine Pro­zess­be­ob­ach­tung stüt­zen kann, dann ist wohl der Unter­schied zu bemer­ken. In die­sem Sin­ne: wir brau­chen noch Prozessbeobachter*innen und emp­feh­len den Bei­trag: Rich­ter gegen „Rich­ter“. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 15/23 (Teil 2): Ein Brief an Putin

In der Vor­wo­che fand ein wei­te­rer Pro­zess gegen ein ehe­mals füh­ren­des Mit­glied des Staa­ten­bun­des Öster­reich beim Lan­des­ge­richt Graz statt. Dank Pro­zess­be­ob­ach­tung waren wir auch bei die­sem Pro­zess ver­tre­ten. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 10/23 (Teil 2): Staatsverweigerer und andere Rechtsextreme

Der Schwei­zer Staats­ver­wei­ge­rer und Mul­ti­mil­lio­när Dani­el Model hat in Graz bei einem Beru­fungs­pro­zess eine Geld­stra­fe von mehr als einer Mil­li­on Euro aus­ge­fasst – und damit gespart. Einen kurio­sen Auf­tritt gab’s von zwei Staats­ver­wei­ge­rern am Lan­des­ge­richt Eisen­stadt. Und: Nach dem Brand­an­schlag auf ein Lin­zer Asyl­quar­tier fragt sich, ob die Exe­ku­ti­ve den Fall dies­mal auf­klä­ren kann. Skep­sis ist aus Erfah­rung ange­bracht. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 7/23

Ein Nie­der­ös­ter­rei­cher war erst 14, als er begann, NS-Pro­pa­gan­da zu sam­meln und zu ver­brei­ten. In sei­nem Ziel, die NSDAP wie­der zu instal­lie­ren, wur­de er nun ein­ge­bremst. In Tirol frön­ten elf Mit­glie­der in einer Whats­App-Grup­pe dem Deut­schen Reich 1933–45, wäh­rend ein Stei­rer als Mit­glied des 2017 zer­schla­ge­nen Staa­ten­bun­des die öster­rei­chi­sche Demo­kra­tie weg­put­schen woll­te. Wei­ter…