• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Staatsfeindliche Bewegungen

Wochenrückblick KW 10/23 (Teil 2): Staatsverweigerer und andere Rechtsextreme

Der Schweiz­er Staatsver­weiger­er und Mul­ti­mil­lionär Daniel Mod­el hat in Graz bei einem Beru­fung­sprozess eine Geld­strafe von mehr als ein­er Mil­lion Euro aus­ge­fasst – und damit ges­part. Einen kuriosen Auftritt gab’s von zwei Staatsver­weiger­ern am Lan­des­gericht Eisen­stadt. Und: Nach dem Bran­dan­schlag auf ein Linz­er Asylquarti­er fragt sich, ob die Exeku­tive den Fall dies­mal aufk­lären kann. Skep­sis ist aus Erfahrung ange­bracht. Weit­er…

Wochenrückblick KW 7/23

Ein Niederöster­re­ich­er war erst 14, als er begann, NS-Pro­pa­gan­da zu sam­meln und zu ver­bre­it­en. In seinem Ziel, die NSDAP wieder zu instal­lieren, wurde er nun einge­bremst. In Tirol frön­ten elf Mit­glieder in ein­er What­sApp-Gruppe dem Deutschen Reich 1933–45, während ein Steir­er als Mit­glied des 2017 zer­schla­ge­nen Staaten­bun­des die öster­re­ichis­che Demokratie weg­putschen wollte. Weit­er…

Wochenrückblick KW 5/23 (Teil 2): 1 Nazi, 3 Staatsverweigerer und Blood & Honour

Vom „Deutschen Kaiser­re­ich“, das wie im Fall eines Oberöster­re­ich­ers ganz schön braun sein kann über zwei Prozesse gegen ehe­ma­lige Aktive im staats­feindlichen „Staaten­bund“ bis zu ein­er Bürg­erver­samm­lung im Vorarl­berg­erischen Koblach, die durch die Beteili­gung von (amts)bekannten Neon­azis ziem­lich kippte, reichen Mel­dun­gen aus der ver­gan­genen Woche. Weit­er…

Wochenrückblick KW 2/23

Mit völ­lig unter­schiedlichen Urteilen ende­ten zwei Prozesse gegen Mit­glieder des 2017 zer­schla­ge­nen „Staaten­bund Öster­re­ich“. Warum der eine Angeklagte (Tirol) eine teilbe­d­ingte Haft- und hohe Geld­strafe aus­fasste und die zweite Angeklagte (Vorarl­berg) mit ein­er niedrigeren bed­ingten Haft- und Geld­strafe davon gekom­men ist, obwohl sie für mehr Delik­te schuldig gesprochen wurde, kann zumin­d­est von außen nicht nachvol­l­zo­gen wer­den. In Wieder­betä­ti­gung­sprozessen ging’s um Alko­hol und unüber­legte Chats – die Nazi-Ide­olo­gie war allen Angeklagten ange­blich fremd. Das kön­nte bei „Info-Direkt“ anders sein, denn das recht­sex­treme Mag­a­zin aus Oberöster­re­ich gräbt offen­bar seine Neon­azi-Wurzeln aus. Weit­er…

Deutsch-österreichische Reichsbürgerschaft

Selbstinszenierung von einem der Beschuldigten aus Niederösterreich (Screenshot YT-Kanal "S...-Institut")

Eigentlich kann man mit ein­er ein­fachen Faus­tregel operieren: Wenn in Deutsch­land ein recht­sex­tremer Putsch­plan auf­fliegt, sind mit großer Wahrschein­lichkeit auch Österreicher*innen daran beteiligt. Die Faus­tregel lässt sich auch ander­sherum definieren: In so gut wie jed­er recht­sex­tremen Gruppe in Öster­re­ich find­et man auch Deutsche. Eine Nach­be­tra­ch­tung zur Razz­ia gegen eine deutsche Reichs­bürg­er­gruppe. Weit­er…

Wochenschau KW 44–45/22 (Teil 1)

Zwei über 80-jährige Schwest­ern haben sich eine Anklage wegen Ver­het­zung einge­han­delt, weil sie in einem Freibad im Bur­gen­land eine Frau und deren Sohn mehrfach als „Zige­uner” dif­famiert haben sollen. Sehr jung hinge­gen waren ein Brau­nauer und ein Tirol­er, die bei­de nach dem Ver­bots­ge­setz verurteilt wur­den – der Tirol­er mit ein­er bemerkenswerten Lat­te an Delik­ten. Und als mit­te­lal­ter­lich ist der inzwis­chen nicht mehr unbekan­nte Ter­nitzer Ex-Wirt nicht nur auf­grund sein­er Leben­s­jahre zu beze­ich­nen, son­dern auch wegen sein­er Ansicht­en und Umgangs­for­men: Er kassierte eben­falls einen (nicht recht­skräfti­gen) Schuld­spruch. Weit­er…

Wochenschau KW 40/22

Während ein Küs­sel-Bekan­nter erneut eine Verurteilung abge­fan­gen hat, gab ein früher in Vorarl­berg leben­der Deutsch­er, der eine Affinität zu Holo­caustleugn­ern zu haben scheint, der öster­re­ichis­chen Jus­tiz einen Korb: Er erschien nicht zum Prozess. Und ein alter Bekan­nter, der frühere Aula-Het­zer Fred Duswald, hat beim Jahreskongress der „Gesellschaft für freie Pub­lizis­tik“ mit drei Jahren Ver­spä­tung in passen­dem Kreis eine Ehrung erhal­ten. Weit­er…

Wochenschau KW 37–38/22

Dies­mal im Wochen­rück­blick: aus Beton gegossene Hak­enkreuze an der Wohnz­im­mer­wand eines Bur­gen­län­ders, Hak­enkreuze am Kaf­fee­häferl bei einem Kärnt­ner, Nazi-Chats bei einem weit­eren Bur­gen­län­der und zwei Prozesse gegen frühere Mit­glieder des Staaten­bun­des. Dazu ein FPÖ-Bun­desrat, den die Staat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung im Visi­er hat und der FPÖ-Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Chris­t­ian Rag­ger, der sich einst seinen Rück­tritt als Kärnt­ner FPÖ-Parteiob­mann großzügig ent­lohnen hat lassen. Weit­er…

Wochenschau KW 34/22

Kein Nazi will er sein, nur ein Patri­ot, sagte ein Brau­nauer, der wegen 24 Anklagepunk­ten nach dem Ver­bots­ge­setz vor Gericht stand. Verurteilt wurde der „Patri­ot“ den­noch. Einen Schuld­spruch ern­tete eben­falls ein Bur­gen­län­der, der in seinen wider­lichen Post­ings „eine Gau­di“ gese­hen hat­te und auch kein Nazi sein will. Ein „Kasperlthe­ater“ sah wiederum ein selb­ster­nan­nter Ex-Präsi­dent aus den Rei­hen der Staatsver­weiger­er in deren Bestreben, in Graz zur Selb­stjus­tiz zur schre­it­en. Und Oberöster­re­ichs MFG-Chef, meint, es wäre bess­er gewe­sen, man hätte mit Hitler ver­han­delt, anstatt in den Krieg einzutreten. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 3: Prozesse: Verhetzung & staatsfeindliche Verbindungen)

Einige Iden­titäre dreht­en – unfrei­willig – eine erste Runde vor dem Lan­des­gericht Wels, in dem es noch kein Urteil gab, einige, die Mit­glied bei staats­feindlichen Verbindun­gen waren, mussten Verurteilun­gen hin­nehmen. Und die FPÖ scheit­erte mit einem Ein­spruch beim Ver­fas­sungs­gericht­shof, der fest­stellte, dass das „Ali-Video“ geset­zeswidrig war. Weit­er…