Ein Linzer Fußballfan hatte nur die rechte Hand frei, um sie für einen Jubel zu heben, ein Leondinger verharmloste den Holocaust mit diversen Postings, und ein Niederösterreicher drohte zwei Grünen Politikerinnen mit einer Bombe. Weiter…
Filter Schlagwort: Justiz und Strafverfolgung
Verbotsgesetz: Was wirklich kommen soll
Wie viel Halb- und ‑Desinformation geht? Das Wissen um das Verbotsgesetz scheint auch 76 Jahre nach dessen Einführung in der heutigen Form marginal zu sein. Das belegen Medienberichte zur beabsichtigten Novelle des Verbotsgesetzes. Den Vogel schießt jedoch der AUF1-Macher Stefan Magnet ab. Weiter…
Neonazi vor Gericht: an Widerlichkeit kaum überbietbar
Endlich! Zweieinhalb Jahre, nachdem wir seine zahlreichen neonazistischen und hetzerischen Aktivitäten bei der Staatsanwaltschaft angezeigt haben, wurde über ihn, dessen Auswürfe im Internet an Widerlichkeit kaum überbietbar sind, durch ein Geschworenengericht ein Urteil gefällt. Weiter…
Rückblick KW 45 (I): Prozesse
Um Gerichtsprozesse geht es in diesem ersten Teil des Wochenrückblicks: Verurteilungen nach dem Verbotsgesetz, Freisprüche von identitären Aktivisten und ein Eishockey-Spieler, den Geschworene zuerst für einen Hitler‑, dann aber doch für einen Ronaldo-Fan hielten. Weiter…
Drogen-Prozess: „Ich möchte mich dazu nicht äußern!“
Die Suchtgiftvorhaltungen sind im Verfahren gegen Erwin H. angesichts der Sicherstellung einer atemberaubenden Menge an Waffen, Kriegsmaterialien und NS-Devotionalien wohl nur ein Nebenstrang. Sie haben am 9. November jedoch für eine erste Verurteilung gesorgt. Weiter…
Die rechtsextremen Preußen aus Österreich
Was geht in Menschen vor, die sich als Teil eines Bundesstaates Preußen sehen? Ausgerechnet in Österreich! Seit 2021 hat der Bundesstaat Preußen hier einen Ableger. Im Juli 2023 fand eine groß angelegte Razzia der „Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst” (DSN) in diversen Bundesländern statt. Vor wenigen Tagen stand in Linz ein „Preuße“ vor Gericht – wegen des Verdachts der Teilnahme an einer staatsfeindlichen Bewegung. Aufklärung brachte der Prozess nicht – auch keine Strafe. Weiter…
Grazer Mitglied der Identitären und der Freiheitlichen Jugend als Wiederbetätiger
Am 2. November stand erneut ein Mitglied der rechtsextremen „Identitären“ wegen brauner Chatnachrichten in Graz vor Gericht. Aufgeflogen ist der 22-Jährige durch seinen Schuldfreund Manuel S., über dessen Verurteilung wir im Juni berichtet haben.
Rückblick KW 44/23 (II): viel FPÖ
Im zweiten Teil unseres Wochenrückblicks geht es um alles, außer Prozesse (siehe dazu Teil I). Neben einem antisemitischen Anschlag ist diesmal wieder viel von der FPÖ dabei: ein „irritierter“ FPÖler, ein ausfälliger FPÖler und mehrere FPÖler mit dubiosen Geldflüssen. Weiter…
Rückblick KW 44/23 (I): Prozesse
Es war wieder viel los vergangene Woche: In diesem ersten Teil unseres Rückblicks geht es um Gerichtsprozesse. Weiter…
Femizid, FPÖ, keine „Tragödie“ und die Granitfestung
Der Mord an einer 39-jährigen Niederösterreicherin war der 24. Femizid in diesem Jahr in Österreich. „Femizid“ ist ein Begriff, den die FPÖ nicht in den Mund nimmt. Erst recht nicht dann, wenn der Täter aus ihren eigenen Reihen stammt. Da wird die Gewalttat gegenüber einer Frau zu einer „menschlichen Tragödie“. Der mutmaßliche Täter, der tot aufgefunden wurde, war im rechtsextremen Milieu auch über die FPÖ hinaus verankert. Weiter…