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Filter Schlagwort: Justiz und Strafverfolgung

Der außerordentliche Professor Höbelt

Wie erträglich ist es, wenn jemand vom „sogenannten Holocaust“ spricht? Oder dass die Befreiung vom Nationalsozialismus nur eine „für ganz wenige, die im Gefängnis saßen“, aber für „uns Deutsche“ eine Niederlage gewesen sei? Wie akzeptabel ist es, wenn so jemand als österreichischer Historiker an einer österreichischen Universität lehrt? Weiter…

Blaue Prominenz beim Holocaustleugner

Muss man den Wolfgang Fröhlich noch vorstellen? Einem informierten Publikum sicher nicht. Wolfgang Fröhlich ist seit Jahrzehnten als Holocaustleugner bekannt. Der frühere FPÖ-Bezirksrat wurde bereits 1994 aus der FPÖ ausgeschlossen und nach einem mehrjährigen „Asyl“ in der iranischen Botschaft in Wien mehrmals wegen NS-Wiederbetätigung bzw. Leugnung des Holocaust zu Haftstrafen verurteilt. Auf Facebook findet man ihn mit 15 Freunden, darunter erschreckend viel FPÖ-Prominenz. Weiter…

„Zur Zeit“: antisemitisch, NS-relativierend, illiberal

Anlässlich des heutigen 10-Jahres-Geburtstags von „Stoppt die Rechten“ machen wir dem Mölzer-Blatt ein Geschenk: eine Anzeige wegen des Verdachts auf Verhetzung und das Dossier „Zur Zeit – eine rechtsextreme Postille zwischen Antisemitismus, NS-Relativierung und Autoritarismus“. Weiter…

Duswald muss widerrufen

Die 30 Sekunden dürften dem Ex-Aula-Schreiber Fred Duswald wenig gefallen haben. Er musste für ein Youtube-Video einen Widerruf einsprechen. Das Mauthausen Komitee ging gegen Duswald und Nordland TV juristisch vor, nachdem „Stoppt die Rechten“ aufzeigte, dass Duswald bei einem Vortrag das MKÖ bezichtigt hatte, aus „KZ-Laien“ zu bestehen und Schulkinder zu belügen. Weiter…

Wochenschau KW 24/20

In Ried gab’s eine Märchenstunde vor Gericht, an deren Ende ein Freispruch stand. Und die Staatsanwaltschaft Graz befindet, dass es für Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung nicht reicht, wenn die NS-Bezüge in einem burschenschaftlichen Video höchstens für Personen mit Fachkenntnissen erkennbar sind. Weiter…

Wochenschau KW 23/20

Wenn Dich Dein Nachbar nicht nur bestiehlt, sondern auch mit dem Messer mehrfach auf Besuch kommt und Dich bedroht – das musste ein Albaner in Bad Ischl erleben. Keine erfreuliche Woche war das für den Ex-Boss der Neonazi-Gruppierung „Objekt 21“, denn der erhielt nach Berufung durch die Staatsanwaltschaft Ried eine höhere Strafe als im Prozess im Februar. Warum nun ein Antrag des Nationalrats auf Überprüfung eines Verbots des Ustascha-Treffens im zuständigen Ausschuss vertagt wurde, das verstehen viele nicht – wir ebenfalls nicht. Weiter…

Wochenschau KW 22/20

Aus antifaschistischer Sicht gibt’s einmal etwas Erfreuliches: Dem rechtsextremen Ustascha-Aufmarsch in Bleiburg/Pliberk könnte mit einem im Nationalrat breit getragenen Antrag auf Verbot des Treffens endlich der Garaus gemacht werden. Und was ist von einem Bundesheer-Offizier zu halten, der gegen die eigene Bevölkerung (statt dem Corona-Virus) kämpfen will? Weiter…

Wochenschau KW 21/20

Wir haben einen weiteren Eintrag in unserem Kuriositätenkabinett: Aus Liebe zum (Nazi?)-Opa hängte sich Peter S., Ex-FPÖ-Mitglied, der dann aber zum Islam konvertierte, eine Hakenkreuzfahne im Schlafzimmer auf. Sympathien zum Nationalsozialismus hat(te) er keine – angeblich.  Weiter…

Unwiderstehlich ist nicht unsterblich

Es war eine umfangreiche Razzia, mit der in der Vorwoche die Exekutive gegen 19 Personen aus dem Neonazi-Milieu in 24 Hausdurchsuchungen vorgegangen ist und – so berichten jedenfalls „Kurier“ und „Österreich“ – nicht nur illegale Waffen und den üblichen Nazi-Schrott (Hitler-Bildchen, Orden usw.), sondern auch einschlägige WhatsApp-Konversationen gefunden hat. Weil der „Baldur Wien“ und einige andere auch kurzfristig von Facebook abgetaucht sind, liegt die Vermutung nahe, dass die Razzia der Gruppe „Unwiderstehlich“ gegolten hat. Weiter…

Wochenschau KW 20/20

Zweimal WhatsApp und zweimal (mutmaßliche) Neonazis: einmal bei den Recken rund um Gottfried Küssel, die in der vergangenen Woche Besuch bekommen haben und einmal bei einem Niederösterreicher, der für seine einschlägigen Nachrichten bereits den Gang vors Gericht absolvieren musste. Wie billig jemand davon kommen kann, der mit seinem Auto auf einen Menschen zurast, zeigt die Kärntner Justiz in befremdlicher Weise. Weiter…