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Filter Schlagwort: Justiz und Strafverfolgung

Feldkirch (Vorarlberg): Skinhead provozierte

Ein rechts­extre­mer Skin­head hat­te im Dezem­ber 2009 einen aus Kenia stam­men­den Öster­rei­cher mit dem Spruch „Scheiß Neger“ ange­pö­belt und den Zugang zu einer Video­thek in Bre­genz zu ver­weh­ren ver­sucht. Wei­ter…

Interview mit Heribert Schiedel: Verwischte Grenzen

Stoppt die Rech­ten führ­te ein Inter­view mit dem Ras­sis­mus- und Anti­se­mi­tis­mus­for­scher Heri­bert Schiedel*:

Fra­ge: Das Jahr ist fast zu Ende. Was waren bzw. sind für Dich als Exper­ten in punk­to Rechts­extre­mis­mus die wich­tigs­ten Ent­wick­lun­gen in die­sem Bereich? Wei­ter…

Klagenfurt: Die Nazi-Prügler vom Volxhaus

Vier Neo­na­zis sind am 8.11.2009 bei einem Fest im Kla­gen­fur­ter Volx­haus anwe­send. Als der Sän­ger die Kärnt­ner Lan­des­hym­ne inter­pre­tiert, dre­hen die Neo­na­zis durch. Sie brül­len „Sieg Heil“, zei­gen den Hit­ler­gruß, stür­men die Büh­ne, prü­geln den Sän­ger mit Faust­schlä­gen nie­der, bis er bewusst­los am Boden liegt. Auch der Kell­ner bekommt Schlä­ge ab. Dann flüch­ten die Neo­na­zis, ver­lie­ren dabei eine Stahl­ru­te, wer­den aber bald von der Poli­zei gestellt. Wei­ter…

Gestreckter Arm und gestreckter Finger – der große Unterschied!

Seit es uns gibt, erhal­ten wir ab und zu auch Zuschrif­ten, in denen wir z.B. auf­ge­for­dert wer­den, gegen Beschimp­fun­gen wie „Scheiß Öster­rei­cher“, unter­stützt von der Ges­te eines gestreck­ten Mit­tel­fin­gers, vor­zu­ge­hen. Im kon­kre­ten Fall mein­te der Absen­der dar­in eine neo­na­zis­ti­sche und ras­sis­ti­sche Beschimp­fung zu erken­nen und schrieb uns, damit „die­se Erfah­rung bei Euch auf­ge­zeigt wer­den kann“. Wei­ter…

Waizenkirchen (OÖ): Porno-Humer und die Gaskammern

Der Ver­fall des selbst­er­nann­ten Por­no-Jägers Mar­tin Humer (86) (wir berich­te­ten) schrei­tet offen­sicht­lich unauf­halt­sam vor­an. Wie der „Kurier“ in sei­ner OÖ-Aus­ga­be am 9.12. berich­te­te, ermit­telt die Staats­an­walt­schaft Wels gegen ihn wegen des Ver­dachts auf Ver­stoß gegen das NS-Ver­bots­ge­setz. Wei­ter…

Ebensee: Berufung gegen drei Urteile

Im Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess, der die neo­na­zis­ti­schen Aktio­nen von vier Jugend­li­chen anläss­lich der KZ-Befrei­ungs­fei­ern im Jahr 2009 zum Gegen­stand hat­te, hat nun die Staats­an­walt­schaft gegen alle drei beding­ten Stra­fen beru­fen. Zwei der Ange­klag­ten haben Nich­tig­keits­be­schwer­de und Beru­fung ein­ge­bracht. Der Erst-Ange­klag­te hat kein Rechts­mit­tel gegen sei­ne Stra­fe (sechs Mona­te bedingt auf drei Jah­re Pro­be­zeit) ergrif­fen. Somit wird nur der Frei­spruch bei dem jüngs­ten Ange­klag­ten rechtskräftig.

Waidhofen/Ybbs (NÖ): Schmierereien aufgeklärt

Mit­te Novem­ber hat­ten Jugend­li­che Bau­stel­len­ta­feln, Ver­kehrs­zei­chen, Müll­ton­nen, Later­nen­stän­der und Haus­mau­ern ange­schmiert und dadurch beträcht­li­chen Sach­scha­den ange­rich­tet. Die Täter wur­den jetzt ermit­telt. Weil auch Haken­kreu­ze geschmiert wur­den, wird er nicht nur wegen Sach­be­schä­di­gung, son­dern nach dem Ver­bots­ge­setz ange­zeigt. (NÖN, 7.12.2010)