Die Frankfurter Rundschau über den Machtwechsel in der Front National: Weiter…
Filter Schlagwort: Justiz und Strafverfolgung
Feldkirch (Vorarlberg): Skinhead provozierte
Ein rechtsextremer Skinhead hatte im Dezember 2009 einen aus Kenia stammenden Österreicher mit dem Spruch „Scheiß Neger“ angepöbelt und den Zugang zu einer Videothek in Bregenz zu verwehren versucht. Weiter…
Linz (OÖ): Wimmers Ordnertruppe unter Verdacht
Der Aufwand für die Truppe ist beträchtlich, aber das kann einen echten Freiheitlichen nicht erschüttern. Seit September 2010 patroulliert der „Ordnungsdienst der Stadt Linz“, das Patenkind des stramm rechten FPÖ-Sicherheitsstadtrats Detlef Wimmer, durch die Gassen und Straßen von Linz. Weiter…
Interview mit Heribert Schiedel: Verwischte Grenzen
Stoppt die Rechten führte ein Interview mit dem Rassismus- und Antisemitismusforscher Heribert Schiedel*:
Frage: Das Jahr ist fast zu Ende. Was waren bzw. sind für Dich als Experten in punkto Rechtsextremismus die wichtigsten Entwicklungen in diesem Bereich? Weiter…
Klagenfurt: Die Nazi-Prügler vom Volxhaus
Vier Neonazis sind am 8.11.2009 bei einem Fest im Klagenfurter Volxhaus anwesend. Als der Sänger die Kärntner Landeshymne interpretiert, drehen die Neonazis durch. Sie brüllen „Sieg Heil“, zeigen den Hitlergruß, stürmen die Bühne, prügeln den Sänger mit Faustschlägen nieder, bis er bewusstlos am Boden liegt. Auch der Kellner bekommt Schläge ab. Dann flüchten die Neonazis, verlieren dabei eine Stahlrute, werden aber bald von der Polizei gestellt. Weiter…
Gestreckter Arm und gestreckter Finger – der große Unterschied!
Seit es uns gibt, erhalten wir ab und zu auch Zuschriften, in denen wir z.B. aufgefordert werden, gegen Beschimpfungen wie „Scheiß Österreicher“, unterstützt von der Geste eines gestreckten Mittelfingers, vorzugehen. Im konkreten Fall meinte der Absender darin eine neonazistische und rassistische Beschimpfung zu erkennen und schrieb uns, damit „diese Erfahrung bei Euch aufgezeigt werden kann“. Weiter…
Waizenkirchen (OÖ): Porno-Humer und die Gaskammern
Der Verfall des selbsternannten Porno-Jägers Martin Humer (86) (wir berichteten) schreitet offensichtlich unaufhaltsam voran. Wie der „Kurier“ in seiner OÖ-Ausgabe am 9.12. berichtete, ermittelt die Staatsanwaltschaft Wels gegen ihn wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das NS-Verbotsgesetz. Weiter…
Ebensee: Berufung gegen drei Urteile
Im Wiederbetätigungsprozess, der die neonazistischen Aktionen von vier Jugendlichen anlässlich der KZ-Befreiungsfeiern im Jahr 2009 zum Gegenstand hatte, hat nun die Staatsanwaltschaft gegen alle drei bedingten Strafen berufen. Zwei der Angeklagten haben Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung eingebracht. Der Erst-Angeklagte hat kein Rechtsmittel gegen seine Strafe (sechs Monate bedingt auf drei Jahre Probezeit) ergriffen. Somit wird nur der Freispruch bei dem jüngsten Angeklagten rechtskräftig.
Fekter und Oberwart: Mein Name ist Hase
Bundesministerin Fekter hat die parlamentarische Anfrage der Grünen zur Kundgebung ungarischer RechtsextremistInnen in Oberwart auf ihre Art beantwortet: Alle heiklen Punkte wurden durch Schweigen und Ignoranz umgangen. Weiter…
Waidhofen/Ybbs (NÖ): Schmierereien aufgeklärt
Mitte November hatten Jugendliche Baustellentafeln, Verkehrszeichen, Mülltonnen, Laternenständer und Hausmauern angeschmiert und dadurch beträchtlichen Sachschaden angerichtet. Die Täter wurden jetzt ermittelt. Weil auch Hakenkreuze geschmiert wurden, wird er nicht nur wegen Sachbeschädigung, sondern nach dem Verbotsgesetz angezeigt. (NÖN, 7.12.2010)