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Filter Schlagwort: Justiz und Strafverfolgung

WE, das Idol der rechtsextremen Prepper

Medien berichten über Drohungen gegen Alma Zadi? (hier derstandard.at)

Seit mehr als 10 Jahren betreibt der Wiener Walter E. (68) das Portal hartgeld.com, setzt von dort täglich Dutzende Hass- und Drohbotschaften der widerlichsten Sorte ab. In der Welt der rechtsextremen Verschwörer und Prepper ist Walter E. ein Idol – bis hin zu den Mitgliedern der eindeutig rechtsextremen „Nordkreuz“-Gruppe in Norddeutschland. Jahrelang wurde das Treiben von Walter E., der auf seinem Portal zumeist mit dem Kürzel WE postet, von den Behörden ignoriert. Jetzt könnte es für ihn eng werden. Weiter…

Wochenschau KW 35/20

Und schon wieder ein Ex-Blauer, der wegen Wiederbetätigung vor Gericht stand, aber (derweilen) sehr glimpflich davongekommen ist. Die Antifa Wien hat am Bahnhof Meidling einen Security-Mitarbeiter entdeckt, der unübersehbar den Schriftzug „Unsterblich“ auf seinem rechten Unterarm trägt. In Neuseeland wurde der Christchurch-Attentäter verurteilt, und die Premierministerin hat dafür bemerkenswerte Worte gefunden. Weiter…

Wochenschau KW 34/20

Jemand, der NS-Devotionalien besaß, haufenweise Nazi-Motive via WhatsApp verschickte und nicht rechts sein will? Das wird vor Gericht vorgebracht, wenn’s um die Erklärung solcher Widerlichkeiten geht.  Nicht viel besser ist der aktive niederösterreichische Landtagsabgeordnete Martin Huber, der zwar just an Hitlers Geburtstag via FB Glückwünsche absetzte, aber damit nur „ein Experiment“ für den Gemeinderatswahlkampf (die Wahl fand neun Monate später statt) starten wollte. Weiter…

Die Polizeiinspektion des schlechten Geschmacks

„Der angeklagte Polizist J.S. gab an, er habe sich nie beschwert, wenn er Bilder mit NS-Bezug weitergeleitet bekommen habe. Er habe das als satirisch-sarkastisch empfunden, aber nie kommentiert. Es sei üblich im Polizeidienst, dass solche Bilder verschickt wurden.“ Weiter…

Wie rechts ist unsere Polizei?

Wenn der Hund eines Polizisten Adolf gerufen wird, darf man wohl eine bestimmte Einstellung des Hundehalters vermuten. Wenn sich die Leiterin des Extremismusreferats des Verfassungsschutzes beim Anblick von hausdurchsuchenden Polizisten denkt, jetzt sei wohl der Tag der Abrechnung  – ein Putsch der Rechtsextremen – gekommen, dann muss man wohl davon ausgehen, dass die Expertin nicht zufällig zu dieser Einschätzung kommt. Hat die Polizei in Österreich ein Rechtsextremismusproblem? Besteht es aus bloßen Einzelfällen, oder ist es ein strukturelles Problem? Weiter…

Chronik der rechtsextremen Vorfälle bei der Polizei zwischen 2010 und 2020

Unsere chronologische Darstellung ist mit Sicherheit nicht vollständig, möglicherweise in Details ergänzungsbedürftig – vielleicht auch da und dort fehlerhaft. Wir ersuchen um Ergänzungen, Korrekturen, Verbesserungen. Wir haben diese Kurzdarstellungen bewusst neutral, ohne Kommentare verfasst. Ein Hinweis sei uns aber gestattet: Die Häufung von rechtsextremen Vorfällen ab 2018 ist nicht zufällig! Weiter…

THC – eine Liste mit Herkunft

Fast hätte uns Armin Wolf die Arbeit abgenommen, als er im Interview mit Heinz-Christian Strache dessen „interessantes Team“ (© A. Wolf) zusammenfasste. Da er aber nur ein paar Lowlights jener „Typen, die ihr mutmaßlich existentes Hirn nicht anknipsen“ (© A. Schurian) erwähnt hat, widmen wir dem THC doch einen eigenen Beitrag. Weiter…

Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 3)

Der dritte Teil unseres Rückblicks auf die letzten fünf Wochen ist (fast) ausschließlich der FPÖ gewidmet. Da geht’s von einem Scherz-Keks der besonderen Art über eine blaue Kriegserklärung an die Kleine Zeitung bis zur völlig zerlegten Hietzinger Bezirkspartei, deren Leitung nun der Erfinder des „Hump-Dump“-Sagers übernommen hat. Und dann gibt’s auch noch eine Anzeige gegen den FPÖ-Landtagsabgeordneten Stefan Hermann. Das verhaltensoriginelle Team Strache wird einen eigenen Beitrag erhalten. Weiter…

Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 1)

Von acht Prozessen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung haben die Medien in den letzten fünf Wochen berichtet. Alle endeten mit Schuldsprüchen. Gewissermaßen ein Höhepunkt der strafabwehrenden Erklärungsversuche, die die Angeklagten – allesamt Männer – vorgebracht hatten: eine Hitlerbüste an einer Schlafzimmerwand, die wegen ihrer Farbe kaum sichtbar war. Weiter…