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Filter Schlagwort: Justiz und Strafverfolgung

Alpen-Donau stirbt den schleichenden Volkstod

Groß­mäu­lig haben die Alpen-Nazis bei ihrem Abtritt von alpen-donau.info am 22.3.2011 ange­kün­digt, „mit bes­se­rem Ange­bot wie­der­keh­ren“ zu wol­len. Zwi­schen dem Abgang und dem wenig glanz­vol­len Neu­be­ginn unter alpen-donau.net gab es aller­dings Ver­haf­tun­gen von Per­so­nen, die im Ver­dacht ste­hen, die Sei­te und das Netz­werk von alpen-donau orga­ni­siert zu haben. Aus dem bes­se­ren Ange­bot ist ein Ramsch­ver­kauf gewor­den. Wei­ter…

Eine starke Woche mit der FPÖ

Die FPÖ hat­te ver­gan­ge­ne Woche eine star­ke Per­for­mance. Es ver­ging kein Tag, an dem nicht Funk­tio­nä­re oder Man­da­ta­re auf­fäl­lig gewor­den sind. Den krö­nen­den Abschluss der Woche bil­de­te ein­mal mehr Bar­ba­ra Rosen­kranz mit ihrer Ankün­di­gung der Sonn­wend­fei­er am 11.6.2011. Wei­ter…

Susanne Winters rechtsextreme Freunde

Frau Win­ter macht es sich wirk­lich etwas ein­fach. Als die „Klei­ne Zei­tung“ in einem Bei­trag auf eine brau­ne Face­book-Freund­schaft mit dem „Natio­na­len Ver­sand­haus“ auf­merk­sam macht, ant­wor­tet sie schnip­pisch: „Sie ken­ne den Ver­sand­han­del nicht, sei aber auch ’nicht ver­pflich­tet’ ihre Face­book-Freun­de auf ‚poli­ti­sche Ein­stel­lung zu prü­fen’.” Wei­ter…

Alpen-Donau-Königshofer auf „Kanaken“jagd im Konjunktiv

Tie­fen Ein­blick ins sein Welt­bild erlaub­te wie­der ein­mal der durch sei­ne Ver­bin­dun­gen zur Nazi-Sei­te Alpen-Donau-Info und die Ver­brei­tung von Pam­phle­ten mit rechts­extre­mis­ti­schem Inhalt bekannt gewor­de­ne Tiro­ler FPÖ-Abge­ord­ne­te Königs­ho­fer. „Ich wür­de die­sen Kana­ken schnap­pen, in die marok­ka­ni­sche Bot­schaft in Wien brin­gen und ver­lan­gen, daß er bin­nen 24 Stun­den außer Lan­des gebracht wird. So muß man mit die­sem Gesin­del ver­fah­ren!!!”, for­mu­lier­te er in schlech­tem Deutsch auf sei­ner Face­book-Sei­te. Wei­ter…

FPÖ : Kurzmann angeklagt

Nun ist es klar: der stei­ri­sche FPÖ-Chef Ger­hard Kurz­mann muss sich vor Gericht wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung ver­ant­wor­ten. Die Ange­klag­ten­bank darf er sich mit dem Schwei­zer Wer­be­fach­mann Alex­an­der Segert, der das Moschee-Baba-Spiel für den Wahl­kampf der stei­ri­schen FPÖ ent­wi­ckelt hat, tei­len. Wei­ter…

„Am rechten Rand”/Ed Moschitz: Die Preisrede

Ed Mos­chitz, der Sen­dungs­ma­cher von „Am rech­ten Rand“, einer „Am Schauplatz“-Reportage des ORF, hat am 23. Mai 2011 im Par­la­ment den Volks­bil­dungs­preis in der Spar­te Doku­men­ta­ti­on erhal­ten. In sei­ner kur­zen Preis­re­de nahm Mos­chitz Bezug auf die Vor­wür­fe, die gegen ihn und die aus­ge­zeich­ne­te Sen­dung erho­ben wur­den. Hier die Preis­re­de im Wort­laut. Wei­ter…

„Am rechten Rand“ und „verdächtige Schnaufer“

Die aus­ge­zeich­ne­te Repor­ta­ge „Am rech­ten Rand“ aus der ORF-Sen­de­leis­te „Am Schau­platz“ wur­de jetzt tat­säch­lich aus­ge­zeich­net. Ed Mos­chitz, der Sen­dungs­ma­cher, hat am Mon­tag den renom­mier­ten (für FPÖ-Kickl: den „links­lin­ken“) Volks­bil­dungs­preis erhal­ten. Der Redak­teurs­rat des ORF for­der­te im Vor­feld die Ein­stel­lung des gegen Mos­chitz ein­ge­lei­te­ten Ver­fah­rens wegen des „absur­den Vor­wurfs“ des Ver­dach­tes der Anstif­tung zu Wie­der­be­tä­ti­gung. Wei­ter…