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Filter Schlagwort: Justiz und Strafverfolgung

St. Valentin (NÖ): Hakenkreuze und Rassismus

Eigent­lich sind es zwei unter­schied­li­che Vor­fäl­le, über die hier aus St. Valen­tin berich­tet wer­den soll. Der eine han­delt vom pol­ni­schen Pfar­rer von Lan­gen­hart bei St. Valen­tin, der in sei­ner Pfar­re mehr als umstrit­ten ist, und in einer Schmie­re­rei ras­sis­tisch beschimpft wur­de. Der ande­re Vor­fall betrifft den aus der Tür­kei stam­men­den Besit­zer einer Piz­ze­ria in St. Valen­tin. Über den neo­na­zis­ti­schen Van­da­len­akt gegen ihn war in den Medi­en fast nichts zu lesen. Wei­ter…

Borodajkewycz: Eine österreichische Affäre

Unter dem Titel „Eine öster­rei­chi­sche Affä­re“ ver­öf­fent­lich­te der „Stan­dard“ am 31.3..2013 einen Bei­trag von Rafa­el Milan Kro­pi­unigg zur Boro­da­jke­wy­cz-Affä­re, die sich in die­sen Tagen jähr­te. Am 31.3. 1965 ver­setz­te der RFS-Mann Gun­ther Kümel dem Pen­sio­nis­ten und Wider­stands­kämp­fer Ernst Kirch­we­ger bei einer Demons­tra­ti­on einen Schlag, der zu des­sen Tod führ­te. Wei­ter…

Die Kohle hinter Frei.Wild

Die Dis­kus­si­on um die Rechts­rock­band Frei.Wild hält an. Der Kon­zert- Ter­min in Wels wur­de mitt­ler­wei­le auch von den Ver­an­stal­tern abge­bla­sen, nach­dem sich die Stadt­ge­mein­de Wels vor­her gewei­gert hat­te, in einen Ver­trag ein­zu­tre­ten. Robert Eiter vom Anti­fa-Netz­werk OÖ hat einen offe­nen Brief an Ver­tre­te­rin­nen der Gra­zer Par­tei­en gerich­tet, in dem er die Absa­ge des Gra­zer Frei.Wild-Konzerts for­dert. Und in Deutsch­land gibt es eine hef­ti­ge Debat­te über die Geschäf­te­ma­cher hin­ter Frei.Wild. Wei­ter…

HTL Ferlach: Merkwürdige Verbindungen

Zunächst gab es Auf­re­gung um eine Mord­dro­hung bzw. einen angeb­lich geplan­ten Ein­bruch in ein Waf­fen­ge­schäft. Bei einer Raz­zia wur­den meh­re­re Pis­to­len, eine Hand­gra­na­te und ein Schlag­stock sicher­ge­stellt. Dann wur­de bekannt, dass an der Höhe­ren Tech­ni­schen Lehr­an­stalt (HTL) in Fer­lach auch wegen Ver­bin­dun­gen zur Neo­na­zi-Sze­ne ermit­telt wird. Der Schul­di­rek­tor ver­sucht sich in einem Demen­ti. Wei­ter…

Straches Cartoon: Antisemitismus nicht relevant?

Son­ja Ablin­ger, Abge­ord­ne­te der SPÖ, woll­te genau­er wis­sen, war­um die Staats­an­walt­schaft Wien nach Mona­ten die Anzei­ge gegen FPÖ-Obmann Stra­che wegen des Vor­wurfs der Ver­het­zung durch eine anti­se­mi­ti­sche Kari­ka­tur ein­ge­stellt hat. Sie stell­te eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge. Jetzt erhielt sie eine Ant­wort durch die Jus­tiz­mi­nis­te­rin, die nicht nur sie „baff“ mach­te. Wei­ter…

Freiheitskämpfer Ernst Nedwed erinnert an den 1. April 1938

Am 1. April jährt sich der Jah­res­tag des ers­ten Trans­por­tes öster­rei­chi­scher Häft­lin­ge in das KZ-Dach­au zum 75. Mal. Aus die­sem Anlass laden die KZ-Gemein­schaft Dach­au und die Platt­form der Öster­rei­chi­schen Lager­ge­mein­schaf­ten zu einer Gedenk­ver­an­stal­tung. (zitiert nach: wiener-bildung.at) Die ers­te Gedenk­ver­an­stal­tung fand bereits am 29. März statt. Am 8. April wird es eine wei­te­re Gedenk­ver­an­stal­tung dazu geben.

Zeit: Mon­tag, 8. April 2013, 10 Uhr
Ort: 15., Wien, West­bahn­hof
Wei­ter…

Hochwürden, der Hetzer & die Staatsanwaltschaft

Karl Trop­per, der Pfar­rer von St. Veit am Vogau in der Stei­er­mark, hetzt schon seit Jah­ren, vor­wie­gend gegen Mus­li­me und Homo­se­xu­el­le. In der Ver­gan­gen­heit hat­te Trop­per hef­ti­ge Unter­stüt­zer. Das Hetz­por­tal kreuz.net ver­tei­dig­te den Pfar­rer bis zum eige­nen Unter­gang gegen die „Homo­diö­ze­se“ in Graz. Die hat jetzt die Not­brem­se gezo­gen – der Staats­an­walt nicht. Wei­ter…

Frei.Wild in der Opferrolle?

Die Absa­ge des Frei.Wild-Konzerts durch die Stadt Wels hat die ört­li­che FPÖ erzürnt. Der FPÖ- Stadt­rat befin­det, dass nichts an deren Tex­ten rechts­extrem sei und bringt die Mei­nungs­frei­heit ins Spiel (Kurier OÖ, 15.3.2013). Bei der Mei­nungs­frei­heit ist der wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ur­teil­te Robert Fal­ler Exper­te. Frei.Wild selbst insze­niert sich in der Opfer­rol­le und ver­wei­gert eine Dis­kus­si­on mit Tho­mas Kuban.. Wei­ter…