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Filter Schlagwort: Nötigung

Objekt 21: Kriminell und nationalsozialistisch

Was macht ein Rudel Neon­azis, wenn sie nicht ger­ade am Biertre­sen sitzen und ein­schlägige Arm­be­we­gun­gen vol­lziehen? Noch dazu, wenn ihr Ver­samm­lung­sort in ein­er kleinen Ortschaft liegt? Wenn ihnen also gewis­ser­maßen fad ist? Sie grün­den einen „Freizeit- und Kul­turvere­in“! Oder sie bilden ein höch­stkrim­inelles Net­zw­erk. Weit­er…

Klagenfurt: Unbeschulbar und unbelehrbar?

Vor dem Lan­des­gericht Kla­gen­furt wurde am Mittwoch, 7.11., gegen einen 17-jähri­gen Kärnt­ner wegen NS- Wieder­betä­ti­gung ver­han­delt. Vor Gericht kon­nte bzw. wollte er zwar nicht wis­sen, was die NSDAP war, aber er wusste zumin­d­est, dass er seine Mei­n­ung geän­dert habe. Auf sein­er Face­book-Seite klang das alles noch anders. Weit­er…

Salzburg: Nicht nur Nazi-Lieder

Nicht nur die Head­lines, die einige Medi­en der Prozess-Berichter­stat­tung über den jun­gen Neon­azi gaben, der sich vor einem Jugendgeschwore­nen­gericht in Salzburg wegen NS- Wieder­betä­ti­gung und etlich­er ander­er Delik­te ver­ant­worten musste, waren etwas irreführend. Auch die Angaben des Jugendlichen selb­st. Weit­er…

Feldkirch: Mildes Urteil für einen rechten Hetzer

Der arbeit­slose Bre­gen­z­er (22) stand nicht zum ersten Mal vor Gericht. Im Sep­tem­ber 2011 war er vom Lan­des­gericht Feld­kirch wegen Ver­het­zung zu ein­er Geld­strafe verurteilt wor­den. Im April 2012 erhielt er eine bed­ingte Frei­heitsstrafe von 4 Monat­en und eine Geld­strafe wegen Nöti­gung bzw. Ver­stoß nach dem Waf­fenge­setz. Jet­zt stand er wegen ver­suchter schw­er­er Nöti­gung neuer­lich vor dem Richter. Weit­er…

Gerichtsverfahren: Der Geschmack und die Schläger

Es gibt Neuigkeit­en aus den Gericht­en. Die Ver­suche der Jus­tiz, mit strafrechtlichen Mit­teln Het­ze, nation­al­sozial­is­tis­che Wieder­betä­ti­gung und Gewalt aufzuar­beit­en, haben in dieser Woche zu unter­schiedlichen Ergeb­nis­sen geführt: Ein Urteil in Eisen­stadt, die Bestä­ti­gung eines Freis­pruchs in Graz und von dort auch ein Zwis­chen­bericht. Weit­er…

Angriff eines Burschenschafters?

Nach Tagen der Pro­pa­gan­da von Seit­en der FPÖ, die rund um die Proteste gegen den WKR-Ball von bürg­erkriegsähn­lichen Zustän­den berichtet, lichtet sich der Schleier der Nebel­granat­en langsam. Weit­er…

Hall (Tirol): Hausdurchsuchung bei einem „Heimaterben“

Vor weni­gen Tagen führte der Tirol­er Ver­fas­sungss­chutz bei Har­ald F. (29) eine Haus­durch­suchung durch. F. ste­ht im Ver­dacht der NS-Wieder­betä­ti­gung und der Nöti­gung. Den Behör­den war F. laut Tirol­er Tageszeitung schon bestens bekan­nt: rund zwei Dutzend Ein­tra­gun­gen soll sein Polizeireg­is­ter aufweisen. Weit­er…

BRD: Der rechte Terror des Gundolf Köhler

Am 26.September 1980 wur­den bei einem Ter­ro­ran­schlag auf das Münch­n­er Okto­ber­fest 13 Men­schen getötet, mehr als 200 ver­let­zt. Als „Einzeltäter“ ohne erkennbare poli­tis­che Motive wurde Gun­dolf Köh­ler der Öffentlichkeit präsen­tiert. Eine Lüge, wie damals schon klar war. Eine Lüge, die aber der CSU und ihrem dama­li­gen Kan­zlerkan­di­dat­en kurz vor der Bun­destagswahl bestens in ihr poli­tis­ches Konzept passte. Der „Spiegel“ hat­te jet­zt Möglichkeit­en, die Ermit­tlungsak­ten einzuse­hen. Weit­er…

Steiermark: Alt-FPÖler als Drohbriefschreiber

Er ist 70 Jahre alt, Bauer und war FPÖ-Ortsparteiob­mann. Sein spezielles Hob­by: seit 15 Jahren ver­fasste er Dro­hbriefe mit Hak­enkreuz und „Heil Hitler“. Sein Lieblingsadres­sat war der steirische SPÖ Poli­tik­er, Ex-Lan­desrat und Ex-Land­tagspräsi­dent Kurt Fleck­er. Jet­zt wurde er gefasst. Weit­er…

Korneuburg (NÖ): Rechtsextreme Prügler vor Gericht

Am Lan­des­gericht Korneuburg fand am 27.9. ein Prozess gegen drei offen­sichtlich Recht­sex­treme statt, die „einen Gle­ich­gesin­nten schw­er ver­prügelt und genötigt haben“ (Kuri­er, 28.9.2011). Zwei Wiener (24, 25) und eine Frau aus Stock­er­au (25) marschierten auch vor Gericht in ein­schlägiger Adjustierung auf. Weit­er…