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Filter Schlagwort: Nötigung/gefährliche Drohung

Wien: 18 Monate für Martin

Es war die Wie­der­auf­nah­me des am 3.11. ver­tag­ten Geschwo­re­nen­pro­zes­ses gegen Mar­tin S. (39), die da am Mon­tag, 12.12., am Wie­ner Straf­lan­des­ge­richt statt­fand. Die Ver­ta­gung war not­wen­dig gewor­den, um jenen Zeu­gen befra­gen zu kön­nen, der auch ein Opfer von Mar­tin S. war, der ihn mit einem Mes­ser bedroht hat­te. Dar­um wur­de nicht nur wegen Wie­der­be­tä­ti­gung, son­dern auch wegen schwe­rer Nöti­gung gegen S. ver­han­delt. Wei­ter…

Graz/Klagenfurt: Ermittlungen gegen identitäre Pöbeltruppe abgeschlossen

Jetzt gibt es hof­fent­lich Bewe­gung bei den Ermitt­lun­gen gegen jene Iden­ti­tä­ren, die am 9. Juni 2016 an der Uni­ver­si­tät Klagenfurt/Celovec eine Vor­le­sung gestürmt und dabei frem­den- und islam­feind­li­che Paro­len gebrüllt haben. Der Rek­tor der Uni­ver­si­tät, Oli­ver Vitouch, hat die iden­ti­tä­re Pöbel­trup­pe damals auf­ge­for­dert, den Hör­saal zu ver­las­sen und wur­de in der Fol­ge selbst atta­ckiert. Die Staats­an­walt­schaft Graz hat nun ihre Ermitt­lun­gen abge­schlos­sen. Wei­ter…

Salzburg: FPÖ-Funktionär muss Aufbruch abbrechen

So schnell kann’s gehen! Im April die­ses Jah­res wur­de der Bernd Buch­ner zum Bezirks­par­tei­ob­mann im Pinz­gau gewählt. Auf­bruchs­stim­mung beim Par­tei­tag der FPÖ-Pinz­gau“ jubel­te damals die Salz­bur­ger FPÖ. Der Auf­bruch wur­de jetzt ziem­lich brüsk abge­bro­chen. Der Bezirks­par­tei­ob­mann wur­de am Sonn­tag vor­über­ge­hend fest­ge­nom­men, weil er sei­ne Freun­din mas­siv bedroht haben soll. Wie in sol­chen Fäl­len Par­tei-Rou­ti­ne, ist der FPÖ-Funk­tio­när aus der Par­tei aus­ge­tre­ten. Wei­ter…

Wien: Frühkindliche Prägung durch Reichsadler und SS-Opas – Verfahren wegen Wiederbetätigung

Das Bild, das Mar­tin S. auf Face­book von sich zu geben ver­sucht, weicht doch ziem­lich von dem ab, was er in der Rea­li­tät dar­stellt. Eigent­lich sind es ja meh­re­re Bil­der, denn Mar­tin S. (39) hat meh­re­re Face­book-Pro­fi­le und zusätz­lich eines auf dem rus­si­schen Por­tal vk.com. Das bringt uns dem Anlass für die­sen Bericht schon näher, denn S. stand am Don­ners­tag, 3.11.2016, wegen Wie­der­be­tä­ti­gung vor Gericht – und vk.com ist als Netz­werk für brau­ne Het­zer bekannt. Wei­ter…

St.Pölten: Rassistisch motivierte Nötigung

Am Mitt­woch, 19.10.2016, muss­te sich der Pen­sio­nist (67), der in der Nacht auf 6. August am Rat­haus­platz von St. Pöl­ten mit sei­nem PKW alko­ho­li­siert und mit dem Ruf „Ihr Baum­af­fen gehört eh weg“ auf eine Grup­pe von Afri­ka­nern zwei­mal los­ge­rast war, wegen Nöti­gung vor dem Lan­des­ge­richt ver­ant­wor­ten. Er wur­de zu sie­ben Mona­ten Haft mit der Auf­la­ge einer Bewäh­rungs­hil­fe verurteilt.

Zu Vor­fall und Ermitt­lun­gen gibt es auch eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge.

Objekt 21: Weitere 5 Verurteilungen

War’s das jetzt? Als 2013 die kri­mi­nel­le Neo­na­zi-Trup­pe vom „Objekt 21“ in Des­sel­brunn auf­flog, war von rund 200 Mit­glie­dern des Neo­na­zi-Ver­eins die Rede, von ins­ge­samt 80 Ver­däch­ti­gen und schließ­lich von 35 Anzei­gen wegen kri­mi­nel­ler Akti­vi­tä­ten und von zehn wegen Wie­der­be­tä­ti­gung. Nach Anga­ben von „Öster­reich“ (3.10.16) gab es bis ges­tern 27 Urtei­le, seit 4.10.2016 sind es 32. Es war der letz­te gro­ße Pro­zess zu der Neo­na­zi-Trup­pe, schreibt „Öster­reich“. Wei­ter…

Norbert Hofer und die Väter(rechtler)

Die poli­ti­sche Welt­an­schau­ung des Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten der FPÖ, Nor­bert Hofer, wur­de bis­lang aus unter­schied­li­chen Blick­win­keln erfolg­reich ana­ly­siert und kri­ti­siert. Ein The­ma, das er sich zumin­dest noch zu Zei­ten als „ein­fa­cher“ Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ter auf die Fah­nen geschrie­ben hat­te, scheint dabei jedoch wie­der in den Hin­ter­grund getre­ten zu sein: Nor­bert Hofers Ein­satz für Väter­rech­te und Väter­rechts­grup­pen. Wei­ter…

Grüne klagen Facebook wegen Hasspostings

Jetzt kommt Face­book in die Zie­hung. Nach meh­re­ren Kla­gen gegen Hass­pos­ter gehen die Grü­nen nun gegen das sozia­le Netz­werk selbst vor. Der Medi­en­spre­cher der Grü­nen, Die­ter Brosz, und die Anwäl­tin Maria Wind­ha­ger haben am Frei­tag in einer Pres­se­kon­fe­renz erklärt, dass und war­um Grü­nen-Che­fin Eva Gla­wi­sch­nig beim Han­dels­ge­richt Wien Kla­ge gegen Face­book ein­ge­reicht hat. Wei­ter…