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Filter Schlagwort: Nötigung/gefährliche Drohung

Reichsheinis (I): Prozess in Klagenfurt geplatzt

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Am Mitt­woch, 10.5., hät­te sich die Lavant­ta­le­rin (53) vor dem Lan­des­ge­richt Kla­gen­furt wegen des Ver­dachts der Nöti­gung und des Wider­stands gegen die Staats­ge­walt ver­ant­wor­ten sol­len, aber die Frau erschien nicht zur ange­ge­be­nen Uhr­zeit im Gerichts­saal. Das kennt man ja schon von ähn­li­chen Pro­zes­sen in Krems und Feld­kirch. Das Gericht lässt sich nicht irri­tie­ren und will zunächst ein­mal prü­fen, ob die Ladung zuge­stellt wer­den konn­te. Wei­ter…

St. Pölten: 9 Monate unbedingt für Reichsbürger

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Wäh­rend die Bun­des­re­gie­rung eine Straf­rechts­no­vel­le zur Beschluss­fas­sung in das Par­la­ment schickt, damit die Jus­tiz in Zukunft wirk­sam gegen staats­feind­li­che Ideo­lo­gIn­nen aller Schat­tie­run­gen vor­ge­hen kann, geht die Jus­tiz gera­de wirk­sam gegen Reichs­hei­nis vor. Vom Lan­des­ge­richt in St. Pöl­ten wur­de Ende April ein Staats­ver­wei­ge­rer aus Her­zo­gen­burg wegen ver­such­ten Wider­stands gegen die Staats­ge­walt, gefähr­li­cher Dro­hung und Sach­be­schä­di­gung schul­dig gespro­chen. Wei­ter…

Krems: Sechs Schuldsprüche gegen Scheinriesen

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Nach einem lan­gen zwei­ten Ver­hand­lungs­tag mit rund 19 Stun­den Ver­hand­lungs­dau­er wur­de der Pro­zess gegen acht Per­so­nen aus der reichs­ideo­lo­gi­schen Sze­ne mit Schuld­sprü­chen für sechs Ange­klag­te been­det. Weil sie 2014 in Hol­len­bach (NÖ) eine selbst­ge­bas­tel­te Gerichts­ver­hand­lung des Phan­ta­sie­ge­richts­hofs „Inter­na­tio­nal Com­mon Law Court of Jus­ti­ce Vien­na” (ICCJV) ver­an­stal­ten woll­ten, muss­ten sie sich wegen Amts­an­ma­ßung und schwe­rer Nöti­gung ver­ant­wor­ten. Wei­ter…

Krems: Fünf Festnahmen

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Auf Anord­nung der Staats­an­walt­schaft Krems wur­den jetzt jene fünf Ange­klag­ten aus der Sze­ne der Reichs­ideo­lo­gen, die sich Mit­te März ihrem Pro­zess beim Lan­des­ge­richt Krems durch Abwe­sen­heit ent­zie­hen woll­ten, fest­ge­nom­men, mel­det der „Kurier“ vom 1.4.2017. Bei der Ankla­ge geht es um schwe­re Nöti­gung, Amts­an­ma­ßung und beharr­li­che Ver­fol­gung. Am 12. April soll ver­han­delt werden.

Krems: Sheriffs, Haftbefehle und ein verhindertes Tribunal

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Am 28. Juli 2014 soll­te in Hol­len­bach (NÖ) auf einem Bau­ern­hof eine selbst­ge­bas­tel­te Gerichts­ver­hand­lung von Anhän­gern des OPPT statt­fin­den. Dazu wur­den sogar ein eige­ner Gerichts­hof, der „Inter­na­tio­nal Com­mon Law Court of Jus­ti­ce Vien­na“ und She­riffs bemüht. Durch mas­si­ven Poli­zei­ein­satz konn­te damals der „Pro­zess“ gegen eine Sach­wal­te­rin ver­hin­dert wer­den. Jetzt soll­ten sich acht Per­so­nen des­we­gen vor dem Lan­des­ge­richt Krems ver­ant­wor­ten. Wei­ter…

Graz/Klagenfurt: Ermittlungen gegen identitäre Pöbeltruppe abgeschlossen

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Jetzt gibt es hof­fent­lich Bewe­gung bei den Ermitt­lun­gen gegen jene Iden­ti­tä­ren, die am 9. Juni 2016 an der Uni­ver­si­tät Klagenfurt/Celovec eine Vor­le­sung gestürmt und dabei frem­den- und islam­feind­li­che Paro­len gebrüllt haben. Der Rek­tor der Uni­ver­si­tät, Oli­ver Vitouch, hat die iden­ti­tä­re Pöbel­trup­pe damals auf­ge­for­dert, den Hör­saal zu ver­las­sen und wur­de in der Fol­ge selbst atta­ckiert. Die Staats­an­walt­schaft Graz hat nun ihre Ermitt­lun­gen abge­schlos­sen. Wei­ter…

Wiener Neustadt: „Bald kommt Strache!“

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Am Diens­tag, 15.11.2016, wur­de die am 11.Oktober ver­tag­te Ver­hand­lung wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung gegen Micha­el S. (32) aus Möd­ling wie­der auf­ge­nom­men und mit einem Urteil been­det. Wie schon zum ers­ten Ver­hand­lungs­ter­min haben wir dazu einen Kor­re­spon­den­ten­be­richt aus Wie­ner Neu­stadt erhal­ten. Berich­te wie die­sen wür­den wir ger­ne auch von ande­ren Pro­zes­sen wegen Wie­der­be­tä­ti­gung oder Ver­het­zung erhal­ten und auch ver­öf­fent­li­chen! Wei­ter…

Salzburg: FPÖ-Funktionär muss Aufbruch abbrechen

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So schnell kann’s gehen! Im April die­ses Jah­res wur­de der Bernd Buch­ner zum Bezirks­par­tei­ob­mann im Pinz­gau gewählt. „Auf­bruchs­stim­mung beim Par­tei­tag der FPÖ-Pinz­gau“ jubel­te damals die Salz­bur­ger FPÖ. Der Auf­bruch wur­de jetzt ziem­lich brüsk abge­bro­chen. Der Bezirks­par­tei­ob­mann wur­de am Sonn­tag vor­über­ge­hend fest­ge­nom­men, weil er sei­ne Freun­din mas­siv bedroht haben soll. Wie in sol­chen Fäl­len Par­tei-Rou­ti­ne, ist der FPÖ-Funk­tio­när aus der Par­tei aus­ge­tre­ten. Wei­ter…

Wien: Frühkindliche Prägung durch Reichsadler und SS-Opas – Verfahren wegen Wiederbetätigung

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Das Bild, das Mar­tin auf Face­book von sich zu geben ver­sucht, weicht doch ziem­lich von dem ab, was er in der Rea­li­tät dar­stellt. Eigent­lich sind es ja meh­re­re Bil­der, denn Mar­tin (39) hat meh­re­re Face­book-Pro­fi­le und zusätz­lich eines auf dem rus­si­schen Por­tal vk.com. Das bringt uns dem Anlass für die­sen Bericht schon näher, denn Mar­tin stand am Don­ners­tag, 3.11.2016, wegen Wie­der­be­tä­ti­gung vor Gericht – und vk.com ist als Netz­werk für brau­ne Het­zer bekannt. Wei­ter…