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Filter Schlagwort: Nötigung

St.Pölten: Rassistisch motivierte Nötigung

Am Mittwoch, 19.10.2016, musste sich der Pen­sion­ist (67), der in der Nacht auf 6. August am Rathaus­platz von St. Pöl­ten mit seinem PKW alko­holisiert und mit dem Ruf „Ihr Bau­maf­fen gehört eh weg“ auf eine Gruppe von Afrikan­ern zweimal los­gerast war, wegen Nöti­gung vor dem Lan­des­gericht ver­ant­worten. Er wurde zu sieben Monat­en Haft mit der Auflage ein­er Bewährung­shil­fe verurteilt.

Zu Vor­fall und Ermit­tlun­gen gibt es auch eine par­la­men­tarische Anfrage.

Objekt 21: Weitere 5 Verurteilungen

War’s das jet­zt? Als 2013 die krim­inelle Neon­azi-Truppe vom „Objekt 21“ in Des­sel­brunn auf­flog, war von rund 200 Mit­gliedern des Neon­azi-Vere­ins die Rede, von ins­ge­samt 80 Verdächti­gen und schließlich von 35 Anzeigen wegen krim­ineller Aktiv­itäten und von zehn wegen Wieder­betä­ti­gung. Nach Angaben von „Öster­re­ich“ 8.3.10.16) gab es bis gestern 27 Urteile, seit Dien­stag, 4.10.2016 sind es 32. Es war der let­zte große Prozess zu der Neon­azi-Truppe, schreibt „Öster­re­ich“. Weit­er…

Norbert Hofer und die Väter(rechtler)

Die poli­tis­che Weltan­schau­ung des Präsi­dentschaft­skan­di­dat­en der FPÖ, Nor­bert Hofer, wurde bis­lang aus unter­schiedlichen Blick­winkeln erfol­gre­ich analysiert und kri­tisiert. Ein The­ma, das er sich zumin­d­est noch zu Zeit­en als „ein­fach­er“ Nation­al­ratsab­ge­ord­neter auf die Fah­nen geschrieben hat­te, scheint dabei jedoch wieder in den Hin­ter­grund getreten zu sein: Nor­bert Hofers Ein­satz für Väter­rechte und Väter­rechts­grup­pen. Weit­er…

St. Pölten: Problematische Einstellung bei Hetzattacke

Ermit­telt wurde mehr als schnell: In der Nacht auf 6. August 2016 hat ein alko­holisiert­er Pen­sion­ist in St. Pöl­ten zwei Mal mit seinem PKW eine Gruppe von fünf afrikanis­chen Flüchtlin­gen attack­iert. Damals wurde bekan­nt, dass der Pen­sion­ist den Stinkefin­ger gezeigt, bei der Ein­ver­nahme aber jede Attacke geleugnet habe. Mehrere Zeu­gen bestäti­gen aber auch klar ras­sis­tis­che Äußerun­gen. Die Staat­san­waltschaft sieht das anders. Weit­er…

Graz/Spielfeld: Der Wirt und die FPÖ

Wern­er L., der extrem rechte Bik­er-Wirt aus Spielfeld, der sich am Don­ner­stag, 7.7. wegen schw­er­er Nöti­gung und ver­suchter Kör­per­ver­let­zung vor dem Lan­des­gericht Graz ver­ant­worten musste, machte auf Mim­i­mi. Bei seinem Inter­view für FPÖ-TV habe er halt ein biss­chen auf­schnei­den müssen, um einen blauen Poli­tik­er zu beein­druck­en, wollte er dem Gericht einre­den. Der Prozess wurde vertagt, der „Stan­dard“ berichtet.

Spielfeld/Graz: Straches Wirt angeklagt

Der Wirt aus der Süd­steier­mark, der während der Flüchtlings­be­we­gung im Som­mer 2015 dadurch aufge­fall­en ist, dass er den Jour­nal­is­ten bere­itwillig seine merk­würdi­ge Mei­n­ung kund­tat, dass eigentlich „Krieg“ herrsche an der Gren­ze, muss sich vor Gericht ver­ant­worten. Die Graz­er Grü­nen, im beson­deren Tina Wirns­berg­er und die Anwältin Susan­na Eck­er hat­ten den Wirt, bei dem sich HC Stra­che und einige Iden­titäre zum Tafeln trafen, im Dezem­ber 2015 angezeigt. Weit­er…

Leoben: Wiederbetätigung, Mordversuch und 1889 am Hals

Angeklagt waren zwei Per­so­n­en. Der eine (22) wegen NS-Wieder­betä­ti­gung, der andere (27) auch wegen Wieder­betä­ti­gung, zusät­zlich aber wegen eines bru­tal­en Mord­ver­suchs. Der 22-jährige Stu­dent wurde vom Lan­des­gericht Leoben, wo gegen die bei­den am 12.5. ver­han­delt wurde, bere­its mit einem Urteil der Geschwore­nen abge­fer­tigt, gegen den bere­its ein­schlägig vorbe­straften älteren Erstangeklagten wird am 25.Mai weit­er­ver­han­delt. Weit­er…

Feldkirch/Alberschwende: Viel Bier, wenig Hirn

Am Lan­des­gericht Feld­kirch fand gestern der Prozess gegen zwei — ver­schieden­er Delik­te wie gefährliche Dro­hung, Sachbeschädi­gung, Raufhan­del, Kör­per­ver­let­zung, ver­suchter Haus­friedens­bruch – Angeklagte statt, die im Vor­jahr in der Nacht auf Oster­mon­tag in Alber­schwende Parolen brül­lend durch den beschaulichen Ort Alber­schwende im Bre­gen­z­er­wald ran­daliert und eine Flüchtling­sun­terkun­ft ange­grif­f­en haben. Weit­er…

Rechtsextreme Attacken auf Flüchtlingseinrichtungen im Jahr 2015

Die Attack­en auf Flüchtling­sun­terkün­fte in Öster­re­ich im Jahr 2015 sind in ihrer Inten­sität und auch Quan­tität nicht zu ver­gle­ichen mit den fak­tisch täglichen Angrif­f­en in der BRD, aber es sind bei weit­em mehr als öffentlich bekan­nt. Das ist das Ergeb­nis ein­er par­la­men­tarischen Anfrage von Albert Stein­hauser, dem Jus­tizsprech­er der Grü­nen. Stein­hauser hat­te schon 2015 eine Anfrage einge­bracht, deren Beant­wor­tung allerd­ings Unschär­fen enthielt. Weit­er…

Pegida gegen Pegida – das ist lustig!

Wir hat­ten ja so etwas Ähn­lich­es schon auf heimis­ch­er Bühne: Pegi­da gegen Pegi­da, Ex-Pegi­da-Sprech­er Nagel gegen Ex-Pegi­da-Berater Goritschnig. Ein Akt wurde vor Gericht aus­ge­tra­gen : Frei­heit­sentziehung, Kör­per­ver­let­zung und Nöti­gung, dann wurde vertagt. Jet­zt spielt das Dra­ma auf der Haupt­bühne: Lutz Bach­mann, der Erfind­er von Pegi­da, gegen Ignaz Bearth, seinen Schweiz­er Statthal­ter. Bearth hängt in den Rin­gen, gibt aber noch nicht auf! Weit­er…