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Filter Schlagwort: Nötigung/gefährliche Drohung

Wochenschau KW 38

Kommentar zum 88er-Kennzeichen (Screenshot Facebook)

Gle­ich zwei braune Torten haben wir dies­mal in der Wochen­schau, ein­mal in Niederöster­re­ich geback­en, wofür es eine Verurteilung set­zte und ein­mal in Salzburg am Wallersee, dort zumin­d­est gerüchteweise. Ein Kärnt­ner feierte am 20. April 2017 „Onkel Adis“ Geburt­stag allzu aus­ge­lassen und wan­dert ob sein­er braunen Lei­den­schaft nun nach sein­er zweit­en Verurteilung ins Gefäng­nis. Auch ein amts­bekan­nter Brau­nauer Neon­azi zeigt sich ziem­lich lern­re­sistent und wurde nicht zum ersten Mal wegen Wieder­betä­ti­gung verurteilt. Richard P., der wegen ein­er mut­maßlichen Beteili­gung bei „alpen-donau.info“ angeklagt war, wurde freige­sprichen. Ein eige­nar­tiges Finanzge­baren bei der Tirol­er Frei­heitlichen Bauern­schaft, der Schul­ka­len­der des RFJ Oberöster­re­ich und die neuen Agen­den des Amstet­tner Stad­trats Weber ergänzen die Rückschau auf die let­zte Woche.
Und wir haben eine neue wöchentliche Rubrik: Das rechte Wort der Woche. Eine „Ausze­ich­nung“, die dies­mal gle­ich Bun­deskan­zler Kurz abräumt. Weit­er…

Wochenschau KW 37

Posting FPÖ-Vöcklamarkt

Eine Rei­he von Wieder­betä­ti­gung­sprozessen gegen Per­so­n­en mit Vor­lieben zu Hitler- und anderen NS-Motiv­en, zwei Prozesse in Korneuburg wegen Ver­het­zung, zwei Absagen von recht­sex­tremen Ver­anstal­tun­gen (Donau-Kreuz­fahrt und Ulrichs­berg-Tre­f­fen), eine Nazi-Mord­dro­hung an eine Ottakringer WG und schließlich ein Blut- und Boden-Post­ing der FPÖ Vöck­la­markt, das kurioser­weise zu einem erzwun­genen Parteiaus­tritt im Bur­gen­land führte – das sind einige Zutat­en aus unser­er Rückschau auf die let­zte Kalen­der­woche. Weit­er…

Wochenschau KW 30

Ein kurios­er Prozess gegen einen Staatsver­weiger­er in Krems und die Beru­fungsver­hand­lung des „Wochen­blick“ gegen Thomas Ram­mer­stor­fer haben in der let­zten Woche jew­eils zu Verurteilun­gen der Beschuldigten geführt. In einem Prozess wegen Holo­caust-Leug­nung kam’s zu einem Freis­pruch. Ein Sou­venir­fo­to mit Hit­ler­gruß kön­nte einen Som­mer­rodler vor den Kadi brin­gen. Die FPÖ Salzburg hat einen weit­eren unfrei­willig-frei­willi­gen Aus­tritt zu verze­ich­nen, und ein Gutachter kann sich in der Causa „Lieder­betä­ti­gung“ endlich die Funde der Staat­san­waltschaft aus dem Keller der Burschen­schaft Bruna Sude­tia anse­hen. Weit­er…

Ried i. Innkreis (OÖ): Entschuldigung vor Gericht

Wieder ein Prozess gegen einen aus der Sparte der Reich­side­olo­gen bzw. „Staatsver­weiger­er“: In Ried im Innkreis musste sich in der Vor­woche ein Mann aus dem Bezirk Brau­nau wegen Nöti­gung ver­ant­worten. Ihm wird vorge­wor­fen, nach einem Gerichtsver­fahren Forderun­gen in Mil­lio­nen­höhe mit der üblichen Masche (Ein­tra­gung in das Schulden­reg­is­ter UCC) gegen einen Richter und gegen Gerichtsvol­lzieher gestellt zu haben. Weit­er…

Krems/ Gars: Zusatzstrafe für Reichsheini

Weil er nicht nur den Bürg­er­meis­ter und Gemein­debe­di­en­stete von Gars/Kamp, son­dern auch Bedi­en­stete des Bezirks­gerichts Horn zu erpressen ver­sucht hat, musste sich der Reichshei­ni Mar­tin B. (46) Ende Juni neuer­lich vor Gericht ver­ant­worten. Am 30. Jän­ner war er schon vom Lan­des­gericht Krems zu 18 Monat­en, davon 6 Monate unbe­d­ingt, verurteilt wor­den. Auch im zweit­en Durch­gang fiel der Angeklagte durch kuriose Ein­la­gen auf. Weit­er…

Gmunden (OÖ): Amoklauf oder Aufschneiderei?

Gemein­sam mit zwei Kumpa­nen soll der Schüler eines Poly­tech­nikums (15) am Mon­tag der Vor­woche Hak­enkreuze auf die Fas­sade der Neuen Mit­telschule (NMS) in Ohls­dorf geschmiert haben. Die Polizei fand rasch die mut­maßlichen Täter und hielt Nach­schau bei dem Jugendlichen, der anscheinend kurz zuvor einen Amok­lauf in der NMS angekündigt hat­te. Dabei wur­den Waf­fen gefun­den – der Jugendliche wurde festgenom­men. Weit­er…

Wels: Freispruch für Holocaustleugner und Reichsheini

Jen­seits von Medi­enöf­fentlichkeit fand am Lan­des­gericht Wels am 21.6. der Prozess wegen Wider­stand gegen die Staats­ge­walt, Nöti­gung und Ver­brechen nach dem Ver­bots­ge­setz (§ 3h) gegen den ehe­ma­li­gen „Sou­verän“, „Ter­ranier“ oder Anhänger ein­er son­sti­gen Reichshei­ni-Vari­ante, Ger­hard S., statt. Die Anklage bezog sich auf Vor­fälle im Zeitraum zwis­chen 2. Okto­ber 2014 bis min­destens 23. April 2015. Ein­schlägig aktiv ist Ger­hard S. aber noch immer. Weit­er…

Innsbruck: Geldstrafe für Latrinen-Poster

Eigentlich hät­ten am Fre­itag, 9.6.2017, gle­ich zwei Prozesse am Lan­des­gericht Inns­bruck zu het­zerischen Droh­post­ings auf der Face­book-Seite des Tirol­er FPÖ-Chefs Markus Abw­erzger stat­tfind­en sollen. Der Prozess gegen einen 47-Jähri­gen wurde allerd­ings auf Ende Juni vertagt und so musste sich nur ein 55-jähriger Unter­län­der dafür ver­ant­worten, dass er die Face­book-Seite von FPÖ Abw­erzger als „Post­ing-Latrine“ (Tirol­er Tageszeitung) ver­wen­det hat­te. Weit­er…

Neusiedl: Drohung mit Brandstiftung

In Neusiedl am See wird derzeit eine ehe­ma­lige Schmiede adap­tiert, um noch im Som­mer als Kom­mu­nika­tion­szen­trum und sozialer Tre­ff­punkt zur Ver­fü­gung zu ste­hen. Dort sollen sie auch Unter­richt erhal­ten. Betreut wird das Pro­jekt von der „Arge Men­schen“ in Neusiedl, ein­er Inte­gra­tionsini­tia­tive, der vor weni­gen Tagen in einem anony­men Post­wurf gedro­ht wurde, das Objekt in Brand zu set­zen, falls es in Betrieb genom­men wer­den sollte. Weit­er…