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Filter Schlagwort: Nötigung

Wels: Freispruch für Holocaustleugner und Reichsheini

Jen­seits von Medi­enöf­fentlichkeit fand am Lan­des­gericht Wels am 21.6. der Prozess wegen Wider­stand gegen die Staats­ge­walt, Nöti­gung und Ver­brechen nach dem Ver­bots­ge­setz (§ 3h) gegen den ehe­ma­li­gen „Sou­verän“, „Ter­ranier“ oder Anhänger ein­er son­sti­gen Reichshei­ni-Vari­ante, Ger­hard S., statt. Die Anklage bezog sich auf Vor­fälle im Zeitraum zwis­chen 2. Okto­ber 2014 bis min­destens 23. April 2015. Ein­schlägig aktiv ist Ger­hard S. aber noch immer. Weit­er…

Innsbruck: Geldstrafe für Latrinen-Poster

Eigentlich hät­ten am Fre­itag, 9.6.2017, gle­ich zwei Prozesse am Lan­des­gericht Inns­bruck zu het­zerischen Droh­post­ings auf der Face­book-Seite des Tirol­er FPÖ-Chefs Markus Abw­erzger stat­tfind­en sollen. Der Prozess gegen einen 47-Jähri­gen wurde allerd­ings auf Ende Juni vertagt und so musste sich nur ein 55-jähriger Unter­län­der dafür ver­ant­worten, dass er die Face­book-Seite von FPÖ Abw­erzger als „Post­ing-Latrine“ (Tirol­er Tageszeitung) ver­wen­det hat­te. Weit­er…

Neusiedl: Drohung mit Brandstiftung

In Neusiedl am See wird derzeit eine ehe­ma­lige Schmiede adap­tiert, um noch im Som­mer als Kom­mu­nika­tion­szen­trum und sozialer Tre­ff­punkt zur Ver­fü­gung zu ste­hen. Dort sollen sie auch Unter­richt erhal­ten. Betreut wird das Pro­jekt von der „Arge Men­schen“ in Neusiedl, ein­er Inte­gra­tionsini­tia­tive, der vor weni­gen Tagen in einem anony­men Post­wurf gedro­ht wurde, das Objekt in Brand zu set­zen, falls es in Betrieb genom­men wer­den sollte. Weit­er…

Krems: Sheriff verurteilt!

Das Szenario hat was: der vor­ma­lige BZÖ-Kan­di­dat und selb­ster­nan­nte Richter der Reichshei­ni-Frak­tion ICCJV („Inter­na­tion­al Com­mon Law Court of Jus­tice Vien­na“) will den ÖVP-Lan­deshaupt­mann von Niederöster­re­ich, Erwin Pröll, ver­haftet wis­sen und stellt einen Haft­be­fehl gegen ihn aus. Das war 2014. Jet­zt stand der fik­tive Richter am 29.5. vor einem echt­en Gericht und musste sich wegen schw­er­er Nöti­gung, Amt­san­maßung und behar­rlich­er Ver­fol­gung ver­ant­worten. Weit­er…

Reichsheinis (I): Prozess in Klagenfurt geplatzt

Am Mittwoch, 10.5., hätte sich die Lavant­ta­lerin (53) vor dem Lan­des­gericht Kla­gen­furt wegen des Ver­dachts der Nöti­gung und des Wider­stands gegen die Staats­ge­walt ver­ant­worten sollen, aber die Frau erschien nicht zur angegebe­nen Uhrzeit im Gerichtssaal. Das ken­nt man ja schon von ähn­lichen Prozessen in Krems und Feld­kirch. Das Gericht lässt sich nicht irri­tieren und will zunächst ein­mal prüfen, ob die Ladung zugestellt wer­den kon­nte. Weit­er…

Graz/Klagenfurt: Ermittlungen gegen identitäre Pöbeltruppe abgeschlossen

Jet­zt gibt es hof­fentlich Bewe­gung bei den Ermit­tlun­gen gegen jene Iden­titären, die am 9. Juni 2016 an der Uni­ver­sität Klagenfurt/Celovec eine Vor­lesung gestürmt und dabei frem­den- und islam­feindliche Parolen gebrüllt haben. Der Rek­tor der Uni­ver­sität Oliv­er Vitouch hat die iden­titäre Pöbel­truppe damals aufge­fordert, den Hör­saal zu ver­lassen und wurde in der Folge selb­st attack­iert. Die Staat­san­waltschaft Graz hat jet­zt ihre Ermit­tlun­gen abgeschlossen. Weit­er…

Wiener Neustadt: „Bald kommt Strache!“

Am Dien­stag, 15.11.2016, wurde die am 11.Oktober vertagte Ver­hand­lung wegen NS-Wieder­betä­ti­gung gegen Michael S. (32) aus Mödling wieder aufgenom­men und mit einem Urteil been­det. Wie schon zum ersten Ver­hand­lung­ster­min haben wir dazu einen Kor­re­spon­den­ten­bericht aus Wiener Neustadt erhal­ten. Berichte wie diesen wür­den wir gerne auch von anderen Prozessen wegen Wieder­betä­ti­gung oder Ver­het­zung erhal­ten und auch veröf­fentlichen! Weit­er…

Salzburg: FPÖ-Funktionär muss Aufbruch abbrechen

So schnell kann’s gehen! Im April dieses Jahres wurde der Bernd Buch­n­er zum Bezirksparteiob­mann im Pinz­gau gewählt. „Auf­bruchsstim­mung beim Parteitag der FPÖ-Pinz­gau“ jubelte damals die Salzburg­er FPÖ. Der Auf­bruch wurde jet­zt ziem­lich brüsk abge­brochen. Der Bezirksparteiob­mann wurde am Son­ntag vorüberge­hend festgenom­men, weil er seine Fre­undin mas­siv bedro­ht haben soll. Wie in solchen Fällen Partei-Rou­tine, ist der FPÖ-Funk­tionär aus der Partei aus­ge­treten. Weit­er…

Wien: Frühkindliche Prägung durch Reichsadler und SS-Opas – Verfahren wegen Wiederbetätigung

Das Bild, das Mar­tin auf Face­book von sich zu geben ver­sucht, weicht doch ziem­lich von dem ab, was er in der Real­ität darstellt. Eigentlich sind es ja mehrere Bilder, denn Mar­tin (39) hat mehrere Face­book-Pro­file und zusät­zlich eines auf dem rus­sis­chen Por­tal vk.com. Das bringt uns dem Anlass für diesen Bericht schon näher, denn Mar­tin stand am Don­ner­stag, 3.11.2016, wegen Wieder­betä­ti­gung vor Gericht – und vk.com ist als Net­zw­erk für braune Het­zer bekan­nt. Weit­er…