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Filter Schlagwort: Nötigung

Wochenschau KW 17/20

Im Rück­blick auf die ver­gan­gene Woche u.a.: wieder eine Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung für einen Teil­nehmer am Ustascha-Auf­marsch in Bleiburg, ein unfrei­williger FPÖ-Parteiaus­tritt im niederöster­re­ichis­chen Wim­pass­ing, drei DAÖ-Überläufer*innen in der Wiener Brigit­te­nau und eine selt­same Quer­front-Demo in Wien. Weit­er…

Wochenschau KW 14/20

Ein Kärnt­ner wurde in U‑Haft genom­men. Die Vor­würfe sind mas­siv: Verge­wal­ti­gung, sex­ueller Miss­brauch und Wieder­betä­ti­gung. Eine Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung gab’s in Vorarl­berg. Der Ver­fass­er ein­er ras­sis­tis­chen Hochschu­lar­beit darf seinen Abschluss behal­ten, hat aber eine Anzeige wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung am Hals. Die oberöster­re­ichis­che Lan­desregierung fördert ihre Burschen­schaften weit­er großzügig. Weit­er…

Wochenschau KW 49/19

Ein „karmisch“ ges­teuert­er Hil­f­ssh­er­iff musste sich in Linz vor Gericht ver­ant­worten. Was wie ein Film­mix aus Hol­ly­wood und Bol­ly­wood klingt, spielt in der heimis­chen Szene der Staatsver­weiger­er. Ein Stu­dent, der Schießübun­gen aus phys­io­ther­a­peutis­chen Grün­den gemacht haben will und zu dem Zweck seine Waffe mit auf die Uni schleppte, kassierte eine bed­ingte Haft­strafe. Und ein 19-jähriger Hallein­er wurde gle­ich wegen 182 Verge­hen gegen das Ver­bots­ge­setz angezeigt. Mit ihm 38 weit­ere Per­so­n­en aus dem In- und Aus­land. Weit­er…

Wochenschau KW 42/19

RFJ-Kampagne und Stürmer-Vrgleich in der ZiB2

Manch­mal kom­men wir aus dem Wun­dern nicht mehr raus. Dies­mal haben wir gle­ich zwei Anlässe: eine Entschei­dung des Lan­desver­wal­tungs­gerichts Niederöster­re­ich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune inter­pretiert wer­den kön­nte, und jene der Graz­er Staat­san­waltschaft zu einem het­zerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhal­tung über den Aus­gang des Ver­fahrens, das andere Mal die Ein­stel­lung des Ver­fahrens. Dazu wur­den mit blauen Erin­nerungslück­en kon­fron­tiert – auch schon ein Klas­sik­er! Weit­er…

Security-Mitarbeiter (Teil 2): Wiederbetätigung, Körperverletzung und Nötigung möglich?

S.H. in Protzposition mit Pistole (Screenshot Facebook)

Im Juni 2011 musste sich der Bre­gen­z­er S.H. (damals 20) vor dem Lan­des­gericht Feld­kirch zum ersten Mal wegen Wieder­betä­ti­gung und schw­er­er Nöti­gung ver­ant­worten und wurde zu 18 Monat­en Haft, davon sechs unbe­d­ingt, verurteilt. Im Juli 2018 stand er neuer­lich vor dem Lan­des­gericht Feld­kirch wegen Wieder­betä­ti­gung. Wieder eine Verurteilung, die vom Beru­fungs­gericht in Inns­bruck von 18 Monat­en unbe­d­ingt auf 15 reduziert wurde. Das Beson­dere: S.H. ist nach eige­nen Angaben Secu­ri­ty-Mitar­beit­er. Weit­er…

Wochenschau KW 38

Kommentar zum 88er-Kennzeichen (Screenshot Facebook)

Gle­ich zwei braune Torten haben wir dies­mal in der Wochen­schau, ein­mal in Niederöster­re­ich geback­en, wofür es eine Verurteilung set­zte und ein­mal in Salzburg am Wallersee, dort zumin­d­est gerüchteweise. Ein Kärnt­ner feierte am 20. April 2017 „Onkel Adis“ Geburt­stag allzu aus­ge­lassen und wan­dert ob sein­er braunen Lei­den­schaft nun nach sein­er zweit­en Verurteilung ins Gefäng­nis. Auch ein amts­bekan­nter Brau­nauer Neon­azi zeigt sich ziem­lich lern­re­sistent und wurde nicht zum ersten Mal wegen Wieder­betä­ti­gung verurteilt. Richard P., der wegen ein­er mut­maßlichen Beteili­gung bei „alpen-donau.info“ angeklagt war, wurde freige­sprichen. Ein eige­nar­tiges Finanzge­baren bei der Tirol­er Frei­heitlichen Bauern­schaft, der Schul­ka­len­der des RFJ Oberöster­re­ich und die neuen Agen­den des Amstet­tner Stad­trats Weber ergänzen die Rückschau auf die let­zte Woche.
Und wir haben eine neue wöchentliche Rubrik: Das rechte Wort der Woche. Eine „Ausze­ich­nung“, die dies­mal gle­ich Bun­deskan­zler Kurz abräumt. Weit­er…

Wochenschau KW 37

Posting FPÖ-Vöcklamarkt

Eine Rei­he von Wieder­betä­ti­gung­sprozessen gegen Per­so­n­en mit Vor­lieben zu Hitler- und anderen NS-Motiv­en, zwei Prozesse in Korneuburg wegen Ver­het­zung, zwei Absagen von recht­sex­tremen Ver­anstal­tun­gen (Donau-Kreuz­fahrt und Ulrichs­berg-Tre­f­fen), eine Nazi-Mord­dro­hung an eine Ottakringer WG und schließlich ein Blut- und Boden-Post­ing der FPÖ Vöck­la­markt, das kurioser­weise zu einem erzwun­genen Parteiaus­tritt im Bur­gen­land führte – das sind einige Zutat­en aus unser­er Rückschau auf die let­zte Kalen­der­woche. Weit­er…

Wochenschau KW 30

Ein kurios­er Prozess gegen einen Staatsver­weiger­er in Krems und die Beru­fungsver­hand­lung des „Wochen­blick“ gegen Thomas Ram­mer­stor­fer haben in der let­zten Woche jew­eils zu Verurteilun­gen der Beschuldigten geführt. In einem Prozess wegen Holo­caust-Leug­nung kam’s zu einem Freis­pruch. Ein Sou­venir­fo­to mit Hit­ler­gruß kön­nte einen Som­mer­rodler vor den Kadi brin­gen. Die FPÖ Salzburg hat einen weit­eren unfrei­willig-frei­willi­gen Aus­tritt zu verze­ich­nen, und ein Gutachter kann sich in der Causa „Lieder­betä­ti­gung“ endlich die Funde der Staat­san­waltschaft aus dem Keller der Burschen­schaft Bruna Sude­tia anse­hen. Weit­er…

Krems/ Gars: Zusatzstrafe für Reichsheini

Weil er nicht nur den Bürg­er­meis­ter und Gemein­debe­di­en­stete von Gars/Kamp, son­dern auch Bedi­en­stete des Bezirks­gerichts Horn zu erpressen ver­sucht hat, musste sich der Reichshei­ni Mar­tin B. (46) Ende Juni neuer­lich vor Gericht ver­ant­worten. Am 30. Jän­ner war er schon vom Lan­des­gericht Krems zu 18 Monat­en, davon 6 Monate unbe­d­ingt, verurteilt wor­den. Auch im zweit­en Durch­gang fiel der Angeklagte durch kuriose Ein­la­gen auf. Weit­er…