Immer wieder Oberösterreich: Gleich elf Personen aus dem Bezirk Freistadt wurden wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung und Verhetzung angezeigt. Sie hatten sich in einer Chatgruppe einschlägig ausgetauscht. Wiederbetätigung mit Klopapier: Wie das geht, zeigten ausgerechnet zwei Justizhäftlinge in ihrer Zelle. Und eine gute Nachricht: In Tirol verließ eine Frau ihren Lebensgefährten, weil der auf Facebook rassistisch ausgerastet ist. Weiter…
Während einer sich in den sozialen Medien Hitler herbeiwünscht, ein anderer befindet, dass der Hass auf die Juden irgendwie berechtigt war oder noch immer ist, sammelt ein dritter, ein angeblicher „Social Media Star“, in seiner steirischen Villa Nazi-Devotionalien wie einen SS-Ausweis und Hakenkreuz-Geschirr. Wiederum ein anderer, der blaue Nationalratsabgeordnete Zanger, hatte ein widerliches Liederbuch bei sich zu Hause – die Ermittlungen gegen ihn wurden eingestellt. Und ein von der FPÖ zu Strache übergelaufener Ex-Gemeinderat sah Rot und fuhr mit seinem BMW auf einen Arzt los, der auf der Motorhaube gelandet ist.
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Die FPÖ Burgenland ist weiter im Strudel, es gab den nächsten Parteiausschluss. Schon im letzten Jahr war ein Polizist ausgeschlossen worden, der nun nicht rechtskräftig wegen Wiederbetätigung verurteilt wurde. Weitere Verurteilungen: ein 74-jähriger Mostviertler, ein 21-jähriger Kärntner – der allerdings in erster Linie wegen Vergewaltigung. Bei einem 72-jährigen Tiroler wurde jede Menge Sprengstoff gefunden. Und eine Anklage nach dem Verbotsgesetz gibt’s ebenfalls. Die Kombination Drogen & Wiederbetätigung ist sehr häufig, diesmal bei einem 31-Jährigen aus dem Bezirk Tulln. Weiter…
Auch am letzten Samstag zogen wieder Tausende Teilnehmende an den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen durch Wien und wieder mit massiver rechtsextremer Beteiligung. Zum Teil kam es im zweiten Bezirk zu wilden Szenen – inklusive Hitlergruß, Sieg-Heil-Rufen – und das ausgerechnet in einem jüdischen Viertel der Leopoldstadt. Weiter…
Dass Drogen und Wiederbetätigung eine äußerst beliebte Kombination sind, zeigen einmal mehr die Fälle aus der letzten Woche. Involviert sind fast nur junge Personen, und fast alle hier gelisteten Vorfälle fanden im Raum Salzburg/Oberösterreich statt. Weiter…
Die Attacken auf Journalist*innen und Medienfotograf*innen, Kameraleute sind mittlerweile nicht mehr nur verbal, sondern körperlich, brutal – und sie häufen sich auch in Österreich. Im Presseclub Concordia fand deshalb Anfang Februar eine Pressekonferenz zu diesem Thema statt. Wir befragen den antifaschistischen Journalisten Michael Bonvalot, der selbst immer wieder Drohungen und auch körperliche Attacken von rechtsextremer Seite erfahren hat, zu diesem Thema. Weiter…
Demnächst werden sich gleich zwei der Köpfe aus der Corona-Leugner-Szene vor Gericht verantworten müssen: Der eine, weil bei ihm Waffen und Drogen gefunden wurden, der andere wegen des Verdachts auf Verhetzung und Verleumdung. Hitlergrüße vor der Polizei können sich ungünstig auswirken. Das mussten zwei Männer in Dornbirn und einer in Wien zur Kenntnis nehmen. Ein Antisemit und ein Neonazi haben ihre Prozesse bereits hinter sich – beide endeten mit Schuldsprüchen. Weiter…
Sehr viel schlechter ist für einen jungen deutschen Hitler-Fanboy eine Berufungsverhandlung ausgegangen; aus der ursprünglich bedingten Haft wurde eine unbedingte. Dafür ist ein Niederösterreicher straflos davon gekommen, weil er behauptet hatte, braune Nachrichten bei Deutschlandurlauben und nicht in Österreich verschickt zu haben. Es gibt auch gute Nachrichten: Im Burgenland schreitet der Selbstvernichtungskampf der FPÖ hoffnungsfroh voran. Weiter…
Ein Nazi-Pornovideo und andere einschlägige Nachrichten und Fotos brachten zwei Vorarlbergern eine bedingte Haft- und eine unbedingte Geldstrafe ein. Ansonsten in Prozessen der letzten Woche: Nazi-Autoaufkleber, ein pöbelnder Alkoholiker mit NS-Devotionalien, „kein Kommentar“ bei der Frage, ob Hitler ein Held sei. Polizisten in Ottakring wurden mit Hitlergruß und „Sieg Heil“ empfangen, und die Polizei fragt sich, warum. Ob sie sich das auch bei jenem Teilnehmer an einer Corona-Leugnerdemo fragt, der mehrfach ungestört die rechte Hand hob, wissen wir nicht, weil sich die Polizei dazu (noch?) nicht geäußert hat. Wir fragen jedoch, wieso niemand von der Exekutive eingeschritten ist. Und das auch noch: wieder einmal Waffen, dazu Wehrmachtshelme – diesmal in Tirol. Weiter…
Ahnungslos, warum er Hilter-Bilder in seiner Wohnung hängen hatte – so gab sich ein Weststeirer, der befindet, dass Frauen wie seine Ex-Freundin, gegen die er gewalttätig vorgegangen ist, in der Hitler-Zeit vergast würden. Einem Niederösterreicher kommt ein verhetzender FB-Kommentar ziemlich teuer zu stehen. Fast zeitgleich sind Neonazi-Politiker aus der Slowakei und Griechenland zu teilweise hohen Haftstrafen verurteilt worden – einer sogar zu lebenslänglich. Weiter…
