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Filter Schlagwort: Körperverletzung

Wochenschau KW 28/20

Wer im Ibiza-Unter­suchungsauss­chuss die erstaunlichen Erk­lärun­gen und von den häu­fi­gen Gedächt­nisaus­fälle der Zeu­gen hört, darf sich kaum wun­dern, dass es sich vor Gericht kaum anders abspielt. Was allerd­ings in der let­zten Woche alles an „Vertei­di­gung“ für diverse NS-Huldigun­gen vorge­bracht wurde, ist selb­st für ein Kabarett zu abstrus. Und endlich hat sich der Nation­al­rat mit ein­er Vier­parteien-Mehrheit gegen das Ustascha-Tre­f­fen in Kärn­ten posi­tion­iert. Weit­er…

Wochenschau KW 27/20

Eine Rei­he von Prozessen, poli­tis­che Rück- und Über­tritte und ein Parteiauss­chluss haben die let­zte Woche gepflastert. Zudem hat sich ein „blauer Baron“ mit der Polizei ein Autoren­nen geliefert, bei einem mut­maßlich ehe­ma­li­gen FPÖ-Funk­tionär sind ille­gale Waf­fen und NS-Devo­tion­alien gefun­den wor­den. Die Iden­titären ver­suchen nun über eine Stiftung in Polen, ihr Ver­mö­gen dem Zugriff deutsch­er und wohl auch öster­re­ichis­ch­er Behör­den zu entziehen. Weit­er…

Wien-Favoriten: Wie AKP und FPÖ voneinander profitieren

Antifaschistische Solidaritätskundgebung (Foto Presseservice Wien)

Am 24. Juni 2020 grif­f­en Erdo­gan-Anhänger, Graue Wölfe und selb­ster­nan­nte „Wächter von Favoriten“ eine Kundge­bung zu Frauen­recht­en an. Die Frauenkundge­bung, die von ver­schiede­nen Frauenor­gan­i­sa­tio­nen in Wien organ­isiert wurde, richtete sich gegen Fem­izide, patri­ar­chale und sys­tem­a­tis­che Gewalt. Auf dem Reuman­nplatz woll­ten die Frauen­recht­lerin­nen vor allem auf die zunehmende Gewalt gegen Frauen während der Coro­na-Krise aufmerk­sam machen. Gast­beitrag von Berî­van Aslan. Weit­er…

Erschreckende Bilanz rechter Gewalt in Deutschland für 2019

In Deutsch­land gibt es eine Insti­tu­tion (eigentlich mehr als ein Dutzend), zu der es keine Entsprechung in Öster­re­ich gibt: den Ver­band der Beratungsstellen für Betrof­fene rechter, ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Gewalt (VBRG). Der VBRG hat jet­zt in sein­er Jahres­bi­lanz für 2019 detail­liert das erschreck­ende Aus­maß dieser Gewalt doku­men­tiert. Dem­nach ereigneten sich allein in acht von 16 deutschen Bun­deslän­dern täglich min­destens fünf rechte, ras­sis­tis­che und anti­semi­tis­che Angriffe. Weit­er…

Wochenschau KW 19/20

Wie der Tirol­er Blog­ger Markus Wil­helm dem Bürg­er­meis­ter von Telfs einge­heizt hat, ist lesenswert. Das Resul­tat: In Telfs wer­den gle­ich zwei Straßen­na­men geän­dert, die bish­er nach Nazis benan­nt sind. Richtigge­hend im Reko­rdtem­po ist der steirische Ex-Land­tagsab­ge­ord­nete Ger­hard Hirschmann von seinem Rück­tritt am 24. März, wo er aus allen poli­tis­chen Funk­tio­nen aus­geschieden war, nun wieder zurück­ge­treten. Weit­er…

Wochenschau KW 12/20

Wenig­stens eine gute Seite hat die Coro­na-Krise: Das jährliche Faschis­ten­tr­e­f­fen in Bleiburg/Pliberk muss dies­mal wohl aus­fall­en. Gegen Nor­bert Hofer wer­den nun Ermit­tlun­gen wegen des Ver­dachts auf uner­laubte Geschenkan­nahme anlaufen, nach­dem der Nation­al­rat für eine Aus­liefer­ung des derzeit­i­gen Drit­ten Nation­al­rat­spräsi­den­ten ges­timmt hat. Weit­er…

Wochenschau KW 49/19

Ein „karmisch“ ges­teuert­er Hil­f­ssh­er­iff musste sich in Linz vor Gericht ver­ant­worten. Was wie ein Film­mix aus Hol­ly­wood und Bol­ly­wood klingt, spielt in der heimis­chen Szene der Staatsver­weiger­er. Ein Stu­dent, der Schießübun­gen aus phys­io­ther­a­peutis­chen Grün­den gemacht haben will und zu dem Zweck seine Waffe mit auf die Uni schleppte, kassierte eine bed­ingte Haft­strafe. Und ein 19-jähriger Hallein­er wurde gle­ich wegen 182 Verge­hen gegen das Ver­bots­ge­setz angezeigt. Mit ihm 38 weit­ere Per­so­n­en aus dem In- und Aus­land. Weit­er…

Wochenschau KW 41/19

Das alles dominierende The­ma der let­zten Woche in Bezug auf Recht­sex­trem­is­mus war das Atten­tat in Halle und daran anschließend – ein­mal mehr – die wach­sende Gefahr, die von Recht­ster­ror­is­mus aus­ge­ht. Der Grad der Bewaffnung in der recht­sex­tremen Szene nimmt auch hierzu­lande zu, wie Andreas Peham in einem Kuri­er-Inter­view aus­führt. Das sehen wir auch immer wieder bei Wieder­betä­ti­gung­sprozessen wie zulet­zt beim Neon­azi aus Traisen. Dazu eine Pre­miere: Wir schließen uns Nor­bert Hofer an und grat­ulieren der FPÖ Vorarl­berg! Weit­er…

Wochenschau KW 23/19

Ein geplatzter Prozess wegen Wieder­betä­ti­gung in Linz, ein­er mit Urteil in Feld­kirch – let­zter­er nach ein­er bemerkenswerten Vertei­di­gungsstrate­gie. Ein Ober­steir­er fährt mehrfach mit dem Auto in eine Men­schen­gruppe, und für die FPÖ Steier­mark kann sowas schon „beim Fort­ge­hen“ passieren. Im Bur­gen­land wurde ein FPÖ-Mit­glied wegen eines Post­ings aus der Partei gewor­fen, in Kärn­ten hat eine ganze Orts­gruppe die Partei aus Protest frei­willig ver­lassen. Weit­er…

Die Identitären: kriminell, bewaffnet und mit Blaustich

Delikte der rechtskräftig verurteilten Identitären (Screenshot ZiB 2, 11.4.19)

Die Infor­ma­tio­nen über die Iden­titären, die nun Stück für Stück an die Öffentlichkeit gespült wer­den, haben es in sich, bestäti­gen jedoch alles, was schon vorher (ten­den­ziell) bekan­nt war: Die Iden­titären sind das Gegen­teil von dem, was etwa Heinz-Chris­t­ian Stra­che meinte, als er sie blauäugig als friedliche, nicht-linke zivilge­sellschaftliche Ini­tia­tive tätschelte. Den neuen Veröf­fentlichun­gen nach han­delt es sich bei den Iden­titären um eine Vere­ini­gung mit hohem Krim­i­nal­itäts- und Gefahren­po­ten­tial. Die als iden­titäre Mit­glieder geouteten FPÖ-Funk­tionärIn­nen reagieren aber so: Keine Ahnung, ganz sich­er nicht, eine Frech­heit …  Weit­er…