Fünf Jahre nach der Abschaltung von Alpen-Donau.info und fast vier Jahre nach der Verurteilung von drei Betreibern stand Antisem, einer der Administratoren des Nazi-Forums am Montag, 17.10.2016, vor einem Wiener Geschworenengericht wegen NS-Wiederbetätigung und verbotenem Waffenbesitz. Warum der Prozess erst Jahre nach dem Auffliegen der Neonazi-Seite stattfand, wurde in der Verhandlung nicht klar. Für den Angeklagten bedeutete es Strafminderung. Weiter…
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Objekt 21: Wotan wollte wieder wüten
Das schaffen nur wenige: In der Haft wegen Wiederbetätigung eine neue Wiederbetätigung setzen! Daran ist zu erkennen, dass es sich um einen echten Neonazi handelt. Bei Wotan hatten wir da nie Zweifel. Er gehörte zur Stammbelegschaft von Objekt 21, wurde im Juli 2015 wegen Wiederbetätigung, Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und illegalem Waffenbesitz zu drei Jahren Haft verurteilt und hatte in der Haft möglicherweise einen Rückfall, berichten die OÖN. Weiter…
Wiener Neustadt: Vertagung (I)
Am Dienstag, 11.10.2016, fand in Wiener Neustadt ein Prozess wegen Wiederbetätigung gegen Michael S. (32) aus Mödling statt. Wegen widersprüchlicher Aussagen der Zeugen wurde die Verhandlung vertagt – auf den 15. November. Ein Bericht aus dem Gerichtssaal von unserem Korrespondenten in Wiener Neustadt. Weiter…
Traummännlein Innenministerium: Die Identitären sind brav!
Man will es nicht glauben, aber es ist so. Das Innenministerium beantwortet eine parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Walser und Öllinger zur „Identitären Bewegung“ so, als ob es eigentlich überhaupt kein aktuelles Problem mit der rechtsextremen Pöbeltruppe geben würde. Bei der Frage nach den neonazistischen Verbindungen der Identitären errötet das Innenministerium sogar leicht. Weiter…
Neonazis verlässliche Waffenbesitzer?
Die Beantwortung der parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Walser und Pilz an Innenminister Sobotka zu Gutachten für Waffenbesitzkarten brachte durchaus überraschende Ergebnisse. Wie der Innenminister in seiner Anfragebeantwortung eingestehen musste, ist eine Verurteilung nach dem NS-Verbotsgesetz kein Grund, um einem Neonazi die Verlässlichkeit nach dem Waffengesetz abzusprechen. Ja richtig gelesen, Neonazis dürfen auch Waffen beantragen! Weiter…
Graz: BZÖ-Kandidatin wegen Verhetzung verurteilt
Sie ist eine von denen, gegen die die Grünen mit Klagen vorgingen. In den allermeisten Fällen gaben sich die Grünen mit Ehrenerklärungen und Vergleichen zufrieden, in einigen wenigen wurde aber auch Strafanzeige erstattet. Die ehemalige steirische BZÖ-Politikerin Silvia B. stand deshalb am Freitag wegen Verhetzung vor dem Landesgericht Graz. Ihre Verteidigungsstrategie war wenig überzeugend und deshalb wurde sie auch verurteilt. Weiter…
Neofaschistische Identitäre stürmten Vorlesung an Universität Klagenfurt
Eine Gruppe der neofaschistischen Identitären hat am Donnerstagnachmittag eine Vorlesung an der Universität Klagenfurt gestürmt. Rektor Vitouch wurde bedroht und attackiert, der Verfassungsschutz ermittelt, berichtet Der Standard und die Kleine Zeitung. Weiter…
Hallo Graz, geht’s noch?
Ein rechtsextremer Aktivist, der illegale Waffen anbietet und im Internet zu Gewalt und Selbstjustiz aufruft, organisiert im Namen der Bürgerwehr „Steirischer Bürger Verein“ ein sogenanntes Selbstverteidigungstraining. Ein Waffenfetischist aus dem Rotlichtmilieu wirkt dabei als Trainer mit. Die Antifa-Recherche Graz hat im braunen Sumpf recherchiert und herausgefunden, dass die Stadt Graz dem „Steirischen Bürgerverein“, wo die rechten Recken werken, auch noch den Turnsaal zur Verfügung stellt.
Nenzing (Vlbg): Der Amoklauf eines Neonazi
Noch fehlen viele Details, aber eines ist klar: Der Mann, den die „Krone“ mit einem Foto als den für den Amoklauf von Nenzing verantwortlichen Täter präsentiert, ist der Neonazi Gregor S. (27). Gregor S. hat am Sonntag, 22. Mai um drei Uhr Früh die Kalaschnikow aus seinem PKW geholt und wahllos auf die noch anwesenden TeilnehmerInnen eines Rockerfests des MC „The Lords“ in Nenzing gefeuert, ehe er sich selbst hinrichtete. Weiter…
Innsbruck: Zwei Biker wegen Wiederbetätigung verurteilt
Als im Dezember 2014 bekannt wurde, dass es eine Razzia wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung bei einem Tiroler Biker-Klub gegeben hat, waren die Infos sehr spärlich. Zehn Hausdurchsuchungen mit 50 Polizeibeamten als „Höhepunkt langwieriger Ermittlungen“ deuteten auf eine heftige Sache hin. Andererseits gab es keine Festnahmen. Jetzt fand der Prozess statt. Weiter…