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Filter Schlagwort: Illegaler Waffenbesitz

Rückblick KW 37/23

Rechts­extre­mes Dif­fa­mie­ren, Beschimp­fen, Het­zen und Beschmie­ren wie jede Woche. Dies­mal auch mit dabei: eine Ver­ur­tei­lung, rechts­of­fe­ner Deutsch­rock, Rück­tritts­for­de­run­gen gegen einen blau­en Nach­wuchs­po­li­ti­ker und eine ver­spä­te­te Ehrung von Elfrie­de Jeli­nek. Wei­ter…

Rückblick KW 27–33/23: Prozesse

13 Pro­zes­se aus den ver­gan­ge­nen Wochen – zwölf wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und einer wegen Ver­het­zung – führ­ten teil­wei­se zu über­ra­schen­den Frei­sprü­chen. Zu kon­sta­tie­ren sind ein­mal mehr die sehr unter­schied­li­chen Pro­zess­aus­gän­ge trotz der manch­mal ähn­lich gela­ger­ten Ankla­ge­punk­te. Wei­ter…

Rückblick KW 26/23: FPÖ, Verhetzung & 1 Neonazi

Pro­tes­te gegen Frei­heit­li­che, die sich rechts­extre­mer Wort­wahl bedie­nen, sei „falsch und ver­werf­lich“, fin­det der frei­heit­li­che Kor­neu­bur­ger Bezirks­ob­mann. Ver­mut­lich fin­det er auch die Bericht­erstat­tung dar­über schon „falsch und ver­werf­lich“. Wir ent­schul­di­gen uns des­halb („fin­gers crossed“) vor­beu­gend dafür, dass die FPÖ und ihre Able­ger so stark in die­sem Wochen­rück­blick ver­tre­ten sind. Wei­ter…

„Objekt 21“ und die Schweiz

Eines war schon vor Mon­tag, 26. Juni, an dem die Poli­zei in Ober- und Nie­der­ös­ter­reich in 13 Haus­durch­su­chun­gen Unmen­gen an Waf­fen, Muni­ti­on, Dro­gen und Nazi-Dreck sicher­ge­stellt und sechs Per­so­nen in Haft genom­men hat, klar: Die Struk­tu­ren der Neo­na­zi-Gang „Objekt 21“ sind nicht tot, auch wenn ihr heim­li­cher Chef Jür­gen W. noch immer in Haft sitzt. Es gab bzw. gibt ja einen zwei­ten Chef, den „Spee­dy“, der die Zeit in Frei­heit genutzt hat, um das Geschäfts­mo­dell von „Objekt 21“ fort­zu­set­zen. Wei­ter…

Rückblick KW 25/23 (II): Germanisches Unheil & Sprengstoff

Teil der bislang in Kleindiex/Ruden aufgefundenen Schusswaffen (© LPD Kärnten)

Neben den Pro­zes­sen wegen Wie­der­be­tä­ti­gung gab es in der Vor­wo­che auch noch aktu­el­le Wie­der­be­tä­ti­gung – zumin­dest die Berich­te dazu stam­men aus der Vor­wo­che. Die „Ger­ma­ni­sche Neue Medi­zin” fin­det noch immer ihre Fans und Pro­pa­gan­dis­ten – trotz ihrer teil­wei­se töd­li­chen Wir­kun­gen, für die natür­lich jede Haf­tung aus­ge­schlos­sen wird. Schließ­lich wird gegen das omi­nö­se Ver­schwö­rer­quar­tett aus Klein­diex jetzt doch ein Straf­an­trag wegen Vor­be­rei­tung eines Anschlags durch Spreng­mit­tel gestellt. Wei­ter…

Rückblick KW 25/23 (I): Prozesse

Gerichtsgebäude Landesgericht St. Pölten (© SdR)

In St. Pöl­ten wur­de ein 32-Jäh­ri­ger ver­ur­teilt, weil er brau­ne Chat­nach­rich­ten ver­schickt und Kriegs­ma­te­ri­al beses­sen hat. Eben­falls auf­ge­fun­de­ne NS-Devo­tio­na­li­en darf er aller­dings behal­ten. In Wien erklär­te ein Ange­klag­ter das Ver­schi­cken von Nazi-Schrott u.a. damit, das Haken­kreuz sei für ihn ein Frucht­bar­keits­sym­bol. Wei­ter…

Rückblick KW 24/23 (II): Diverses

Schwe­re Vor­wür­fe wer­den gegen einen Kärnt­ner Poli­zis­ten erho­ben: Er wird ver­däch­tigt, ein Sturm­ge­wehr gestoh­len zu haben. Die 23. Vien­na Pri­de ver­lief völ­lig rei­bungs­los, erst danach gab’s eine homo­pho­be Gewalt­tat und die Mel­dung, dass mög­li­cher­wei­se ein Anschlag auf die Ver­an­stal­tung geplant gewe­sen sei. In Eich­gra­ben sind bei einem Kampf­sport­event Rechts­extre­me auf­ge­tre­ten – gespon­sert von Gemein­de und diver­sen Fir­men. Wei­ter…

Rückblick KW 24/23 (I): 7 Prozesse

Landesgericht Wien, großer Schwurgerichtssaal

Gleich sie­ben Pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz – dabei jede Men­ge Alko­hol, vie­le Vor­stra­fen, ein schlap­pes Erin­ne­rungs­ver­mö­gen. Und kei­ner der ange­klag­ten Män­ner woll­te der Nazi-Ideo­lo­gie zuge­neigt sein. Trotz­dem gab’s sechs Schuld­sprü­che. Wei­ter…

Rückblick KW 22 (II): Immer mehr Prozesse

Schwurgerichtssaal Landesgericht Wiener Neustadt (© SdR)

Der Staats­an­walt im Kor­neu­bur­ger Geschwo­re­nen­ver­fah­ren war sich sehr sicher: Es wer­den immer mehr Ver­fah­ren wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung. Für die ver­gan­ge­ne Woche kön­nen wir aber „nur“ den Kor­neu­bur­ger Pro­zess doku­men­tie­ren, dazu noch ein Pot­pour­ri aus ande­ren Delik­ten unse­rer rech­ten „Kund­schaft“. Wei­ter…

Rückblick KW 21: Wiederbetätigungsprozesse

Zwei Whats­App-Nazis hat­ten ein Stell­dich­ein am Wie­ner Lan­des­ge­richt, und ein Kel­ler­na­zi im wört­li­chen Sinn woll­te am Lan­des­ge­richt Wie­ner Neu­stadt weis­ma­chen, dass er den Natio­nal­so­zia­lis­mus graus­lig fin­det. Dabei ist es schwer, bei ihm eine ande­re Farb­tö­nung als braun zu fin­den. Wei­ter…