Rechtsextremes Diffamieren, Beschimpfen, Hetzen und Beschmieren wie jede Woche. Diesmal auch mit dabei: eine Verurteilung, rechtsoffener Deutschrock, Rücktrittsforderungen gegen einen blauen Nachwuchspolitiker und eine verspätete Ehrung von Elfriede Jelinek. Weiter…
13 Prozesse aus den vergangenen Wochen – zwölf wegen Wiederbetätigung und einer wegen Verhetzung – führten teilweise zu überraschenden Freisprüchen. Zu konstatieren sind einmal mehr die sehr unterschiedlichen Prozessausgänge trotz der manchmal ähnlich gelagerten Anklagepunkte. Weiter…
Proteste gegen Freiheitliche, die sich rechtsextremer Wortwahl bedienen, sei „falsch und verwerflich“, findet der freiheitliche Korneuburger Bezirksobmann. Vermutlich findet er auch die Berichterstattung darüber schon „falsch und verwerflich“. Wir entschuldigen uns deshalb („fingers crossed“) vorbeugend dafür, dass die FPÖ und ihre Ableger so stark in diesem Wochenrückblick vertreten sind. Weiter…
Eines war schon vor Montag, 26. Juni, an dem die Polizei in Ober- und Niederösterreich in 13 Hausdurchsuchungen Unmengen an Waffen, Munition, Drogen und Nazi-Dreck sichergestellt und sechs Personen in Haft genommen hat, klar: Die Strukturen der Neonazi-Gang „Objekt 21“ sind nicht tot, auch wenn ihr heimlicher Chef Jürgen W. noch immer in Haft sitzt. Es gab bzw. gibt ja einen zweiten Chef, den „Speedy“, der die Zeit in Freiheit genutzt hat, um das Geschäftsmodell von „Objekt 21“ fortzusetzen. Weiter…
Neben den Prozessen wegen Wiederbetätigung gab es in der Vorwoche auch noch aktuelle Wiederbetätigung – zumindest die Berichte dazu stammen aus der Vorwoche. Die „Germanische Neue Medizin” findet noch immer ihre Fans und Propagandisten – trotz ihrer teilweise tödlichen Wirkungen, für die natürlich jede Haftung ausgeschlossen wird. Schließlich wird gegen das ominöse Verschwörerquartett aus Kleindiex jetzt doch ein Strafantrag wegen Vorbereitung eines Anschlags durch Sprengmittel gestellt. Weiter…
In St. Pölten wurde ein 32-Jähriger verurteilt, weil er braune Chatnachrichten verschickt und Kriegsmaterial besessen hat. Ebenfalls aufgefundene NS-Devotionalien darf er allerdings behalten. In Wien erklärte ein Angeklagter das Verschicken von Nazi-Schrott u.a. damit, das Hakenkreuz sei für ihn ein Fruchtbarkeitssymbol. Weiter…
Schwere Vorwürfe werden gegen einen Kärntner Polizisten erhoben: Er wird verdächtigt, ein Sturmgewehr gestohlen zu haben. Die 23. Vienna Pride verlief völlig reibungslos, erst danach gab’s eine homophobe Gewalttat und die Meldung, dass möglicherweise ein Anschlag auf die Veranstaltung geplant gewesen sei. In Eichgraben sind bei einem Kampfsportevent Rechtsextreme aufgetreten – gesponsert von Gemeinde und diversen Firmen. Weiter…
Gleich sieben Prozesse nach dem Verbotsgesetz – dabei jede Menge Alkohol, viele Vorstrafen, ein schlappes Erinnerungsvermögen. Und keiner der angeklagten Männer wollte der Nazi-Ideologie zugeneigt sein. Trotzdem gab’s sechs Schuldsprüche. Weiter…
Der Staatsanwalt im Korneuburger Geschworenenverfahren war sich sehr sicher: Es werden immer mehr Verfahren wegen NS-Wiederbetätigung. Für die vergangene Woche können wir aber „nur“ den Korneuburger Prozess dokumentieren, dazu noch ein Potpourri aus anderen Delikten unserer rechten „Kundschaft“. Weiter…
Zwei WhatsApp-Nazis hatten ein Stelldichein am Wiener Landesgericht, und ein Kellernazi im wörtlichen Sinn wollte am Landesgericht Wiener Neustadt weismachen, dass er den Nationalsozialismus grauslig findet. Dabei ist es schwer, bei ihm eine andere Farbtönung als braun zu finden. Weiter…
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