Am Dienstag, 15.11.2016, wurde der Verbotsgesetzprozess gegen Michael S. in Wiener Neustadt fortgesetzt. Der 32-jährige Mödlinger blieb bei seinen bisherigen Aussagen und zeigte sich weiterhin geständig bezüglich der Vorwürfe. Weiter…
Filter Schlagwort: Beleidigung
Wien: Frühkindliche Prägung durch Reichsadler und SS-Opas – Verfahren wegen Wiederbetätigung
Das Bild, das Martin auf Facebook von sich zu geben versucht, weicht doch ziemlich von dem ab, was er in der Realität darstellt. Eigentlich sind es ja mehrere Bilder, denn Martin (39) hat mehrere Facebook-Profile und zusätzlich eines auf dem russischen Portal vk.com. Das bringt uns dem Anlass für diesen Bericht schon näher, denn Martin stand am Donnerstag, 3.11.2016, wegen Wiederbetätigung vor Gericht – und vk.com ist als Netzwerk für braune Hetzer bekannt. Weiter…
Wien: Hitlergruß bei Hofers Schluss
Bei der Schlussveranstaltung der FPÖ zur zweiten Runde im Präsidentschaftswahlkampf zeigte der Angeklagte den Hitlergruß. Er war nicht der einzige, der damals, am 20.5.2016 am Viktor-Adler-Markt „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“ gerufen hat, während Strache das Publikum aufheizte. Aber er stand jedenfalls als einziger am Montag, 24.10. vor einem Schwurgericht – wegen Wiederbetätigung. Ein Prozessbericht. Weiter…
Linz: Noch ein Hitler-Grüßer verurteilt
Vor dem Landesgericht Linz, musste sich heute ein 30-jähriger Mann nach dem Verbotsgesetz wegen § 3g verantworten. Die Staatsanwaltschaft warf ihm vor, am 20.09.2015 den Demonstrationszug „Linz gegen Rechts“ gemeinsam mit einer Gruppe weiterer Burschen mit Gutmenschen, Warmduscher und Sozialträumer beschimpft zu haben. Ein Bericht aus Linz von Uwe Sailer. Weiter…
Wiener Neustadt: Vertagung (I)
Am Dienstag, 11.10.2016, fand in Wiener Neustadt ein Prozess wegen Wiederbetätigung gegen Michael S. (32) aus Mödling statt. Wegen widersprüchlicher Aussagen der Zeugen wurde die Verhandlung vertagt – auf den 15. November. Ein Bericht aus dem Gerichtssaal von unserem Korrespondenten in Wiener Neustadt. Weiter…
Raaba / Graz: Mit Nazi-Parolen gegen Asylwerber
Zwei Männer aus dem Raum Graz haben am Donnerstagabend in Raaba bei Graz einen Asylwerber aus Somalia beschimpft, beim Zigarettenkauf bestohlen und bis zu seiner Unterkunft verfolgt. Das meldeten mehrere Medien, etwa der Kurier. Demnach haben die beiden vor der Unterkunft des Asylwerbers die Bewohner mit Nazi-Parolen beschimpft. Die herbeigerufenen Polizisten wurden ebenfalls beschimpft und auch attackiert. Weiter…
Grüne klagen Facebook wegen Hasspostings
Jetzt kommt Facebook in die Ziehung. Nach mehreren Klagen gegen Hassposter gehen die Grünen nun gegen das soziale Netzwerk selbst vor. Der Mediensprecher der Grünen, Dieter Brosz, und die Anwältin Maria Windhager haben am Freitag in einer Pressekonferenz erklärt, dass und warum Grünen-Chefin Eva Glawischnig beim Handelsgericht Wien Klage gegen Facebook eingereicht hat. Weiter…
„Geschichtsverdrehung und Geschmacklosigkeit“ – „Aula“-Klage abgewiesen
Vom Grazer Straflandesgericht wurde vergangene Woche eine Klage von mehreren Überlebenden des ehemaligen KZ Mauthausen gegen das rechtsextreme, freiheitliche Monatsmagazin Aula abgewiesen. Sie hatten wegen übler Nachrede und Beleidigung geklagt weil die Aula erneut abwertende Bezeichnungen für ehemalige Inhaftierte des KZs veröffentlichte. Weiter…
Höbarts Mitarbeiter (II): “Ausräuchern“
Vordergründig geht die FPÖ auf Distanz zu Höbarts Mitarbeiter. Der Landesparteisekretär der FPÖ Niederösterreich, Christian Hafenecker, der schon einige ähnliche Situationen zu bewältigen hatte, spricht ganz distanziert von Alex Schleyer als dem „Herrn“, bei dem man zunächst einmal prüfen müsse, ob diese „untragbaren Zeilen“ wirklich von ihm stammten. Wenn ja, dann „gibt es Konsequenzen“, so Hafenecker. Auch Höbart will prüfen und hat seinen Mitarbeiter zunächst „beurlaubt“. Weiter…
Salzburg: Protest gegen Nazi-Bildhauer Thorak
Wolfram P. Kastner, ein deutscher Künstler mit starkem Salzburg-Bezug, hat in der Stadt Salzburg am 3.8. eine weitere „ästhetische Intervention“ vorgenommen. Diesmal gemeinsam mit Daniel Toporis und zwar für eine Straßenumbenennung und gegen den NS-Großkitsch, den der Bildhauer Josef Thorak in Salzburg hinterlassen hat. Thorak war ein besonders eifriger Nazi, der sich 1933 von seiner jüdischen Frau scheiden ließ, um sich die Gunst Hitlers und der Nazis zu erhalten. Weiter…
