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Filter Schlagwort: Beleidigung

Wien: Frühkindliche Prägung durch Reichsadler und SS-Opas – Verfahren wegen Wiederbetätigung

Das Bild, das Mar­tin auf Face­book von sich zu geben ver­sucht, weicht doch ziem­lich von dem ab, was er in der Real­ität darstellt. Eigentlich sind es ja mehrere Bilder, denn Mar­tin (39) hat mehrere Face­book-Pro­file und zusät­zlich eines auf dem rus­sis­chen Por­tal vk.com. Das bringt uns dem Anlass für diesen Bericht schon näher, denn Mar­tin stand am Don­ner­stag, 3.11.2016, wegen Wieder­betä­ti­gung vor Gericht – und vk.com ist als Net­zw­erk für braune Het­zer bekan­nt. Weit­er…

Wien: Hitlergruß bei Hofers Schluss

Bei der Schlussver­anstal­tung der FPÖ zur zweit­en Runde im Präsi­dentschaftswahlkampf zeigte der Angeklagte den Hit­ler­gruß. Er war nicht der einzige, der damals, am 20.5.2016 am Vik­tor-Adler-Markt „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“ gerufen hat, während Stra­che das Pub­likum aufheizte. Aber er stand jeden­falls als einziger am Mon­tag, 24.10. vor einem Schwurg­ericht – wegen Wieder­betä­ti­gung. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Linz: Noch ein Hitler-Grüßer verurteilt

Vor dem Lan­des­gericht Linz, musste sich heute ein 30-jähriger Mann nach dem Ver­bots­ge­setz wegen § 3g ver­ant­worten. Die Staat­san­waltschaft warf ihm vor, am 20.09.2015 den Demon­stra­tionszug „Linz gegen Rechts“ gemein­sam mit ein­er Gruppe weit­er­er Burschen mit Gut­men­schen, War­m­dusch­er und Sozial­träumer beschimpft zu haben. Ein Bericht aus Linz von Uwe Sail­er. Weit­er…

Wiener Neustadt: Vertagung (I)

Am Dien­stag, 11.10.2016, fand in Wiener Neustadt ein Prozess wegen Wieder­betä­ti­gung gegen Michael S. (32) aus Mödling statt. Wegen wider­sprüch­lich­er Aus­sagen der Zeu­gen wurde die Ver­hand­lung vertagt – auf den 15. Novem­ber. Ein Bericht aus dem Gerichtssaal von unserem Kor­re­spon­den­ten in Wiener Neustadt. Weit­er…

Raaba / Graz: Mit Nazi-Parolen gegen Asylwerber

Zwei Män­ner aus dem Raum Graz haben am Don­ner­stagabend in Raa­ba bei Graz einen Asyl­wer­ber aus Soma­lia beschimpft, beim Zigaret­tenkauf bestohlen und bis zu sein­er Unterkun­ft ver­fol­gt. Das melde­ten mehrere Medi­en, etwa der Kuri­er. Dem­nach haben die bei­den vor der Unterkun­ft des Asyl­wer­bers die Bewohn­er mit Nazi-Parolen beschimpft. Die her­beigerufe­nen Polizis­ten wur­den eben­falls beschimpft und auch attack­iert. Weit­er…

Grüne klagen Facebook wegen Hasspostings

Jet­zt kommt Face­book in die Ziehung. Nach mehreren Kla­gen gegen Has­s­poster gehen die Grü­nen nun gegen das soziale Net­zw­erk selb­st vor. Der Medi­en­sprech­er der Grü­nen, Dieter Brosz, und die Anwältin Maria Wind­hager haben am Fre­itag in ein­er Pressekon­ferenz erk­lärt, dass und warum Grü­nen-Chefin Eva Glaw­is­chnig beim Han­dels­gericht Wien Klage gegen Face­book ein­gere­icht hat. Weit­er…

„Geschichtsverdrehung und Geschmacklosigkeit“ – „Aula“-Klage abgewiesen

Vom Graz­er Straflan­des­gericht wurde ver­gan­gene Woche eine Klage von mehreren Über­leben­den des ehe­ma­li­gen KZ Mau­thausen gegen das recht­sex­treme, frei­heitliche Monats­magazin Aula abgewiesen. Sie hat­ten wegen übler Nachrede und Belei­di­gung geklagt weil die Aula erneut abw­er­tende Beze­ich­nun­gen für ehe­ma­lige Inhaftierte des KZs veröf­fentlichte. Weit­er…

Höbarts Mitarbeiter (II): “Ausräuchern“

Vorder­gründig geht die FPÖ auf Dis­tanz zu Höbarts Mitar­beit­er. Der Lan­desparteisekretär der FPÖ Niederöster­re­ich, Chris­t­ian Hafe­neck­er, der schon einige ähn­liche Sit­u­a­tio­nen zu bewälti­gen hat­te, spricht ganz dis­tanziert von Alex Schley­er als dem „Her­rn“, bei dem man zunächst ein­mal prüfen müsse, ob diese „untrag­baren Zeilen“ wirk­lich von ihm stammten. Wenn ja, dann „gibt es Kon­se­quen­zen“, so Hafe­neck­er. Auch Höbart will prüfen und hat seinen Mitar­beit­er zunächst „beurlaubt“. Weit­er…

Salzburg: Protest gegen Nazi-Bildhauer Thorak

Wol­fram P. Kast­ner, ein deutsch­er Kün­stler mit starkem Salzburg-Bezug, hat in der Stadt Salzburg am 3.8. eine weit­ere „ästhetis­che Inter­ven­tion“ vorgenom­men. Dies­mal gemein­sam mit Daniel Toporis und zwar für eine Straßenum­be­nen­nung und gegen den NS-Großk­itsch, den der Bild­hauer Josef Tho­rak in Salzburg hin­ter­lassen hat. Tho­rak war ein beson­ders eifriger Nazi, der sich 1933 von sein­er jüdis­chen Frau schei­den ließ, um sich die Gun­st Hitlers und der Nazis zu erhal­ten. Weit­er…