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Wochenschau KW 18/19

Über den Pro­zess wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und Ver­het­zung gegen einen 45-jäh­ri­gen Kärnt­ner in der letz­ten Woche haben wir bereits aus­führ­lich berich­tet, das war es auch schon, was sich in der letz­ten Woche an der Gerichts­front an ein­schlä­gi­gen Pro­zes­sen abspiel­te und in Medi­en rezi­piert wur­de. Vor Gericht matchen sich die FPÖ und die SPÖ Lan­gen­zers­dorf, und der Extre­mis­mus-Exper­te Tho­mas Ram­mer­stor­fer klagt den FPÖ-Abge­ord­ne­ten Roman Hai­der auf Unter­las­sung. Im Zuge des EU-Wahl­kampfs ent­wi­ckeln die öster­rei­chi­schen Blau­en eine inten­si­ve Rei­se­tä­tig­keit: Am Frei­tag war Gude­nus bei der AfD in Pforz­heim zu Gast, heu­te reist Stra­che zu Vik­tor Orbán nach Ungarn und wird wohl um die Mit­glied­schaft von Orbáns Fidesz in der neu­en rechts­extre­men Alli­anz, die sich nach der Wahl im Euro­päi­schen Par­la­ment bil­den wird, wer­ben. Wei­ter…

Wochenschau KW 8/19

Bilanz der letz­ten Woche: Nur ein Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess, der mit einem nicht rechts­kräf­ti­gen Frei­spruch ende­te, aber gleich zwei ras­sis­ti­sche Angrif­fe auf offe­ner Stra­ße inner­halb weni­ger Tage. Dazu ein kurio­ser Brief der FPÖ an die israe­li­sche Bot­schaf­te­rin und das „rech­te Wort der Woche“, das der VP-Gene­ral­se­kre­tär Karl Neham­mer von sich gab. Wei­ter…

Wochenschau KW 6/19

Unge­wohnt kurz fällt dies­mal unse­re Wochen­schau aus: Zwei Pro­zes­se wegen Wie­der­be­tä­ti­gung, einer wegen Belei­di­gung auf einer blau-nahen Face­book-Sei­te und Haken­kreu­ze auf einer LGTBQ-Ein­rich­tung in Wien. Und der FPÖ Gene­ral­se­kre­tär Chris­ti­an Hafenecker ortet auf Face­book in blau­en Sei­ten und Grup­pen eine Durch­set­zung mit „Agents Pro­vo­ca­teurs“ – dafür hat er sich red­lich „das rech­te Wort der Woche“ ver­dient. Wei­ter…

FPÖ-Parlamentsklub wegen Hasskommentars auf Straches FB-Seite verurteilt

Mit einer Nie­der­la­ge vor dem Ober­lan­des­ge­richt Wien ging am 30. August ein Pro­zess zu Ende, den der ehe­ma­li­ge Grü­ne Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Harald Wal­ser gegen den Frei­heit­li­chen Par­la­ments­klub geführt hat­te. Aus­lö­ser war ein belei­di­gen­der Kom­men­tar, den ein bis dort­hin bereits satt­sam bekann­ter Het­zer am 25.7.2016 auf Stra­ches Face­book-Sei­te hin­ter­las­sen hat­te. Die Wei­ge­rung des FPÖ-Klubs, den Kom­men­tar trotz Auf­for­de­rung zu löschen, brach­te dem Klub als Medi­en­in­ha­ber schließ­lich die Kla­ge und einen Schuld­spruch vor Gericht ein. Wei­ter…

Mr. Hyde verliert gegen Öllinger

Anfang März 2016 hat der Arzt Die­ter Zakel auf FB ein Pos­ting über Karl Öllin­gers Krebs­er­kran­kung abge­son­dert und mit dem Emo­ji „fan­tas­tisch“ ver­se­hen. Medi­en berich­te­ten über die Ent­glei­sung, die Ärz­te­kam­mer reagier­te mit der Ankün­di­gung eines Dis­zi­pli­nar­ver­fah­rens und vie­le Pos­ter drück­ten spä­ter auf Öllin­gers FB-Sei­te Ent­set­zen und Ableh­nung aus. Zakel klag­te Öllin­ger. Jetzt hat er rechts­kräf­tig ver­lo­ren. Ein Bericht von Karl Öllin­ger. Wei­ter…

FPÖ — Wieder ein Funktionär verurteilt

Der Face­book-Grup­pe FPÖ-Fails ist der Funk­tio­när der FPÖ Mayr­ho­fen im März 2017 auf­ge­fal­len. Damals ver­öf­fent­lich­te die Grup­pe eine Aus­wahl der wüs­ten Aus­fäl­lig­kei­ten, die der FPÖ-Obmann auf Face­book ver­öf­fent­licht hat­te. Jetzt wur­de vor dem Lan­des­ge­richt Inns­bruck gegen den blau­en Funk­tio­när ver­han­delt, der sich „bis zuletzt schuld­un­ein­sich­tig“ gab, wie auf dem Blog „Die Tiwag“ ein Pro­zess­be­ob­ach­ter fest­stel­len muss­te. Wei­ter…

Gänserndorf: Auch ehemaliger FPÖ-Bezirksobmann will „Dreckskerl ausradieren“

Auf die Ent­hül­lun­gen über die het­ze­ri­schen Pos­tings des frü­he­ren Bezirks­se­kre­tärs der FPÖ Gän­sern­dorf reagier­te deren Ex-Bezirks­ob­mann Hel­mut Leit­ner mit der Bemer­kung, dass Juli­us Böhm ein alter kran­ker Mann sei, des­sen Äuße­run­gen nicht immer „glück­lich gewählt“ sei­en. Nicht „glück­lich gewählt“ war sei­ner Mei­nung nach etwa die Äuße­rung von Böhm, den EU-Kom­mis­si­ons­vi­ze­prä­si­den­ten „aus­ra­die­ren“ zu wol­len. In einer Mail setzt Leit­ner aber noch eins drauf. Wei­ter…

Schwaz: RFJ-Obmann erkennt seinen Schweinskopf wieder!

Der Ring Frei­heit­li­cher Jugend (RFJ) Schwaz ver­an­stal­te­te am 27. Mai ein Span­fer­ke­l­es­sen. Mot­to des Mee­tings der Jung­ka­me­ra­den: „Rama­dan mit dem RFJ Schwaz”, doku­men­tiert auf Face­book. Am 28. Mai, knapp nach Mit­ter­nacht, wur­de ein Schweins­kopf auf dem Grund­stück des tür­ki­schen Ver­eins ATIB depo­niert. Mitt­ler­wei­le wur­den nicht nur die Ver­an­stal­tung auf der Face­book-Sei­te umbe­nannt, son­dern auch die Täter­schaft aus­ge­forscht, berich­tet die „Tiro­ler Tages­zei­tung“ (23.6.17). Wei­ter…

Wien: Bosnische Hooligans attackieren Mann mit Israel-Fahne

Ein US-Staats­bür­ger – er war nach Anga­ben des ORF Wien Teil­neh­mer der Regen­bo­gen-Para­de, die am Sams­tag, 17.6. in der Wie­ner Innen­stadt statt­ge­fun­den hat — wur­de am Schwar­zen­berg­platz von bos­ni­schen Hoo­li­gans atta­ckiert. Der Mann wur­de aus einer Grup­pe von 97 Fans der bos­ni­schen Hand­ball­mann­schaft ras­sis­tisch beschimpft und auch kör­per­lich atta­ckiert, offen­sicht­lich, weil er in eine Isra­el-Flag­ge gehüllt war. Wei­ter…

Schwaz: Attacke auf islamische Einrichtung

Bis­her unbe­kann­te Täter haben den Kopf eines gegrill­ten Span­fer­kels auf einem Grund­stück in Schwaz (Tirol) abge­legt, auf dem eine nicht näher defi­nier­te isla­mi­sche Ein­rich­tung behei­ma­tet ist. Das berich­tet „unsertirol.com“. Der Schweins­kopf wur­de in der Nacht auf Mon­tag depo­niert, wobei die Uhr­zeit erstaun­li­cher­wei­se ziem­lich exakt mit 0.10h ange­ge­ben wurde.