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Filter Schlagwort: Beleidigung

Duswald muss widerrufen

Die 30 Sekun­den dürften dem Ex-Aula-Schreiber Fred Duswald wenig gefall­en haben. Er musste für ein Youtube-Video einen Wider­ruf ein­sprechen. Das Mau­thausen Komi­tee ging gegen Duswald und Nord­land TV juris­tisch vor, nach­dem „Stoppt die Recht­en“ aufzeigte, dass Duswald bei einem Vor­trag das MKÖ bezichtigt hat­te, aus „KZ-Laien“ zu beste­hen und Schulkinder zu belü­gen. Weit­er…

Michael Raml (FPÖ): Wer andern eine Grube gräbt …

„Wer andern eine Grube gräbt, fällt selb­st hinein!“ – Das abge­drosch­ene und oft auch miss­brauchte Sprich­wort hat im Falle des Linz­er FPÖ-Stad­trates und Burschen­schafters Michael Raml seine volle Berech­ti­gung. Es ist eine ziem­lich dreck­ige Grube, in die sich Michael Raml selb­st hinein­be­fördert hat. Seit Fre­itag, 21. Feb­ru­ar, hat er auf sein­er Face­book-Seite näm­lich ein Post­ing mit Sujet online, das nicht nur het­zerisch und falsch ist, son­dern sich gegen seine eigene Partei richtet. Ein Beitrag von Karl Öllinger. Weit­er…

Wochenschau KW 26/19

Immobilienkauf Linz (@neuerechtewatch)

Iden­titäre, die mit ver­schachtel­ten Vere­ins- und Fir­menkon­struk­tio­nen anonyme Inve­storen zum Ankauf von Immo­bilien, darunter eine in Linz, lock­en wollen, brachte die oberöster­re­ichis­che Poli­tik etwas in Aufruhr. Keine Res­o­nanz gab’s auf eine Bande von min­destens 26 Mit­gliedern aus dem Raum Wels/Land, denen neben Wieder­betä­ti­gung noch eine Rei­he von weit­eren Delik­ten vorge­wor­fen wer­den. Anson­sten: NS-Tat­toos und ‑Devo­tion­alien in Baden, die keine Gutheißung des NS bedeuten sollen, besof­fen­er Hit­ler­gruß in Amstet­ten und wieder ein­mal eine Klage durch Heinz-Chris­t­ian Stra­che. Dies­mal hat’s einen Tirol­er getrof­fen. Weit­er…

Wochenschau KW 20/19 (Teil 1)

Tur­bu­lente Tage liegen hin­ter uns, und die wer­den wohl ähn­lich weit­erge­hen. Die ÖVP-FPÖ-Regierung ist krachend gescheit­ert, die Ein­sicht, dass mit Recht­sex­tremen kein Staat zu machen ist, kam sehr spät und war von außen erzwun­gen. Das wird uns wohl noch über einige Zeit weit­er beschäfti­gen. In unser­er Rückschau auf die let­zte Woche geht’s aber um „busi­ness as usu­al“, darunter ein Prozess wegen Wieder­betä­ti­gung scheint größere Dimen­sio­nen zu haben, denn da sind eine Rei­he von (Ex-)Soldaten involviert, die die gesamte Kaserne in Ried unter ein braunes Licht stellen. Weit­er…

Wochenschau KW 18/19

Über den Prozess wegen Wieder­betä­ti­gung und Ver­het­zung gegen einen 45-jähri­gen Kärnt­ner in der let­zten Woche haben wir bere­its aus­führlich berichtet, das war es auch schon, was sich in der let­zten Woche an der Gerichts­front an ein­schlägi­gen Prozessen abspielte und in Medi­en rezip­iert wurde. Vor Gericht matchen sich die FPÖ und die SPÖ Lan­gen­z­ers­dorf, und der Extrem­is­mus-Experte Thomas Ram­mer­stor­fer klagt den FPÖ-Abge­ord­neten Roman Haider auf Unter­las­sung. Im Zuge des EU-Wahlkampfs entwick­eln die öster­re­ichis­chen Blauen eine inten­sive Reisetätigkeit: Am Fre­itag war Gude­nus bei der AfD in Pforzheim zu Gast, heute reist Stra­che zu Vik­tor Orbán nach Ungarn und wird wohl um die Mit­glied­schaft von Orbáns Fidesz in der neuen recht­sex­tremen Allianz, die sich nach der Wahl im Europäis­chen Par­la­ment bilden wird, wer­ben. Weit­er…

Wochenschau KW 8/19

Bilanz der let­zten Woche: Nur ein Wieder­betä­ti­gung­sprozess, der mit einem nicht recht­skräfti­gen Freis­pruch endete, aber gle­ich zwei ras­sis­tis­che Angriffe auf offen­er Straße inner­halb weniger Tage. Dazu ein kurios­er Brief der FPÖ an die israelis­che Botschaf­terin und das „rechte Wort der Woche“, das der VP-Gen­er­alsekretär Karl Neham­mer von sich gab. Weit­er…

Wochenschau KW 6/19

Unge­wohnt kurz fällt dies­mal unsere Wochen­schau aus: Zwei Prozesse wegen Wieder­betä­ti­gung, ein­er wegen Belei­di­gung auf ein­er blau-nahen Face­book-Seite und Hak­enkreuze auf ein­er LGT­BQ-Ein­rich­tung in Wien. Und der FPÖ Gen­er­alsekretär Chris­t­ian Hafe­neck­er ortet auf Face­book in blauen Seit­en und Grup­pen eine Durch­set­zung mit „Agents Provo­ca­teurs“ – dafür hat er sich redlich „das rechte Wort der Woche“ ver­di­ent. Weit­er…

FPÖ-Parlamentsklub wegen Hasskommentars auf Straches FB-Seite verurteilt

Mit ein­er Nieder­lage vor dem Ober­lan­des­gericht Wien ging am 30. August ein Prozess zu Ende, den der ehe­ma­lige Grüne Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Har­ald Walser gegen den Frei­heitlichen Par­la­mentsklub geführt hat­te. Aus­lös­er war ein belei­di­gen­der Kom­men­tar, den ein bis dor­thin bere­its sattsam bekan­nter Het­zer am 25.7.2016 auf Stra­ches Face­book-Seite hin­ter­lassen hat­te. Die Weigerung des FPÖ-Klubs, den Kom­men­tar trotz Auf­forderung zu löschen, brachte dem Klub als Medi­en­in­hab­er schließlich die Klage und einen Schuld­spruch vor Gericht ein. Weit­er…

Mr. Hyde verliert gegen Öllinger

Anfang März 2016 hat der Arzt Dieter Zakel auf FB ein Post­ing über Karl Öllingers Kreb­serkrankung abgeson­dert und mit dem Emo­ji „fan­tastisch“ verse­hen. Medi­en berichteten über die Ent­gleisung, die Ärztekam­mer reagierte mit der Ankündi­gung eines Diszi­pli­narver­fahrens und viele Poster drück­ten später auf Öllingers FB-Seite Entset­zen und Ablehnung aus. Zakel klagte Öllinger. Jet­zt hat er recht­skräftig ver­loren. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weit­er…

FPÖ — Wieder ein Funktionär verurteilt

Der Face­book-Gruppe FPÖ-Fails ist der Funk­tionär der FPÖ Mayrhofen im März 2017 aufge­fall­en. Damals veröf­fentlichte die Gruppe eine Auswahl der wüsten Aus­fäl­ligkeit­en, die der FPÖ-Obmann auf Face­book veröf­fentlicht hat­te. Jet­zt wurde vor dem Lan­des­gericht Inns­bruck gegen den blauen Funk­tionär ver­han­delt, der sich „bis zulet­zt schul­dunein­sichtig“ gab, wie auf dem Blog „Die Tiwag“ ein Prozess­beobachter fest­stellen musste. Weit­er…