Der Haupttäter (22) stand schon im März wegen Wiederbetätigung vor Gericht und wurde damals zu zwei Jahren unbedingt verurteilt. Immerhin hatte er sechs Vorstrafen und drei Probezeiten offen. Jetzt musste sich sein Gehilfe (21), der ihm im November des Vorjahres beim Nazi-Drachensteigen am Müllner-Steg assistiert hatte, vor Geschworenen am Salzburger Landesgericht verantworten. Der Angeklagte stand nicht nur wegen Wiederbetätigung, sondern auch wegen eines versuchten Diebstahls vor Gericht und zeigte sich umfassend geständig. Weiter…
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Die Bleiburg-Pilger*innen
Wie jedes Jahr sind auch 2017 ca. 10.000 Rechte aus Kroatien und der kroatischen Diaspora ganz Europas nach Bleiburg/Pliberk gepilgert, um einer „Gedenkveranstaltung“ für die Ustaša und den faschistischen NDH-Staat beizuwohnen. Ein Blick auf Hintergründe, Beteiligung und Reaktionen auf das diesjährige Treffen. Ein Gastbeitrag. Weiter…
Völkermarkt/Feldbach: SS-Symbol durch Bezirkshauptmann legalisiert?
Höchst unterschiedlich haben die zuständigen Behörden kürzlich auf Anzeigen von KZ-Verband, Sozialdemokratischer Freiheitskämpfer, Memorial Kärnten/Koroška und DÖW wegen des Abzeichengesetzes reagiert. Während in Feldbach verbotene SS-Embleme verhüllt wurden, sah die Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt/Velikovec keinen Grund zum Handeln. (Artikel am 7.11. erweitert.) Weiter…
SS-Gedenken am Ulrichsberg — Sachverhaltsdarstellungen eingebracht
Wie letztens bereits berichtet, wurden Mitte August 2016 vom DÖW und einigen Verbänden von Widerstandskämpfern und NS-Opfern betreffend dreier Orte Sachverhaltsdarstellungen eingebracht, welche Vergehen nach dem Abzeichengesetz feststellen und die jeweiligen Behörden zu Anzeigen und der Entfernung der SS-Symbole auffordern. Weiter…
SS-Gedenken in Feldbach – Bezirkshauptmann entscheidet
Wie bereits berichtet, wurden Mitte August 2016 vom DÖW und einigen Verbänden von Widerstandskämpfern und NS-Opfern Sachverhaltsdarstellungen zu drei Orten eingebracht, welche Vergehen nach dem Abzeichengesetz feststellen und die jeweiligen Behörden zu Anzeigen und der Entfernung der SS-Symbole auffordern. Weiter…
SS-Denkmäler in Bleiburg/Pliberk, Feldbach und Klagenfurt/Celovec – DÖW und Opferverbände werden aktiv
Wie etliche Zeitungen, basierend auf einem Bericht der APA, in den letzten Tagen berichteten, brachten das DÖW und einige Verbände von Widerstandskämpfern und NS-Opfern Sachverhaltsdarstellungen ein. Sie stellen Vergehen nach dem Abzeichengesetz an drei Orten fest und fordern die jeweiligen Behörden zu Anzeigen und dessen Entfernung auf. Weiter…
Linz: SS-Runen am Grab
Es gibt sie noch immer: Grabstätten, auf denen NS-Symbole angebracht sind, obwohl diese seit Jahrzehnten durch das Abzeichengesetz verboten sind. Wie der „Kurier“ berichtet, hat Uwe Sailer im Urnenhain Linz –Urfahr SS- und andere Runen an der Grabstätte der Katzwendels entdeckt. Mittlerweile sind die SS-Runen mit einem Klebeband abgedeckt und die Grabberechtigte hat eine Fristerstreckung für die Beseitigung der Nazi- Symbole bis 1.10. erhalten.
Bleiburg/Pliberk: Magnet für Faschisten
Einmal im Jahr wird die Stadtgemeinde Bleiburg/Pliberk im Süden von Kärnten/Koroška zum Sammelpunkt der Kroatischen Rechten. Unter dem Deckmäntelchen des Gedenkens an die Opfer von Vergeltungsaktionen durch die jugoslawische Volksbefreiungsarmee in den Tagen nach Kriegsende tummelten sich heuer am 16. Mai am Loibacher Feld nahe Bleiburg unter den vielen Tausenden Teilnehmenden Hunderte Faschisten und Neonazis. Ein Augenzeugenbericht. Weiter…
MKÖ: Keine Verharmlosung des Rechtsextremismus!
Das Mauthausen-Komitee Österreich (MKÖ) kritisiert heftig den Entwurf für ein Terror-Symbole-Gesetz, ‚mit dem die Verwendung von Symbolen der Gruppierung Islamischer Staat und anderer Gruppierungen’ verboten wird. Das neue Gesetz sieht höhere (Geld-)Strafen für die Verbreitung dieser Symbole vor als das Abzeichengesetz für die von NS-Symbolen. Weiter…
Eisenstadt: Nazi-Kram am Flohmarkt
Weil er verschiedene „Dokumente“ aus der Nazi-Zeit, darunter einen Ahnenpass und Mitgliedsbücher der „Deutschen Arbeitsfront“ mit Reichsadler und Hakenkreuz, am Sonntag auf einem Flohmarkt in Eisenstadt verkaufen wollte, wurde ein 49-jähriger Serbe wegen Verstoßes gegen das Abzeichengesetz angezeigt.