Nachdem es in Teil I des Wochenrückblicks um Gerichtsprozesse ging, folgt hier in Teil II allerlei, darunter gleich mehrere negative Meldungen zur FPÖ. Weiter…
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Rückblick KW 41/23
Drei Verurteilungen nach dem Verbotsgesetz, zwei rechte Betrugs- und Korruptionsverdachtsfälle, ein rechtsextremer Ballveranstalter kann aufatmen und eine gelungene antifaschistische Intervention. Weiter…
Rückblick KW 37/23
Rechtsextremes Diffamieren, Beschimpfen, Hetzen und Beschmieren wie jede Woche. Diesmal auch mit dabei: eine Verurteilung, rechtsoffener Deutschrock, Rücktrittsforderungen gegen einen blauen Nachwuchspolitiker und eine verspätete Ehrung von Elfriede Jelinek. Weiter…
Eine Belehrung, abgeklebte Runen und ein Hitler-Zitat
Auf das Begräbnis des SS-Veteranen Herbert Bellschan-Mildenburg im November 2022 folgten gleich zwei Anzeigen; eine scheint teilweise erfolgreich gewesen zu sein. Bei der anderen hieß es: Strafbar ja, Strafe nein. Wie kommt’s? Weiter…
Braune Wadln, Runen und die Polizei
Sind Nazi-Runen strafbar? In Oberösterreich nicht, aber in Kärnten schon? In Kärnten aber auch nur dann, wenn man kein blauer Spitzenpolitiker ist? Darf die Polizei aus „einsatztaktischen Gründen“ wegschauen? Ist ein rechts abgerutschter Jugendforscher, der mit der Sig-Rune am T‑Shirt herumspaziert und provozieren will, entschuldigt? Weiter…
Wochenrückblick KW 27–33/23: Diverses
In Wien findet eine Gewaltserie gegen Obdachlose statt. In Oberösterreich wird ein umtriebiger Rechtsextremer in ein öffentliches Amt bestellt. In Südtirol kann ein Burschenschafter-Treffen durch Antifa-Arbeit verhindert werden – oder doch nicht? Weiter…
Wochenrückblick KW 19/23: Brauner Grabstein, unpatriotische Identitäre & 1 FPÖ-Gemeinderat
Die Kärntner Staatsanwaltschaft befindet, es sei strafrechtlich nicht relevant, wenn ein Grabstein mit Hitler-Zitat und Runen dekoriert ist. Ein FPÖ-Gemeinderat will „die Oide” niederfian, und die patriotischen „Identitären” propagieren „Österreich zuerst” mit einem rumänischen Bus. Und einmal mehr sind neue Vorwürfe zum Komplex Finanzskandal in der Grazer FPÖ, der sich nun auf die steirische Landespartei ausgeweitet hat, aufgetaucht. Weiter…
Ex-FPÖ-Politiker vor Gericht: 3+2 NS-Runen und eine Anklage
In zwei Wochen ist es soweit: Da wird sich der ehemalige hochrangige FPÖ-Politiker Kurt Scheuch vor Gericht wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung verantworten müssen. Angeklagt sind auf seinem Eingangstor eingefräste, im NS verwendete Runen. Die hat Scheuch mittlerweile zwar entfernen lassen, aber nun gibt’s eine zweite Anzeige. Denn wenige Meter hinter dem Tor befinden sich weitere Runen. Weiter…
Novelle zum Verbotsgesetz: Lob und Kritik
Sechs Jahre hat es gedauert, bis nach der Ankündigung durch den damaligen Justizminister Brandstetter im Jänner 2017, nach fragwürdigen Urteilen das Verbotsgesetz novellieren zu wollen, nun ein Entwurf vorgelegt wurde, der bald in Begutachtung gehen soll. Dafür gibt’s Lob, aber auch Kritik. Hier die Stellungnahme von Robert Eiter, Jurist und aktiv im Oberösterreichischen Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus sowie ein Abriss zur Geschichte des Antifaschistischen Rechts in Österreich. Weiter…
Wochenrückblick KW 3/23 (Teil 2): FPÖ, Tyr & Donner
Der Sumpf, in dem sich die Grazer FPÖ und zunehmend auch die steirische Landespartei befindet, wird immer tiefer: Mario Kunaseks Immunität könnte aufgehoben werden und ein „Strohmann“ gibt an, dass es über sein Unternehmenskonto dubiose Geldflüsse gegeben habe. Apropos FPÖ: Die niederösterreichische FP-Landtagsabgeordnete Aigner ruft dazu auf, ÖVP zu wählen. Die Rechtsaußen-Burschenschaft fällt wieder einmal auf: Diesmal mit einem Foto, auf dem eine Tyr-Rune zu sehen ist. Monika Donner fällt nicht auf, denn sie ist permanent auffällig: Jetzt wurde sie Opfer der Antifa. Weiter…