Filter Schlagwort: Abzeichengesetz

Nickelsdorf (Burgenland): Nazi-Demo beim Nova-Rock

Ein Mann, dessen Hände in einem Pranger stecken, zieht einen Wagen. Auf dem Pranger der Nazi-Spruch, der auf dem Eingangsportal zu mehreren KZs zu finden war: „Arbeit macht frei“. Der Mann ist umringt bzw. begleitet von rund 30 Menschen, berichtet das Portal „Noisey“ auf vice.com. Der Vorfall ereignete sich am Wochenende beim Nova Rock-Festival in… Weiter »

Innsbruck: Wiederbetätigungsprozess verschoben

Für Mittwoch, 14.6., war beim Landesgericht Innsbruck ein Prozess wegen des Verdachts der Wiederbetätigung nach § 3 g Verbotsgesetz gegen einen 21-Jährigen angesagt, der in seiner Wohnung NS-Devotionalien zur Schau gestellt, an Dritte weitergegeben und auf Fotos davon auf WhatsApp gepostet haben soll. Der Prozess wurde auf Mittwoch, 19.7. verschoben.

St. Valentin/Neunkirchen: Hakenkreuzritzereien

In der Nacht auf Donnerstag, 15.6., wurden auf die Motorhauben drei PKWs in St. Valentin in der Gemeinde Grafenbach/St. Valentin im Bezirk Neunkirchen rund 50 Zentimeter große Hakenkreuze geritzt. Die Besitzer erstatteten Anzeige, auch der Verfassungsschutz wurde informiert, berichtet die Gratiszeitung „heute“ (16.6.2016).

Wien: Hitlerbilder, Hakenkreuzfahnen und etliche Waffen

Weil die Nachbarn am Freitag, 9.6., spätabends einen Schuss aus einer Wohnung in Wien-Favoriten hörten, alarmierten sie die Polizei, die daraufhin mit der Sondereinheit WEGA anrückte und die verdächtige Wohnung stürmte. Dort fanden sie nicht nur den Mieter, einen Lehrling (20), sondern auch etliche Waffen und jede Menge Nazi-Devotionalien.

Verfassungsschutzberichte 1997 bis 2016

1998 brachte das Innenministerium unter seinem Minister Karl Schlögl (SPÖ) zum ersten Mal einen Verfassungsschutzbericht heraus, damals noch unter dem Titel „Staatsschutzbericht“. Das Ministerium hat nicht nur die Bezeichnung sondern auch die Jahres-Durchnummerierung zweimal geändert. Zur einfachen Übersicht hier alle Verfassungsschutzberichte als PDF und Link: „Staatsschutzbericht 1997“ (aus 1998, über 1997) – Link BMI /… Weiter »

Der „Standard“: „Die halbe Wahrheit von Bleiburg“

Im „Standard“ vom Wochenende ist ein ausführlicher Beitrag von Olivera Stajić über die Gedenkfeier am Loibacher Feld in Bleiburg zu finden. Die alljährliche Gedenkfeier ist seit Jahren die größte jährliche rechtsextreme Demonstration Mitteleuropas. Sie findet an einem Ort statt, wo es – entgegen der rechtsextremen bzw. ultranationalistischen kroatischen Legende – bei Kriegsende „keine Kämpfe und… Weiter »

Salzburg: Der Nazi-Drachen (Teil II)

Der Haupttäter (22) stand schon im März wegen Wiederbetätigung vor Gericht und wurde damals zu zwei Jahren unbedingt verurteilt. Immerhin hatte er sechs Vorstrafen und drei Probezeiten offen. Jetzt musste sich sein Gehilfe (21), der ihm im November des Vorjahres beim Nazi-Drachensteigen am Müllner-Steg assistiert hatte, vor Geschworenen am Salzburger Landesgericht verantworten. Der Angeklagte stand… Weiter »

Die Bleiburg-Pilger*innen

Wie jedes Jahr sind auch 2017 ca. 10.000 Rechte aus Kroatien und der kroatischen Diaspora ganz Europas nach Bleiburg/Pliberk gepilgert, um einer „Gedenkveranstaltung“ für die Ustaša und den faschistischen NDH-Staat beizuwohnen. Ein Blick auf Hintergründe, Beteiligung und Reaktionen auf das diesjährige Treffen. Ein Gastbeitrag.

Völkermarkt/Feldbach: SS-Symbol durch Bezirkshauptmann legalisiert?

Höchst unterschiedlich haben die zuständigen Behörden kürzlich auf Anzeigen von KZ-Verband, Sozialdemokratischer Freiheitskämpfer, Memorial Kärnten/Koroška und DÖW wegen des Abzeichengesetzes reagiert. Während in Feldbach verbotene SS-Embleme verhüllt wurden, sah die Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt/Velikovec keinen Grund zum Handeln. (Artikel am 7.11. erweitert.)

SS-Gedenken am Ulrichsberg – Sachverhaltsdarstellungen eingebracht

Wie letztens bereits berichtet, wurden Mitte August 2016 vom DÖW und einigen Verbänden von Widerstandskämpfern und NS-Opfern betreffend dreier Orte Sachverhaltsdarstellungen eingebracht, welche Vergehen nach dem Abzeichengesetz feststellen und die jeweiligen Behörden zu Anzeigen und der Entfernung der SS-Symbole auffordern.