Filter Schlagwort: Abzeichengesetz

Wochenschau KW 50

Es existiert bei uns keine Wochenschau aus dem vergangenen Jahr, in der wir nicht die FPÖ getaggt hätten. Aus der letzten Woche gibt’s gleich drei Anlässe. Und diesmal ist auch die ÖVP an Bord: Die schwarz-türkise Bürgermeisterin von Gallneukirchen, Gisela Gabauer, liefert mit ihrer unrühmlichen Begründung für die Kürzung der Förderung fürs Mauthausen Komitee „das… Weiter »

Wochenschau KW 44

Ein Like von Josef B. für den Hinweis, die "88" auf seinem Autokennzeichen sei ein Gruß an Adolf

Die FPÖ Henndorf/Wallersee gerät zunehmend in die Bredouille. Letzte Woche wurde bekannt, dass gegen sechs Personen, darunter einige aus der FPÖ bzw. dem FPÖ-Umfeld wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung ermittelt wird. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt ist nun mit Nazi-Bildern auf den Handys von zwei BVT-Mitarbeitern beschäftigt. Die Frage, die sich dabei stellt: Ist das ein… Weiter »

Anzeige gegen die Firma mit den SS-Runen

Stellungnahme Beißmann auf Puls 4 (23.10.18)

Eigentlich heißt er Beißmann, auch seine Firma. Das Firmenlogo wird aber mit Doppel-S ausgeführt. Als Sig-Runen! Peter Beißmann sieht darin kein Problem. Warum? Weil er FPÖ-Gemeinderat ist? Der FPÖ-Gemeinderat Beißmann mit dem scharfen ß erklärte 2016, dass das Firmenlogo von einem Grafiker stamme, 20 Jahre alt sei und sich noch niemand darüber aufgeregt habe. Damals… Weiter »

Die Rechtsextremen von Bleiburg /Pliberk

Seit 76 Jahren findet in Bleiburg/Pliberk in Kärnten im Mai unter dem Deckmantel einer Trauerfeier ein Aufmarsch von Tausenden rechtsextremer und ultranationalistischer Kroaten statt, zu dem sich in den letzten Jahren vermehrt Rechtsextreme und Neonazis aus verschiedenen Ländern gesellt haben. Den Protest dagegen, die Forderung nach straf- und verwaltungsrechtlichen Konsequenzen haben Kärntner Behörden und Politik… Weiter »

Salzburg/Thiazi: Jetzt hat’s „Burkhard“ erwischt

Das neonazistische Thiazi-Forum ist seit 2012 abgedreht, aber die österreichische Justiz müht sich noch immer mit den Erkenntnissen ab, die in erster Linie aus den Ermittlungen der deutschen Verfassungsschützer stammen. In einer Anfragebeantwortung zu thiazi.net hat Justizminister Brandstetter vor einem Jahr die Nicknames derer angeführt, gegen die in Österreich wegen ihrer Aktivität auf thiazi.net ermittelt… Weiter »

Scherzfotos oder Wiederbetätigung?

Ein Rechtsirrtum wurde letzte Woche Mittwoch (19.7.2017) einem 21-jährigen Kassier aus Telfs am LG Innsbruck als Vergehen nach § 3g des Verbotsgesetzes zur Last gelegt. Vor dem Geschworenengericht unter der Leitung von Richterin Mag. Nadja Obwieser musste sich der Telfer dafür rechtfertigen, in seiner Wohnung Devotionalien der nationalsozialistischen Ära offen ausgestellt und Whatsapp-Nachrichten mit einschlägigen… Weiter »

Wien: Mauthausen-Besuch statt 18 Monate Haft?

Der gelernte Bäcker (27), der sich in der Vorwoche, am 28. Juni, wegen Wiederbetätigung vor Geschworenen am Wiener Landesgericht verantworten musste, hat anscheinend über einen längeren Zeitraum auf Facebook Videos und Bilder geteilt, die das NS-Regime bejubelten. Mehr gibt die mediale Berichterstattung, die nur in „Österreich“ (2.7.2017) stattfand, nicht her. 18 Monate bedingte Haft hätte… Weiter »

Salzburg: Nazi-Schmiererei

Wie die Salzburger Polizei in einer Presseaussendung berichtet, haben unbekannte Täter ein Stiegenhaus in der Salzburger Altstadt zwischen 1. und 4. Juli mit einem Hakenkreuz und weiteren nicht näher genannten rechtsextremen Symbolen beschmiert, außerdem ein Fahrrad beschädigt und dessen Beleuchtung gestohlen. Laut Aussendung wurde nur eine Sachbeschädigung angezeigt!

Gmunden (OÖ): Amoklauf oder Aufschneiderei?

Gemeinsam mit zwei Kumpanen soll der Schüler eines Polytechnikums (15) am Montag der Vorwoche Hakenkreuze auf die Fassade der Neuen Mittelschule (NMS) in Ohlsdorf geschmiert haben. Die Polizei fand rasch die mutmaßlichen Täter und hielt Nachschau bei dem Jugendlichen, der anscheinend kurz zuvor einen Amoklauf in der NMS angekündigt hatte. Dabei wurden Waffen gefunden –… Weiter »