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Rückblick KW 37/23

Rechts­extre­mes Dif­fa­mie­ren, Beschimp­fen, Het­zen und Beschmie­ren wie jede Woche. Dies­mal auch mit dabei: eine Ver­ur­tei­lung, rechts­of­fe­ner Deutsch­rock, Rück­tritts­for­de­run­gen gegen einen blau­en Nach­wuchs­po­li­ti­ker und eine ver­spä­te­te Ehrung von Elfrie­de Jeli­nek. Wei­ter…

Braune Wadln, Runen und die Polizei

Odalrune 29.7.23 Wien (© RechercheNetzwerk. Berlin)

Sind Nazi-Runen straf­bar? In Ober­ös­ter­reich nicht, aber in Kärn­ten schon? In Kärn­ten aber auch nur dann, wenn man kein blau­er Spit­zen­po­li­ti­ker ist? Darf die Poli­zei aus „ein­satz­tak­ti­schen Grün­den“ weg­schau­en? Ist ein rechts abge­rutsch­ter Jugend­for­scher, der mit der Sig-Rune am T‑Shirt her­um­spa­ziert und pro­vo­zie­ren will, ent­schul­digt? Wei­ter…

Wochenrückblick KW 27–33/23: Diverses

Schreibmaschine (pixabay)

In Wien fin­det eine Gewalt­se­rie gegen Obdach­lo­se statt. In Ober­ös­ter­reich wird ein umtrie­bi­ger Rechts­extre­mer in ein öffent­li­ches Amt bestellt. In Südtirol kann ein Bur­schen­schaf­ter-Tref­fen durch Anti­fa-Arbeit ver­hin­dert wer­den – oder doch nicht? Wei­ter…

Wochenrückblick KW 19/23: Brauner Grabstein, unpatriotische Identitäre & 1 FPÖ-Gemeinderat

Die Kärnt­ner Staats­an­walt­schaft befin­det, es sei straf­recht­lich nicht rele­vant, wenn ein Grab­stein mit Hit­ler-Zitat und Runen deko­riert ist. Ein FPÖ-Gemein­de­rat will „die Oide” nie­der­fi­an, und die patrio­ti­schen „Iden­ti­tä­ren” pro­pa­gie­ren „Öster­reich zuerst” mit einem rumä­ni­schen Bus. Und ein­mal mehr sind neue Vor­wür­fe zum Kom­plex Finanz­skan­dal in der Gra­zer FPÖ, der sich nun auf die stei­ri­sche Lan­des­par­tei aus­ge­wei­tet hat, auf­ge­taucht. Wei­ter…

Ex-FPÖ-Politiker vor Gericht: 3+2 NS-Runen und eine Anklage

Hinter dem Eingangstor am Gebälk des Turms zwei weitere Runen: Odalrune (links), Wolfsangel (rechts) (Foto © privat)

In zwei Wochen ist es soweit: Da wird sich der ehe­ma­li­ge hoch­ran­gi­ge FPÖ-Poli­ti­ker Kurt Scheuch vor Gericht wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ant­wor­ten müs­sen. Ange­klagt sind auf sei­nem Ein­gangs­tor ein­ge­fräs­te, im NS ver­wen­de­te Runen. Die hat Scheuch mitt­ler­wei­le zwar ent­fer­nen las­sen, aber nun gibt’s eine zwei­te Anzei­ge. Denn weni­ge Meter hin­ter dem Tor befin­den sich wei­te­re Runen. Wei­ter…

Novelle zum Verbotsgesetz: Lob und Kritik

Verbotsgesetz 1945 (Quelle: nachkriegsjustiz.at)

Sechs Jah­re hat es gedau­ert, bis nach der Ankün­di­gung durch den dama­li­gen Jus­tiz­mi­nis­ter Brand­stet­ter im Jän­ner 2017, nach frag­wür­di­gen Urtei­len das Ver­bots­ge­setz novel­lie­ren zu wol­len, nun ein Ent­wurf vor­ge­legt wur­de, der bald in Begut­ach­tung gehen soll. Dafür gibt’s Lob, aber auch Kri­tik. Hier die Stel­lung­nah­me von Robert Eiter, Jurist und aktiv im Ober­ös­ter­rei­chi­schen Netz­werk gegen Ras­sis­mus und Rechts­extre­mis­mus sowie ein Abriss zur Geschich­te des Anti­fa­schis­ti­schen Rechts in Öster­reich. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 3/23 (Teil 2): FPÖ, Tyr & Donner

Der Sumpf, in dem sich die Gra­zer FPÖ und zuneh­mend auch die stei­ri­sche Lan­des­par­tei befin­det, wird immer tie­fer: Mario Kuna­seks Immu­ni­tät könn­te auf­ge­ho­ben wer­den und ein „Stroh­mann“ gibt an, dass es über sein Unter­neh­mens­kon­to dubio­se Geld­flüs­se gege­ben habe. Apro­pos FPÖ: Die nie­der­ös­ter­rei­chi­sche FP-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Aigner ruft dazu auf, ÖVP zu wäh­len. Die Rechts­au­ßen-Bur­schen­schaft fällt wie­der ein­mal auf: Dies­mal mit einem Foto, auf dem eine Tyr-Rune zu sehen ist. Moni­ka Don­ner fällt nicht auf, denn sie ist per­ma­nent auf­fäl­lig: Jetzt wur­de sie Opfer der Anti­fa. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 50, 51, 52/22 und 1/23 (Teil 2)

Ein star­kes Stück, dass da ein Ex-ÖVP-Poli­ti­ker in der Stei­er­mark gelie­fert hat. Denn für ihn ver­die­ne die Kriegs­ge­nera­ti­on (jene aus dem Zwei­ten Welt­krieg) „Dank, Aner­ken­nung und Respekt“, und auch in Bezug auf die Waf­fen-SS sieht er eine gene­rel­le Ver­ur­tei­lung als „gren­zen­lo­se Feig­heit und unmo­ra­li­sches Vor­ge­hen“. Zwei star­ke Stü­cke hat auch Kärn­ten bei­zu­tra­gen: ein­mal beim Grab­mal für den ehe­ma­li­gen Gau­lei­ter Fried­rich Rai­ner und ein zwei­tes bei einer Grab­ta­fel für den NS-Ver­bre­cher Odi­lo Glo­boc­nik. Zudem im Ange­bot: zwei Tiro­ler Brau­ne, die es irgend­wie dar­auf anleg­ten, erwischt zu wer­den. Wei­ter…

Begräbnis mit Folgen: 2 Sachverhaltsdarstellungen

Gleich zwei Sach­ver­halts­dar­stel­lun­gen hat das Begräb­nis des SS-Vete­ra­nen Her­bert Bell­schan-Mil­den­burg zur Fol­ge: eine von „Stoppt die Rech­ten”, weil eine Kranz­schlei­fe mit einem leicht abge­wan­del­ten SS-Spruch gar­niert war und eine von der Grü­nen Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten Olga Vog­lau­er zum Grab­stein des ehe­ma­li­gen Gau­lei­ters von Kärn­ten und Salz­burg, auf dem sich Runen und ein Hit­ler-Zitat fin­den. Wei­ter…