Filter Schlagwort: Abzeichengesetz

Scherzfotos oder Wiederbetätigung?

Ein Rechtsirrtum wurde letzte Woche Mittwoch (19.7.2017) einem 21-jährigen Kassier aus Telfs am LG Innsbruck als Vergehen nach § 3g des Verbotsgesetzes zur Last gelegt. Vor dem Geschworenengericht unter der Leitung von Richterin Mag. Nadja Obwieser musste sich der Telfer dafür rechtfertigen, in seiner Wohnung Devotionalien der nationalsozialistischen Ära offen ausgestellt und Whatsapp-Nachrichten mit einschlägigen… Weiter »

Wien: Mauthausen-Besuch statt 18 Monate Haft?

Der gelernte Bäcker (27), der sich in der Vorwoche, am 28. Juni, wegen Wiederbetätigung vor Geschworenen am Wiener Landesgericht verantworten musste, hat anscheinend über einen längeren Zeitraum auf Facebook Videos und Bilder geteilt, die das NS-Regime bejubelten. Mehr gibt die mediale Berichterstattung, die nur in „Österreich“ (2.7.2017) stattfand, nicht her. 18 Monate bedingte Haft hätte… Weiter »

Salzburg: Nazi-Schmiererei

Wie die Salzburger Polizei in einer Presseaussendung berichtet, haben unbekannte Täter ein Stiegenhaus in der Salzburger Altstadt zwischen 1. und 4. Juli mit einem Hakenkreuz und weiteren nicht näher genannten rechtsextremen Symbolen beschmiert, außerdem ein Fahrrad beschädigt und dessen Beleuchtung gestohlen. Laut Aussendung wurde nur eine Sachbeschädigung angezeigt!

Gmunden (OÖ): Amoklauf oder Aufschneiderei?

Gemeinsam mit zwei Kumpanen soll der Schüler eines Polytechnikums (15) am Montag der Vorwoche Hakenkreuze auf die Fassade der Neuen Mittelschule (NMS) in Ohlsdorf geschmiert haben. Die Polizei fand rasch die mutmaßlichen Täter und hielt Nachschau bei dem Jugendlichen, der anscheinend kurz zuvor einen Amoklauf in der NMS angekündigt hatte. Dabei wurden Waffen gefunden –… Weiter »

Nickelsdorf (Burgenland): Nazi-Demo beim Nova-Rock

Ein Mann, dessen Hände in einem Pranger stecken, zieht einen Wagen. Auf dem Pranger der Nazi-Spruch, der auf dem Eingangsportal zu mehreren KZs zu finden war: „Arbeit macht frei“. Der Mann ist umringt bzw. begleitet von rund 30 Menschen, berichtet das Portal „Noisey“ auf vice.com. Der Vorfall ereignete sich am Wochenende beim Nova Rock-Festival in… Weiter »

Innsbruck: Wiederbetätigungsprozess verschoben

Für Mittwoch, 14.6., war beim Landesgericht Innsbruck ein Prozess wegen des Verdachts der Wiederbetätigung nach § 3 g Verbotsgesetz gegen einen 21-Jährigen angesagt, der in seiner Wohnung NS-Devotionalien zur Schau gestellt, an Dritte weitergegeben und auf Fotos davon auf WhatsApp gepostet haben soll. Der Prozess wurde auf Mittwoch, 19.7. verschoben.

St. Valentin/Neunkirchen: Hakenkreuzritzereien

In der Nacht auf Donnerstag, 15.6., wurden auf die Motorhauben drei PKWs in St. Valentin in der Gemeinde Grafenbach/St. Valentin im Bezirk Neunkirchen rund 50 Zentimeter große Hakenkreuze geritzt. Die Besitzer erstatteten Anzeige, auch der Verfassungsschutz wurde informiert, berichtet die Gratiszeitung „heute“ (16.6.2016).

Wien: Hitlerbilder, Hakenkreuzfahnen und etliche Waffen

Weil die Nachbarn am Freitag, 9.6., spätabends einen Schuss aus einer Wohnung in Wien-Favoriten hörten, alarmierten sie die Polizei, die daraufhin mit der Sondereinheit WEGA anrückte und die verdächtige Wohnung stürmte. Dort fanden sie nicht nur den Mieter, einen Lehrling (20), sondern auch etliche Waffen und jede Menge Nazi-Devotionalien.

Verfassungsschutzberichte 1997 bis 2016

1998 brachte das Innenministerium unter seinem Minister Karl Schlögl (SPÖ) zum ersten Mal einen Verfassungsschutzbericht heraus, damals noch unter dem Titel „Staatsschutzbericht“. Das Ministerium hat nicht nur die Bezeichnung sondern auch die Jahres-Durchnummerierung zweimal geändert. Zur einfachen Übersicht hier alle Verfassungsschutzberichte als PDF und Link: „Staatsschutzbericht 1997“ (aus 1998, über 1997) – Link BMI /… Weiter »