Filter Schlagwort: Justiz und Strafverfolgung

Wochenschau KW 22/20

Aus antifaschistischer Sicht gibt’s einmal etwas Erfreuliches: Dem rechtsextremen Ustascha-Aufmarsch in Bleiburg/Pliberk könnte mit einem im Nationalrat breit getragenen Antrag auf Verbot des Treffens endlich der Garaus gemacht werden. Und was ist von einem Bundesheer-Offizier zu halten, der gegen die eigene Bevölkerung (statt dem Corona-Virus) kämpfen will?

Wochenschau KW 21/20

Wir haben einen weiteren Eintrag in unserem Kuriositätenkabinett: Aus Liebe zum (Nazi?)-Opa hängte sich Peter S., Ex-FPÖ-Mitglied, der dann aber zum Islam konvertierte, eine Hakenkreuzfahne im Schlafzimmer auf. Sympathien zum Nationalsozialismus hat(te) er keine – angeblich. 

Unwiderstehlich ist nicht unsterblich

Es war eine umfangreiche Razzia, mit der in der Vorwoche die Exekutive gegen 19 Personen aus dem Neonazi-Milieu in 24 Hausdurchsuchungen vorgegangen ist und – so berichten jedenfalls „Kurier“ und „Österreich“ – nicht nur illegale Waffen und den üblichen Nazi-Schrott (Hitler-Bildchen, Orden usw.), sondern auch einschlägige WhatsApp-Konversationen gefunden hat. Weil der „Baldur Wien“ und einige andere… Weiter »

Wochenschau KW 20/20

Zweimal WhatsApp und zweimal (mutmaßliche) Neonazis: einmal bei den Recken rund um Gottfried Küssel, die in der vergangenen Woche Besuch bekommen haben und einmal bei einem Niederösterreicher, der für seine einschlägigen Nachrichten bereits den Gang vors Gericht absolvieren musste. Wie billig jemand davon kommen kann, der mit seinem Auto auf einen Menschen zurast, zeigt die… Weiter »

Erschreckende Bilanz rechter Gewalt in Deutschland für 2019

In Deutschland gibt es eine Institution (eigentlich mehr als ein Dutzend), zu der es keine Entsprechung in Österreich gibt: den Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG). Der VBRG hat jetzt in seiner Jahresbilanz für 2019 detailliert das erschreckende Ausmaß dieser Gewalt dokumentiert. Demnach ereigneten sich allein in acht von 16… Weiter »

Wochenschau KW 19/20

Wie der Tiroler Blogger Markus Wilhelm dem Bürgermeister von Telfs eingeheizt hat, ist lesenswert. Das Resultat: In Telfs werden gleich zwei Straßennamen geändert, die bisher nach Nazis benannt sind. Richtiggehend im Rekordtempo ist der steirische Ex-Landtagsabgeordnete Gerhard Hirschmann von seinem Rücktritt am 24. März, wo er aus allen politischen Funktionen ausgeschieden war, nun wieder zurückgetreten.

Wochenschau KW 18/20

Die Corona-Krise bestimmt auch die derzeitigen öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten der rechten Szene, die sich munter in die Reihen der mit den Regierungsmaßnahmen Unzufriedenen, der alten und neuen Verschwörungsanhänger*innen mischen. Das Innenministerium hat keine „bestätigten Erkenntnisse“ zur Beteiligung von Österreicher*innen am Neonazi-Aufmarsch in Budapest. Wir liefern Erkenntnisse nach.

Wochenschau KW 17/20

Im Rückblick auf die vergangene Woche u.a.: wieder eine Verurteilung wegen Wiederbetätigung für einen Teilnehmer am Ustascha-Aufmarsch in Bleiburg, ein unfreiwilliger FPÖ-Parteiaustritt im niederösterreichischen Wimpassing, drei DAÖ-Überläufer*innen in der Wiener Brigittenau und eine seltsame Querfront-Demo in Wien.

Das HGM und sein Direktor auf dem Prüfstand (Teil 2)

Christian Ortner in der Feldherrnhalle des HGM (Quelle Screenshot HGM)

Eine nun als „begehbares Depot“ quasi heruntergestufte Panzerausstellungshalle, die nicht die dafür erforderliche Bewilligung hatte und offenbar auch die verlangten Sicherheitsstandards nicht aufwies – das ist nur einer von zahlreichen Vorwürfen, mit denen der Direktor des Heeresgeschichtlichen Museums (HGM) konfrontiert ist. Und was macht die zuständige Ministerin? Sie mauert, zumindest nach außen.

Die Kellernazis und ihre Eiernockerl

Wir haben nichts gegen Eiernockerl. Sicher nicht. Man kann sie auch problemlos an 364 Tagen im Jahr – heuer sogar an 365 – genießen. Nur an einem Tag, Hitlers Geburtstag, sollte man darauf verzichten, sie öffentlich – und mit Augenzwinkern – anzupreisen. Besonders, wenn man Polizist und ein eifriger Blauer ist. Aber auch alle anderen,… Weiter »