Filter Schlagwort: Holocaustleugnung

Die Bleiburg-Pilger*innen

Wie jedes Jahr sind auch 2017 ca. 10.000 Rechte aus Kroatien und der kroatischen Diaspora ganz Europas nach Bleiburg/Pliberk gepilgert, um einer „Gedenkveranstaltung“ für die Ustaša und den faschistischen NDH-Staat beizuwohnen. Ein Blick auf Hintergründe, Beteiligung und Reaktionen auf das diesjährige Treffen. Ein Gastbeitrag.

Linz/Mauthausen: Prozess gegen Nazi-Zahnarzt vertagt

Der pensionierte Zahnarzt (70) aus Mauthausen, der schon einmal – im März 2015 – wegen Wiederbetätigung vor Gericht gestanden ist und damals zu einer einjährigen bedingten Haftstrafe verurteilt wurde, musste sich am Freitag, 19.5.2017 neuerlich wegen des Verdachts der Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Linz verantworten, aber der Prozess gegen den Kandidaten der Christen-Partei 2013 wurde… Weiter »

Innsbruck: Verhandlung wegen Wiederbetätigung verschoben

Am 15. Mai 2017 hätte eigentlich am Landesgericht Innsbruck eine Verhandlung wegen des Verdachts der Wiederbetätigung stattfinden sollen. Einer Frau (49) war in der Anklage vorgeworfen worden, durch ein Facebook-Posting im November 2016 den nationalsozialistischen Völkermord geleugnet und damit ein Verbrechen nach § 3 h Verbotsgesetz begangen zu haben. Medienberichte gab es nicht, also erkundigten… Weiter »

Linz: 250 Euro Strafe für Mauthausen-Lüge

Der Welser Anwalt, der im März 2016 in einem Prozess wegen Wiederbetätigung seinen Mandanten damit „verteidigt“ hatte, dass er in seinem Plädoyer Vergasungen im KZ Mauthausen bestritt, hat deswegen jetzt in einem Verwaltungsstrafverfahren eine sehr milde Geldstrafe erhalten. Seiner Berufung gegen eine Geldstrafe von 500 Euro wurde stattgegeben und das Ausmaß auf 250 Euro reduziert,… Weiter »

Krems (NÖ): Ein Jahr für Holocaustleugner

Am Mittwoch der Vorwoche gab es einige Verbotsprozesse (Salzburg, St.Pölten, Ried). Auch in Krems stand ein 47-Jähriger vor Gericht. Die Geschworenen verurteilten den Mann zu einem Jahr bedingter Haft (nicht rechtskräftig), weil er auf Facebook unter anderem über eine „Holocaustlüge, die leider von der Menschheit noch immer geglaubt wird“ geschrieben hat.

Salzburg: Hitler-Lob und Holocaust-Lüge keine Wiederbetätigung ?!

Am Mittwoch, 15.2., musste sich ein 48-jähriger Salzburger vor einem Geschworenengericht wegen des Verdachts der Wiederbetätigung verantworten. Er hatte im Zeitraum Oktober 2015 bis Februar 2016 auf Facebook immer wieder Postings veröffentlicht, in denen nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Hitler bejubelt, der Holocaust geleugnet und gegen den Islam gehetzt wurde. Die Geschworenen sahen keine Wiederbetätigung, berichtet… Weiter »

St. Pölten: Hitler-Lob und Holocaust-Lüge Wiederbetätigung!

Auf seinem Facebook-Konto präsentiert sich Rainer (30) als strammer Rechter mit Hang zu rechtsextremen Verschwörungsseiten. Vor dem Landesgericht St. Pölten muss er sich aber wegen Wiederbetätigung verantworten. Er soll Hitler bejubelt und den Holocaust geleugnet haben. Die Parallelen zu dem Prozess in Salzburg sind eindeutig. Im Unterschied zu dem Salzburger Angeklagten wird Rainer aber wegen… Weiter »

Gertrude und die FPÖ

Das wohl beeindruckendste Statement der laufenden Wahlkampagne ist mittlerweile auch international bekannt. Das Video von Gertrude, einer 89-Jährigen Frau, die als einzige ihrer Familie in Auschwitz den Holocaust überlebte, hat derzeit 3,3 Millionen Aufrufe. Es blieb der FPÖ Radenthein vorbehalten, das Video von Gertrude als das „übelste Hetzvideo, das jemals in diesem Land von einer… Weiter »

Gaskammerlüge wieder möglich?

Der Standard vom 16.11.2016 beschäftigt sich mit der nicht enden wollenden Kritik an der Entscheidung des Justizministeriums, über seinen Weisungsrat die Einstellung einer rechtskräftigen (!) Anklage wegen Wiederbetätigung gegen einen Welser Anwalt zu verfügen. Karl Öllinger hat dazu eine parlamentarische Anfrage an den Justizminister eingebracht und einen Leserbrief an „profil“ verfasst, der wegen Platzmangels nur… Weiter »

Fake I: Eine Grüne für Hofer?

Man sollte die Meldung der Gratiszeitung heute vom 9.11.2016 „Erz-Grüne tritt jetzt für blauen Hofer ein“ nicht gleich wieder abhaken, denn sie machte gleich die Runde auf Facebook – und heute gefiel sie so gut, dass sie gleich am nächsten Tag wiederholt wurde. Falsch ist sie dennoch, denn die im Beitrag als Erz-Grüne bezeichnete Inge… Weiter »