Filter Schlagwort: Holocaustleugnung

Krems (NÖ): Ein Jahr für Holocaustleugner

Am Mittwoch der Vorwoche gab es einige Verbotsprozesse (Salzburg, St.Pölten, Ried). Auch in Krems stand ein 47-Jähriger vor Gericht. Die Geschworenen verurteilten den Mann zu einem Jahr bedingter Haft (nicht rechtskräftig), weil er auf Facebook unter anderem über eine „Holocaustlüge, die leider von der Menschheit noch immer geglaubt wird“ geschrieben hat.

Salzburg: Hitler-Lob und Holocaust-Lüge keine Wiederbetätigung ?!

Am Mittwoch, 15.2., musste sich ein 48-jähriger Salzburger vor einem Geschworenengericht wegen des Verdachts der Wiederbetätigung verantworten. Er hatte im Zeitraum Oktober 2015 bis Februar 2016 auf Facebook immer wieder Postings veröffentlicht, in denen nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Hitler bejubelt, der Holocaust geleugnet und gegen den Islam gehetzt wurde. Die Geschworenen sahen keine Wiederbetätigung, berichtet… Weiter »

St. Pölten: Hitler-Lob und Holocaust-Lüge Wiederbetätigung!

Auf seinem Facebook-Konto präsentiert sich Rainer (30) als strammer Rechter mit Hang zu rechtsextremen Verschwörungsseiten. Vor dem Landesgericht St. Pölten muss er sich aber wegen Wiederbetätigung verantworten. Er soll Hitler bejubelt und den Holocaust geleugnet haben. Die Parallelen zu dem Prozess in Salzburg sind eindeutig. Im Unterschied zu dem Salzburger Angeklagten wird Rainer aber wegen… Weiter »

Gertrude und die FPÖ

Das wohl beeindruckendste Statement der laufenden Wahlkampagne ist mittlerweile auch international bekannt. Das Video von Gertrude, einer 89-Jährigen Frau, die als einzige ihrer Familie in Auschwitz den Holocaust überlebte, hat derzeit 3,3 Millionen Aufrufe. Es blieb der FPÖ Radenthein vorbehalten, das Video von Gertrude als das „übelste Hetzvideo, das jemals in diesem Land von einer… Weiter »

Gaskammerlüge wieder möglich?

Der Standard vom 16.11.2016 beschäftigt sich mit der nicht enden wollenden Kritik an der Entscheidung des Justizministeriums, über seinen Weisungsrat die Einstellung einer rechtskräftigen (!) Anklage wegen Wiederbetätigung gegen einen Welser Anwalt zu verfügen. Karl Öllinger hat dazu eine parlamentarische Anfrage an den Justizminister eingebracht und einen Leserbrief an „profil“ verfasst, der wegen Platzmangels nur… Weiter »

Fake I: Eine Grüne für Hofer?

Man sollte die Meldung der Gratiszeitung heute vom 9.11.2016 „Erz-Grüne tritt jetzt für blauen Hofer ein“ nicht gleich wieder abhaken, denn sie machte gleich die Runde auf Facebook – und heute gefiel sie so gut, dass sie gleich am nächsten Tag wiederholt wurde. Falsch ist sie dennoch, denn die im Beitrag als Erz-Grüne bezeichnete Inge… Weiter »

Salzburg: 15 Monate für Wiederbetätigung

Mit der Verhandlung hatte es die ehemalige Unternehmensberaterin (53) nicht so eilig. Weil sie zu Prozessbeginn am Montag um 9 Uhr nicht erschienen war, musste sie von Polizisten vorgeführt werden. Nach zwei Stunden Warten konnte der Geschworenenprozess wegen Wiederbetätigung dann beginnen. Die Frau hatte auf Facebook die Ermordung von Juden in Gaskammern geleugnet und Hitler… Weiter »

Die Gaskammerleugner und die Justiz

Gerd Honsik hat es getan, auch Wolfgang Fröhlich. Gottfried Küssel hat sich darüber lustig gemacht und John Gudenus, der vor kurzem verstorbene Ex-Bundesrat der FPÖ, wollte sich mit der Formulierung, wonach es nur in Polen, aber nicht im „Reich“ selbst Gaskammern gegeben habe, herausreden. Jetzt hat ein oberösterreichischer Anwalt die Existenz einer Gaskammer im KZ… Weiter »

Wels/Wien: Keine Gaskammer in Mauthausen?

Für die Staatsanwaltschaft Wels waren die Fakten klar. Sie brachte gegen den Anwalt, der im März 2016 einen 33-Jährigen in einem Prozess wegen Wiederbetätigung verteidigt hatte und dabei selbst davon sprach, dass es im KZ Mauthausen keine Gaskammer gegeben hätte, Anklage wegen Wiederbetätigung ein. Der Weisungsrat im Justizministerium pfiff die Anklagebehörde allerdings zurück, berichten die… Weiter »

Krems: „Heimatfrontler“ neuerlich vor Gericht

Für seine Hitler-Geburtstagsfeier im Jahr 2012, zu der einige andere einschlägige Neonazis eingeladen hatte, ist er im März 2016 zu 22 Monaten Haft, davon sieben Monate unbedingt, verurteilt worden. Markus R. (35) ist ein alter Bekannter, dessen Lebensprojekt die „Kameradschaft Heimatfront“ ist. Darum stand er in der Vorwoche neuerlich vor Gericht.