Ein kurioser Prozess gegen einen Staatsverweigerer in Krems und die Berufungsverhandlung des „Wochenblick“ gegen Thomas Rammerstorfer haben in der letzten Woche jeweils zu Verurteilungen der Beschuldigten geführt. In einem Prozess wegen Holocaust-Leugnung kam’s zu einem Freispruch. Ein Souvenirfoto mit Hitlergruß könnte einen Sommerrodler vor den Kadi bringen. Die FPÖ Salzburg hat einen weiteren unfreiwillig-freiwilligen Austritt… Weiter »
Spät sei sie erwacht, die „Wutoma“ aus Vorarlberg, die seit einiger Zeit öffentlich und lautstark für Verbesserungen im Pensionssystem für vor 1955 geborene Frauen mit Kindern eintritt – so die mediale Erzählung über Gertraud Burtscher (74) aus Vorarlberg. Jetzt stellt sich heraus, dass Gertraud Burtscher schon Jahrzehnte zuvor ein erstes und durchaus langwirkendes Erweckungserlebnis hatte:… Weiter »
Grüne fordern Einrichtung einer unabhängigen Rechtsextremismus-Forschungsstelle.
Das neonazistische Thiazi-Forum ist seit 2012 abgedreht, aber die österreichische Justiz müht sich noch immer mit den Erkenntnissen ab, die in erster Linie aus den Ermittlungen der deutschen Verfassungsschützer stammen. In einer Anfragebeantwortung zu thiazi.net hat Justizminister Brandstetter vor einem Jahr die Nicknames derer angeführt, gegen die in Österreich wegen ihrer Aktivität auf thiazi.net ermittelt… Weiter »
Übereinstimmend berichten Medien von der Teilnahme David Dukes an den rechtsextremen Protesten in Charlottesville. Bei den Ausschreitungen von Neonazis und anderen Rechtsextremen (darunter welche mit Identitären-Flagge) wurde bei einem Anschlag von einem Neonazi die antirassistische Aktivistin Heather Heyer ermordet und 19 GegendemonstrantInnen zum Teil schwer verletzt. Zwei Polizisten starben bei dem Absturz eines Hubschraubers. David… Weiter »
Vergangenen Samstag, am 5.8., ist Ernst Zündel im Alter von 78 Jahren in Wildbach im Schwarwald gestorben. Der Autor und Verleger neonazistischer Schriften war eines der bekanntesten Gesichter der internationalen Geschichtsfälscher-Szene.
Kleinere Nachrichten über Verbotsgesetz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst.
Dass die Grazer „Partei des Volkes“ (PDV) einen klaren rechtsextremistischen Einschlag hat, ist seit längerem bekannt. Nun verbreitete der Parteichef gleich mehrfach braunes Textmaterial mitsamt Hitler-Glorifizierung – zum Gefallen eines Wiener FPÖ Bezirksrates.
Kreuz.net war eine der widerlichsten Hetzseiten im deutschsprachigen Raum. Im Dezember 2012 verschwand das antisemitische, schwulenfeindliche und braune Portal, das sich als katholisch definierte, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indizien auf Betreiber aus Österreich hindeuteten und 2013 sogar Hausdurchsuchungen stattfanden, ist seither alles still. Eine parlamentarische Anfrage soll da jetzt Aufklärung bringen.
Mit einer solchen Verteidigungsstrategie war es wohl besonders schwierig, dem pensionierten Zahnarzt Josef K. irgendwelche mildernden Umstände anzurechnen. Und das bekam der Angeklagte bei der Urteilsverkündung am Montag, den 03.07.2017 am Landesgericht Linz auch zu spüren. Dabei ist er mit zwei Jahren Haftstrafe (nicht rechtskräftig) fast noch gut davongekommen. Immerhin wurde ihm die Leugnung des… Weiter »
