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Filter Schlagwort: Holocaustleugnung

Rechter Run auf die Hofburg

So viele wie noch nie wollen Bundespräsident*in wer­den. In weni­gen Tagen wer­den wir wis­sen, wer die Hürde von 6.000 Unter­stützungserk­lärun­gen geschafft hat und am Stim­mzettel auf­scheint. Schon jet­zt ist allerd­ings klar, dass es einen recht­en Run auf das Amt gibt, der eng mit dem Wun­sch nach ein­er autoritären Staats­führung durch einen Präsi­den­ten ver­bun­den ist. Wir haben uns umge­se­hen. Weit­er…

Wochenschau KW 22/22

Ein 23-Jähriger beze­ich­nete sich als „klein­er Bub“, um ein­er Verurteilung nach dem Ver­bots­ge­setz zu entkom­men – geholfen hat es ihm nicht. In Wien fand ein Wieder­betä­ti­gung­sprozess gegen einen Bul­gar­en statt, der im Net­zw­erk der Neon­azi-Band „Absurd“ agiert. Und in Tirol musste ein Kuf­stein­er vor Gericht, weil er zwei Neon­azi-Web­sites betrieben hat­te. Bei der Stim­mungs­mache gegen die LGB­TIQ-Com­mu­ni­ty find­et so ziem­lich alles zusam­men, was hierzu­lande am recht­en Rand ange­siedelt ist. So begann die let­zte Woche anlässlich des Pride Months mit Het­zat­tack­en aus neon­azis­tis­chen, iden­titären und FPÖ-Kreisen. Weit­er…

Wochenschau KW 21/22

Der Neon­azi Peter Binder hat­te in Wiener Neustadt zum wieder­holten Mal einen Auftritt vor Gericht und wurde auch nicht zum ersten Mal schuldig gesprochen. Ein bere­its in die Jahre gekommen­er Tirol­er Neon­azi musste mit 81 vor Gericht auf­marschieren, um zu erk­lären, warum er NS-Devo­tion­alien in sein­er Werk­statt aufgestellt hat­te. Da seine Wort­mel­dun­gen recht dünn aus­fie­len, fasste er eine – allerd­ings milde – Strafe aus. Dafür haben einige ihre Prozesse noch vor sich: in der kom­menden Woche ein Tirol­er, der eine braune Web­site betrieben haben soll und möglicher­weise auch ein paar Het­zer aus dem iden­titären Umfeld. Weit­er…

FPÖ-Hauser und ein Holocaust-leugnendes Portal

Der Tirol­er Nation­al­ratsab­ge­ord­nete der FPÖ, Ger­ald Hauser, hat eine Serien­an­frage an alle Min­is­te­rien gestellt. Das The­ma: Min­is­terielle Beteili­gun­gen beim „World Eco­nom­ic Forum“ (WEF), das mit dessen Grün­der Klaus Schwab das Ober­feind­bild der Schwurbel­com­mu­ni­ty darstellt. Im Begrün­dung­s­text für die Anfra­gen zitiert Hauser aus ein­er einzi­gen Quelle, einem Por­tal, auf dem der Anti­semitismus blüht und auch schon mal der Holo­caust geleugnet wird. Weit­er…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 1)

In drei der vier Wieder­betä­ti­gung­sprozesse, über die in der let­zten Woche medi­al berichtet wurde, ging’s um braune Chat­nachricht­en, aber nicht nur. Ein Bur­gen­län­der hat­te zudem vom Bun­desheer wider­rechtlich ein Stur­mgewehr abgezweigt. Ein ehe­ma­liges Mit­glied von B&H‑Vorarlberg gab sich vor Gericht zwar geläutert, seine Ex-Ehe­frau wusste jedoch anderes zu bericht­en.  Weit­er…

Der Tod des Hetzers

Er war ein­er der übel­sten Het­zer des let­zten Jahrzehnts im deutschsprachi­gen Raum: Karl-Michael Merkle. Unter dem Namen „Michael Mannheimer“ betrieb er einen unter Recht­sex­tremen viel beachteten und geteil­ten Blog und war ein­er der Grün­der der Seite „Nürn­berg 2.0“, auf der schwarze Lis­ten von Demokrat*Innen veröf­fentlicht wur­den. Gerichtlich bestätigt durfte man ihn einen Neon­azi nen­nen. Merkle, der sich seit Jahren durch Flucht der Strafver­fol­gung ent­zo­gen hat­te, starb am 13. März in Kam­bod­scha. Aber woran? Weit­er…

Wochenschau KW 11/22

Und wieder die FPÖ Graz: Fast 1,9 Mil­lio­nen aus Parteigeldern seien es inzwis­chen, die in dun­kle Kanäle ver­schwun­den sind. Und die Partei will davon jahre­lang nichts bemerkt haben – das alleine ist schon bemerkenswert. Daher ver­sucht man sich in Abgren­zung und verkauft neue Köpfe als Neustart. Mit zwei der drei Neuen an der Spitze ist die FPÖ alt geblieben: Sie kom­men aus dem Lager der Kor­pori­erten. Weit­er…

Wochenschau KW 7/22 (Teil 1)

Ein erst 21-jähriger Salzburg­er hat mit­tler­weile seine dritte Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung aus­ge­fasst, dies­mal wegen der Zurschaustel­lung divers­er NS-Devo­tion­alien. Zuvor hat­te er zweimal nur teilbe­d­ingte Haft­strafen erhal­ten: 2019 habe er eine Bekan­nte gefragt, ob sie mit ihm einen Anschlag auf ein Gebäude der israelitis­chen Kul­tus­ge­meinde verüben wolle. Eine angeschla­gene Psy­che, Dro­gen und Alko­hol führen offen­bar zur Ten­denz, den Holo­caust zu leug­nen oder auch Hit­ler­grüße zu brüllen. Die Frage, die dabei meist offen bleibt: Warum führt eine ange­bliche Unzurech­nungs­fähigkeit aus­gerech­net zu braunen Sym­pa­thiekundge­bun­gen? Weit­er…

Wochenschau KW 49/21

Eine Hitler-Huldigung im Schlafz­im­mer, Nazi-Tätowierun­gen, Eier­nock­erl samt Hitler-Hund Blon­di – das waren die Ingre­dien­zen von drei Prozessen nach dem Ver­bots­ge­setz. In Kuf­stein wurde ein Betreiber von Neon­azi-Web­seit­en ver­haftet, über eine Anklage des Nazi-Rap­pers „Mr. Bond“ entschei­det nun das OLG Wien. Und: Am Wiener Zen­tral­fried­hof wurde das Grab des schwulen NS-Opfers Franz Doms geschän­det. Weit­er…

Wochenschau KW 45/21

Die Staat­san­waltschaft Wien beantragt die Aufhe­bung der Immu­nität des FPÖ-Abge­ord­neten Michael Schnedlitz. Zwei SS-Sym­bole auf seinem Motor­rad bracht­en einen Kärnt­ner Bun­desheerange­höri­gen vor Gericht – die SS-Runen habe er als Logo ein­er Kali­for­nischen Fir­ma inter­pretiert, wie der SS-Totenkopf auf seine Mas­chine gekom­men ist, wisse er nicht. Ein Lehrer wollte die Mei­n­ungs­frei­heit und Diskus­sion­skul­tur fördern, indem er den Holo­caust leugnete. Jet­zt ist er seinen Job los und hat in erster Instanz einen Schuld­spruch wegen Wieder­betä­ti­gung aus­ge­fasst. Weit­er…