Immer wieder Oberösterreich: Gleich elf Personen aus dem Bezirk Freistadt wurden wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung und Verhetzung angezeigt. Sie hatten sich in einer Chatgruppe einschlägig ausgetauscht. Wiederbetätigung mit Klopapier: Wie das geht, zeigten ausgerechnet zwei Justizhäftlinge in ihrer Zelle. Und eine gute Nachricht: In Tirol verließ eine Frau ihren Lebensgefährten, weil der auf Facebook rassistisch ausgerastet ist. Weiter…
Die FPÖ Burgenland ist weiter im Strudel, es gab den nächsten Parteiausschluss. Schon im letzten Jahr war ein Polizist ausgeschlossen worden, der nun nicht rechtskräftig wegen Wiederbetätigung verurteilt wurde. Weitere Verurteilungen: ein 74-jähriger Mostviertler, ein 21-jähriger Kärntner – der allerdings in erster Linie wegen Vergewaltigung. Bei einem 72-jährigen Tiroler wurde jede Menge Sprengstoff gefunden. Und eine Anklage nach dem Verbotsgesetz gibt’s ebenfalls. Die Kombination Drogen & Wiederbetätigung ist sehr häufig, diesmal bei einem 31-Jährigen aus dem Bezirk Tulln. Weiter…
Er ist schon seit den Anfängen an vorderster Front der Corona-Protest-Bewegung verankert. Als Redner, als Mediziner mit Spezialerkenntnissen zur Spanischen Grippe und als Betreiber einer Webseite, die vorgibt, „Datencheck“ zu Corona zu betreiben. Jaroslav Belsky ist Zahnarzt in Wien und seit Kurzem damit konfrontiert, dass das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) auf seiner Webseite und in der Telegram-Gruppe Inhalte entdeckt hat, die den Verdacht der NS-Wiederbetätigung darstellen. Weiter…
Was derzeit in den verschiedenen Netzwerken, Messenger-Diensten und sonstigen Kanälen bis hin zu Mails an Antisemitismus und NS-Müll verbreitet wird, ist dermaßen widerlich und unerträglich, dass selbst uns als einigermaßen abgebrühten Beobachter*innen der Szene die passenden Beschreibungen dafür fehlen. Gut, dass es immer mehr Personen bzw. Gruppen gibt, die den vor allem in den Corona-Schwurbler-Gruppen sich häufenden braunen und antisemitischen Dreck beobachten. Weiter…
Ein Nazi-Pornovideo und andere einschlägige Nachrichten und Fotos brachten zwei Vorarlbergern eine bedingte Haft- und eine unbedingte Geldstrafe ein. Ansonsten in Prozessen der letzten Woche: Nazi-Autoaufkleber, ein pöbelnder Alkoholiker mit NS-Devotionalien, „kein Kommentar“ bei der Frage, ob Hitler ein Held sei. Polizisten in Ottakring wurden mit Hitlergruß und „Sieg Heil“ empfangen, und die Polizei fragt sich, warum. Ob sie sich das auch bei jenem Teilnehmer an einer Corona-Leugnerdemo fragt, der mehrfach ungestört die rechte Hand hob, wissen wir nicht, weil sich die Polizei dazu (noch?) nicht geäußert hat. Wir fragen jedoch, wieso niemand von der Exekutive eingeschritten ist. Und das auch noch: wieder einmal Waffen, dazu Wehrmachtshelme – diesmal in Tirol. Weiter…
Was könnte die offene Parteinahme für den Antidemokraten Donald Trump noch vulgärer machen? Man könnte sie zum Beispiel von einem Holocaustleugner vortragen lassen! Mölzers pressegefördertes Blatt „Zur Zeit“ macht es vor. Weiter…
In zwei Beiträgen haben wir uns bisher mit dem Wiener Akademikerbund (WAB) beschäftigt. Unmittelbarer Anlass: eine öffentlich angekündigte Veranstaltung mit 50–70 Besucher*innen während des Lockdown. Einige ideologische Bestandteile dessen, was der WAB über seine Website und den Facebook-Auftritt so verbreitet, haben wir im zweiten Teil charakterisiert. Jetzt widmen wir uns den Vorträgen beim WAB: Da dürfen nämlich nicht nur Coronaleugner, sondern auch Klimawandelleugner, Holocaustleugner und andere Rechtsextreme auftreten. Und zum Drüberstreuen auch ein Verfassungsschutzchef! Weiter…
Wiederbetätigung ohne Hintergedanken, ich weiß nicht, als Kurzschlussreaktion – das sind Erklärungsversuche aus mehreren Prozessen nach dem Verbotsgesetz. Einer endete mit Freispruch, weil das Delikt vielleicht nicht in Österreich begangen worden ist. Einen Freispruch gab’s wegen des Verdachts auf Verhetzung, die aber nicht so gemeint war. Dafür fassten Mitglieder des „Staatenbunds Österreich“ in einer Neuauflage des Prozesses wie schon beim ersten Mal teilweise überaus hohe Strafen aus. Weiter…
Es tun sich dadurch viele Fragen auf, aber es ist unübersehbar: Facebook und Instagram haben in den letzten Wochen so ziemlich alle Seiten, Gruppen und Personen, die mit den rechtsoffenen Verschwörungsheinis von QAnon zu tun hatten, gelöscht. Auch Twitter hat Tausende QAnon-Konten entfernt. Nach 16 Jahren der offenen Ignoranz hat Facebook jetzt auch die Holocaustleugner ins Visier genommen. Weiter…
Einen eindeutig den Holocaust leugnenden Artikel zu veröffentlichen und zu behaupten, nur den Titel des Artikels, nicht aber den Inhalt gelesen zu haben – ja, das geht in Österreich als Verteidigungsstrategie. Ob die Grund für das äußerst milde Urteil war, ist uns nicht bekannt. In Kärnten/Koroška wurde zu Ehren des Nazi-Funktionärs Hans Steinacher ein Denkmal enthüllt. Weiter…
