Im ersten Teil unseres Rückblicks dreht sich alles um Gerichtsprozesse. Es geht u.a. um NS-Devotionalien, NS-Tattoos, Holocaustleugnung per Videolink, Hitler-Performances und einen Staatsverweigerer. Weiter…
Endlich! Zweieinhalb Jahre, nachdem wir seine zahlreichen neonazistischen und hetzerischen Aktivitäten bei der Staatsanwaltschaft angezeigt haben, wurde über ihn, dessen Auswürfe im Internet an Widerlichkeit kaum überbietbar sind, durch ein Geschworenengericht ein Urteil gefällt. Weiter…
Was geht in Menschen vor, die sich als Teil eines Bundesstaates Preußen sehen? Ausgerechnet in Österreich! Seit 2021 hat der Bundesstaat Preußen hier einen Ableger. Im Juli 2023 fand eine groß angelegte Razzia der „Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst” (DSN) in diversen Bundesländern statt. Vor wenigen Tagen stand in Linz ein „Preuße“ vor Gericht – wegen des Verdachts der Teilnahme an einer staatsfeindlichen Bewegung. Aufklärung brachte der Prozess nicht – auch keine Strafe. Weiter…
Gleich mehrere neonazistische Quellen berichten von einem Coup: Der für Sopron angekündigte „1. Gerd Honsik-Europakongress“ fand nicht in Ungarn, sondern mitten in Wien statt – offenbar völlig ungestört durch österreichische Behörden. Weiter…
Rechtsextremes Diffamieren, Beschimpfen, Hetzen und Beschmieren wie jede Woche. Diesmal auch mit dabei: eine Verurteilung, rechtsoffener Deutschrock, Rücktrittsforderungen gegen einen blauen Nachwuchspolitiker und eine verspätete Ehrung von Elfriede Jelinek. Weiter…
NS-Postings in Niederösterreich und Salzburg, ein rassistischer Schweinekopf in Graz, ein braun aussehender FPÖ-Energy-Drink in Linz und ein problematisches Zahlenchaos zu rechtsextremen Tathandlungen. Weiter…
13 Prozesse aus den vergangenen Wochen – zwölf wegen Wiederbetätigung und einer wegen Verhetzung – führten teilweise zu überraschenden Freisprüchen. Zu konstatieren sind einmal mehr die sehr unterschiedlichen Prozessausgänge trotz der manchmal ähnlich gelagerten Anklagepunkte. Weiter…
Sie gehört zur Szene der Steyrer Spaziergänger*innen, die mit viel Lärm und noch mehr Unsinnigkeiten die Stadt wöchentlich heimsuchen. In einem aufgebrachten Moment habe sie nur die Leugnung von Impfschäden mit der des Holocaust vergleichen wollen. Ein Prozessbericht von Horst Schlager*. Weiter…
„Das unbeugsamste Städtchen Österreichs“ zu sein, reklamierte der Steyrer Spaziergang bei seiner 100sten Auflage für sich. Neben lokalen Rechtsextremen, die mit Kühengruß und Holocaustleugnung auffällig geworden sind, gab’s aber auch eine rege Anreisetätigkeit – fast nach dem Motto: Alles, was rechts ist, auf nach Steyr! Ein Gastbeitrag von Horst Schlager*. Weiter…
Etwa 25 Personen, darunter mindestens ein verurteilter Neonazi, sind ins Wiener Neustädter Landesgericht angerückt, um den Angeklagten zu unterstützen. Der lieferte im Gericht stundenlang eine Schwurbel-Show und sieht seine Verurteilung als Verschwörung durch eine „Hausfrauen-Justiz“. Ein Prozessbericht. Weiter…
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