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Filter Schlagwort: Hitlergruß

Wochenschau KW 40

FPÖ-Denkmal Trümmerfrauen Mölker Bastei (© https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wien_Denkmal_Trümmerfrauen.jpg)

Es gibt denkbar ungeeignete Anlässe und Orte, um den „deutschen Gruß“ anzubringen – zumindest dann, wenn man sich nicht erwischen lassen will. Hitlergrüße am Kebab-Stand, vor der Polizei, am Bahnhof und bei einem Gottesdienst gehören definitiv dazu. Eine großangelegte Razzia in der Staatsverweigerer-Szene führte zu sechs Verhaftungen, darunter eines Mannes, der bereits amtsbekannt ist. Und die FPÖ zeigte (wieder einmal), was alles möglich ist: ein Denkmal als Untermauerung des Opfer-Mythos und die Unterbringung von Hubert Keyl in Hofers Verkehrsministerium. Das rechte Wort der Woche kommt diesmal von Straches Pressesprecher Martin Glier. Weiter…

Wochenschau KW 39

Mistkübelaktion steirischer herbst 2018 (Screenshot Video Yoshinori Niwa)

Der beste Satz aus den Wiederbetätigungsprozessen der vergangenen Woche stammt von einem Steirer: „I streit’s net oh, i geb aba a nix zua.“ Viel abstreiten konnte der Mann auch nicht, nachdem einige mitbekommen hatten, als er mit seinem Smartphone in der Straßenbahn eine Hitlerrede abspielte. Wir lernen auch: Der Youtube-„Star“ Marco Wagner hat nichts mit Nazizeugs am Hut, auch wenn er Naziparolen grölte, und ein Hitlergruß kann ganz falsch aufgefasst werden – jedenfalls beim Erdäpfelfest in Stockerau.
Das rechte Wort der Woche lieferte diesmal Herbert Kickl – es geht ums E-Mail seines Pressesprechers, von dem Kickl nichts gewusst haben will. Weiter…

Wochenschau KW 36

Es ist inzwischen schon sehr zeitaufwändig, jene Ereignisse und Aktivitäten aufzulisten, die sich im rechtsextremen Segment innerhalb nur einer Woche abspielen und über die wir nicht in gesonderten Beiträgen berichten. Neben Prozessen – in der letzten Woche u.a. wegen Wiederbetätigung in Wiener Neustadt und wegen Hetzpostings gegen den Tullner Bürgermeister – erleben wir immer häufiger unverhohlene Äußerungen durch Mitglieder der FPÖ bzw. aus ihrem Dunstkreis. Das geht beinahe im Tagesrhythmus von unteren Ebenen in diversen Gemeinden bis in die Regierungsebene hinein. Relativ wenig Aufsehen machte die Gründung der rechtsextremen Bürgerwehr „Steirische Wacht“ im benachbarten Slowenien. Man stelle sich nur vor, wenn sich hier Personen mit muslimischem Hintergrund zusammengerottet hätten. Strache, Kickl und Kunasek würden vermutlich den Notstand ausrufen und Tausendschaften an die Grenze beordern. Weiter…

Wochenschau KW 35

Twitter SdR an LPD Wien zu Michael K.

Der ausgehende Sommer brachte nun eine Verdichtung an Prozessen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung: Dabei wurden in Kärnten, Nieder- und Oberösterreich einschlägige Facebook-Aktivitäten vor Gericht verhandelt, die allesamt zu Verurteilungen führten. Hervorstechend eine Pensionistin, die ihren Ärger über eine Anti-Regierungsdemo mit heftig antisemitischen Kommentaren auf Facebook quittierte und beklagte, dass Hitler bei den Juden nur halbe Arbeit gemacht habe. Manche, das zeigt unsere Wochenschau sehr deutlich, sollten besser die Finger von den Sozialen Medien lassen. Und in Wien wurde ein Mann verprügelt, weil er schwul aussah. Weiter…

Zur österreichischen Chemnitz-Berichterstattung – eine Medienkritik

Neonazi Chemnitz 27.8.18 (mit Hitlergruß und Quarzhandschuh)

Was war das nun in Chemnitz? Gehen wir nach den österreichischen Medien, waren die pogromartigen, neonazistisch dominierten Ausschreitungen vorwiegend etwas, was „rechte“, „rechtsradikale“, „rechtspopulistische“ und sehr viel seltener „neonazistische“ Gruppierungen veranstalteten. Während bereits am Sonntag (26.8.) in den Sozialen Medien – vor allem auf Twitter – sehr schnell erschreckende Bilder und Videos aus Chemnitz auftauchten und deutsche JournalistInnen berichteten, sich aus Angst vor Angriffen zurückziehen zu müssen, fiel österreichischen JournalistInnen die begriffsmäßige Einordnung der Geschehnisse recht schwer. Weiter…

Wochenschau KW 32/33

Zwei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, eine in einem Salzburger Schwimmbad und die andere in einem Kärntner Lokal, und ein Freispruch in Tirol – das ist die Bilanz der letzten zwei Wochen, als Justiz und Exekutive wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zum Einsatz kamen. Ein Salzburger musste wegen Verhetzung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ vor den Kadi, der burgenländischen FPÖ ist ihre Parteigruppe in Neusiedl ziemlich abhanden gekommen, weil da einige erkannten, dass die FPÖ ausländerfeindlich agiere, und schließlich stellt sich die Frage, ob der Patriot, der vom Himmel fiel und der ebenso heimatliebende „VolksRock’nRoller“ der AfD finanziell unter die Arme gegriffen haben. Massive Ausschreitungen von slowakischen Hooligans gab’s vor dem Rapid-Spiel gegen Slovan Bratislava, Hitlergruß inklusive.
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Wochenschau KW 30

Ein kurioser Prozess gegen einen Staatsverweigerer in Krems und die Berufungsverhandlung des „Wochenblick“ gegen Thomas Rammerstorfer haben in der letzten Woche jeweils zu Verurteilungen der Beschuldigten geführt. In einem Prozess wegen Holocaust-Leugnung kam’s zu einem Freispruch. Ein Souvenirfoto mit Hitlergruß könnte einen Sommerrodler vor den Kadi bringen. Die FPÖ Salzburg hat einen weiteren unfreiwillig-freiwilligen Austritt zu verzeichnen, und ein Gutachter kann sich in der Causa „Liederbetätigung“ endlich die Funde der Staatsanwaltschaft aus dem Keller der Burschenschaft Bruna Sudetia ansehen. Weiter…

Wochenschau KW 28

Hitlergrüße am Fußballplatz, am Kinderspielplatz, in einem Lokal und auf offener Straße – die Meldungen zur vergangenen Kalenderwoche sprechen eine deutliche Sprache über das Ausmaß, das rechtsextreme und neonazistische Unverfrorenheiten mittlerweile wieder erreicht haben. Der Justiz (und den Geschworenen) ist da kein Vorwurf zu machen, den blauschwarzen Verharmlosern in der Politik hingegen schon. Weiter…

Wochenschau KW 27

In der Wochenschau hat längst nicht alles Platz, was sich in der jeweils abgelaufenen Woche in Sachen Rechtsextremismus getan hat. Das gilt vor allem für das, was sich in der letzten Woche im Umfeld der FPÖ ereignet hat. Wir müssen die Meldungen dazu „auslagern“ und werden sie im Verlauf der Woche nachholen. Weiter…

Wochenschau KW 26

Das Landesgericht Klagenfurt leistete diese Woche die Hauptarbeit in Sachen Wiederbetätigung. Allein vier Verurteilungen und einen Freispruch gab es diese Woche zu dem Aufmarsch von kroatischen Rechtsextremen in Bleiburg, ein Kärntner kassierte 19 Monate für Nazidreck in sozialen Netzwerken. Der Prozess gegen einen schwer gewalttätigen Bludenzer Neonazi musste vertagt werden – und ‚Püppi‘ wird keine Huldigungen mehr am Ulrichsberg empfangen können. Weiter…